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#regierung

lester_bangs@pod.mttv.it
virgil

»Mit einem ›Weiter so‹ werden wir die #Klimaziele nicht erreichen«
#Deutschland könnte Klimaziele bis 2030 deutlich verfehlen
Erstmals legt ein #Expertenrat der #Regierung ein #Gutachten zu #Klimafragen vor.
Das Ergebnis: ernüchternd.
Die gesetzten Klimaziele bis #2030 könnten ohne massive Veränderungen kaum noch erreicht werden.

https://www.spiegel.de/wissenschaft/klimakrise-deutschland-koennte-klimaziele-bis-2030-deutlich-verfehlen-a-3529718a-5c8d-47a7-b4cb-8010547a52c6

Nein!
Doch!
Oooooooh!

Das konnte NIEMAND vorhersehen.
Was ist aus all den tollen Erfindungen geworden, mit der die FickDenPlaneten das Desaster abwenden wollen?

»Mit einem Weiter-so werden wir die Klimaziele nicht erreichen«: Deutschland könnte Klimaziele bis 2030 deutlich verfehlen

Erstmals legt ein Expertenrat der Regierung ein Gutachten zu Klimafragen vor. Das Ergebnis: ernüchternd. Die gesetzten Klimaziele bis 2030 könnten ohne massive Veränderungen kaum noch erreicht werden.

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deutschewelle@squeet.me
Deutsche Welle (inoffiziell)

Drei Parteien bilden Regierungskoalition in Lettland | DW | 03.11.2022

Etwas mehr als einen Monat nach der Parlamentswahl steht in Lettland ein neues Regierungsbündnis. Drei Parteien, darunter die Partei von Ministerpräsident Karins, unterschrieben in Riga ein Memorandum für eine Koalition.#Lettland #Regierung #Koalition #KrisjanisKarins #JaunaVienotiba #NationaleAllianz #VereinigteListe
Drei Parteien bilden Regierungskoalition in Lettland | DW | 03.11.2022

Drei Parteien bilden Regierungskoalition in Lettland | DW | 03.11.2022

Etwas mehr als einen Monat nach der Parlamentswahl steht in Lettland ein neues Regierungsbündnis. Drei Parteien, darunter die Partei von Ministerpräsident Karins, unterschrieben in Riga ein Memorandum für eine Koalition.

simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Wie schlimm, das wir geboren sind. In #Deutschland hasst man jedes Kind. Mit Pille wäre das nicht passiert. Wer hier nicht verhütet, der verliert ...

siehe: https://www.youtube.com/watch?v=BEUshA8H4eg

Nur die Pointe finde ich merkwürdig, da erst erläutert wird, dass ein gesetzlicher Anspruch ein Pups ist und dann gefordert wird, Kinderrechte ins Grundgesetz zu schreiben. Wer glaubt denn, dass sich irgendwas ändert nur weil es im Grundgesetz steht. Die Menschenwürde beispielsweise ist eine Definitionsfrage für Rechtswissenschaftler und wird tausendfach pro Tag gebrochen D:

Abgesehen davon sind Kinder auch Menschen und die Menschenrechte interessieren doch auch keinen Bundesabgeordneten :(

Siehe:

Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Ob da jetzt Menschenrechte und Kinderrechte steht - es versteht doch eh Keiner ...

#Gesetz #Politik #Kinder #Rechte #Menschenrechte #Freiheit #Regierung #Schule #Bildung #Kindergarten #Geburt #Satire #Musik

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lester_bangs@pod.mttv.it
virgil

#Regierung einigt sich auf begrenzten #China-Einstieg beim Hamburger #Hafen
Bis zuletzt hat die #Ampel um den chinesischen Einstieg in den Hamburger Hafen gerungen – nun hat sich #Kanzler #Scholz mit einem Kompromiss durchgesetzt. Für die chinesische Seite bedeutet der stärkere Einschränkungen.

#China #Cosco #Hamburg #SPD

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hamburg-hafen-regierung-einigt-sich-auf-begrenzte-china-einstieg-a-d3a99bf9-edca-435c-bd5e-a278cefcfed2

Scholz, du Idiot!

Regierung einigt sich auf begrenzte China-Einstieg beim Hamburger Hafen

Bis zuletzt hat die Ampel um den chinesischen Einstieg in den Hamburger Hafen gerungen – nun hat sich Kanzler Scholz mit einem Kompromiss durchgesetzt. Für die chinesische Seite bedeutet der stärkere Einschränkungen.

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deutschewelle@squeet.me
Deutsche Welle (inoffiziell)

Ultrarechte Giorgia Meloni ist Italiens neue Regierungschefin | DW | 22.10.2022

Als erste Frau in Italiens Geschichte ist die rechtsextreme Politikerin Giorgia Meloni als Ministerpräsidentin vereidigt worden. Auch die Frauen und Männer ihres Kabinetts wurden im Quirinalspalast in Rom eingeschworen.#Italien #Regierung #GiorgiaMeloni #Berlusconi #ForzaItalia #Lega
Ultrarechte Giorgia Meloni ist Italiens neue Regierungschefin | DW | 22.10.2022

Ultrarechte Giorgia Meloni ist Italiens neue Regierungschefin | DW | 22.10.2022

Als erste Frau in Italiens Geschichte ist die rechtsextreme Politikerin Giorgia Meloni als Ministerpräsidentin vereidigt worden. Auch die Frauen und Männer ihres Kabinetts wurden im Quirinalspalast in Rom eingeschworen.

simona@pod.geraspora.de
Simonalein

#Olaf versprach uns den #Doppelwums nur hat es sich schon totgewumst?

Die Politik hätte doch schon längst liefern können. Großkonzerne sind doch auch schon längst gerettet worden wie immer. Nur bei den Ärmsten wumst es mal wieder nicht. Wenn der Kanzler so einen Wumsschwachsinn ankündigt dann erwartet man ja zumindest mehr als nur heiße Luft wie immer :(

#SPD #Regierung #Ampel #krise #zukunft #Gesellschaft #Entlastung #Energie #wirtschaft #finanzen #Armut

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deutschewelle@squeet.me
Deutsche Welle (inoffiziell)

Türkei: Wie viel politischen Einfluss hat Mafiapate Sedat Peker? | DW | 08.09.2022

In der Türkei ist der Mafiaboss zu einer der größten Gefahren für die Regierung von Erdogan geworden. Inwieweit kann Sedat Peker die öffentliche Meinung maßgeblich beeinflussen und dem Staatspräsidenten schaden?#Mafiapate #Mafiaboss #kriminelleVereinigung #RecepTayyipErdogan #Rechtsstaatlichkeit #Regierung #Wahlen
Türkei: Wie viel politischen Einfluss hat Mafiapate Sedat Peker? | DW | 08.09.2022

Türkei: Wie viel politischen Einfluss hat Mafiapate Sedat Peker? | DW | 08.09.2022

In der Türkei ist der Mafiaboss zu einer der größten Gefahren für die Regierung von Erdogan geworden. Inwieweit kann Sedat Peker die öffentliche Meinung maßgeblich beeinflussen und dem Staatspräsidenten schaden?

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de
BeatclubFC

#politik #krieg #russland #ukraine #nato #hilfsgüter #spenden #korruption #regierung

Apropos "Diener des Volkes":

"....Vergangene Woche durchsuchten Agenten der Antikorruptionsbehörde NABU (Nationales Antikorruptionsbüro der Ukraine) in der Bezirkshauptstadt Saporischschja 20 Wohnungen und Büros hoher und höchster Beamter wegen des Verdachts auf Unterschlagung humanitärer Hilfsgüter. Zu den Verdächtigen gehören der Regionalgouverneur und seine Stellvertreterin sowie der Sekretär des Regionalparlaments. Allen wird vorgeworfen, in »industriellem Maßstab« Hilfsgüter, die an die Bevölkerung oder die Armee hätten verteilt werden sollen, verschoben und privat verkauft zu haben. Die Rede war von 23 Seecontainern und jeweils mehreren hundert Waggon- und Lkw-Ladungen. Die Durchsuchungsaktion ist von politischer Brisanz, weil die Verdächtigen Mitglieder der Präsidentenpartei »Diener des Volkes« angehören und von Selenskij persönlich eingesetzt worden sind.
- aus https://www.jungewelt.de/artikel/434060.krieg-in-der-ukraine-infrastruktur-zerst%C3%B6rt.html

Infrastruktur zerstört

Kiews Gegenoffensive in Südukraine: Brücke über Dnipro nicht mehr befahrbar, Vorbereitungen für Referendum ausgesetzt • Foto: IMAGO/ITAR-TASS

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