+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++
Die EU-Kommissionspräsidentin sagt in der Ukraine weitere Hilfe zu. Ukraine meldet Abschuss russischer Drohnen. Selenski spricht von schwieriger Lage.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Ursula #von #der #Leyen #Wolodymyr #Selenskij #Kyjiw
Neue EU-Vizepräsidentin aus Spanien
Von Reiner Wandler
Teresa Ribera soll die Nummer Zwei in der EU werden. Dort soll sich die spanische Sozialistin um ihr Steckenpferd Klimapolitik kümmern.
#taz #tageszeitung #EU-Kommission #Spanien #Spanien #Ursula #von #der #Leyen #Green #Deal #Pedro #Sánchez
Streit um neue EU-Kommission
Von Eric Bonse
Das Team der EU-Kommissionschefin kommt nicht in Gang und reibt sich an Genderbalance und Aufgabenzuschnitten auf. Auch die Sozialdemokraten meckern.
#taz #tageszeitung #Ursula #von #der #Leyen #Europäische #Kommission #Mario #Draghi #Sozialdemokraten
Let me get this straight:
Ach, ehe ich's vergesse: Boeing hat ihren Beschäftigten 25% Lohnerhöhung angeboten.
Agrar- und Umweltverbände bei EU-Forum
Von Jost Maurin
Umweltschützer und Bauernlobbyisten einigen sich auf mehr Naturschutz. Ob dieser allgemeine Kompromiss wirklich der Ökologie nützen wird, ist unklar.
#taz #tageszeitung #Landwirtschaft #Ursula #von #der #Leyen #Naturschutz #Tierschutz
Die #EU-Mitgliedsstaaten verweigern Ursula von der #Leyen die #Geschlechterparität bei der Nominierung ihrer neuen EU-Kommissare. Alle reden darüber, während niemand wahrnimmt, was die alte #Kommission vor ihrem Abtreten noch auf den Weg brachte.
Bis vergangenen Freitag hatten die EU-Mitgliedstaaten Zeit, ihre künftigen EU-Kommissare zu nominieren. Dafür hatte ihnen Kommissionspräsidentin #Ursula von der Leyen die Auflage erteilt, jeweils eine Frau und einen Mann vorzuschlagen. Doch allein Bulgarien kam von der Leyens Aufforderung nach. Die anderen Länder ignorierten ihre Vorgabe schlichtweg und wählten nur einen einzigen Kandidaten aus, noch dazu überwiegend einen männlichen. Was als vielversprechende Meuterei gegenüber dem Machtanspruch der Präsidentin gedeutet werden kann, könnte allerdings zu erheblichen Verzögerungen führen, denn die neuen EU-Kommissare können nur dann vereidigt werden, wenn das EU-Parlament seine Zustimmung gibt. Und das ist in Hinblick auf die mangelnde Geschlechterparität fraglich. So wird die Kommission möglicherweise erst am 1. Januar 2025 ihre Arbeit aufnehmen können.
Auch wenn es also noch ein bisschen dauern könnte, bis die neue EU-Kommission ihre mehr oder weniger unheilvollen #Gesetzesvorschläge vorstellen kann, besteht kein Grund zum Aufatmen. Denn die bisherige Kommission hat einiges auf den Weg gebracht, dessen ganzes Ausmaß sich erst in #Zukunft zeigen wird.
https://www.achgut.com/artikel/ursula_und_ihr_maennerproblem
Geschlechterparität in der EU
Von Eric Bonse
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Geschlechterparität fördern. Doch die EU-Staaten nominieren zu viele Männer für die Behörde.
#taz #tageszeitung #Ursula #von #der #Leyen #EU-Kommission #Frauenquote #Gleichberechtigung #Social-Auswahl
Der Belgier Frédéric #Baldan verklagt Ursula von der #Leyen wegen #Korruption und #Vernichtung öffentlicher #Dokumente. Sie soll während der #Pandemie #Impfstoffe für 35 Milliarden Euro intransparent gekauft haben. Das öffentliche Interesse an dem Fall ist groß: 500 Personen sowie Parteien und Organisationen aus verschiedenen EU-Ländern und die Regierungen von #Polen und #Ungarn haben sich Frédéric Baldan angeschlossen. Sie kämpfen dafür, die unter Verschluss gehaltenen Dokumente öffentlich zu machen. Nun läuft das #Verfahren.
Boykott gegenüber Ungarn
Von Eric Bonse
Wie umgehen mit Orbáns Alleingängen? Die EU ist gespalten und Borrell ist erzürnt. Hätte er sich nur selbst auf eine Friedensmission begeben.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Viktor #Orbán #Europäische #Union #Ursula #von #der #Leyen
Umgang mit Syriens Machthaber
Von Julia Neumann
Bisher fuhr die EU einen strikten Kurs gegen Syriens Machthaber. Doch die Linie wird stetig aufgeweicht. Das liegt auch am Rechtsruck in der EU.
#taz #tageszeitung #Syrien #Europäische #Union #Baschar #al-Assad #Ursula #von #der #Leyen #Golfstaaten
Von der Leyen soll Präsidentin bleiben
Von Eric Bonse, Michael Braun
Vor dem EU-Gipfel steht bereits fest: Ursula von der Leyen soll Kommissionspräsidentin bleiben. Das erfreut nicht alle.
#taz #tageszeitung #EU-Kommission #Ursula #von #der #Leyen #Giorgia #Meloni
#Zelensky #set the #trap that #threatens to #destroy us #Ukraine #NATO #US #UK #Germany #France #EU #Russia
"Bandera’s Ukraine, which has been furiously privatizing its remaining state properties left to it by Russia and the USSR, already has a large part of its valuable black lands in the hands of #Blackrock , #Monsanto and other U.S. interests. These are joined by energy, mining, agro-industrial and real estate ownership.
Now, to finance the war effort, the illegitimate Zelensky, who is currently usurping the position of president (I can already see the meaning of that kiss from von der #Leyen, the usurpers recognize each other), is preparing to sell what he still has left. The exigencies from the IMF and from financial agreements with the European Union always require privatizations and the businesses in question are, in some cases, important natural monopolies."
[...]
Barley zur Wahl der Kommissionschefin
Von Anna Lehmann
Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley schließt eine Zusammenarbeit mit Rechten kategorisch aus. Das gelte auch bei der Wahl Ursula von der Leyens.
#taz #tageszeitung #Katarina #Barley #Rechtsruck #Sozialdemokraten #Ursula #von #der #Leyen #EU-Kommission #Social-Auswahl
Vor der EU-Wahl
Von Eric Bonse
Ratlos blicken Sozialdemokraten, Grüne und Liberale Richtung rechts, wo sich die Radikalen neu sortieren. Sie könnten mehr Sitze erobern als die EVP.
#taz #tageszeitung #Rechtsradikale #Ursula #von #der #Leyen #Giorgia #Meloni #Europa #Europäische #Union #Rechtsruck
Kompetent versenkt
Von Eric Bonse
Das ambitionierte Klima-Projekt der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wurde von der Realität eingeholt. Um nachzujustieren, fehlt das Geld.
#taz #tageszeitung #Ursula #von #der #Leyen #Green #Deal #Green #New #Deal
TV-Debatte der EU-Spitzenkandidaten
Von Eric Bonse
Migration und Kooperationen mit Rechtsextremen: Bei einer TV-Debatte der Spitzenkandidaten muss sich die EU-Kommissionspräsidentin rechtfertigen.
#taz #tageszeitung #Ursula #von #der #Leyen #EVP #Europäisches #Parlament
Ursula von der Leyen bei der CDU
Von Cem-Odos Güler
Die Kommissionspräsidentin soll auf dem CDU-Parteitag die heiße Phase des EU-Wahlkampfs einleiten. Doch der Saal kommt nur langsam in Wallung.
#taz #tageszeitung #Ursula #von #der #Leyen #EU-Kommission #CDU #Friedrich #Merz #Parteitag
Xi Jinping in Frankreich
Von Rudolf Balmer
Chinas Xi Jinping beginnt seine Europareise in Frankreich. Paris geht es um Pekings Haltung zu Russlands Ukraine-Krieg und um ungleichen Handel.
Schwerpunkt: Emmanuel Macron
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Xi #Jinping #China #Frankreich #Ursula #von #der #Leyen #USA #Nato
Eight rights groups including #AmnestyInternational and #HumanRights Watch warned before von der #Leyen's #Beirut visit that #Syria was not safe for returns.
EU assistance "geared to enabling or incentivising returns to Syria risks resulting in forced returns of #refugees", a statement said.
