Südkorea und die USA haben auf den jüngsten Raketenstart Nordkoreas Richtung Japan mit dem Abschuss von vier Boden-Boden-Raketen in Richtung Japanisches Meer reagiert. Ihr Ziel: die Abwehr weiterer Provokationen.#Südkorea #USA #Nordkorea #Raketentest #Boden-Boden-Raketen #Atomwaffen
Raketensalve als Reaktion auf nordkoreanischen Waffentest | DW | 05.10.2022
Act of War against the EU?
Noch nie ist ein Terrorakt so schnell aus den Medien verschwunden, wie der Angriff auf die Ostsee-Pipelines am letzten Montag. Nachdem sich die Möglichkeit einer "technischen Störung" innerhalb eines Tages erledigt hatte, sind sich alle Anrainerstaaten einig, dass es ein vorsätzlicher Angriff war.
Natürlich können wir die Hintergründe auch nicht aufklären. Aber wo bleibt der Wille zur Aufklärung? Immerhin sagte EU Präsidentin Ursula Von der Leyen:
“Any deliberate disruption of active European energy infrastructure is unacceptable and will lead to the strongest possible response,” she warned, and urged and investigation to get full clarity on the “events and why”.
"Jede vorsätzliche Störung der aktiven europäischen Energieinfrastruktur ist inakzeptabel und wird zu den schärfsten Reaktionen führen", warnte sie und drängte auf eine Untersuchung, um vollständige Klarheit über die "Ereignisse und Gründe" zu erhalten.
Den Radius, den ein U-Boot oder "Fischkutter" in einer bestimmten Zeit zurücklegen kann, kennt man, also sollte man mit den "Untersuchungen" schnell beginnen ..
Cui bono?
Wir wollen hier keine vorschnellen Schuldzuweisungen treffen, möchten aber an das denkwürdige Interview mit Präsident Biden vom 7. Februar 2022 erinnern. 17 Tage vor Kriegsbeginn stand bei ihm der Krieg schon auf der Tagesordnung und er sagte in Bezug auf die Gaspipelines:
"Wenn Russland einmarschiert, das heißt, wenn wieder Panzer und Truppen die Grenze zur Ukraine überschreiten, dann wird es kein Nord Stream 2 mehr geben."
Auf die Frage des Reporters: "Aber wie wollen Sie das genau machen, da das Projekt unter deutscher Kontrolle ist?"
Biden: “We will, I promise you, we will be able to do that.” - "Das werden wir, das verspreche ich Ihnen, wir sind dazu in der Lage."
Es gibt natürlich weitere Politiker, die einen Vorteil aus der Vernichtung der über 25 Milliarden Euro Investition für beide Pipelines ziehen. An erster Stellen sind das die Regierungschefs von Polen und der Ukraine, die durch die Umgehung ihres Staatsgebiets Verluste an Durchleitungsgebühren befürchten müssen.
Auf jeden Fall sollte die Aufklärung dieses "Vorfalls" mindestens so wichtig sein, wie die Suche nach Saddams angeblichen Massenvernichtungswaffen. Eigentlich müsste es hier sogar einfacher sein, die Schuldigen zu finden, denn erstens gab es den "Vorfall" wirklich und nur staatlich unterstützte Akteure sind in der Lage in 70m Tiefe an 4 Stellen mit mehr als 50km Entfernung innerhalb von Stunden tätig zu werden ...
Mehr dazu bei https://www.globalresearch.ca/u-s-act-of-war-against-the-european-union-did-president-biden-order-the-terror-attack-against-nord-stream/5794878
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Tags: #Pipeline #NordStream #Anschlag #Terrorakt #Ukraine #Russland #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Russische Drohungen mit Atomwaffen
Von Gereon Asmuth
Es muss alles dafür getan werden, um mit Putin ins Gespräch zu kommen. Solange der Diktator am roten Knopf sitzt, droht die größtmögliche Eskalation.
Russische Drohungen mit #Atomwaffen : #Verhandlungen jetzt
Es muss alles dafür getan werden, um mit #Putin ins Gespräch zu kommen.
Solange der #Diktator am roten Knopf sitzt, droht die größtmögliche #Eskalation
#taz #asmuth #russland #fuckputin #ukraine #krieg
https://taz.de/Russische-Drohungen-mit-Atomwaffen/!5884829/
"Wäre das nicht der Kniefall vor dem Despoten? Ja, aber … Würde das Putin besänftigen? Vielleicht nicht, aber… Würde er nicht später noch mehr fordern? Gut möglich, aber … Macht das den Westen nicht erpressbar? Hier wenigstens ein klares Nein. Der Westen hatte sich längst erpressbar gemacht – durch die Abhängigkeit von russischem Gas, Öl und anderen Rohstoffen. Und er wird erpressbar bleiben, solange Putin am roten Knopf sitzt."
Ich bin ratlos. die Angst ist natürlich brechtigt, aber was hieße das für die Welt? Putin macht, was er will, weil er Atomwaffen hat?
Scheinreferenden in der Ostukraine
Von Bernhard Clasen
Mit den Scheinreferenden in der Ostukraine bereitet Russland die Annektion der Gebiete vor. Eine weitere Eskalation des Kriegs steht im Raum.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Ostukraine #Atomwaffen #Russland #Annexion
Statt dessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik!
Bundesweiter Aktionstag der deutschen Friedensbewegung
Samstag, 1.10.2022 14.00 Berlin,
Alexanderplatz/Rotes Rathaus am Neptunbrunnen
Der Aufruf zur Demo am 1.10. https://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/docs/20221001DemoBerlinAufruf.pdf
Die Pressemitteilung http://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/docs/20221001DemoBerlinPM.pdf
Der Flyer zum Verteilen https://www.aktion-freiheitstattangst.org/inages/docs/20221001DemoBerlinFlyer.pdf
Der völkerrechtwidrige Angriff Russlands auf die Ukraine eskaliert. Die Fronten verhärten sich. Die Sprache des Krieges wird unversöhnlicher, beide Seiten verstärken ihre Rüstung. Die Gefahr eines Einsatzes von Atomwaffen steigt weiter. Der Krieg tritt in eine neue Phase. Die Bedrohung für Europa wächst.
USA, NATO und Bundesregierung tragen Mitverantwortung an dieser Eskalation des Konflikts um die Ukraine. Der Ablauf sei hier kurz skizziert:
Dieser Teil der Verantwortung des Westens an der fatalen Konfliktentwicklung mit Russland verpflichtet die NATO-Staaten und die Bundesregierung, alles Erdenkliche zu tun, um einen drohenden Atomkrieg in Europa zu verhindern und sich aktiv an einer diplomatischen Lösung zu beteiligen. Der Weg der Konfliktlösung kann nicht länger darin bestehen, vom hohen Ross des moralisch Guten herunter, mittels Waffenlieferungen an die eine Seite und Festhaltens an Maximalforderungen an die andere Seite, den Krieg auf Dauerschleife zustellen, um Russland eines Tages im Krieg zu besiegen.
Besonders fatal ist es, ein gigantisches Aufrüstungsprogramm der Bundeswehr mit nie dagewesenen Megaprojekten wie das futuristische nuklearfähige Luftkampfsystem FCAS und eine neue Generation von Kampfpanzern mit den 100 Milliarden Euro Sonder-Schulden zu finanzieren. Hiermit und mit den Hunderten Milliarden Euro, die in den nächsten Jahren und Jahrzehnten dauerhaft das Zwei-Prozent-Ziel sichern sollen, wird die hoch gefährliche Konfrontationspolitik gegen Russland und auch gegen China sehr verstärkt fortgesetzt.
Die Bundestagsberatungen zum Rüstungshaushalt sind angelaufen. Im Jahr 2023 soll er einen Satz um 15 Prozent nach oben auf dann ca. 64 Milliarden Euro machen. Wir nehmen die Haushaltsberatungen zum Anlass, die Bevölkerung aufzurufen, sich bundesweit aktiv am dezentralen Aktionstag der Friedensbewegung am Samstag, den 1. Oktober 2022 zu beteiligen.
Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Statt dessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik!
Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!
Mehr dazu bei https://friedensratschlag.de/
und https://www.frikoberlin.de
und die Liste weiterer Veranstaltungen am 1.10.: https://www.friedenskooperative.de/themen/aktionstag-1-oktober
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Tags: #Ukraine #Russland #Demo #Aktionstag #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Knapp acht Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs in der #Ukraine eskaliert Russland die Situation weiter: In einer TV-Ansprache hat Wladimir #Putin am 21. September eine „Teilmobilmachung“ verkündet. Offiziell 300.000 Reservisten will der #Kreml in den #Krieg schicken. Der Begriff „Teilmobilmachung“ ist im Gesetzestext allerdings dehnbar, was die Drohkulisse noch zusätzlich verstärkt.
Hinzu kam aus #Moskau am Dienstag die Ankündigung, die russisch (teil)besetzten Gebiete der Ukraine durch sogenannte „Referenden“ quasi zu annektieren. Damit würde #Russland insgesamt rund ein Fünftel des ukrainischen Territoriums zum eigenen Staatsgebiet erklären. Sollte die #NATO (durch ihren Helfershelfer Ukraine) das selbsterklärte russische Territorium angreifen, würde Russland sich notfalls auch mit #Atomwaffen verteidigen, warnte Putin in seiner TV-Ansprache – das, so der Kreml-Chef, sei kein Bluff.
Manche Beobachter bewerten diese Schritte als Bereitschaft zu einem „totalen Krieg“, andere verweisen auf militärische Erfolge der Ukraine und sehen Putin in die Ecke gedrängt: Die Eskalation sei eigentlich ein Signal zur Verhandlungsbereitschaft und der Versuch, eine für Russland möglichst günstige Position zu schaffen.
https://www.dekoder.org/de/article/baunow-mobilmachung-spezialoperation-krieg #militär #schoigu #krim #syrien #charkiw #donetzk #luhansk
Schutz und Asyl für Deserteur*innen und Verweigernde
"Jeder Rekrut kann ein Kriegsdienstverweigerer sein, jede Soldatin eine Deserteurin. Unterstützen wir diejenigen, die sich weigern zu töten, und beenden wir gemeinsam den Krieg!"
... schreibt das Grundrechtekomitee in einem Appell anlässlich des gestrigen Internationalen Friedenstags (21.9.) zur Beendigung des Krieges. Diesem Ausruf schließen wir uns gern an und fordern dazu auf eine entsprechende Petition von Connection e.V., dem Internationalen Versöhnungsbund, dem Europäischen Büro für Kriegsdienstverweigerung und War Resisters' International zu unterschreiben.
Bereits am 6. April 2022 hatte der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, russische Soldaten zur Desertion aufgerufen und ihnen Schutz nach dem Flüchtlingsrecht versprochen, ein Versprechen, das bis heute nicht eingelöst wurde. Wir erweitern diesen Aufruf nicht nur auf russische Soldaten, sondern ebenfalls auf Rekruten aus Belarus und der Ukraine!
Dazu müssen wir den Menschen auch die Möglichkeit geben ihr Land zu verlassen. Insbesondere Russen haben zur Zeit große Schwierigkeiten ein Visum für die EU zu bekommen. Für Ukrainer ist das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ausgesetzt und die Grenze für Männer zwischen 18 und 60 Jahren geschlossen. Mehr als 100.000 Männer haben sich der Kriegsbeteiligung in der Ukraine entzogen und sind ins Ausland geflohen.
Wie kommt der NATO-Stacheldraht an die "falsche Grenze"?
Wie tagesschau.de meldet, berichtet die ukrainische Grenzpolizei regelmäßig auf ihrer Internetseite über Festnahmen Fahnenflüchtiger entlang der grünen Grenze zu Rumänien. Denen die Flucht über den Fluss Theis gelingt, berichten ihrerseits, dass auf ukrainischer Seite in den vergangenen Monaten der Grenzzaum auf drei Meter erhöht worden sei: NATO-Draht soll das Ufer absichern.
Die freigiebigen Spender von NATO Material haben wohl vergessen, den gewünschten Verwendungszweck genau zu spezifizieren ...
Endlich über Möglichkeiten zur Beendigung des Krieges nachdenken!
Es ist dringend notwendig, dass sich unsere Politiker und auch die Medien damit beschäftigen, wie man diesen Krieg beenden kann und welche Wege dazu gegangen werden können. Statt dessen wird uns ein Statement oder eine Talk Show nach der anderen vorgesetzt, in der über noch mehr Waffenlieferungen schwadroniert wird.
Erstaunlicherweise sind es gerade die Grünen, die in den 80-iger Jahren eigentlich mal aus der Friedensbewegung hervorgegangen waren, die sich jetzt für noch mehr Waffenlieferungen und eine Fortsetzung der Kampfhandlungen einsetzen. Die Gefahr eines großen Krieges in Europa wird dabei fahrlässig in Kauf genommen. Diesen Wandel analysiert der ehemalige CDU Abgeordnete Willy Wimmer in einem Interview recht genau. Und er kann die Gefahr einer atomaren Auseinandersetzung gut einschätzen, denn er sollte als Mitglied des Notstandskabinets 1989 im Auftrag des US-Militärs Potsdam und Dresden atomar zerstören.
Mehr dazu https://www.grundrechtekomitee.de/details/appell-russland-belarus-ukraine-schutz-und-asyl-fuer-deserteurinnen-und-verweigernde
und zur Petition https://you.wemove.eu/campaigns/russland-belarus-ukraine-schutz-und-asyl-fur-deserteure-und-verweigerer
und https://seniora.org/politik-wirtschaft/deutschland/dem-deutschen-volke-gilt-es-noch
und https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-rumaenien-grenze-101.html
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Tags: #Russland #Ukrainer #Deserteur #Verweigerer #WillyWimmer #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Erstellt: 2022-09-22 08:24:38
Durch einen Beschluss der Obersten Volksversammlung sollen weitere internationale Verhandlungen über nordkoreanische Atomwaffen verhindert werden. Beobachter befürchten, dass Machthaber Kim Jong Un noch mehr plant.#Nordkorea #Atomwaffen #Atomstaat #USA #KimJongUn #Pjöngjang
Nordkorea schreibt Atomwaffenpolitik in Verfassung fest | DW | 09.09.2022
Viel Feind, viel Ehr?
Reicht den USA nicht die Auseinandersetzung mit Russland, muss jetzt auch noch gegen China gezündelt werden? Jörg Kronauer beschreibt in der Jungen Welt die "durchgespielten" Folgen einer militärischen Auseinandersetzung zwischen der VR China und den USA.
Ausgangspunkt des potentiellen Krieges ist, wie derzeit auch in den Medien spekuliert wird, die militärische "Verteidigung Taiwans" gegen chinesische Angriffe. Bisher haben sich die USA auf politisches Zündeln, z.B. durch den Besuch von Frau Pelosi, beschränkt. Was würde die englische Queen oder der spanische König zu einem entsprechenden Besuch in Schottland oder Katalonien sagen? Wem diese Beispiele zu weit in der Zukunft liegen, mag sich einen Besuch Pelosis in der Westsahara gegen den Willen des marokkanischen Königs vorstellen ...
Zurück auf den Kriegsschauplatz
Wie in jedem Weltuntergangsfilm aus Hollywood haben natürlich die USA den Krieg mit China gewonnen. Als Verluste beklagen sie lediglich 2 Flugzeugträger und die Zerstörung iher Militärbasen in Japan und Guam. Nachdem China aus "Mangel an Langstreckenraketen" das Festland der USA nicht mehr bedrohen können, geht die "Auseinandersetzung" für die USA siegreich zu Ende. Die weitgehende Zerstörung Taiwans und auch der Landschaften um die US Militärbasen wird zwar erwähnt, spielt aber für den "Sieg" keine Rolle.
Leider ist das beschriebene Szenario nicht aus einem Hollywoodfilm, sondern ernsthaftes Kriegsspiel der Militärs in den USA. Und solche "Kriegsspiele" sind nicht neu. So hat der frühere Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Willy Wimmer (CDU) auf der Tagung „Frieden durch Recht?“ in der Berliner Humboldt-Universität am 26./27. Juni 2009 in seiner Rede gesagt: "Ich bin wahrscheinlich der Einzige hier im Saal, der Atomkriegs-Erfahrungen hat“. Er berichtete dann über seine Erlebnisse bei der NATO-Übung WINTEX/FALLEX im Jahre 1986 im damaligen Atombunker („Dienststelle Marienthal“) der Notstands-Bundesregierung in dessen Verlauf er der Zerstörung von mehreren DDR Städten, wie Potsdam und Dresden zustimmen sollte. Für ihn waren die Erlebnisse im Bunker eine entscheidene Erkenntnis für sein weiteres Leben.
Für uns ergibt sich daraus die Erkenntnis, dass die USA in ihren militärischen Planungen auch die Zerstörung Europas ebenso einplanen, wie die von Japan oder Taiwan. Und auf Grund dieser Erkenntnis sollte der Einsatz für die Erhaltung und Wiederherstellung von Frieden in Europa an erster Stelle stehen.
Mehr dazu bei https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=%2Fbeilage%2Fart%2F433065
und der Atombomben-Kriegsplan für Deutschland, Willy Wimmer auf https://www.youtube.com/watch?v=DTpIawLZm7c
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Tags: #Manöverplanungen #China #USA #Europa #Japan #Taiwan #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Kundgebung an der Neuen Wache zum Weltfriedenstag
Über 100 Menschen radelten über zwei Stunden auf 10km vom
Dort vereinigten sich die Radler der Berliner Friedenskoordination mit der zahlenmäßig etwas größeren gewerkschaftlichen Friedenskundgebung. Auf dieser sprachen Vertreter von Ortgruppen des DGB und von Ver.di, sowie der Friko Berlin und der Naturfreunde. Auch die Sprecherin der Sozialverbände, Ursula Engelen-Käfer hielt eine bewegende Rede. Die Ansprache von Peter Brandt, Sohn des ehemaligen Bundeskanzlers Willy Brandt, liegt nur in Textform vor, da er gestern erkrankt war.
Auf den Zwischenkundgebungen wurden die jeweils dort residierenden Personen oder Instanzen kritisiert. Es begann unter Schusswaffenandrohung am Bundesverteidigungsministerium am Bendler Block, der Gedenkstätte für die Kriegsgegner des 20. Juli.
Am Potsdamer Platz wurde auf die Verquickung des Bahnkonzerns mit der Bundeswehr hingewiesen. Bevorzugte Militärtransporte genhören genauso dazu, wie die Logistikunterstützung in großem Stil für die Bundeswehr (siehe z.B. Bahn-Verspätung wegen Vorfahrt für's Militär ).
Vor der SPD Zentrale in der Wilhelmstraße wurde die 180°-Zeitenwende von SPD Kanzler Scholz und seine 100 Milliarden SonderSCHULDEN für die Aufrüstung kritisiert. Diese Milliarden und das anvisierte 2%-Ziel für die Bundeswehr nehmen selbst SPD-Politikern den Handlungsspielraum für eine wirklich sozialdemokratische Politik.
Vor dem Axel-Springer Hochhaus wurden die Mainstream-Medien kritisiert für ihren fahrlässigen oder im Falle der Springer Presse absichtlich negativen Umgang mit der Wahrheit. Wirkliche Recherche bleibt in der Regel auf der Strecke - übrig bleibt das Nachplappern und Einstimmen auf einen "atlantischen Kurs".
Vor dem Auswärtigen Amt erhielt Annalena Baerbock eine Lektion in Diplomatie, von der ihre angeblich "wertegeleitete" Außenpolitik weit entfernt ist (siehe z.B. "Wertegeleitete" deutsche Außenpolitik? ).
Auch wenn radelnde Demonstranten schwerlich Transparente mitbewegen können, so gab es doch einige wichtige Aussagen.
Mehr dazu bei https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8125-20220827-fahrrad-demo-am-weltfriedenstag.htm
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Tags: #Antikriegstag #Weltfriedenstag #Friko #DGB #Verdi #Gewerkschaften #Soziales #Russland #Ukraine #NATO #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Endlich eine neue Friedenspolitik entwickeln
Anlässlich des Antikriegstags/Weltfriedenstags am 1. September fragen sich immer mehr Menschen - und sogar Politiker - ob die Politik die richtigen Weichen gestellt hat.
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie beobachtet in seinem aktuellen Newsletter, dass die Politik ähnliches Geschehen auf der Welt völlig unterschiedlich wertet, je nach dem, wer dafür verantwortlich ist.
"Diese Ungleichbehandlung ist auch woanders sichtbar. Denn obwohl alle aus der Ukraine vor demselben Krieg fliehen, werden nicht alle gleich behandelt. Und während die Nahrungsmittel- und Gaspreise massiv steigen, steigt bei uns auch die Armutsquote kontinuierlich an – aber ebenso die Anzahl deutscher Milliardäre.
Während führende Politiker*innen ohne Unterlass davon sprechen, dass „unsere demokratischen Werte“ in der Ukraine verteidigt werden müssten, werden die erneuten Invasionsdrohungen des Nato-Verbündeten Türkei gegen das nordsyrische Rojava nicht einmal mit einem Achselzucken goutiert. Dass die Türkei heute wieder täglich im Nordirak und Nordsyrien bombardiert und gezielt Menschen mit Drohnen ermordet, scheint keine Debatte und Empörung wert.
... Würde Baerbock es ernst meinen mit ihrer „wertebasierten Politik“, wäre der nächste Schritt die Aufnahme von Gesprächen mit der Selbstverwaltung in Nordsyrien."
Über deutsche Waffenlieferung gegen die Türkei brauchen wir gar nicht erst spekulieren, denn wir sind generell gegen Waffenlieferungen. Über die total unterschiedliche Behandlung geflüchteter Menschen aus der Ukraine hatten wir berichtet, als sich vor 3 Monaten bereits Pro Asyl entsetzt dazu geäußert hatte: Gleiche Menschen, gleiche Rechte!
Auch das Kriegsverbrechen einen Personenzug zu bombardieren, wird in den Medien völlig verschieden bewertet, wenn es in der letzten Woche in der Ukraine durch russischen Beschuss geschieht oder als es am 12. April 1999 bei Grdelica in Serbien US Flugzeuge der NATO taten. Interessant ist an dem Fall im Jugoslawienkrieg, dass die NATO dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) keine Unterlagen übergab, die Einblick in die für das Kriegsverbrechen ursächliche Befehlskette ermöglicht hätten.
Den Krieg beenden - erste Poltiker beginnen nachzudenken
Die Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V. aus Frankfurt/M berichtet über ein Nachdenken - noch in den mittleren Reihen der Politik - ob Waffenlieferungen ohne Ende das einzige Mittel deutscher Politik sein sollten. Hier das Video von SILLY gegen deutsche Waffenexporte.
"Nach über einem halben Jahr Krieg werden auch im politischen Establishment die Stimmen lauter, die für einen Waffenstillstand, Verhandlungen und einen Kompromissfrieden eintreten. So fordert der sächsische Ministerpräsident, Kretschmer, ein „Einfrieren“ des Konflikts und der grüne Verkehrsminister Baden-Württembergs stellt Waffenlieferungen in Frage. Selbst die New York Times meinte, die USA sollten kein Interesse an einem langen Krieg haben.
Auch das Abkommen zum Weizenexport zeigt, dass Verhandlungen durchaus etwas bewirken. Zudem werden mit dem Ende des Sommers die Rückwirkungen des Wirtschaftskriegs – Energieknappheit, Inflation etc. – in der EU und in Deutschland massiv spürbar. Sie dürften der Kriegsbegeisterung einen Dämpfer aufsetzen."
Immer weniger Menschen verstehen, warum sie ein Vielfaches für Energie zahlen sollen, während gleichzeitig die entsprechenden Konzerne in ihren Gewinnen schwimmen (bei Shell z.B. haben sich die Gewinne verfünffacht! Saudi-Arabien kauft russisches Öl 20$/Barrel unter Weltmarktpreis, der übrigens seit Anfang Juni kontinuierlich sinkt, während der Verkaufspreis kontinuierlich steigt).
Dieser Abzocke ein Ende bereiten!
Die Friedens- und Zukunftswerkstatt und viele andere Friedensgruppen im Land planen deshalb über den Antikriegstag hinaus eine weitere Mobilisierung für den kommenden Herbst. Ein Aufruf zum bundesweiten dezentralen Aktionstag am 1. Oktober 2022 steht unter dem Motto:
Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Statt dessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik!
Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!
Am kommenden Donnerstag geht es in Berlin jedoch erst einmal um das Radeln für den Frieden zum Antikriegstag
Mehr dazu bei https://www.grundrechtekomitee.de/details/wertebasierte-politik-mit-zweierlei-mass
und https://frieden-und-zukunft.de/
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Berlin: Radeln für den Frieden zum Antikriegstag
Das sind die Forderungen zum diesjährigen Weltfriedentag am 1. September. Der Fahrradkorso startet
um 17 Uhr am Verteidigungsministerium in der Stauffenbergstr. 18,
macht Stationen am Potsdamer Platz (DB Zentrale),
Finanzministerium (Leipziger Str./Ecke Wilhelmstr.),
Willy Brandt Haus (Wilhelmstr. 140),
Axel-Springer-Haus (Axel-Springer-Str. 1),
Außenministerium (Werderscher Markt 1) und
endet auf der Gewerkschaftskundgebung an der Neuen Wache.
An den einzelnen Stationen sprechen:
Es ist erstmals seit Jahren gelungen, zum Antikriegstag eine von der Friedenskoordination Berlin organisierte Fahrrad-Demo mit einer Kundgebung von Berliner Gewerkschaften zusammenzuführen. In der Presseerklärung der Friedenskoordination Berlin heißt es weiter:
Am 1. September vor 83 Jahren überfiel das faschistische Deutschland Polen und begann damit den Zweiten Weltkrieg. An dessen Ende 1945 waren fast alle europäischen Staaten zerstört und 60 Millionen Menschen hatte der Krieg das Leben gekostet.
Als Erinnerung (an den Überfall des faschistischen Deutschlands auf Polen und die damit einhergehende Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg) …und als Mahnung für heute rufen wir am Antikriegstag/Weltfriedenstag zu Friedensaktionen auf. Die politische Situation, in der sich Deutschland heute befindet, lässt den Willen zu gewaltfreier Lösung von Konflikten nicht erkennen. Diplomatie ist zum Fremdwort geworden. Die deutsche Regierung wird ihrer Verantwortung nicht gerecht. Sie setzt auf Konfrontation und Aufrüstung und bricht damit ihren Amtseid, ‘Schaden vom deutschen Volk abzuwenden‘.
Seid dabei und radelt mit!
Mehr dazu bei https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/3245-20220901.htm
Kategorie[25]: Schule ohne Militär Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3pm
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Erstellt: 2022-08-27 08:11:57
Plant Wladimir #Putin einen inszenierten Atomunfall in dem von russischen Truppen besetzten Kernkraftwerk #Saporischschja in der #Ukraine? Um dann der Ukraine die Schuld daran zu geben, dass Radioaktivität austritt und die Gesundheit von Millionen bedroht?
Diese Sorge bewegt viele Menschen seit Tagen. Am Freitag hat ein Bericht der „New York Times“ die Angst nochmals wachsen lassen.
Die russischen Nuklearexperten des russischen Staatsbetriebs #Rosatom, unter deren Kontrolle das größte #Akw in #Europa seit der Eroberung durch russisches #Militär im März steht, hätten die Anlage am Donnerstag verlassen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/todesangst-im-atomkraftwerk-saporischschja-putin-plant-angeblich-gezielte-reaktorkatastrophe/28612680.html #krieg #russland #uno #IAEA #frankreich #waffen #atomwaffen
Ermittlungen gegen Ex-US-Präsidenten
Von Hansjürgen Mai
Das Anwesen Trumps wurde durchsucht, den Beschluss genehmigte der US-Justizminister persönlich. Nun soll der Durchsuchungsbefehl veröffentlicht werden.
#taz #tageszeitung #Donald #Trump #Atomwaffen #Durchsuchung #USA #US-Justiz
Das New-START-Abkommen sieht gegenseitige Atomwaffenarsenal-Kontrollen zwischen den USA und Russland vor. Mit seiner Aussetzung steht der einzig verbliebene nukleare Abrüstungsvertrag auf dem Spiel.#USA #Russland #Abrüstung #NewSTART #Atomwaffen
Atomwaffen: Russland stoppt Kontrollen der USA | DW | 10.08.2022
Das New-START-Abkommen sieht gegenseitige Atomwaffenarsenal-Kontrollen zwischen den USA und Russland vor. Mit der Aussetzung steht der einzig verbliebene nukleare Abrüstungsvertrag zwischen den Atommächten auf dem Spiel.#USA #Russland #Abrüstung #NewSTART #Atomwaffen
Atomwaffen: Russland stoppt vorerst US-Kontrollen | DW | 10.08.2022
Hibakusha, die Überlebenden und ihre Kinder
ICAN hat uns erinnert an die verheerenden Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki. Heute und am 09.08. jähren sich diese zum 77. Mal.
Bis heute leiden die Überlebenden (Hibakusha) und deren Kinder und Enkel*innen unter den Folgen. Zu selten werden diese Menschen und ihre Schicksale in den Mittelpunkt von Debatten um Atomwaffen gestellt, zu selten werden ihre Geschichten und Stimmen gelesen und gehört, die von teilweise unermesslichem Leid zeugen.
Damit die Stimmen und Perspektiven der Hibakusha der ersten Generation, deren Reihen immer kleiner werden, nicht verblassen, möchten wir auf ein bemerkenswertes Projekt hinweisen.
In “1945” dokumentiert die Fotografin Haruka Sakaguchi auf eindrucksvolle Weise Hibakusha verschiedener Generationen. Sie lässt sie handgeschriebene Plädoyers für eine bessere Zukunft schreiben und ihre Geschichten erzählen.
Diese Zeugnisse mahnen uns, dass Atomwaffen niemals wieder eingesetzt werden dürfen. Allein ihre Existenz stellt eine unkalkulierbare und tödliche Gefahr dar und die Gefahr scheint momentan so hoch wie nie. Denn das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI warnt aktuell vor einem neuen nuklearen Wettrüsten. An diesem ist seit dem 28. Februar auch die Bundesregierung massiv beteiligt.
Auch die Bundesregierung reiht sich mit der geplanten Anschaffung der F-35-Kampfjets für die nukleare Teilhabe, die Teil des 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögens ist, in dieses neue nukleare Wettrüsten ein. ICAN Deutschland setzt sich dafür ein, dass wir in einer Welt frei von Atomwaffen leben können. Damit Hiroshima und Nagasaki nie wieder passieren können. Damit, um den Leitsatz der Hibakusha aufzugreifen, "Nagasaki zum letzten Ort eines Atombombenabwurfs gemacht wird".
Mehr dazu bei https://www.1945project.com/
und https://www.icanw.org/
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- sonst ist es zu spät
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock ist zur UNO-Überprüfungs-Konferenz des Atomwaffensperrvertrags nach New York aufgebrochen. Dieser Vertrag fordert insbesondere die 191 Unterzeichnerstaaten auf, atomar abzurüsten. Vor der Bundestagswahl hatte Frau Baerbock sich noch selbst für die Beseitigung alles Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen.
Nun könnte sie Nägel mit Köpfen machen und dem Vorschlag von Oscar Arias und Jonathan Granoff folgen, dass die USA als einseitiges Zeichen alle US-Atomwaffen aus Europa und der Türkei zurückziehen sollten.
Telepolis beschreibt die beiden Initiatoren dieses Abrüstungvorschlags so: Oscar Arias ist Friedensnobelpreisträger und war Präsident von Costa Rica von 1986 bis 1990 und von 2006 bis 2010; Jonathan Granoff ist Präsident des globalen Sicherheitsinstituts.
Bei seinen Präsidentschaften hat Arias Rica selbst erfolgreich Abrüstung durchgesetzt, praktisch das Militär abgeschafft und den Bildungsektor massiv ausgebaut.
In den deutschen Medien und auch aus der Bundesregierung ist über den Vorschlag nichts zu hören. Aus den USA wurden dagegen eher verschärftes Wettrüsten angefacht und aktuell sogar absichtlich diplomatisches Porzellan zerschlagen.
Verschärftes Wettrüsten
Während China über etwa 350 Sprengköpfe für Atombomben verfügt, haben die USA 3800 und noch 1750 zur Verschrottung vorgesehene in Reserve.
Während Chinas Nuklearpolitik auf dem erklärten Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen ("no-first-use") beruht, ziehen die USA den frühzeitigen Einsatz taktischer Atomwaffen zumindest ernsthaft in Erwägung (Joint Publication 3-72).
Das Anstreben einer nuklearen Erstschlagsfähigkeit ist jedoch eine sehr gefährliche Taktik - Wer zuerst schießt, stirbt als Zweiter. Schon unter Obama wurde diese Politik salonfähig, aber insbesondere Trump meinte, einen Atomwaffeneinsatz begrenzen und damit letztlich einen Sieg im Atomkrieg erreichen zu können.
Diplomatisches Porzellan
Warum nach 25 Jahren wieder eine Sprecherin des Repräsentantenhauses nach Taiwan reisen muss, weiß niemand. Es scheint in der Biden Administration einen selbstmörderischen Wunsch zum Überschreiten "Roter Linien" zu geben. Erst wurde im Dezember 2021 der russische Vorschlag zur Entmilitarisierung der Ukraine zurückgewiesen und auch die Warnung vom "Feuer" von Präsident Xi vor wenigen Tagen führte nicht zum Nachdenken in Washington.
Eine solche Politik erhöht die Wahrscheinlichkeit eines katastrophalen Krieges, stellt Norman Solomon auf Telepolis dazu fest.
Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Zieht-die-Atomwaffen-aus-Europa-ab-7195079.html
und https://www.heise.de/tp/features/Nancy-Pelosis-Taiwan-Besuch-koennte-fuer-uns-alle-toedlich-enden-7199245.html
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Ein Leopard-2-Panzer braucht vier Liter Diesel - pro Kilometer
Wenn man alle Menschen mit Nahrung, Wasser sowie Wohnraum versorgen möchte und ihnen Gesundheitsfürsorge und Bildung zukommen lassen will, benötigt man in etwa 17 Mrd. Dollar im Jahr. Genauso viel, wie innerhalb von 14 Tagen auf der Erde für Waffen ausgegeben wird.
https://shift-happens.org/deutschland-ruestungs-oder-sozialstaat/
Auf diesem einen Kilometer stösst er 1,5 Kilogramm CO2 aus. Wir wollen jetzt keinen Dreisatz rechnen, um zu versuchen herauszubekommen, wie viele Schadstoffe alle Panzer dieser Welt in die Luft pusten.
Aber wir wollen gern noch einmal auf unseren Artikel Militär kommt in der Klimadebatte nicht vor verweisen. Dort hatten wir bedauert und verurteilt, dass in den Klimaabkommen - die allerdings auch nicht eingehalten werden - das Militär fein raus ist. Diese Ausnahme hatten die USA im Kyoto-Protokoll von 1997 durchgesetzt. nzz.ch schreibt zu dem Vorgang:
Der damalige Senator und heutige Klima-Sondergesandte des amerikanischen Präsidenten, John Kerry, beglückwünschte das Verhandlungsteam seines Landes damals mit den Worten "terrific job" ("grossartige Arbeit").
Das wollen wir nicht weiter kommentieren. Trotz dieses "schwarzen Lochs" haben sich Wissenschaftler weltweit an die Arbeit gemacht und Daten zu den klimaschädlichen Emissionen des Militärs zusammengetragen. Einzelheiten dazu und Verweise finden sich in dem genannten nzz Artikel. Hier nur ein paar wenige Zahlen:
Die aktuelle Aufrüstung in vielen Staaten - auch Deutschland - wird diese Zahlen noch verschlimmern.
Mehr dazu bei https://www.nzz.ch/wissenschaft/vernachlaessigte-emissionen-von-treibhausgasen-durch-das-militaer-ld.1693659
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