Revolte und stundenlange Gefechte im und um das Zentralgefängnis der DR Kongo fordern mindestens 129 Tote. Die politische Lage ist angespannt.#Gefängnis #FelixTshisekedi #Aufstand #DemokratischeRepublikKongo #Afrika #Politik #Schwerpunkt
Demokratische Republik Kongo: Aufstand und Chaos in Kinshasa
80 Jahre Warschauer Aufstand
Von Gabriele Lesser
In Polens Hauptstadt erwarten viele eine Bitte um Vergebung vom deutschen Bundespräsidenten – und hoffen auf Konkretes zu finanziellen Entschädigungen.
#taz #tageszeitung #Polen #Warschau #Warschauer #Aufstand #Olaf #Scholz #Frank-Walter #Steinmeier
Nach dem #Prigoschin-Aufstand: War was?
Nach dem kurzen #Aufstand des #Wagner-Chefs Jewgeni #Prigoschin kehren viele Menschen in #Russland in ihren Alltag zurück.
Der besteht aus #Ignoranz und #Anpassung
#taz #hartwich #FuckPutin #RusslandLügt #Ukraine #Krieg #Terror
https://taz.de/Nach-dem-Prigoschin-Aufstand/!5941458/
Manche stöhnen: „Ich bin einfach nur müde, ich will das alles nicht mehr hören. Es betrifft mich nicht.“ Zurück bleibt oft nur eine Verwunderung: „Warum mag uns die Welt denn nicht? Was haben wir den Leuten getan?“
+++ Wagner-Aufstand in Russland +++
Die Truppen von Söldnerchef Prigoschin ziehen ab. Er soll nach Vermittlung durch Lukaschenko nach Belarus ausreisen. Weiter große Polizeipräsenz im Süden Moskaus.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Russland #Wagner-Gruppe #Aufstand #Jewgeni #Prigoschin
Volksaufstand in der DDR
Warum bekommt der 17. Juni so wenig Beachtung? Unser Autor sagt: Das Wissen um die Vergangenheit kann bei den Kämpfen von heute helfen.
#taz #tageszeitung #DDR #Aufstand #Ost-West #AfD #Geschichtsaufarbeitung
Die deutsch-polnischen Beziehungen stecken in einer tiefen Krise. Der Bundespräsident nutzte die Einladung zum Gedenken an den Aufstand im Warschauer Ghetto für positive Diplomatie. Ob das etwas ändert, ist ungewiss.#Polen #Deutschland #WarschauerGhetto #Aufstand #Frank-WalterSteinmeier #AndrzejDuda
Steinmeier in Polen: Gedenken und Charmeoffensive | DW | 20.04.2023
Vor 80 Jahren haben sich Kämpfer im jüdischen Ghetto in Warschau gegen die deutschen Besatzer erhoben. Es war der größte jüdische Widerstand gegen die Nazis.#Ghetto #Warschau #Aufstand #Holocaust #MarekEdelman #AlbertStankowski
80 Jahre nach dem Aufstand im Warschauer Ghetto | DW | 14.04.2023
50.000 für Verhandlungen
Auch auf der 4. Friedensdemo in den letzten 3 Tagen haben die Menschen gezeigt, dass sie nach einem Jahr Krieg endlich echte Verhandlungsbereitschaft sehen wollen - auf beiden Seiten!
Auch wenn die Berliner Polizei die Zahl der Demonstranten mit immerhin 15.000 angibt, so "belief sich nach Informationen der Berliner Zeitung [diese] auf fast 50.000." Solche Zahlenspielereien kennen wir noch gut von den Freiheit statt Angst Demos, so hatte diese 2007 nach Polizeiangaben auch 15.000 Teilnehmer und wir wissen, wie auch fefe schreibt, dass wir damals weit über 50.000 waren.
Das zeigt auch das bei dem leider gleich schlechtem Wetter aufgenommen Foto viel weiter hinten am sowjetischen Ehrenmal (im Bild rechts auf der rechte Seite sichtbar). Auch hier folgen noch viele Tausend Menschen der Kundgebung. So kann man davon ausgehen, dass von den inzwischen 660.000 Menschen, die die Petition für den Frieden unterschrieben haben, Jede/r Zehnte heute zum Brandenburger Tor gekommen ist.
Wie zu erwarten, arbeiten sich viele Medien bei der Berichterstattung über die Kundgebung weiterhin über die angeblich "mangelnde Abgrenzung gegen rechts" ab. Da es allerdings nur wenige Versuche gegeben hat - so den Marsch von einigen Hundert AfD Demonstranten vom Anhalter Bahnhof über den Potsdamer Platz zur Demo zu stoßen - organisiert in die Kundgebung einzudringen, ist diese Diskussion das Papier nicht wert, was die Gegner von Verhandlungen hier verschwenden. Die Berliner Zeitung berschreibt die reale Abgrenzung sogar so: "die Veranstalter der Friedensdemo haben unterdessen den rechten Publizisten Jürgen Elsässer, Gründer und Chefredakteur des Monatsmagazins Compact, des Platzes verwiesen."
Die Position der VeranstalterInnen war im Vorfeld vielleicht unglücklich ausgedrückt, ist aber prinzipiell richtig: Rechte Parolen sind unerwünscht und werden nicht geduldet. Menschen, die u.a. vielleicht AfD gewählt haben - nach Wahlanalysen sind das mehrheitlich ehemalige SPD-Wähler - und für den Frieden eintreten, sind willkommen.
Was sind die Forderungen?
Nach viel Vorrede wäre es nun wichtig, die Inhalte der Veranstaltung in den Mittelpunkt zu stellen. Dazu fehlen uns noch die Texte der Reden - diese oder Links dahin folgen sobald verfügbar.
Bis dahin verweisen wir auf das Manifest für den Frieden, das die VeranstalterInnen auf den Weg gebracht haben und dem sich bisher schon über 660.000 Menschen angeschlossen haben. In jedem Fall sind die Forderungen aus der Erkenntnis folgend, dass noch nie Frieden einfach ausgebrochen ist, ein Krieg nur auf dem Verhandlungsweg beendet werden kann:
Nachdenken, Lösungswege und gegenseitige Interessen bewerten, verhandeln!
Mehr dazu im Manifest für den Frieden bei https://www.change.org/p/manifest-f%C3%BCr-frieden
und https://www.berliner-zeitung.de/news/frieden-in-der-ukraine-sahra-wagenknecht-alice-schwarzer-demo-in-berlin-10000-menschen-angemeldet-polizei-im-grosseinsatz-li.321494
und https://blog.fefe.de/?ts=9d04effc
Schule ohne Militär Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3sE
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8317-20230226-grosse-friedensdemo-in-berlin.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8317-20230226-grosse-friedensdemo-in-berlin.htm
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Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=ckxrRIfuXqQ
Was ich nicht wusste ist, dass Saudi Arabien Exilsender finanziert die von Iranern betrieben werden.
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Die Exil-Iranerin Shirin Neshat ist eine der wichtigsten Künstlerinnen weltweit. In ihrer Arbeit geht es auch um Frauenrechte im Iran. Ein Interview über ihren neuen Film "Land of Dreams" und über die Lage im Iran.#ShirinNeshat #Iran #Protest #Menschenrechte #Aufstand #Film #USA
Shirin Neshat: "Der größte Aufstand seit der islamischen Revolution" | DW | 28.10.2022
https://www.mixcloud.com/red-q-read/quergelesen-060922/ #heißerherbst #podcast #linke #aufstand #frauen #hartz4 #npd #mlpd #wagenknecht
Die Erstürmung des US-Kapitols vor eineinhalb Jahren sei "der Höhepunkt eines Putschversuchs" gewesen, stellt ein Untersuchungsausschuss fest. Ein Gouverneurskandidat wird festgenommen.#USA #SturmaufsKapitol #DonaldTrump #RyanKelley #Republikaner #Aufstand #Demokratie #Ermittlungen #FBI #Verhaftung #Untersuchungsausschuss #Michigan
Kapitol-Ausschuss: "Trump im Zentrum der Verschwörung" | DW | 10.06.2022
Ryan Kelley galt als aussichtsreicher republikanischer Bewerber für das Gouverneursamt im US-Bundesstaat Michigan. Seine Haltung zu Donald Trump und zur Kapitol-Erstürmung brachte ihm eine vorübergehende Verhaftung ein.#USA #SturmaufsKapitol #DonaldTrump #RyanKelley #Republikaner #Aufstand #Demokratie #Ermittlungen #FBI #Verhaftung #Untersuchungsausschuss #Michigan
Kapitol-Erstürmung: FBI nimmt Gouverneurskandidaten fest | DW | 09.06.2022
Mit Pistolen und Macheten gehen Gang-Mitglieder in einem Gefängnis in Guayaquil aufeinander los. Ecuadors Präsident ruft den Ausnahmezustand in Gefängnissen aus. http://www.taz.de/Brutale-Kaempfe-in-Gefaengnis-in-Ecuador/!5804960/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Ecuador #Ausschreitungen #Gefängnis #Häftlinge #Aufstand
Die Polizei in #Sachsen scheint gerüstet für jede Art von #Aufstand. Nicht umsonst spricht man inzwischen von sächsischer #Demokratie bei den ganzen Skandalen im Bundesland. Mit Bildern wie diesem wollen die Nachwuchs ansprechen. Wundern muss man sich da nicht, dass die dann eher waffenverliebte rechte Spinner bekommen.
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#politik #wahlen #verfassung #demokratie #menschenrechte #soziale-bewegungen #aufstand
Linke und unabhängige Delegierte stellen die Mehrheit in der verfassunggebenden Versammlung in Chile. Das geht aus den ersten Ergebnissen der Abstimmung vom Wochenende hervor, die die Wahlbehörde Servel am Sonntag abend (Ortszeit) veröffentlichte. Nach Auszählung von rund 90 Prozent der Stimmen entfallen demnach 65 der insgesamt 155 Mandate auf Kandidaten linksgerichteter Parteien – 25 auf Mitglieder der sozialdemokratisch orientierten Lista Apruebo, 27 auf Apruebo Dignidad, der auch die KP Chiles angehört. Das rechte Bündnis Vamos por Chile des Präsidenten Sebastián Piñera kommt lediglich auf 38 Sitze.
Großer Gewinner der Abstimmung sind zudem die Unabhängigen, voraussichtlich 48 Delegierte gehören keiner politischen Partei an. Angesichts der Tatsache, dass das chilenische Wahlsystem die traditionellen Parteien bevorteilt, war dieses Ergebnis nicht erwartet worden. 17 Mandate waren Vertretern der indigenen Bevölkerung vorbehalten. Zudem wird der Konvent geschlechterparitätisch besetzt sein, was Chile zum ersten Land der Welt macht, in dem ebenso viele Frauen wie Männer die künftige Verfassung ausarbeiten werden. Die Delegierten haben nun ein Jahr lang Zeit, um den Text zu formulieren, ehe in einem weiteren Referendum darüber abgestimmt wird.
Viele der unabhängigen Delegierten kommen aus den Reihen der sozialen Revolte, die im Oktober 2019 ausgebrochen war und sich die Ausarbeitung einer neuen Verfassung auf die Fahnen schrieb. Nach einem Jahr der Massenproteste hatte im vergangenen Oktober eine überwältigende Mehrheit in einem Referendum für eine Ablösung der noch aus Zeiten der Militärdiktatur unter Augusto Pinochet (1973–1990) stammenden Konstitution gestimmt. Von den mehr als 14 Millionen dazu berechtigten Chileninnen und Chilenen beteiligten sich am Sonnabend und Sonntag 6,4 Millionen an der Abstimmung.
Das Ergebnis stellt eine herbe Niederlage für die chilenische Rechte dar. »Wir sind nicht ausreichend auf die Forderungen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger eingestellt«, erklärte Präsident Piñera, der für die Abstimmung ein Bündnis mit der Ultrarechten eingegangen war, am Sonntag. Nun gehe es darum, »demütig und aufmerksam auf die Botschaft des Volkes zu hören«. Seit Monaten hält sich die Regierung von Piñera im Amt, obwohl sie über fast keinen Rückhalt mehr verfügt.
Besonders bedeutsam ist, dass die Rechte das von ihr angestrebte Drittel in der verfassunggebenden Versammlung verpasst hat und somit progressive Inhalte nicht blockieren kann. In dem Konvent müssen Entscheidungen mit einer Zweidrittelmehrheit getroffen werden. Die KP-Abgeordnete Karol Cariola dankte am Sonntag dementsprechend den Wählerinnen und Wählern, die »ohne Angst gewählt« hätten und erklärte: »Wir werden weiter die Ketten der Diktatur zerstören, um eine historische Verfassung auszuarbeiten.«
Auch bei den ebenfalls am Wochenende durchgeführten Wahlen von Bürgermeistern, Gemeinderäten und Gouverneuren musste die Rechte teils heftige Schlappen einstecken. Dabei sticht besonders die Hauptstadt Santiago hervor. Hier setzte sich Irací Hassler von der Kommunistischen Partei gegen den rechten Amtsinhaber Felipe Alessandri durch. Nach ihrem Triumph erklärte die Kommunistin: »Wir hoffen, dass das heute nur der Vorgeschmack für das ist, was unserem ganzen Land bevorsteht: dass niemals wieder die Rechte gegen unsere Nachbarinnen und Nachbarn regieren wird.«
