#erdogan
Tagesschau: Kurden in Nordostsyrien - Wo es an allem fehlt
In Nordostsyrien ist die Versorgungslage prekär. Zehntausende neue Flüchtlinge stellen die Bürgermeisterin von Hasaka vor Probleme. Es fehlen Unterkünfte und Wasser für die Bevölkerung... (weiter)
#Syrien #Türkei #Kurden #Erdogan #Jrieg #Kriegsverbrechen #Politik #Hintergründe #Tagesschau #2024-12-20
media.tagesschau.de/audio/2024…
wenn man auf trump hoffen muss, dann ..... #rojava #kurdistan #türkei #erdogan
https://www.mena-watch.com/usa-warnen-vor-tuerkischer-offensive-in-syrien/
The Turkish government has stood with #Israel behind the scenes and continued supplying it with crucial resources
Despite Turkish President Recep Tayyip #Erdogan’s routine posturing against Israel, he has been one of the Israeli governments most active supporters. In fact, without the help of #Ankara, it would have been difficult to continue the war in #Gaza at all.
#Turkey #Hypocrisy #Politics #Genocide #Greece #Azerbaijan #Oil
The middle in the Middle East
#cartoon by Morten #Morland - #Erdogan #Syria #Netanyahu #SyrianRevolution #Biden #Putin*
Die Rolle der Türkei in Syrien
Politologe Küpeli - Die Türkei duldet keine kurdischen Kräfte in Nordsyrien
Der türkische Präsident Erdogan will jede Form kurdischer Selbstverwaltung verhindern - auch im Norden Syriens, warnt Politologe Ismail Küpeli.#TÜRKEI #Manbidsch #Kurden #Rojava #SYRIEN #Nordsyrien #AUTONOMIE #ERDOGAN
Die Rolle der Türkei in Syrien
#israel help #rojava #kurdistan against #erdogan and the #islamists / #jihadists / #clericalfascism!
https://www.jpost.com/middle-east/article-832615
Erdogan wishes good luck to terrorists in Syria
#Erdogan #wishes #good #luck to #terrorists in #Syria #Turkey
"The Turkish president has expressed hope that the jihadists continue their march to Damascus"
…
"Militant forces in Syria led by the group #Hayat #Tahrir-al-Sham, formerly known as #Jabhat #al-Nusra, last week launched a surprise assault from their base in Idlib, targeting the province of Aleppo.
Hayat Tahrir-al-Sham, which translates as “Organization for the Liberation of the Levant” and is commonly known as #HTS , is considered a terrorist organization by Syria , #Russia , #Iran, the #US , and other countries. Despite #Türkiye’s apparent support for HTS, it also officially classes it as a terrorist group."
[...]
Unconfirmed horrifying video showing Daesh in 2006 and what is happening in Syria today after each other.
They are starting to murder people just because they are #Shia (claiming they are government collaborators).
I'm really afraid that what we witness is EXACTLT like 2006 in Iraq but under direct protection of #Biden, #Erdogan, #Netanyahu and with new players like #Ukraine helping the old bankers #UAE and #SaudiArabia and of course #Qatar.
Video is available on telegram: https://t.me/newsvideofa/3048
Dschihadisten rücken in Syrien gegen Assad-Truppen vor
Kämpfe in Syrien - Nahost-Experte: Mit Trump könnte Neuordnung der Region anstehen
Die Dschihadisten verkauften sich als Gemäßigte, um sich politisch zu profilieren. Wie glaubhaft das sei, bleibe abzuwarten, sagt Nahost-Experte Lüders.#Al-Kaida #MASSAKER #Syrienkrieg #ERDOGAN #TÜRKEI #TRUMP
Dschihadisten rücken in Syrien gegen Assad-Truppen vor
U.S., Allies Reignite War On Syria
As the conflict in #Lebanon subsides #Israel and the #US. have reignited the war in #Syria. There have been signs for a while that this was going to happen. Yesterday #Al-Qaeda affiliated #HTS fighters, which has been rebuild and sponsored with #CIA money, have relaunched their attacks on Syrian government forces west of #Aleppo. Syrian and Russian air force attacks have for now stopped their progress. Hizbullah's Rudwan forces have yet to intervene but are deployed to defend Aleppo.
#Erdogan though, appears to have the attributes of an opportunistic pathogen or parasite.
more
A lot of work for humanity to solve its problems. I hope we can get it together before it's too late.
12.11.2024 Strafanzeige gegen Erdogan
Kriegsverbrechen müssen weltweit verfolgt werden
Nicht nur in der Ukraine, in Gaza, im Libanon und im Sudan werden ständig Kriegsverbrechen begangen und die Menschenrechte von den Kriegsparteien mit Füßen getreten. Auch die Türkei ist seit Jahren im Krieg gegen die autonomen Gebiete im Norden von Syrien und des Irak aber auch gegen die eigene Bevölkerung in den kurdischen Gebieten im Osten des Landes.
Zivilgesellschaftliche Vereinigungen haben deshalb Anfang November 2024 beim
Generalbundesanwalt am Bundesgerichtshof in Karlsruhe Strafanzeige
erstattet gegen
- den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan,
- gegen Minister der türkischen Regierung
- und Befehlshaber des türkischen Militärs
wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Nord-und Ostsyrien 2023/2024.
Die Strafanzeige-Steller:innen sind die Vereine MAF-DAD – Verein für Demokratie und internationales Recht e.V. (Köln) und KURD-AKAD, Netzwerk Kurdischer Akademikerinnen e.V. (Dortmund), gemeinsam mit dem Kobanî Medical Center und mit Unterstützung von Prof. Dr. med. Christian Haasen, Verein demokratischer Ärzt:innen.
Der Generalbundesanwalt ist zuständig für die Verfolgung von Verbrechen gemäß Völkerstrafrecht, also von Straftaten, die sich gegen international bzw. völkerrechtlich geschützte Rechtsgüter richten. Völkerstraftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch können gemäß Weltrechtsprinzip auch vor nationalen Gerichten einzelner Staaten verhandelt und geahndet werden.
Im Fokus der 60-seitigen Anzeige stehen zahlreiche Luftangriffe auf überwiegend kurdisch geprägte und kontrollierte Gebiete im Nordosten Syriens und insbesondere die gezielte Zerstörung des Kobane Medical Center und des Dialysezentrums in Qamishlo am 25. Dezember 2023 im Rahmen mehrerer Angriffswellen des türkischen Militärs. Die gezielte Zerstörung ziviler Objekte, einschließlich medizinischer Einrichtungen und lebenswichtiger Infrastrukturen, stellen gemäß deutschem Völkerstrafgesetzbuches (VStGB) eindeutig Kriegsverbrechen dar.
Der Nato-Staat Türkei bricht mit seinen militärischen Angriffen auf kurdisch besiedelte Gebiete in Syrien (und im Irak) nach Auffassung der Anzeige erstattenden Vereinigungen immer wieder unbehelligt Völkerrecht. Der Status als NATO-Mitglied, aber auch die alles dominierenden Kriege in der Ukraine und im Gaza/Libanon haben die türkische Regierung und Administration lange Zeit vor Konsequenzen für ihre Handlungen geschützt. Nun beliefert Deutschland die Türkei sogar wieder mit Rüstungsgütern und Waffen - ungeachtet der Menschenrechts- und Völkerrechtsverletzungen, die dieser Staat weiterhin begeht. Die Verfolgung solch schwere Straftaten wie Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen weltweit strafrechtlich verfolgt werden!
Aus der Mitteilung von Dr. Rolf Gössner als Mitunterstützer der Anzeige auf Grundlage der Presseerklärung und des Hintergrundpapiers von KURD-AKAD
Mehr dazu bei https://www.fr.de/politik/kriegsverbrechen-in-syrien-strafanzeige-gegen-erdogan-und-mehre-generalbundesanwalt-zr-93388384.html
und https://www.jungewelt.de/artikel/print.php?id=487009
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3DP
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8964-20241112-strafanzeige-gegen-erdogan.html
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Tags: #Kriegsverbrechen #Menschenrechte #Strafanzeige #BGH #Erdogan #Türkei #Kurden #Syrien #Irak #Sudan #Gaza #Libanon #Israel #Ukraine #Russland #Rüstungsexporte #BRD
Nahostkonflikt und die Türkei: Erdogans harte Rhetorik
Nahostkonflikt und Türkei - Erdogan setzt auf harte Rhetorik
Der türkische Präsident Erdogan setzt im Nahostkonflikt auf harte Worte gegenüber Israel und Sympolpolitik. Er steht innenpolitisch unter Druck.#Nahostkonflikt #NAHOST #TÜRKEI #ERDOGAN #ISRAEL #HAMAS
Nahostkonflikt und die Türkei: Erdogans harte Rhetorik
[l] Wie schlimm ist die Lage? So schlimm: Erdogan droht Israel mit einer Invasion.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Israel mit militärischer Einmischung gedroht. "So wie wir in Berg-Karabach reingegangen sind, so wie wir in Libyen reingegangen sind, werden wir mit ihnen dasselbe tun", sagte er in Bezug auf Israel während einer Veranstaltung seiner Regierungspartei AKP in Rize am Schwarzen Meer.
16.07.2024 Erdogan hebelt Grundrechte aus
Einsetzung von Statthaltern verletzt Wählerwillen
Das türkische Kulturforum alarmiert uns, dass im Frühjahr gewählte Kommunalpolitiker durch staatliche Eingriffe aus ihren Ämtern entfernt werden können. Diese Praxis hatte viele gewählte Politiker in den letzten Jahren getroffen. Nach den Wahlen wollte die AKP Regierung mit dieser Praxis fortfahren, wurde aber durch den Widerstand der lokalen Bevölkerung aufgehalten. Nach einer Ruhepause von 2 Monaten beginnen die Versuche, die Wahlergebnisse von oben zu korrigieren erneut. Kulturforum.de schreibt:
Die prokurdische DEM-Partei ist weiterhin Ziel rechtsextremer Hetze - und institutionalisierter staatlicher Unterdrückung in der Türkei. In den vergangenen Jahren waren Dutzende gewählte Bürgermeister:innen der DEM und ihrer Vorgängerpartei HDP durch Statthalter ersetzt worden. Nach den Kommunalwahlen im März wollte die Regierung zunächst den gewählten DEM-Oberbürgermeister der Provinz Van absetzen; Proteste einer breiten Koalition von demokratischen Kräften konnten dies aber verhindern.
Im Juni, rund zwei Monate nach den Wahlen, kam es dann zu der ersten Absetzung: Der Co-Bürgermeister von Hakkari, Mehmet Sıddık Akış, wurde wegen angeblicher Verbindungen zur PKK seines Amtes enthoben. Als Reaktion organisierte seine DEM-Partei einen Protestmarsch von Istanbul nach Hakkari; ein breites Bündnis von Oppositionellen bezeichnete die Einsetzung von Statthaltern als Putsch gegen die demokratische Wahlentscheidung der kurdischen Bevölkerung.
Mehr dazu bei https://daskulturforum.de/hakkari-protest-gegen-absetzung-des-kurdischen-buergermeisters/
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Tags: #Grundrechte #Menschenrechte #Türkei #Erdogan #Wahlergebnis #Kommunalpolitiker #Absetzung #DEM #HDP #Kurdistan #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit
We've seen an increase of Israeli cargo to #Azerbaijan the recent weeks and now the formulation of legal narratives, as well as an increase of shootings at the borders.
The funny part is that #Erdogan pretend to be against Israel, but helping Azerbaijan selling fuel to Israel and Israeli planes passing Turkish airspace to reach Azerbaijan with weapons.
https://blankspot.se/analysis-predicting-an-azerbaijani-attack/
Rechtsextreme Graue Wölfe haben in der Türkei viel Macht
Politologe Küpeli - Die Macht der rechtsextremen Graue Wölfe in der Türkei
Die Grauen Wölfe verfolgen eine extrem rechte Ideologie und sind gewalttätig. Ein Viertel der Türken teilt deren Auffassung, sagt Politologe Küpeli.#GraueWölfe #Wolfsgruß #EM2024 #Türkei #Erdogan
Rechtsextreme Graue Wölfe haben in der Türkei viel Macht
