Proteste und Demonstrationen dieser Größenordnung hat China seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt. Und immer deutlicher steht die Person des Staats- und Parteichefs Xi im Zentrum der Kritik, meint Alexander Görlach.#China #XiJinping #1989 #Corona #COVID #Proteste #Demonstrationen
Görlach Global: Proteste in China - das Ende der Ära Xi Jinping wird denkbar | DW | 29.11.2022
Der Iran beschuldigt kurdische Gruppen im Nordirak, die Proteste gegen die Staatsführung in Teheran zu schüren. Die Revolutionsgarden bombardierten deshalb abermals Ziele in den autonomen Kurdengebieten.#Iran #Revolutionsgarden #Kurden #Nordirak #Angriffe #Proteste #Demonstrationen #JinaMahsaAmini
Iran greift Kurden-Stützpunkte im Nordirak an | DW | 21.11.2022
Demo-Beschränkungen auf der COP27
Von Jelena Malkowski
In Ägypten sind Demos faktisch verboten. Dagegen haben Klimaaktivist*innen am Dienstag protestiert – auf einer von Kairo ausgewiesenen Fläche.
Schwerpunkt: Klimakonferenz in Scharm al-Scheich
Schwerpunkt: Klimawandel
Schwerpunkt: Fridays For Future
Das iranische Parlament will vor Beginn der Fußball-WM in Katar den Sportminister einbestellen. Hintergrund ist wohl die zunehmende Solidarität der Sportler mit den systemkritischen Protesten im Land.#Iran #Sportminister #WM #Katar #Proteste #Demonstrationen #Deutschland #OlafScholz #Sanktionen #EU #UN-Menschenrechtsrat
Iran will vor WM Sportminister Sadschadi auf Kurs bringen | DW | 12.11.2022
Treffen der G7-Außenminister:innen
Von Andreas Wyputta
In Münster findet die G7-Außenminister:innenkonferenz statt. Die Demos gegen russische Uranlieferungen und für den Frieden waren eher klein.
Schwerpunkt: Energiekrise
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #G7 #Münster #EU-Außenminister #Demonstrationen
Die Folgen des Ukraine-Kriegs spüren viele Menschen im Alltag - etwa in Form steigender Preise. Dies müsse abgefedert werden, allerdings nicht auf Kosten der Umwelt, fordert ein linkes Bündnis.#Deutschland #Energiepreise #Demonstrationen #Kundgebungen #Solidarität #Sicherheit #Ukraine-Krieg #Inflation
Tausende demonstrieren für Solidarität und Klimaschutz | DW | 22.10.2022
Wegen der Gewalt gegen Demonstranten haben die EU-Außenminister erstmals seit Jahren Strafen gegen den Iran beschlossen. Jetzt ist das Atom-Abkommen unwahrscheinlicher denn je. Aus Luxemburg Bernd Riegert.#EuropäischeUnion #Iran #Atomabkommen #JinaMahsaAmini #Demonstrationen #Kopftuch #Ukraine
EU verhängt Sanktionen gegen Iran | DW | 17.10.2022
Die Menschenrechtsorganisation dokumentiert Gewaltakte gegen Demonstranten im Iran und ruft die Vereinten Nationen an. Das deutsche Parlament signalisiert Unterstützung für die Proteste im Iran.#Iran #MahsaAmini #Sittenpolizei #Demonstrationen #Proteste #AmnestyInternational #Bundestag #Oslo #AnnalenaBaerbock
Amnesty International fordert UN-Untersuchung im Iran | DW | 29.09.2022
Globaler Klimastreik
Von Lena Wrba
Trotz vieler Katastrophenmeldungen hat die Klimabewegung zuletzt weniger Menschen mobilisiert. Ein Scheitern ist das nicht, im Gegenteil.
Schwerpunkt: Fridays For Future
Schwerpunkt: Klimawandel
#taz #tageszeitung #Soziale #Bewegung #Klimaschutz #Soziale #Gerechtigkeit #Demonstrationen
Das Parlament in Colombo hat Ranil Wickremesinghe zum neuen Präsidenten Sri Lankas gewählt. Ob er die Wirtschaft wieder in Schwung bringen und die Proteste beruhigen kann, ist ungewiss#SriLanka #Präsident #RanilWickremesinghe #Wirtschaftskrise #Demonstrationen
Ein neuer Präsident für das krisengeschüttelte Sri Lanka | DW | 20.07.2022
Tausende aufgebrachte Indigene protestieren gegen die hohen Spritpreise in Ecuador. In der Stadt Puyo wird ein Demonstrant getötet. Auch in der Hauptstadt Quito gibt es schwere Zusammenstöße mit Polizisten.#Ecuador #Proteste #Demonstrationen #Spritpreise #Indigene #CONAIE #Kleinbauern #GuillermoLasso #Quito #Puyo
Weiteres Todesopfer bei Protesten in Ecuador | DW | 22.06.2022
Am Samstag ist globaler Aktionstag zur Verteidigung Kurdistans gegen die kriegerische Aggression der #Türkei. Auch in Deutschland finden #Demonstrationen und #Kundgebungen statt.
Am Samstag ist globaler Aktionstag zur Verteidigung Kurdistans gegen die kriegerische Aggression der Türkei. Die Initiative „Defend Kurdistan“ hat einen Aktionsplan für Veranstaltungen im deutschen Bundesgebiet vorgelegt und ruft die Öffentlichkeit zur Teilnahme auf. Seit April führt der #NATO-Staat Türkei einen weiteren Angriffskrieg gegen #Südkurdistan (Kurdistan-Region #Irak). Gleichzeitig droht eine neuerliche Invasion in #Westkurdistan beziehungsweise den Autonomiegebieten von Nord- und Ostsyrien.
Demos und Kundgebungen
#Berlin, 17 Uhr Breitscheidplatz/Kurfürstendamm (Demo)
#Celle, 12 Uhr Zöllnerstraße/Am Heiligen Kreuz (Kundgebung)
#Frankfurt, 14 Uhr Bockenheimer Warte
#Freiburg, 13 Uhr Platz der alten Synagoge (Demo)
#Hamburg, 15 Uhr Bahnhof Altona (Demo)
#Koblenz, 15 Uhr Reichensberger Platz (Knastdemo)
#Köln, 13 Uhr Kalk Post (Demo)
#Leipzig, 13 Uhr Willy-Brand-Platz (Demo)
#Saarbrücken, 14 Uhr Europa Galerie (Demo)
#Stuttgart, 16 Uhr Lautenschlagerstraße (Demo)
#Wuppertal, 12 Uhr Hauptbahnhof (Demo)
Aufruf zum Aktionstag aus Abya Yala
Die Initiatorinnen des globalen Aktionstags sind in Abya Yala (Lateinamerika) organisierte Mitgliedsgruppen der Kampagne „Defend Kurdistan“. Im Aufruf zu dem Aktionstag erklärten die Gruppen: „In Kurdistan gibt es eine organisierte Gesellschaft, die sich nicht nur gegen die zweitgrößte Armee der NATO wehrt, sondern auch gegen Kollaborateure, Söldner und #Dschihadisten, die als Unterstützergruppen der Türkei agieren.
Aus diesen Gründen rufen wir die Menschen weltweit zur Solidarität mit der kurdischen Bevölkerung auf. Wir rufen alle Menschen weltweit dazu auf, am 11. Juni 2022 auf die Straßen zu gehen, um gegen die imperialistische und kriegerische Politik des türkischen Staates ein Zeichen zu setzen.
Wir rufen auch dazu auf, den in Kurdistan begonnenen revolutionären Prozess zu verteidigen, dessen Paradigma auf der #Befreiung der #Frauen, der radikalen #Demokratie und dem ökologischen Leben als Ausdruck einer freien #Gesellschaft beruht.
Wir rufen dazu auf, eine soziale Revolution in allen Lebensbereichen, die danach strebt, die patriarchalische, kapitalistische und koloniale Mentalität zu überwinden, und die zu einer Inspiration für Bewegungen in der ganzen Welt, die für die Befreiung und das Selbstbestimmungsrecht der Völker kämpfen, geworden ist, gemeinsam zu verteidigen.“
#rojava #islamismus #klerikalfaschismus #dschihadismus #antifa
Im Wahlkampf 2020 traten Swetlana Tichanowskaja, Maria Kolesnikowa und Veronika Zepkalo gegen Machthaber Alexander Lukaschenko an - und veränderten damit Belarus. Nun erhalten sie in Aachen den Karlspreis.#Belarus #Karlspreis #Opposition #Demonstrationen #Proteste #Wahlfälschung #Lukaschenko-Regime #Repressionen
Karlspreis: Die Frauen, die Lukaschenko herausforderten | DW | 25.05.2022
Für den Erhalt des Rechts auf Abtreibungen sind zehntausende Menschen in vielen Städten der USA auf die Straße gegangen. Im ganzen Land wurden etwa 450 Protestzüge organisiert.#USA #Abtreibung #Schwangerschaftsabbruch #Demonstrationen #SupremeCourt #RoevWade #Bundesstaat
Landesweite Proteste für Recht auf Abtreibung in den USA | DW | 14.05.2022
Ähnlich wie schon im Osten der Ukraine, im Donbass, versucht Russland nun auch im Süden des Landes, in der besetzten Region Cherson, eine "Volksrepublik Cherson" auszurufen. Wie reagiert die Bevölkerung darauf?#Ukraine #Russland #Cherson #Volksrepublik #Proteste #Demonstrationen #Terror #Einschüchterung #Folter #Bürgermeister #Stadträte
Russlands Pläne für eine "Volksrepublik Cherson" | DW | 15.03.2022
tschlze: Wo ist die Friedensbewegung? Für morgen rufen Teile von ihr mit anderen Organisationen zu einer Kundgebung auf der Straße des 17. Juni auf. In diesem Teil der Bewegung gab es schon länger Kritik am Kreml, auch wenn sie bisher nicht sehr vernehmbar war. https://taz.de/Anti-Kriegs-Protest/!5835170/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Demonstrationen #Ukraine-Krieg #Friedensbewegung #Linkspartei #Ukrainekonflikt
Nach dem Schießbefehl von Präsident Tokajew hat das Staatsfernsehen erste Opferzahlen der Unruhen veröffentlicht. Unter den Toten sind auch Kinder. http://www.taz.de/Proteste-in-zentralasiatischem-Staat/!5827024/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Zentralasien #Demonstrationen #Proteste #Kasachstan
Die Lage in Almaty scheint sich nach den massiven Unruhen der vergangenen Tage zu stabilisieren. Mit welchen Problemen haben die Menschen jetzt zu kämpfen? Ein DW-Reporter war in der größten Stadt Kasachstans unterwegs.#Kasachstan #Almaty #Unruhen #Demonstrationen #Russland
Almaty: Schüsse und Anstehen für Brot | DW | 08.01.2022
"Erst in der respektvollen Auseinandersetzung mit demjenigen, der anders denkt als wir selbst, zeigt sich die wahre Größe einer Gesellschaft."
» [...] Das Recht auf die freie Äußerung unserer Meinung gehört zu den wichtigsten Grundpfeilern der Demokratie. Jeder darf seine Sicht der Dinge privat und öffentlich äußern und verbreiten [...]. Leider hat sich in den letzten anderthalb Jahren das Gesprächsklima in Deutschland drastisch verändert. Die Corona-Politik der Regierung öffentlich zu kritisieren ist kaum noch ohne negative Konsequenzen möglich. Umso wichtiger ist es, sich immer wieder klar zu machen, das die Art unseres Umgangs miteinander viel wesentlicher ist als unsere inhaltlichen Differenzen. Erst in der respektvollen Auseinandersetzung mit demjenigen, der anders denkt als wir selbst, zeigt sich die wahre Größe einer Gesellschaft.
Schon recht früh in der Coronakrise wurde seitens der Politik und der Mainstreammedien sehr viel mit Angst gearbeitet: Zuerst war es die Angst vor dem Virus, kurze Zeit später die Angst vor den Maßnahmenkritikern [...]. Normale Bürger, die für unser Grundgesetz auf die Straße gingen, wurden als "Rechtsradikale”, "Spinner” und "Verschwörungstheoretiker” diffamiert und paradoxerweise sogar zu einer Gefahr für die Demokratie hochstilisiert [...]. Die meisten großen Medien nutzen ausgiebig eine Technik namens "Framing”, um Kritiker möglichst oft in solche Schubladen zu packen [...]. Mit Erfolg. Wird man nur oft genug als "Verschwörungstheoretiker” bezeichnet, wird man irgendwann auch so behandelt [...]. Ganz egal, ob das angemessen ist oder nicht.
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Das Oberlandesgericht Dresden hat z.B. YouTube in einem aktuellen Urteil zu 100.000 Euro Ordnungsgeld verurteilt, weil YouTube ein Video zu Unrecht gelöscht hatte. Danach hatte es YouTube wochenlang versäumt, das Video wieder online zu stellen. Das Gericht sprach hier von einem schweren und vorsätzlichen Verstoß [...]. Doch nicht jeder Nutzer hat genug Zeit und Geld, sich juristisch gegen die Löschung seiner Inhalte zu wehren. So verschwindet in zahllosen anderen Fällen ganz lautlos ein Teil unserer Meinungsvielfalt [...].
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Der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Martin Schwab spricht hierbei von einer versuchten Einflussnahme auf Wissenschaftler "Ich habe sowas noch nie erlebt”, erklärte er. Der Verdacht steht im Raum, dass es darum geht, Wissenschaftler einzuschüchtern [...]. Anstatt die Behauptungen Andersdenkender mit treffenden Argumenten zu entkräften, scheint es mittlerweile darum zu gehen, sie mundtot zu machen und existenziell zu bedrohen. [...] Die Spaltung unserer Gesellschaft ist bis in den engsten Freundes- und Familienkreis hinein zu spüren.
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Ein Blick in die jüngere Vergangenheit zeigt deutlich, wie sehr sich auch die Mainstreammedien irren können: ZEIT ONLINE schrieb z.B. am 17. November 2009, dass die Behauptung, die Wirkverstärker in den Schweinegrippe-Impfstoffen würden chronische Müdigkeit auslösen, ein "Stoff für Verschwörungstheorien” sei [...]. Knapp sechs Jahre später mussten sie dann einen Artikel darüber bringen, dass der Schweinegrippe-Impfstoff Pandemrix wohl Narkolepsie auslösen kann [...]. Leider hat das den Opfern dieser Impfstoffe nicht mehr geholfen…
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Es gibt viele gute Gründe, sich gegen eine Impfung zu entscheiden [...]. Das Wichtigste hierbei ist aber, dass jeder seine eigene Entscheidung frei und ohne Druck treffen kann. Auch müssen die zahlreichen Berichte über Impf-Nebenwirkungen zügig und gründlich untersucht werden, um so ein Desaster wie bei der Schweinegrippe zu vermeiden [...].
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Doch spätestens seit ausgerechnet die BILD-Zeitung über die "Intensivbettenlüge” berichtet hat, dürfte jedem klar sein, dass es die behaupteten Krankenhausüberlastungen so nie gegeben hat [...]. Freie Medien hatten dies schon frühzeitig durch die Auswertung der Daten des Intensivregisters erkannt [...].
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Führende Kritiker der Coronamaßnahmen suchte man in den Talkshows von ARD und ZDF vergeblich. [...] Dass es auch anders geht, hat der österreichische Privatsender "SERVUS.TV” des Milliardärs Dietrich Mateschitz (Red Bull) erfolgreich vorgemacht [...]. Die aufwendig produzierte Dokumentation "Corona – auf der Suche nach der Wahrheit” ist empfehlenswert [...]. Besonders der 2. Teil. International anerkannte Wissenschaftler wurden dort zu ihren Erkenntnissen und Erfahrungen in der Coronakrise befragt [...] Offensichtlich besteht bei den Öffentlich-Rechtlichen aber kaum Interesse daran, die Coronakrise ganzheitlich und umfassend aufzuarbeiten.
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Seltsamerweise sorgt sogar die BILD-Zeitung seit geraumer Zeit für eine bessere Aufklärung der Krise und stellt der Regierung dabei sehr unangenehme Fragen [...].
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die Rechtsanwältin Viviane Fischer [...] hatte gleich zu Beginn der Krise mit einer Petition fundiertes Studienmaterial eingefordert, um die Situation adäquat beurteilen zu können. Mehr als 80.000 Menschen haben ihr Anliegen unterstützt [...]. Da die Politik nicht reagiert hat, beschloss sie die Sache selbst in die Hand zu nehmen. Die neu entstandenen Kontakte nutzte sie zur Gründung der "Stiftung Corona Ausschuss” mit dem Ziel, die komplexen Aspekte der Coronakrise näher zu untersuchen [...]. [...] Die Arbeit des Ausschusses findet mittlerweile auch international Beachtung. [...] Vergessen wir nicht, dass all diese Beiträge eine enorme Bereicherung unserer Meinungsvielfalt sind. Wenn wir Zensur oder gar Einschüchterungen gegen diejenigen, die anderer Meinung sind, stillschweigend hinnehmen, gefährden wir damit letztlich unsere Demokratie. Es ist höchste Zeit, Andersdenkende nicht länger als Gegner, sondern wieder als Gesprächspartner wahrzunehmen. Denn im Grunde wollen wir alle dasselbe – das Beste für die Menschen in unserer Gesellschaft.
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Die Verbote mehrerer regierungskritischer Demonstrationen am 1. August 2021 in Berlin zeigen deutlich die Züge von politischer Willkür. Es wird mittlerweile ganz offen mit zweierlei Maß gemessen: Für die Teilnehmer der CSD-Demo gelten die Grundrechte – für die Maßnahmenkritiker gelten diese nicht mehr [...]. [...] «
Illian Sagenschneider :: SEIN :: 04.08.2021 :: Meinungsfreiheit – Kritik unerwünscht? :: https://www.sein.de/meinungsfreiheit-kritik-unerwuenscht/
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