„Tag-X“-Demonstration in Leipzig
Am Vorabend zur „Tag-X“-Demo kam es im Leipziger Süden zu Ausschreitungen. Nun ist ein Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht gegen das Verbot gescheitert.
#taz #tageszeitung #Lina #E # #Leipzig #Polizei #Linksradikale #Antifaschismus
Am 31.05.2023 nach fast zwei Jahren und knapp 100 Prozesstagen findet die Urteilsverkündung im Antifa Ost Verfahren statt. Wir nehmen uns an diesem Tag die Straße und machen unserer Wut auf die #Repression Luft. Kommt hierfür um 17:30 Uhr vor das LKA am Tempelhofer Damm 12.
Mit diesem Verfahren und dem einhergehenden §129 will der Staat ein Exempel statuieren. Wir werden uns nicht brechen lassen, wir stehen zusammen und begleiten alle Antifaschist*innen - ob im Knast oder auf der Flucht, ihr seid nicht allein! Das war und wird kein Sprint sondern ein Marathon. In einer Zeit von florierenden Rechten, bewaffneten und organisierten #Neonazis muss auch offensiver antifaschistischer #Selbstschutz unsere Antwort sein und bleiben.
Lasst uns nicht müde werden uns in allen Formen solidarisch zu zeigen. Kommt auf die Straße und lasst uns zeigen was wir von der #Kriminalisierung von #Antifaschismus halten. Gegen die staatliche Repression und für die Befreiung aller Gefangenen! #FREELINA!
Am 03. Juni zu Tag X dann nach #Leipzig - es wird auch eine Anreise aus #Berlin geben!
Mehr Infos: www.soli-antifa-ost.org
#kultur #politik #jugend #widerstand #antifaschismus #ns #ehrenfeld #köln
Sehenswerte Dokumentation zu antifaschistischem Jugendwiderstand in Köln/Ehrenfeld:
Köln im Herbst 1944: In der kriegszerstörten Stadt leistet eine kleine Gruppe von Jugendlichen bewaffneten Widerstand gegen das Nazi-Regime. Bartholomäus Schink, Franz Rheinberger und Fritz Theilen gehören zu den sogenannten "Edelweißpiraten", einer ursprünglich unpolitischen Jugendbewegung, die von den Nationalsozialisten verboten und verfolgt wurde.
Die sogenannten Edelweißpiraten waren eine ursprünglich unpolitische Jugendbewegung, die gegen das Nazi-Regime Widerstand leistete. Der Gruppe gehörten Mädchen und Jungen an, die zumeist aus der Arbeiterklasse stammten. Gegen Kriegsende radikalisierte sich ein Teil von ihnen:
Sie verbreiteten regimefeindliche Parolen und verübten Anschläge auf NS-Einrichtungen und -Funktionäre.
Zentrum des Widerstandes war das Kölner Arbeiterviertel Ehrenfeld. Die Gruppe lebte versteckt in den Kellern der ausgebombten Häuser. Dort hatten die Jugendlichen Lebensmittel- und Waffenlager eingerichtet und geflüchteten Juden, Deserteuren und Zwangsarbeitern Unterschlupf gewährt. Nach der Ermordung eines NSDAP-Ortsgruppenleiters Ende Oktober 1944 setzte die Gestapo ein Sonderkommando ein, um die von ihnen so bezeichnete „Ehrenfelder Terrorgruppe“ zu verfolgen und an den Galgen zu bringen.
Die Autoren Georg Wellmann und Ingolf Gritschneder haben Dokumente, Fotos, Interviews und persönliche Erinnerungen zusammengetragen und schildern fast 80 Jahre nach Kriegsende ein nun vollständiges Bild der Ereignisse. Zu Wort kommen neben Zeitzeuginnen auch der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum und die deutsch-französische Journalistin Beate Klarsfeld.
Anmerkung: Ich verwahre mich dagegen, das mein Post von sich linksradikal oder irgendwie links nennenden Leuten weiterverbreitet wird, die in der Jetztzeit nichts besseres zu tun haben, als Wiedergänger der Nazis (die sich offen auf NS-Traditionen beziehen in dem sie Kollaborateure des Regimes zu Volkshelden erklären) zu verharmlosen, diesem Staat in dem wir leben in dem, wie er heutzutage Geschichtsrevisionismus betreibt die Legitimität zusprechen sich über die eigene Geschichte hinwegzusetzen und darüber hinaus aufrechte Linke diffamieren und denunzieren, die ihren Weg "heim ins Reich" nicht folgen wollen.
Debatte um #U-Ausschuss zu #NSU-Mord : Kein Verlass mehr auf die Grünen
Miriam #Block hat dem #Antifaschismus eine Stimme gegeben – als einzige #Grüne in der Hamburger #Bürgerschaft. Dafür hat ihre Partei sie nun abgestraft.
https://taz.de/Debatte-um-U-Ausschuss-zu-NSU-Mord/!5927508/
"Bei der Aufklärung rechten Terrors ist auf die Grünen kein Verlass."
"Von der SPD in der Hansestadt erwarten Antfaschist:innen schon lange nichts mehr."
Debatte um U-Ausschuss zu NSU-Mord
Von Andreas Speit
Miriam Block hat dem Antifaschismus eine Stimme gegeben – als einzige Grüne in der Hamburger Bürgerschaft. Dafür hat ihre Partei sie nun abgestraft.
#taz #tageszeitung #Die #Grünen #Grüne #Hamburg #NSU-Ausschuss #NSU #Antifaschismus
Ist der Rechtsstaat am Ende?
Zu dieser Einschätzung kann man kommen, wenn man sich das Vorgehen gegen Lina E. vor dem Dresdner Oberlandesgericht anschaut. Das Verfahren gegen Lina soll die Unfähigkeit der Ernittlungsbehörden überdecken, 8 Angriffe auf Rechtsextreme in der Zeit zwischen August 2018 und Februar 2020 aufzuklären.
Für keinen der Vorfälle gibt es einen Beweis der Tatbeteiligung von Lina, einziges Indiz sind Fotos von einem der Tatorte auf ihrer Kamera. Trotzdem wird sie seit 2,5 Jahren in Untersuchungshaft gehalten und als Rädelsführerin und "Kommandogeberin einer kriminellen Vereinigung" mit 8 Jahren Haft bedroht.
Gegen den einzigen Kronzeugen, ein ehemaliges Mitglied der Gruppe, wird der Tatvorwurf jedoch von einem Gericht eingestellt – weil die Beweislast über die kriminelle Vereinigung zu gering war. Über dessen Aussagen im Verfahren stellt Tobias Eßer auf t-online.de lediglich fest, dass er "sich als Experte für linke Gewalt gerierte, ... nichts Substanzielles zur Urteilsfindung beitragen" konnte.
Staatsanwältin Alexandra Geilhorn bemängelte, dass die Durchsuchungen im Fall Lina E. "keine Satzung, kein Kassenbuch, keinen schmissigen Namen oder einen Gruppenchat" gefunden hätten, während man bei rechtsextremen Gruppen immer alles so "schön nachlesen" könnte. Den Gedanken, dass es keine "kriminelle Vereinigung" gegeben hat, lässt sie nicht zu.
So steht das Dresdner Oberlandesgericht nun vor der Entscheidung Justizirrtum oder Haftentschädigung für die angeklagte Studentin, die seit fast 3 Jahren im Ausnahmezustand lebt.
Mehr dazu bei https://www.t-online.de/region/dresden/id_100156136/linksextreme-lina-e-das-vorgehen-der-justiz-in-dresden-ist-unwuerdig.html
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3tv
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Tags: #Gesinnungsjustiz #Dresden #Sachsen #Grundrechte #Menschenrechte #Antifaschismus #kriminelleVereinigung #Meinungsmonopol #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Neo-Nazis #Faschisten #Rassismus
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Wir verstehen uns als Linke in der Friedensbewegung; nicht, um uns von anderen abzugrenzen, vielmehr um uns kenntlich zu machen. Friedenspolitische Grundsätze sind für uns: Antimilitarismus, internationale Solidarität und ein Antifaschismus [...] In unserem Engagement für den Frieden blicken wir auch auf Besitz- und Machtverhältnisse, auf geostrategische Interessen, wir analysieren soziale Gleichheit bzw. Ungleichheit hierzulande und weltweit. (unter 8.)
Das einigende Band der Friedensbewegung ist die Kritik an Militarismus und Krieg. Auf dieser Grundlage bietet sie Raum für Menschen in ihrer je eigenen bunten Vielfalt von Haltungen und/oder Überzeugungen, darunter etwa konservative oder kommunistische, christliche oder atheistische, anarchistische, bürgerlich-liberale, ökologische, pazifistische und viele andere mehr.
Seit ihrer Herausbildung als „moderne“ Friedensbewegung zu Beginn des 20. Jahrhunderts wird sie von den Kriegstreibern und Militaristen politisch verfolgt, diffamiert als Vaterlandsverräter, als ferngesteuert oder fünfte Kolonne des gerade aktuellen „Feindes“, als naiv, sich der Realität verweigernd, politikunfähig. Die Diffamierung als „rechtsoffen“ (darunter auch „Querdenker“ oder „Antisemiten“) ist jüngeren Datums, aber sie erzielt durchaus Wirkung. Mit ihr setzen wir uns in diesen Thesen auseinander.
Die Friedensbewegung als breites gesellschaftliches Bündnis war immer geprägt von einer Vielzahl unterschiedlicher Analysen und Meinungen zu friedenspolitisch relevanten Fragen. Kontroversen – wie aktuell in der Bewertung von Vorgeschichte und Hintergründen des Ukraine-Krieges – stehen aber gemeinsamen, prägnanten Forderungen nicht entgegen.
Die Friedensbewegung war schon immer Diffamierungen ausgesetzt. Neu ist gegenüber früher, dass dieses bei uns durch Kräfte aus Organisationen erfolgt, die bisher in der Friedensbewegung verwurzelt waren. Damit werden innerhalb von großen Mitgliedsorganisationen tiefgehende Widersprüche provoziert, da in ihnen zugleich nach wie vor Menschen aktiv sind, die Stigmatisierung und Ausgrenzung ablehnen. Dasselbe gilt für wichtige Partner der Friedensbewegung, wie Gewerkschaften oder kirchliche Kreise.
Der Hintergrund dieser Entwicklung ist der enorme Druck, den die herrschenden Eliten und ihre Medien auf friedensliebende Kräfte jeglicher Art ausüben. Sie engen den Debattenraum auf erschreckende Art und Weise ein und drohen vom Mainstream abweichenden Meinungen mit Strafen und Berufsverboten.
Aus Sicht der NATO will und muss der Westen den Krieg in der Ukraine gewinnen. Zu Beginn des Krieges mag das noch anders gewesen sein, aber inzwischen geht es den NATO-Falken und ihrem militärisch-industriellen Komplex um die Aufrechterhaltung ihrer Dominanz in der Welt; sie wollen die (Zeiten-)Wende von einer unipolaren zu einer multipolaren Welt brechen, mindestens jedoch aufhalten. Das begründet ihre Feindschaft und Unversöhnlichkeit gegenüber allen Kräften, die auf Diplomatie, Kompromisse, Abrüstung setzen.
In der deutschen Politik hat die Zeitenwende bereits 1999 stattgefunden, als Grüne und die SPD mit Pazifismus und/oder militärischen Zurückhaltung brachen und im Jugoslawienkrieg zu Bellizisten wurden. Der aktuell eskalierende Bellizismus weist zudem Parallelen zur 1914 geschürten Kriegshysterie auf, bei der eine historisch belegte Anti-Kriegs-Stimmung in der Bevölkerung von Politik und intellektuellen Eliten umgedreht werden konnte. Bereits damals spielten anti-russische Stimmungen eine große Rolle. Es war Karl Liebknecht, der dazu mit seinem Aufruf „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ eine Gegenbewegung ermuntern konnte.
Aktuell werden links und rechts als politische Koordinaten durch eine totalitäre Meinungsmache der politischen „Mitte“ demontiert. Mittlerweile gilt als „rechts“ nahezu jegliches vom Normativen abweichende Verhalten.
Für viele Menschen, die sich in den letzten Jahren (neu) politisiert haben – vor allem durch die Corona-Politik der Bundesregierung und deren Absolutheitsanspruch – erscheint der Begriff links nicht mehr als aufklärerisch, sondern eher als denunziatorisch. „Links“ wird zunehmend als Synonym für inhaltsleere Abgrenzung, als Beschimpfung und Beleidigung durch vermeintlich „Linke“ wahrgenommen. Rechts ist die Auffassung, Krieg und Militarisierung seien notwendig und sinnvoll, rechts ist das Denken in Feindbildern, die Meinung, dass unterschiedliche Menschengruppen und Individuen unterschiedliche Wertigkeiten und Rechte hätten, rechts ist autoritär, nach unten tretend und nach oben katzbuckelnd.
Wir verstehen uns als Linke in der Friedensbewegung; nicht, um uns von anderen abzugrenzen, vielmehr um uns kenntlich zu machen. Friedenspolitische Grundsätze sind für uns: Antimilitarismus, internationale Solidarität und ein Antifaschismus, der die historischen Umstände, die 1933 zur Machtübergabe an die Nazis geführt haben, zugrunde legt und in ihren heutigen Erscheinungen dechiffriert. In unserem Engagement für den Frieden blicken wir auch auf Besitz- und Machtverhältnisse, auf geostrategische Interessen, wir analysieren soziale Gleichheit bzw. Ungleichheit hierzulande und weltweit. Frieden und Demokratie und Menschenrechte, Frieden und der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen gehören für uns zusammen.
Wer sich links verortet, sollte dazu stehen. Wer linke Positionen aufgibt, um im Mainstream anzukommen, spielt den Ball denjenigen zu, die rassistische und militaristische Positionen vertreten, aber sich aufgrund ihrer Anhängerschaft oder anderweitiger politischer Opportunität einer strategisch-taktischen Friedensrhetorik bedienen.
Wir demonstrieren aus gegebenen Anlässen mit allen Menschen, die ehrlichen Herzens den jeweiligen Aufruf teilen und setzen uns dafür ein, nur solchen Kräften ein Podium zu bieten. Dabei sind wir uns bewusst, dass die Beurteilung der Aufrichtigkeit eher eine Sache des historischen Bewusstseins und der politischen Erfahrung als einer Überprüfung ist.
Wir wenden uns entschieden gegen eine „Abgrenzeritis“, die ohne Bezug auf eigene friedenspolitische Grundsätze erfolgt. Begriffe wie „rechtsoffen“ (auch „Querdenker“ als Schimpfwort oder der leichtfertige politische Todesstoß „Antisemitismus“) spiegeln nicht linke Denkungsart. Es sind Erfindungen von rechts, um die Bewegung zu spalten. Sie entfalten allerdings ihre Wirkung erst, wenn sie nicht nur „von außen“ den Bewegungen angeheftet werden, sondern sich auf eine „innere Zeugenschaft“ stützen können. Die wiederum arbeitet häufig mit Lügen wie gefälschten oder aus Zusammenhängen heraus gerissenen Zitaten oder indem sie willkürlich und fälschlich Ereignisse oder Äußerungen einander zuordnet, die nichts miteinander zu tun haben.
Wir wollen Organisationen und Parteien nach ihrer Programmatik und nicht nach kritikwürdigen Auftritten einzelner Protagonisten beurteilen. Willkommen sind alle, die ehrlichen Herzens für Frieden eintreten. Wer aber meint, Friedenskundgebungen in rechte Versammlungen ummünzen zu müssen, soll zu Hause bleiben.
Wir wollen Einzelpersonen, die als „umstritten“ oder „rechtsoffen“ dargestellt werden, nach der Gesamtheit ihrer inhaltlichen Aussagen beurteilen und kämpfen hierbei für wahrheitsgemäße Darstellungen. Wir suchen bewusst die Zusammenarbeit mit Kräften, die sich der Friedensfrage „neu“ annähern. Wir wollen deren politische Sozialisierung verstehen und mit ihnen argumentative Ansätze für eine offene und ehrliche Diskussion finden.
Menschen, die ihre Geschichte nicht kennen, sind dazu verdammt sie zu wiederholen. Das beziehen wir auf Schlüsseljahre der deutschen Geschichte wie 1914 und 1933. Wir selbst sehen deshalb ein entsprechendes historisches Bewusstsein als Schlüsselelement unseres aufklärerischen Ansatzes.
Nahm es mit der ganzen deutschen Justiztradition auf: Heinrich Hannover (neben seiner Mandantin Astrid Proll, 1974) - Foto: Imago images/United Archives International
#politik #justiz #geschichte #antifaschismus #rechtsanwalt #linke-geschichte
(Rechtsanwalt, Zeitzeuge und Kinderbuchautor)
Zum Tod von Heinrich Hannover Streitbar im Gerichtssaal, nach Feierabend Geschichtenerzähler (von Eckhard Stengel)
- https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/heinrich-hannover-gestorben-nachruf-raf-verteidiger-kommunisten-kinderbuchautor-bremen/
Ein politischer Kopf - Zum Tod des Rechtsanwalts und Antifaschisten Heinrich Hannover. (Von Frank Schumann)
- https://www.jungewelt.de/artikel/443092.nachruf-ein-politischer-kopf.html
Unbequem und unerschrocken - Zum Tod des Rechtsanwalts Heinrich Hannover (von Karlen Vesper)
- https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170201.heinrich-hannover-unbequem-und-unerschrocken.html
Über Gräbern weht der Wind (seine Kriegsgeschichte)
- https://www.ossietzky.net/artikel/ueber-graebern-weht-der-wind/
#politik #geschichte #linke-geschichte #ns #antifaschismus #widerstand #gedenken #rotekapelle #kultur #peterweiss
Kultur und Widerstand: *Die Aneignung von Kunst, der Arbeiter*innenbewegung und des antifaschistischen Widerstands*
#Berlin #Ausstellung #Fotografie #Antifaschismus
f³ – freiraum für fotografie
Waldemarstraße 17 10179 Berlin
19.11.2022 bis 05.02.2023
Bio auf FemBio
Zeitzeichen: 6. Januar 1942 - Die Fotografin Tina Modotti stirbt in Mexiko-City (WDR)
♲ Antifaschistische Linke Bochum - 2022-11-08 04:08:13 GMT
In Gedenken an Georg Elser!
Am 08. November 1939 verübte Georg Elser einen Bombenanschlag auf Hitler und die Führungsspitze der Nazis. Leider verfehlte der Anschlag knapp sein Ziel.
Elser wurde am 09.April 1945 im KZ Dachau ermordet.
#politik #wahlen #brasilien #antifaschismus
nur zur Sicherheit, wenn heute und in den nächsten Tagen das Gegenteil behauptet wird. Leute, schaut nach Brasilien. Die Faschisten und deren Freunde im Ausland sind zu allem bereit, um das Ergebnis umzustoßen.
In Brasilien hat der linke Kandidat Lula da Silva die Stichwahl um die Präsidentschaft des südamerikanischen Landes gewonnen. Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen liegt der Kandidat der Arbeiterpartei mit 50,84 Prozent knapp zwei Millionen Stimmen vor dem ultrarechten Amtsinhaber Jair Bolsonaro.
Die Wahlbehörde erklärte inzwischen, dass der Vorsprung Lulas rechnerisch nicht mehr aufgeholt werden könne und Lula somit gewählt sei.
- https://twitter.com/rhaithalia/status/1586840221643071494
Der Partisanenfriedhof im bosnischen Mostar ist ein kunstvolles Monument zur Erinnerung an die Opfer des Faschismus. Rechten Extremisten und Neofaschisten ist er ein Dorn im Auge.#BosnienundHerzegowina #Mostar #Partisanenfriedhof #Antifaschismus #Jugoslawien #Kroatien #Ustasa
Bosnien: Angriffe auf den Antifaschismus | DW | 05.09.2022
30 Jahre Rostock-Lichtenhagen
Von Christian Jakob
Für die Antifa in Ost und West kam Lichtenhagen nicht überraschend. Vor Ort aber war die Präsenz gering. Doch die Bewegung hat gelernt.
Nachdem im vergangenen Monat der Stadtteil #Stötteritz in den Fokus von Antifaschist/-innen geraten war, versammelten sich am Samstag, dem 2. Juli, etwa 250 von ihnen in Taucha nahe #Leipzig. Anlass war erneut ein rechter Übergriff. Bei 30 Grad liefen die Teilnehmer/-innen durch die Kleinstadt, informierten Anwohner/-innen über die Situation in der Stadt und bekräftigten einander im Wunsch, mehr Präsenz abseits linker Szenekieze zu zeigen.
An einer antifaschistischen Demonstration in #Taucha haben sich am Samstag, dem 2. Juli, etwa 250 Personen beteiligt. Anlass war ein rechter Übergriff, der sich am 22. Juni ereignet haben soll. Aber auch generell die Aktivitäten von #Neonazis und anderen Rechten in Taucha waren ein Grund für die Demonstration.
Der jüngste Vorfall soll sich in der Nacht vom 21. auf den 22. Juni ereignet haben. Nachdem ein 14-Jähriger in Taucha ein linkes Graffito gemalt hatte, wurde er von zwei mutmaßlichen Neonazis „erwischt“, ausgefragt, ausgezogen, geschlagen und bespuckt. Das an Folter grenzende Vorgehen dauerte mehrere Stunden.
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2022/07/nach-gewaltexzess-vor-anderthalb-wochen-250-menschen-bei-antifa-demo-in-taucha-458493 #gewalt #antifa #antifaschismus #nazis
#politik #kunst #literatur #geschichte #ästhetik #widerstand #antifaschismus #ädw
Im Gedenken an Peter Weiss. Er hat uns wichtiges hinterlassen. Z.B. das hier:
Peter Weiss: Die Ästhetik des Widerstands, Band 1 (Lesung) : Peter-Weiss-Archiv, Schweden
Peter Weiss: Die Ästhetik des Widerstands, Band 2 (Lesung) : Peter-Weiss-Archiv, Schweden
Peter Weiss: Die Ästhetik des Widerstands. Band 3 (Lesung) : Peter-Weiss-Archiv, Schweden
#politik #kunst #literatur #geschichte #ästhetik #widerstand #antifaschismus
Im Gedenken an Peter Weiss. Er hat uns wichtiges hinterlassen. Z.B. das hier:
In Odessa haben die ukrainischen Behörden nach eigenen Angaben eine Gruppe von etwa 20 Personen festgenommen, die Kundgebungen zum Gedenken an das Pogrom im Gewerkschaftshaus am 2. Mai 2014, bei dem 48 Menschen ums Leben gekommen waren, vorbereitet haben sollen. Um solche Gedenkveranstaltungen, die bisher jedes Jahr stattgefunden haben, diesmal zu unterbinden, verhängten die Behörden vom 1. bis zum 5. Mai eine völlige Ausgangssperre über die Hafenstadt.
- aus "Der große Aufmarsch" von Reinhard Lauterbach (jW, 2.05.2022)
#politik #krieg #ukraine #nationalismus #bürgerkrieg #geschichte #odessa #antifaschismus
Die Dokumentation: Lauffeuer
- Ein Film über die Brandangriffe auf das Gewerk-schaftshaus in Odessa zu Beginn des ukrainischen Bürgerkrieges, die Rolle von Ultranationalen, der Polizei und Politik im Post-sowjetischen Raum. Dies ist eine Dokumentation über ein Schlüsselereignis des ukrainischen Bürgerkrieges und eine Stadt die dadurch zerrissen wurde. Ein Film von von Ulrich Heyden & Marco Benson produziert von leftvision.de
Erinnerung an Odessa
- Vor acht Jahren starben 46 Menschen durch rechten Hass und fehlendes Einschreiten der Polizei. Aufklärung hat nicht stattgefunden (Von Unai Aranzadi)
Bild: Vom ersten Jahrestag des Verbrechens von Odessa (Euronews)
