#atomwaffen

simona@pod.geraspora.de

Wir sind auf dem besten Weg dahin einen weiteren #Stellvertreterkrieg zu produzieren für den sich niemand mehr intressiert. Wie könnte denn der #Konflikt gelöst werden? Wollen wir am Ende ein besiegtes Russland, das zerfällt und wo wir dann nicht mehr wissen wo die ganzen #Atomwaffen abgeblieben sind? Oder wollen wir Russland soweit in die Enge treiben, dass jemand auf den roten Knopf drückt? Nachdem der #Irak "befreit" war mehrten sich die Stimmen, dass man vorher mal einen Plan hätte machen können, um den Aufstieg des Islamischen Staates zu verhindern. Wie wäre es denn mal über die #Ukraine nachzudenken?

#Frieden #Krieg #terror #politik #nato #Militär

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Ukraine aktuell - Selenskyj: Irans Russland-Hilfe verlängert den Krieg | DW | 07.11.2022

Der ukrainische Präsident greift den Iran verbal scharf an. Bundespräsident Steinmeier gibt der Ukraine freie Hand. Die EU-Kommission dämpft Hoffnungen auf einen schnellen Beitritt. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #Drohnen #Iran #Krieg #WolodymyrSelenskyj #Atomwaffen #EU-Beitritt
Ukraine aktuell - Selenskyj: Irans Russland-Hilfe verlängert den Krieg | DW | 07.11.2022

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Ukraine aktuell: Russland steigt wieder in Getreideabkommen mit Ukraine ein | DW | 02.11.2022

Erst Samstag setzte Russland das Getreideabkommen aus, nun vollzieht Moskau eine Kehrtwende. Die USA warnen vor iranischen Raketen für Russland und Schweden wäre bereit, auch Atomwaffen zu stationieren. Der Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg #Iran #USA #Schweden #Atomwaffen #Raketen #Aufrüstung #Energieversorgung
Ukraine aktuell: Russland steigt wieder in Getreideabkommen mit Ukraine ein | DW | 02.11.2022

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Ukraine aktuell: USA warnen vor iranischen Raketen für Russland | DW | 02.11.2022

Die mögliche Aufrüstung Russlands durch den Iran bereitet den USA Sorge. Schweden wäre bereit, auch Atomwaffen zu stationieren. Und russische Propaganda verfängt zusehends auch in Deutschland. Der Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg #Iran #USA #Schweden #Atomwaffen #Raketen #Aufrüstung #Energieversorgung
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18.10.2022 Staatswohl hat Priorität

Jeder untersucht den Nord-Stream Anschlag für sich

Vor 2 Wochen hatten wir uns gewundert, warum der Anschlag auf die Nordsee-Pipelines so schnell aus den Medien verschwunden war. Inzwischen gibt es immerhin einige "Stellen", die Ermittlungen unternehmen, aber diese und ihre ersten Ergebnisse sind so geheim, dass nicht einmal die Bundestagsabgeordneten diese einsehen können.

So erhielt die Linken-Abgeordneten Sahra Wagenknecht die Antwort, dass es um besonders strenge Geheimhaltungsauflagen gehe. Die Berliner Zeitung zitiert die Antwort der Bundesregierung:

Die erbetenen Informationen berühren somit derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht überwiegt und das Fragerecht der Abgeordneten ausnahmsweise gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung zurückstehen muss.

Auch die Obfrau der Linken-Fraktion im Verteidigungsausschuss des Bundestags Zaklin Nastic erhielt eine ablehnende Antwort:

Unter Verweis auf mögliche Konflikte mit den Interessen verbündeter Staaten bzw. deren Geheimdiensten, die so genannte Third-Party-Rule, verweigert die Bundesregierung alle weiteren Informationen. Sie verweigert selbst die sonst übliche Information unter VS-Einstufung oder eine Hinterlegung bei der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages.

Auch die Gemeinsamkeit der EU Staaten ist gestört und jeder Staat möchte selbst ermitteln. Schweden, Dänemark und Deutschland werden anders als geplant keine gemeinsame Ermittlungsgruppe zur Untersuchung der Lecks an den Nord-Stream-Pipelines bilden, stellt Telepolis nach Aussagen der Tagesschau fest. Und der besitzer der Pipelines, Russland, ist von den Untersuchungen ausgeschlossen.

Was weiß man bisher?

Wieder ein Zitat der Tagesschau: Wie das ARD-Hauptstadtstudio in Regierungskreisen erfuhr, ist darauf (auf Fotos einer Unterwasserdrohne, Einf. d. Telepolis) ein Leck von acht Metern Länge zu erkennen. Dieses, so heißt es, könne nur die Folge einer Sprengstoffexplosion sein. Insgesamt sind die beiden Pipelines Nord Stream 1 und 2 an vier Stellen zerstört worden, jede Pipeline hat zwei Löcher. Beide Pipelines verfügen über zwei Stränge. Lediglich ein Strang der Pipeline Nord Stream 2 ist noch intakt.

Was sagt man nicht?

Aus den Formulierungen der Antworten der Bundesregierung an die Abgeordneten und auch an die Presse ist zu interpretieren, dass die Bundesregierung zwar etwas wisse, dies aber des Staatswohls wegen "den Abgeordneten noch nicht einmal in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestags zur Kenntnis geben kann".

Das schließt eine Beteiligung Russlands an dem Anschlag gegen die EU fast aus, denn in einem solchen Fall wären das Echo in den Medien und in der Politik komplett anders. Mal sehen, wie viele Jahr(zehnt)e die Untersuchungsergebnisse unter Verschluss bleiben.

Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Nord-Stream-2-Ermittlungen-Staatswohl-hat-Prioritaet-7310830.html
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Tags: #Staatswohl #Geheimhaltung #Abgeordnete #Pipeline #NordStream #Anschlag #Terrorakt #Ukraine #Russland #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg

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14.10.2022 Kampfdrohnen über Deutschland

Verlegung der Heron TP von Tel Nof in Israel nach Jagel

Jahrelang haben wir uns gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen und schließlich deren Bewaffnung gewehrt. Im Rahmen der "Zeitenwende" im Frühjahr ist auch die rote Linie ihrer Bewaffung gefallen. Nun üben die Soldaten der Bundeswehr auf dem israelischen Stützpunkt mit echten bewaffnungsfähigen Dtohnen des Typs Heron TP.

Doch damit nicht genug Kriegsszenario. Im kommenden Jahr sollen diese Drohnen auch erstmals über Norddeutschland fliegen. Gab es da nicht einen Vorbehalt, dass diese Drohnen im zivilen deutsche Luftraum überhaupt nicht erlaubt sind? Das war wohl vor der Zeitenwende.

Dazu heißt es, dass die Heron TP nur in einem „spezifischen, separierten Luftraum“ eingesetzt werden, der vorher für den zivilen Luftverkehr gesperrt wird. In den Verlautbarungen der Bundeswehr geht es (noch) nicht um militärische Einsätze, die Rede ist erst einmal von

  • Einsätze bei Flutkatastrophen und Waldbränden,
  • der Erstellung von Lagebildern mit ihren Kameras und Sensoren.

Da die Geräte dann ab 2023 im schleswig-holsteinischen Jagel stationiert werden, betrifft die Sperrung des Luftraum wohl vor allem den Flugverkehr in Richtung Skandinavien ...

Mehr dazu bei https://m.focus.de/politik/als-reaktion-auf-ukraine-krieg-bundeswehr-bereitet-erprobung-von-kampfdrohnen-ueber-deutschland-vor_id_163455091.html
und alle unsere vielen Artikel im Rahmen unserer Arbeit in der Drohnen-Kampagne https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Drohnen&sel=meta

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11.10.2022 Atomkriegsmanöver 2022 absagen!

Demo gegen Steadfast Noon in Nörvenich

Es ist nicht nur bald Halloween, es ist auch 100 Sekunden vor Mitternacht auf der Atomkriegsuhr, der Doomsday Clock, der Zeitschrift Bulletin of the Atomic Scientists. Um so wichtiger wäre es, wenn alle Menschen und ihnen voran die Politiker alles unternehmen würden die Gefahr eines Atomkriegs zu bannen. Ein erster ganz einfacher Schritt wäre zum Beispiel die Unterzeichnung und Ratifizierung des UN Atomwaffenverbotsvertrags (s. z.B. Deutschland fehlt noch beim Atomverbotsvertrag).

Statt dessen soll ausgerechnet in der augenblicklich schwierigen politischen Lage die Luftwaffe der Bundeswehr ab Mitte Oktober 2022 im Rahmen des NATO-Manövers „Steadfast Noon“ erneut üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Lagern an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Wenn dann noch der Gesundheitsminister(!) in einer Talk Show sich zu dem Satz hinreißen lässt: "Wir befinden uns mit Russland im Krieg", dann ist die Gefahr eines weiteren Sprungs der Doomsday Clock in Richtung Mitternacht zu befürchten.
Aktionsaufruf zur Demonstration am 22. Oktober 2022 in Nörvenich

Gegen solche Kriegsspiele ruft die Friedensbewegung zur Demonstration in Nörvenich, nahe dem Bundswehr Fliegerhorst auf. Außerdem wird es zusammen mit weiteren Organisationen einen dezentralen Aktionstag am 19. November unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine – Aufrüstung ist nicht die Lösung“ geben. https://www.friedenskooperative.de/aktion/dezentraler-aktionstag-am-19-november

Nahe Nörvenich sind momentan die Flugzeuge stationiert, die im Ernstfall die in Büchel stationierten Atombomben einsetzen würden. Alle wichtigen Infos rund um die Demo am 22.10. findest du hier https://www.friedenskooperative.de/aktion/demo-gegen-steadfast-noon-in-noervenich-atomkriegsmanoever-2022

Das Netzwerk Friedenskooperative schreibt über den Standort Nörvenich:

Der Fliegerhorst Nörvenich unweit von Köln spielt dabei eine zentrale Rolle. Er ist Ausweichstandort für die auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) stationierten Tornado-Kampfjets. Weil Büchel bis 2026 wegen Modernisierungsarbeiten nur eingeschränkt nutzbar ist, wurden die Tornados aus Büchel für diese Zeit nach Nörvenich verlegt, um auch an den Manövern weiterhin teilnehmen zu können. In Büchel wird ein „Notbetrieb“ aufrechterhalten, damit die „nukleare Teilhabe“ nicht unterbrochen wird.

Jeden Tag erinnert der Fluglärm in Nörvenich an die brisante atomare Bedrohung. Seitdem Russland im Kontext des Ukraine-Krieges mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht hat, nimmt die Atomkriegsgefahr weiter zu. Ein Manöver in diesen kritischen Zeiten kann die Eskalationsspirale anheizen oder infolge von Missverständnissen zu einem Atomkrieg „aus Versehen“ führen. Jeder Einsatz von Atomwaffen hätte verheerende Auswirkungen und kann nie gerechtfertigt werden! Wir setzen uns ein für ein Ende des Ukraine-Krieges und protestieren gegen Manöver, die die Gefahr der Eskalation dieses Krieges in sich tragen.

Im neuen Strategischen Konzept der NATO von 2022 wird den Atomwaffen ein besonderer Wert zugemessen und auch ein Ersteinsatz dieser Waffen nicht ausgeschlossen. Die ca. 20 Atombomben in Büchel sollen in den nächsten Jahren ersetzt werden durch neue lenkbare Atombomben. Ein Atomkrieg wird wahrscheinlicher, denn mit „Mini-Nukes“ wird die Einsatzschwelle für Atomwaffen gesenkt. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt fest:

Die Bundesrepublik hat sich über das völkerrechtlich umstrittene Konstrukt der „nuklearen Teilhabe“ dem Atomkriegskurs von NATO und USA verpflichtet und verfolgt die wahnsinnige Idee, einen Atomkrieg regional begrenzen und „gewinnen“ zu können. Deutschland will im Rahmen des 100-Milliarden-Aufrüstungs-Pakets für die Bundeswehr auch für mehrere Milliarden neue F-35-Atombomber anschaffen. Die neuen Atombomben B 61-12 werden insgesamt rund 10 Milliarden US-Dollar kosten. All diese Milliarden fehlen im Sozialhaushalt, im Gesundheitswesen und bei der Bekämpfung der Klimakatastrophe.

Wer im Jahr 2022 Atomkriege übt, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt, denn bei einem Atomkrieg kann es keine Gewinner, sondern nur Verlierer geben. Die Alternative heißt den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) der UNO unterschreiben!

Kommt zur Demonstration am 22. Oktober nach Nörvenich!
Ablauf und Bustransfers stehen auf der Seite vom Netzwerk Friedenskooperative

Mehr dazu bei https://www.friedenskooperative.de/aktion/demo-gegen-steadfast-noon-in-noervenich-atomkriegsmanoever-2022
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Tags: #Demo #Aktion #Nörvenich #Atomkriegsübung #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Klima #Umwelt

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