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#AfD - Mitglieder tun rechtsextreme Verbrechen 😱
Siehe; https://www.tagesschau.de/inland/rechtsextremisten-festnahme-102.html
#politik #Justiz #Problem #Demokratie #noafd #nonazis #Verbrechen
#politik
meine güte! woran das wohl liegen mag? man könnte ja mal merz fragen, oder scholz oder lndner ...
Der heilige Berg Fuji in Japan ist auch Anfang November noch ohne Schnee. So etwas gab es seit Beginn der Aufzeichnungen vor 130 Jahren noch nie. Der 3.776 Meter hohe Fuji trägt in der Regel ab Anfang Oktober Schnee.
Japan - Berg Fuji immer noch ohne Schnee
Der heilige Berg Fuji in Japan ist auch Anfang November noch ohne Schnee. So etwas gab es seit Beginn der Aufzeichnungen vor 130 Jahren noch nie. Der 3.776 Meter hohe Fuji trägt in der Regel ab Anfang Oktober Schnee.
Was passiert wenn man dem Wirtschaftsliberalen erlaubt, den Markt zu entfesselt?
Angeblich gibt es sowas wie die unsichtbare Hand des Marktes, die dafür sorgt, dass der Markt sich selbst reguliert. Der Staat soll sich möglichst aushalten und der Markt regelt sich viel besser alleine. Soweit die Theorie an die #Lindner glaubt. Dass das alles nicht so einfach funktioniert sieht man alleine daran, dass VW gerade nach staatlicher Unterstützung heult. Der freie Markt würde die Versager einfach pleite gehen lassen.
Aber schauen wir mal zurück, um 1900 haten die Arbeiter kaum Rechte und niedrige Löhne. Danach kam es immer mehr dank Gewerkschaften zum Arbeitsschutz und besseren Löhnen. Dies sorgte erst dafür, dass ganz neue Märkte entstehen konnten. Wer soll denn die ganzen überteuerten Autos kaufen wenn die Arbeiter nur ausgebeutet werden?
Ein entfesselter Markt senkt die Löhne und sorgt für mehr Ungleichheit. Dadurch zerstört der Markt sich selbst und den sozialen Frieden. Dass man sowas dem Lindner erklären muss zeigt wie ungeeignet er ist!
#politik #wirtschaft #geschichte #Kapitalismus #profit #markt #Demokratie #Problem #wissen #fdp #Regulierung #liberal #Freiheit #selbstregulierung
#politik #antisemitismus #autokratie #zensur #kunstfreiheit #wissenschaftsfreiheit #meinungsfreiheit #einspruch
Breite Kritik am Resolutionsentwurf „Nie wieder ist jetzt“ – Prominente Vertreter:innen der Zivilgesellschaft unterstützen alternativen Entwurf
Die seit Monaten geäußerte Kritik von Jurist:innen, Jüd:innen und Juden sowie israelischen Menschenrechtsorganisationen, Wissenschaft und Kultur wurde in konkrete Alternativvorschläge übersetzt.
Was soll der Bundestag zum Schutz jüdischen Lebens beschließen? Formulierungsvorschläge eines Kreises von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, gegliedert in sechzehn Punkte.
- https://www.faz.net/einspruch/nachrichten/vorschlag-zur-bundestagsresolution-gegen-antisemitismus-110063906.html?ref=blog.fiff.de
british politics: an new tory leader has arisen ...
REMINDER FOR NON-BRITS:
Kemi Badenoch, the new leader of the Consertive party, is a woman of colour.
But she's also:
— a climate change denialist
— denies institutional racism exists
— a militant transphobe who wants to strip transgender people of civil rights
— believes the British Empire was beneficial to its colonies
— opposes marriage equality
... She's the most right-wing leader the party's ever had.
(TLDR: She's the antithesis of Kamala Harris.)
#politik #geschichte #kolonialismus #widerstand #algerien #doku #tipp #arte #mediathek
„Nationale Befreiung, nationale Wiedergeburt, Rückgabe der Nation an das Volk, Commonwealth, wie die verwendeten Rubriken und neu erfundenen Formeln auch heißen mögen – die Dekolonisation ist immer ein Phänomen der Gewalt.“
- Frantz Fanon, Die Verdammten dieser Erde
Der Algerienkrieg
Nach über 130 Jahren französischer Besatzung begann am 1. November 1954 der Algerienkrieg, der letzte große französische Kolonialkrieg. Der gewaltsame Konflikt zwischen der Kolonialarmee und den Truppen der algerischen Befreiungsbewegung FLN sollte acht Jahre andauern. Die sechsteilige Dokureihe beleuchtet eines der dunkelsten Kapitel französischer Kolonialgeschichte.
- https://www.arte.tv/de/videos/RC-022071/der-algerienkrieg/
Verfügbar bis zum 23/04/2025
Großartige ausführliche Doku über den brutal geführten Krieg gegen die Völker Algeriens und den antikolonialen Kampf bis zur Befreiung. In Anbetracht dessen was in Israel/Palästina geschieht sieht man dies alles noch einmal unter einem anderen Blickwinkel.
Der #EU - #Migrationspolitik ist es recht wenn die #Migranten in der #Wüste sterben anstatt nach #Europa zu kommen 😱
Siehe: https://www.tagesschau.de/multimedia/podcast/11km/podcast-11km-2072.html
#flüchtlinge #menschenrechte #Grenze #Problem #politik #ethik #Asyl #Verbrechen #Sicherheit #Afrika #Tunesien #Libyen #Mittelmeer #migration #sudan
Es ist was mächtig faul im Staate Deutschland und es stinkt gewaltig 😱💩
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bafoeg-verfassungsgericht-100.html
Es gibt also kein #Grundrecht auf #BAföG, das sich unmittelbar aus dem #Grundgesetz ableitet. Weder aus der #Menschenwürde noch aus dem Recht auf gleichberechtigte Teilhabe am staatlichen Studienangebot und auch nicht aus dem Sozialstaatsprinzip folge ein finanzieller #Leistungsanspruch gegen den Staat.
Das ist ja komisch 🤔 Ich kann Chancengleichheit und Gleichberechtigung direkt aus dem Grundgesetz ableiten. Könnte ich auch für Vermögenssteuer, womit man BAföG finanzieren könnte. Warum sind studierte Rechtswissenschaftler mit Richterbefähigung dazu nicht in der Lage? Warum kann die Rechtssprechung Vermögenssteuer stoppen aber nicht dafür sorgen, dass arme Menschen nicht dumm bleiben müssen? Ein Semester Ethik sollte Pflicht sein für RICHTER und eine bessere Fehkerkultur.
#Demokratie #politik #Gerechtigkeit #Freiheit #Umverteilung #Frechheit #Kapitalismus #Verarschung #Problem #Arroganz #Sozialleistungen #ethik #moral #menschenrechte #arnut #Bildung #Urteil
Wieder einmal einer der zahlreichen bedauerlichen Einzelfälle aber diesmal kann man ihn wohl nicht unter den Teppich kehren 😱
Dieser angebliche #Rechtsstaat der die #Menschenrechte achtet muss sich allerdings schon fragen, warum das immer so lange dauert bis dem nachgegangen wird?
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/regional/bayern/jva-bayern-foltervorwuerfe-100.html
#Folter #Gefängnis #Verbrechen #Justiz #Skandal #Gewalt #Demokratie #politik #Problem
#politik #klimakatastrophe #kapitalismus #klassenkampf
Die internationale Hilfsorganisation Oxfam hat einmal beispielhaft Investitionsentscheidungen und Privatkonsum der 50 weltweit reichsten Milliardäre unter die Lupe genommen. Heraus kam, dass sie schon in 90 Minuten mehr Treibhausgasemissionen verursachen als der durchschnittliche Erdbewohner in seinem ganzen Leben. Mit 184 Flügen im Jahr verbringen sie 425 Stunden in der Luft und verursachen allein dadurch schon einen Treibhausgasausstoß, für den der Rest der Menschheit im Durchschnitt 300 Jahre benötigt. Elon Musks Privatjets sorgen zum Beispiel laut Oxfam im Jahr für 5.500 Tonnen CO2. Zum Vergleich: Hierzulande liegen die durchschnittlichen jährlichen Emissionen pro Person bei gut acht Tonnen, in den USA in etwa beim Doppelten. Auch bei Hasso Plattner, dem Mitbegründer des deutschen Softwarekonzerns SAP, hat Oxfam nachgezählt und kam auf jährlich 500 Flüge seiner Privatjets, die dabei über 2.000 Tonnen CO2 in die Luft bliesen. Noch schlimmer sind die Superjachten des Geldadels, die zusätzlich zu den Flügen der Superreichen fast dreimal so viele Emissionen im Jahr verursachen wie der Durchschnitt der Menschheit in 860 Jahren. [...] Die Reichen dieser Welt nehmen sich das Recht heraus, weiter in einem unglaublichen Umfang Raubbau am Planeten zu betreiben, während die Habenichtse dieser Welt – im Süden wie im Norden – die Suppe auslöffeln müssen. Klassenkampf von oben in verschärfter Form.
das ist ein sehr interessanter podcast, das mindset von milliardären ein wenig für proleten wie mich erklärt.
gestern abend auf dem heimweg habe ich mir mal überlegt, was man machen machen müsste, um milliardär zu werden.
wenn ich einen job fände bei dem ich 100.000 € pro monat verdiente, dann ergäbe das 1,2 mio € im jahr. das wäre ja nun wirklich keine schlechte summe! aber wieviele jahre müsste ich arbeiten, bis das 1 milliarde ergäbe? die antwort ist: knapp 1000 jahre.
milliardäre können nicht auf normalen, legalen wegen entstehen ....
#politik #podcast #geld #gesellschaft #DieWochendämmerung
"Milliardäre sind keine Unmenschen" - mit Julia Friedrichs
Die Journalistin und Autorin Julia Friedrichs hat sich für ihr Buch "Crazy Rich" in die Welt der Superreichen begeben. Wie die leben und welche Probleme sie haben, das besprechen Holger und Katrin mit ihr in dieser Bonus-Episode.
Julia Friedrichs, Autorin, Reporterin und Experin für Reichtun
Der hohe immer weiter wachsende Krankenstand, der die Wirtschaft so belastet, könnte zum Anlass genommen werden, das System zu überdenken. Ich wette aber, dass die Politik wie immer schnelle sinnlose Maßnahmen ergreift ohne Debatte und Ursachenforschung 🤮🤕💀
#Krankheit #Gesundheit #wirtschaft #covid #longCovid #Depressionen #politik #Kapitalismus #Ausbeutung #Problem #zukunft #Perspektive #Gesellschaft #system #matrix #menschenrechte
Es überrascht dann auch nicht, dass die Partei, die der AfD auf so breiter Front nacheifert, einem Verbot genau dieser Partei eben nicht allzu offen gegenübersteht. Die AfD ist für die Union ein diskursiver Türöffner, die Dinge sagbar macht, die früher nur nach intensiver Alkoholisierung am Unions-Stammtisch getuschelt werden durften, immer auf der Lauer, ob nicht doch jemand lauscht; sie macht Politik vertretbar, für die in den 90ern noch ein wütender Mob Häuser anzünden musste [...] Dass man es in Bayern mittlerweile sogar für angemessen hält, innerhalb der politischen Diskussion Patronen zu verschicken, zeigt dann auch, dass die kleinen Paschas von der Union mittlerweile auch verbal längst auf dem Niveau der Neonazis angekommen sind: Offensichtlich will man zukünftig mit aller Macht auf der anderen Seite der Lübcke-Pistole stehen.
während politik und polizei und behörden bei dingen wie gesichtserkennung, waffenbau, kommunikationsüberwachung völlig problemlos auf die erkenntnisse der wissenschaft zurückgreifen, sind sie bei kriminologie und soziologie meistens komplette analphabeten und offenbar auch noch stolz drauf.
#politik #wissenschaft #gesellschaft #VDS #vorratsdatenspeicherung #internet,
![Aufklärungsquoten: Trends in ausgewählten Deliktsbereichen 9. Die Untersuchung der deliktsspezifischen Aufklärungsquoten für den Zeitraum 1987 bis 2010 zeigt, dass sich der Wegfall der Vorratsdatenspeicherung nicht als Ursache für Bewegungen in der <br />Aufklärungsquote abbilden lässt. Dies erklärt sich schon aus der großen Zahl polizeilich registrierter Fälle, der gegenüber die Abfrage von Verkehrsdaten nicht ins Gewicht fallen kann. 10. Die deliktsspezifischen Aufklärungsquoten in den Bereichen <br />der Computerkriminalität sowie der so genannten Internetkriminalität geben ebenfalls keine Hinweise dafür her, dass durch die Phase der Vorratsdatenspeicherung Veränderungen in der Tendenz der Aufklärungsraten eingetreten wären. 11. Betrachtet man <br />insbesondere das Jahr 2008, in dem Vorratsdaten grundsätzlich zur Verfügung standen, so kann für keinen der hier untersuchten Deliktsbereiche eine mit der Abfrage zusammenhängende Veränderung der Aufklärungsquote im Hinblick auf das Vorjahr oder den <br />Folgejahren 2009/2010 beobachtet werden. 12. Im Vergleich der Aufklärungsquoten, die in Deutschland und in der Schweiz im Jahr 2009 erzielt worden sind, lassen sich keine Hinweise darauf ableiten, dass die in der Schweiz seit etwa 10 Jahren praktizierte <br />Vorratsdatenspeicherung zu einer systematisch höheren Aufklärung geführt hätte. […]](https://assets.chaos.social/media_attachments/files/113/384/328/621/077/502/original/abbabb2316ff2b85.png "Aufklärungsquoten: Trends in ausgewählten Deliktsbereichen 9. Die Untersuchung der deliktsspezifischen Aufklärungsquoten für den Zeitraum 1987 bis 2010 zeigt, dass sich der Wegfall der Vorratsdatenspeicherung nicht als Ursache für Bewegungen in der <br />Aufklärungsquote abbilden lässt. Dies erklärt sich schon aus der großen Zahl polizeilich registrierter Fälle, der gegenüber die Abfrage von Verkehrsdaten nicht ins Gewicht fallen kann. 10. Die deliktsspezifischen Aufklärungsquoten in den Bereichen <br />der Computerkriminalität sowie der so genannten Internetkriminalität geben ebenfalls keine Hinweise dafür her, dass durch die Phase der Vorratsdatenspeicherung Veränderungen in der Tendenz der Aufklärungsraten eingetreten wären. 11. Betrachtet man <br />insbesondere das Jahr 2008, in dem Vorratsdaten grundsätzlich zur Verfügung standen, so kann für keinen der hier untersuchten Deliktsbereiche eine mit der Abfrage zusammenhängende Veränderung der Aufklärungsquote im Hinblick auf das Vorjahr oder den <br />Folgejahren 2009/2010 beobachtet werden. 12. Im Vergleich der Aufklärungsquoten, die in Deutschland und in der Schweiz im Jahr 2009 erzielt worden sind, lassen sich keine Hinweise darauf ableiten, dass die in der Schweiz seit etwa 10 Jahren praktizierte <br />Vorratsdatenspeicherung zu einer systematisch höheren Aufklärung geführt hätte. […]")
Die Vorratsdatenspeicherung ist nicht nur unverhältnismäßig, sondern auch nicht notwendig. Deutschland hatte schonmal VDS, über zwei Jahre lang. Damals wurden *nicht* mehr Straftaten aufgeklärt. Es gibt keine Schutzlücke. Das hat das Max-Planck-Instituts ausgearbeitet. Das ist Wissenschaft. Alles andere sind Einzelfälle und Bauchgefühl. (Die USA haben übrigens auch keine VDS.) https://web.archive.org/web/20120216223116/www.mpg.de/5000721/vorratsdatenspeicherung.pdf
#politik #internet #kapitalismus #enteignung
Seit der Initiative Deutsche Wohnen und Co. Enteignen ist die Debatte um Vergesellschaftung als politisches Instrument wieder im Gange. Es ist endlich Zeit, auch über die Vergesellschaftung von Google, Facebook, X und Co. zu sprechen. **Holen wir uns das Internet zurück!**
#politik #kapitalismus #liberalismus #autoritarismus #rechte
Der Erfolg des Autoritarismus ist sowohl Folge der kapitalistischen Entwicklung als auch eine Antwort auf sie. Soll heißen: Einerseits wird der Kapitalismus wegen seiner Krisen selbst immer autoritärer, andererseits machen sich die Rechten die gesellschaftliche Unzufriedenheit aufgrund der unerfüllten Zukunftsversprechen des Neoliberalismus zunutze und präsentiert sich als Gegenbewegung. Das gelingt ihnen auch deshalb so gut, weil aus emanzipatorischer Sicht keine glaubwürdigen Alternativen zum Kapitalismus formuliert werden. Und damit meine ich jetzt nicht utopische Entwürfe, wie die Welt aussehen sollte, sondern ein realistisches Projekt, wie sich die Gesellschaft radikal und doch konkret verändern ließe.
#politik #rechte #cdu #afd #brd
Die Parteien, die Medien, sie nehmen die Überlegung von Theodor W. Adorno nicht ernst. Danach sind es nicht so sehr die Ewig-Gestrigen, von denen die Gefahr ausgeht. Vielmehr sind es die autoritären Tendenzen, die sich in der Demokratie selbst erneuern. Von den Verhältnissen, unter denen sich die Rechte erhält und erneuert, wird nicht gesprochen. Vielmehr werden die demokratischen Institutionen so umgebaut, dass die Rechte auf Dauer nicht mehr abgewählt wird und abgewählt werden kann. Die »Machtergreifung« kommt schleichend, normalisiert sich, die Ausnahmeherrschaft durchdringt die Institutionen. Faschismus ist wie eine weitere Meinung im Pluralismus der Talkshows.
Im Artikel noch ein paar klare Worte zur Herkunft der AfD. Der Schoss war fruchtbar und hieß CDU/CSU.
