Privilegierte Privatjets und die EU
Von Robert Schmidt, Mathieu Martiniere
Privatjets wurden von EU-Reformen zur Dekarbonisierung teils verschont. Nicht zuletzt dank grüner Versprechen – und intensiver Lobbyarbeit in Brüssel.
#taz #tageszeitung #Lobbyarbeit #Luftverkehr #Reiche #Ungleichheit #Emissionshandel #Privatjet #Letzte #Generation
Europäische Bürgerinitiative für Reichensteuer
... ist der Titel einer Europäischen Bürgerinitiative, die fordert die Reichen höher zu besteuern, um endlich die Mittel bereitstellen zu können, die für die gewaltigen Aufgaben unserer Zeit benötigen. Dass selbst Reiche gern mehr Steuern zahlen möchten, hatten wir vor einem halben Jahr schon mal angemerkt ("Proud to pay more" - wenn man's hat).
Attac, die "association pour une taxation des transactions financières pour l'aide aux citoyens", fordert, wie der Name der NGO bereits sagt, ebenfalls höhere Steuern zur Unterstützung der Mehrheit der Menschen. Bei der Gründung von Attac ging es konkret um die sogenannte Tobin Steuer, eine Steuer auf die Spekulation mit Wertpapieren, die inzwischen durch den Computer-gestützten Hochgeschwindigkeitshandel zu einem Krebsgeschwür geworden ist. Wir können uns das Wachstum dieses Krebses durch den Einsatz von KI-Handelstools gut vorstellen ...
Attac schreibt uns zum Thema Reichensteuer:
1% der Weltbevölkerung besitzt fast die Hälfte des gesamten Reichtums und stößt zugleich mehr CO2 aus als die ärmere Hälfte zusammen. Soziale Ungleichheit bedroht nicht nur Demokratien und hält Menschen in Armut; auch der Klimawandel ist eng mit ihr verknüpft. Gemeinsam müssen wir deshalb an beiden Problemen gleichzeitig ansetzen – unterstützt uns unter attac.de/tax-the-rich-spende .
Viele unserer Unterstützer*innen haben bereits die Europäische Bürger*innen-Initiative (EBI) „Tax the Rich“ unterzeichnet, die angetreten ist, eine europäische Steuer auf große Vermögen einzuführen. Das Geld soll zur Bekämpfung von Klimawandel und Ungleichheit in der EU sowie für Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt werden. Von den in Deutschland erforderlichen 67.680 Unterschriften sind dabei schon 75 Prozent zusammengekommen!
Attac hat dazu bereits mit vielen Aktivitäten einen wichtigen Teil beigetragen, Webinare, Veranstaltungen, Hintergrundmaterial, Infostände, Aktionen und nicht zuletzt die aktive Arbeit an umfassenden Konzepten für eine gerechte Steuerpolitik. Mit Eurer Hilfe können wir den Endspurt finanzieren, um die notwendige Stimmenzahl zu erreichen.
Mehr dazu bei https://www.attac.de/kampagnen/tax-the-rich/ebi
und https://www.tax-the-rich.eu/
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Tags: #Attac #Steuern #EBI #EU #Weltwirtschaftsforum #Davos #arm #Reiche #Finanzen #Besteuerung #Abgaben #Mindeststeuer #Milliardäre #Millionäre #Erbschaft #Verdienst #WorldInequalityReport
Vor einem Monat hatten Partygäste im Club Pony auf Sylt rassistische Parolen gegrölt. Ein Videoschnipsel davon ging viral. Die Ermittlungen dauern an.#Rassismus #Sylt #Reiche #Tourismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Nach rassistischem Gegröle auf Sylt: Kampen hat sich wieder beruhigt
Alles über Sylt, über Rechte, Deutsche und andere Problemfälle auf dem beliebtesten Urlaubseiland der Reichen und Schönen. Ein dringender Notbesuch.#Sylt #RechterPopulismus #Reiche #Wahrheit
Die Wahrheit: Der Fluch der Sehnsuchtsinsel
Luxus und CO2-Ausstoß - Wie Reiche den Klimawandel antreiben
Reiche sind für mehr CO2-Emissionen verantwortlich als Normalverdiener. Den größten Anteil daran hat nicht der sichtbare Luxus, sondern sonstige Investitionen.#Reichtum #CO2 #CO2-Emissionen #ökologischerFußabdruck #Wohlstand #Reiche
Sind reiche Menschen schuld am Klimawandel?
Junge Leute grölen an Pfingsten auf Sylt rassistische Parolen. Der taz liegen weitere Videos der Beteiligten vor. Sie zeigen Protz und Saufgelage.#Sylt #Reiche #Hitlergruß #Rassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Neue Details zu Skandal-Video von Sylt: Champagner, Rolex und Rassismus
Finanzierung rechter Privatmedien
Von Caspar Shaller
Milliardenschwere Unternehmer wie Frank Gotthardt versuchen, die mediale Berichterstattung nach rechts zu verschieben. Man sollte sie ignorieren.
#taz #tageszeitung #Reiche #Online-Medium #Julian #Reichelt #Silvio #Berlusconi #Rupert #Murdoch
Die Seeblockade sämtlicher Häfen ist angelaufen. Nach dem Vorbild der Bauern an Land demonstrieren jetzt auch noch Deutschlands Reiche auf dem Meer!#Demonstrationen #Massenproteste #Reiche #DieWahrheit #Wahrheit
Die Wahrheit: Volle Pracht in Yacht
Endlich extrem große Vermögen höher besteuern
Zum Weltwirtschaftsforum in Davos treffen sich alljährlich die "Schönen und Reichen", um zu erklären, dass alles super (für sie) läuft und zu überlegen, wie man noch mehr verdienen könnte. In diesem Jahr sind jedoch auch Teilnehmer der Online-Kampagne "Proud to pay more" vor Ort und haben an die führenden Staats- und Regierungschefs einen offenen Brief übergeben. Darin fordern sie weltweit höheren Abgaben für Superreiche.
Die Mitglieder der Kampagne sind u.a. 260 Milliardäre und Millionäre, die laut DW ebenfalls erkannt haben, dass wir auch in der Wirtschaft einen "Kipppunkt erreicht" haben und "die Kosten für unsere wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Stabilität enorm sind - und sie wachsen täglich weiter. Kurz: Wir müssen jetzt handeln!"
Ein paar Namen wollen wir an dieser Stelle doch nennen - hoffentlich ohne gleich als Klatschblatt bezeichnet zu werden: Valerie Rockefeller, Abigail Disney, die Österreicherin Marlene Engelhorn (Erbin des deutschen Chemiekonzerns BASF), ... Alles Frauen - ist Charity immer noch Frauensache?
Umverteilen jetzt!
Tatsache ist jedenfalls, dass dem "World Inequality Report 2022" zufolge vom gesamten Privatvermögen, das seit Mitte der 1990er Jahre angehäuft wurde, über ein Drittel an diejenigen ging, die sowieso schon zum reichsten Prozent der Menschheit gehören. Dagegen bekam die ärmste Hälfte der Weltbevölkerung (4 Milliarden Menschen) zusammen nur zwei Prozent des zusätzlichen Wohlstandes ab.
Leider sind die 260 Milliardäre und Millionäre von "Proud to pay more" nur eine kleine "linke" Minderheit. Die Ansicht der Mehrheit der Reichen beschreibt DW so: Im Gegenteil sei der politische Widerstand der Unternehmensverbände hoch, die durch ihre Lobbyarbeit bis in höchste politische Kreise gut vernetzt seien. In Deutschland ist das vor allem der Verband der Familienunternehmen.
Stefan Bach, Steuerexperte des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin bremst deshalb: "Größere, international aufgestellte Unternehmen oder auch die Superreichen spielen alle auf der Klaviatur des internationalen Steuerrechts." Damit bleiben nationale Initiativen stets stecken, international aber kann es dauern. Das haben wir bereits bei der Abstimmung von über 130 Ländern gesehen, die zwar gemeinsam für 90 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung stehen und sich auf einen Mindeststeuersatz von 15 Prozent für Unternehmen verständigt hatten.
Bei 130 Ländern kann man sicher sein, dass derzeit immer die große Mehrheit von konservativen Regierungen gestellt wird, die jede Einigung torpedieren werden - und bei uns wird es die FDP verhindern.
Mehr dazu bei https://www.dw.com/de/davos-superreiche-wollen-mehr-steuern-zahlen/a-68021329
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Tags: #Weltwirtschaftsforum #Davos #arm #Reiche #Finanzen #Besteuerung #Abgaben #Mindeststeuer #Milliardäre #Millionäre #Erbschaft #Verdienst #WorldInequalityReport
Neue Mobilisierungsregeln in der Ukraine
Von Juri Konkewitsch
Bisher hängen Militärberufungen in der Ukraine nicht vom Einkommen ab. Doch die Regierungspartei denkt darüber nach, das zu ändern.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Reiche #Einkommenssteuer #Soziale #Spaltung #Schwarzarbeit
Das Vermögen der Reichen wird immer weiter wachsen, prognostiziert eine Studie. Doch das könnte mit dem Klimawandel schwierig werden.#Zukunft #wochentaz #Wohlstand #Reiche #Geld #KolumneCash&Crash #Ökonomie #Öko #Serie
Wohlstand in der Klimakrise: Ewige Expansion ist ausgeschlossen
Mindestlohn wegen der Inflation erhöhen
Von Stefan Reinecke
Fast ein Viertel der Beschäftigten bekommt weniger als 14 Euro brutto. Das zeigt schlaglichtartig, dass der Mindestlohn von 12 Euro zu niedrig ist.
Schwerpunkt: Armut
Schwerpunkt: AfD
#taz #tageszeitung #Mindestlohn #Soziale #Gerechtigkeit #Reiche
Elterngeld für Bestverdienende
Von Gereon Asmuth
Die geplante Streichung des Elterngelds für besonders gut Verdienende ist fatal. Denn sie trifft vor allem Männer – und die haben Nachholbedarf.
Erstmals seit 25 Jahren nehmen laut einer Studie extremer Reichtum und extreme Armut gleichzeitig zu. Etwa jeder zehnte Mensch auf der Erde hungert - so die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam.#Oxfam #Studie #Weltwirtschaftsforum #Milliardäre #Reiche #Konzerne #Gewinner #Armut #Pandemie #Energiekrise
Oxfam: Konzerne und Superreiche sind Gewinner der Krisen | DW | 16.01.2023
Vorschlag der Wirtschaftsweisen
Von Ulrike Herrmann
Die Regierung verschwendet Milliarden, indem sie auch Reiche beglückt, erkennen die Wirtschaftsweisen. Ein Wandel kann trotz FDP stattfinden.
Peter Reese ist durch den Verkauf von Verivox reich geworden. Nun hat er sich der Bewegung "Tax Me Now" angeschlossen, die mehr Abgaben für Vermögende fordert.
Peter Reese (51) profitierte als Verivox-Gründungsmitarbeiter vom millionenschweren Verkauf des Heidelberger Vergleichsportals an die TV-Sendergruppe ProSiebenSat.1. 2013 gründete er mit befreundeten Verivox-Ex-Kollegen die Digitalagentur E5 media GmbH in Heidelberg. Die Steuern, die Reese seither zahlen muss, empfindet er als "absurd niedrig". Er schloss sich daher der Gruppe "Tax Me Now" an, die kürzlich gemeinsam mit anderen Organisationen in einem offenen Brief einen Appell an die Regierungen richtete: "Besteuert uns, die Reichen, und zwar jetzt". Bislang haben sich 53 Millionärinnen und Millionäre "Tax Me Now" angeschlossen, unter anderen die BASF-Erbin Marlene Engelhorn... (weiter)
Tags: #Hintergrund #Staat #Steuern #Abgaben #Unternehmen #Reiche #tax-me-now #RNZ #Ravenbird #2022-02-12
Antonis Schwarz hat ein Millionenvermögen geerbt. Doch statt für Superyachten interessiert er sich für eine gerechte Gesellschaft und Klimaschutz. http://www.taz.de/Erbe-Antonis-Schwarz-ueber-Umverteilung/!5814347/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Verantwortung #Klimawandel #Erbschaftssteuer #Reiche
EU verlangt 8,2 Milliarden Euro Strafe
Schön wäre es - aber bisher gibt es (immerhin!) drei Verfahren vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG), die gegenüber Google und deren US-Mutterkonzern Alphabet wegen Kartellrechtsverstößen Strafen über insgesamt 8,2 Milliarden Euro verhängt haben. Das würde den Konzern treffen, da es ungefähr die Hälfte seines Jahresgewinns einkassieren würde.
Aber selbst in dem Verfahren gegen den Preisvergleichsdienst Google Shopping in dem der EuG jetzt die Kartellbuße von 2,42 Milliarden Euro bestätigt hat, kann Google noch Einspruch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) einlegen.
In allen Verfahren sind die Kläger Unternehmen, die sich von Google durch seine marktbeherrschende Stellung übervorteilt sehen, wie etwa die Touristikportale Expedia und Tripadvisor sowie der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger, der frühere Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger.
Die Vorwürfe sind Preismanipulationen der Google-eigenen Dienste, bzw eine vorteilhaftere Darstellung eigener Angebote in der Liste der Suchergebnisse vor denen der Konkurrenz. Auch wegen des restriktiven Aufbaus des Handy-Betriebssystems Android wird Google vorgeworfen, seine Marktmacht zu missbrauchen. Die EU-Kommission verhängte im Juli 2018 deswegen eine Kartellbuße über 4,34 Milliarden Euro, Auch gegen diese geht der Konzern noch gerichtlich vor.
Mehr dazu bei https://www.jungewelt.de/artikel/414302.monopolbildung-unrechtm%C3%A4%C3%9Fige-marktmacht.html
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7829-20211112-milliardenstrafe-fuer-google.htm
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Tags: #Reiche #Vermögen #ArbeitnehmerInnen #USA #GB #Reichtum #Transparenz #Informationsfreiheit #Reichensteuer #Vermögenssteuer #Gleichheit #Verhaltensänderung #Ungleichbehandlung #Mitbestimmung
Politik entgegen den Interessen der Menschen
In unserem Artikel vor wenigen Tagen "Reiche zu Nachhaltigkeit bringen oder zwingen" mussten wir uns mit der ungleichen Verteilung der Vermögen auseinandersetzen. Dazu haben uns Leser weitere - wahrscheinlich allseits bekannte Daten - geschickt. Wir wollen sie trotzdem hier aufführen, weil sie einfach unglaublich sind (Tweet 8:40 AM • Oct 26, 2021 • from iphona).
Da ist einmal diese üble Entwicklung des Reichtums auf der einen Seite
Wealth ofJeffi Bezos 2009: $6,800,000,000 2021: $197,400,000,000
Wealth of Bill Gates 2009: $40,000,000,000 2021: $135,400,000,000
Wealth of Mark Zuckerberg 2009: $2,000,000,000 2021: $114,900,000,000
... und dann gibt es diese empörende Tatsache zum MIndestlohn in den USA
U.S. Minimum Wage 2009: $7.25 2021: $7.25
Nun beruhen diese Entwicklungen ja nicht auf unerschütterlichen Naturgesetzen, sondern wurden durch eine unternehmerfreundliche Politik befördert, denn
PRESIDENT REAGAN SLASHED THE CORPORATE TAX RATE FROM 70% TO 28%, MAKING CORPORATIONS RICHER
AND STARTED TAXING SOCIAL SECURITY INCOME IN HIS 1983 AMENDMENT,MAKING THE ELDERLY POORER
Seit 40-50 Jahren hält diese Entwicklung in den USA an, seit den 80-iger Jahren unter Thatcher in Großbritannien durch die Zerschlagung der Gewerkschaften und bei uns haben die Amtszeiten der CDU KanzlerInnen Kohl und Merkel ihr übriges getan - und wie gesagt, die beiden "Rot-Grünen" Amtszeiten des Kanzlers Schröder haben auch nichts verbessert.
Aufbegehren der Arbeitnehmer wäre nötig
Stattdessen werden wir zum Klatschen oder Kerzen anzünden für unterbezahlte Krankenhaus- und Pflegekräfte aufgefordert und die Tarifverhandlungen, die ihre Lage wirklich verbessern könnten, werden in die Länge gezogen und die notwendigen Streiks werden in der Presse diskreditiert. Nur nebenbei: in der Corona-Zeit wurden in Deutschland 21 Krankenhäuser geschlossen und Tausende Krankenhausbetten gestrichen.
Die Gewerkschaften als Interessenvertretung der ArbeitnehmerInnen sollten bei solchen Entwicklungen eigentlich einen Mitgliederansturm erleben - das Gegenteil ist der Fall und sie müssen mit großen Anstrgengungen um neue Mitglieder werben. Wir erleben dagegen Resignation und Aufgabe am Einsatz für die eigenen Interessen.
Allerdings werden auch dadurch langsam Probleme für die Unternehmen sichtbar. Wie in Großbritannien (verstärkt durch den Brexit) und den USA festgestellt wird, sind Millionen ArbeitnehmerInnen "einfach verschwunden". Bei uns wird dies zumindest im Pflegebereich deutlich.
Wie die nzz.ch schreibt, fehlen in den USA Hunderttausende Lastwagenfahrer, Detailhandelsangestellte, Servierkräfte, viele Piloten, 60.000 Monteure für Geothermieheizungen ... Insgesamt fiel in der Pandemie die Arbeitnehmerzahl in den USA um mindestens 5 Millionen. In Großbritannien sind in zwei Jahren eine Million Stellen verschwunden und nun auch langsam notwendige Stellen unbesetzt.
Eigentlich sollte so ein Mangel an Arbeitskräften zu besseren Arbeitbedingungen und Bezahlung führen - davon ist nichts zu sehen. Die Menschen sind in die Arbeitslosigkeit oder in prekäre Minijobs abgerutscht.
Der in Verhandlung befindliche Koalitionsvertrag wird daran wenig ändern - es gibt nichts Gutes, außer man tut es!
Mehr dazu bei https://www.nzz.ch/meinung/lehren-aus-der-krise-wenn-millionen-arbeitskraefte-weglaufen-ld.1652104
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7828-20211111-alle-sind-gleich-reiche-sind-gleicher-teil2.htm
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Erstellt: 2021-11-11 11:55:06
Freier Fall
06.10.21 Deutsche Post, Briefsendungen kosten ab Januar 85 Cent | Deutsche Bahn, Tickets werden teurer – Auch im Nahverkehr | 07.10.21 Statistisches Bundesamt, Baupreise steigen so stark wie seit 50 Jahren nicht mehr | 08.10.21 Bundesrat, Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um 3 Euro gebilligt | Steigende Heizkosten, Verbraucherzentrale warnt vor „Energiepreisen des Grauens“ | 11.10.21 Steigende Energiekosten, Medienbericht: Städte- und Gemeindebund fordert Heizkosten-Zuschüsse | 12.10.21 Ifo-Umfrage Drei Viertel aller Einzelhändler beklagen Lieferprobleme
» [...] So sind die Geldsorgen bei Einkommen unterhalb der Armutsgrenze für mehr als die Hälfte der Familien spürbar.
In dieser Einkommensgruppe bekamen 29 Prozent Mahnungen wegen nicht bezahlter Rechnungen, 18 Prozent mussten einen teuren Überziehungskredit in Anspruch nehmen, 15 Prozent verzichteten auf Mahlzeiten, 21 Prozent mussten Geld von Verwandten oder Freunden leihen, 15 Prozent gaben an, sie hätten Sachen verkaufen oder verpfänden müssen und ebenso viele konnten gar nicht oder weniger heizen.
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In einem der reichsten Länder der Erde können Familien nicht mehr heizen oder müssen Mahlzeiten einsparen!
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Die gerade zu beobachtende Teuerung bei Lebensmitteln, anderen Gütern und der Anstieg der Mieten wird das Armutsrisiko verschärfen und die ohnehin klaffende Schere zwischen Menschen mit hohen Einkommen und solchen unterhalb der Armutsgrenze in Deutschland — gerade für Familien mit Kindern — weiter verschärfen. [...] «
Falk Dörffel :: RUB|KON :: 24.06.2021 :: Die Corona-Armut :: https://www.rubikon.news/artikel/die-corona-armut
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