#grundrechte

vasalon@pod.tchncs.de

Ihr glaubt doch nicht, dass ich je nochmals auf eine von Euch gelinkte Seite von

" d e. r t. c o m " gehe
.

Das mit den 7 Trackern auf den Seiten ist ja schon saumäßig unschön,
aber jetzt noch der Versuch außerdem den Entry-Knoten des TOR-Netzes auf einen russischen Server umzuleiten,
da steckt schon viel an Know-How drin. Könnte Verbidung mit dem russischen Geheimdienst dahinter stecken.

#Ausgangssperren #Geimpfte #Grundrechte #Virus #Impfkampagne #Impfung #Corona #Bürgerrechte #Menschenrechte #Braune-Corona-Witze #corona-virus #Impfpficht #Braune-Witze #braunecoronawitze #braunewitze #rechtsradikale #nazis #coronazis #Die-neue-Rechte

vasalon@pod.tchncs.de

#Ausgangssperren #Geimpfte #Grundrechte #Virus #Impfkampagne #Impfung #Corona #Bürgerrechte #Menschenrechte #Braune-Corona-Witze #corona-virus #Impfpficht #Braune-Witze #braunecoronawitze #braunewitze #rechtsradikale #nazis #coronazis #Die-neue-Rechte

Die rechte Impfpflicht-Falle (schägt demnächst zu!) / #Die-neue-Rechte macht mobil

Wer sich nicht impfen lassen will, aus welchen Gründen auch immer, sollte als Ziel eigentlich verfolgen, dass es zukünftig keine Impfpflicht gibt. Außer man will "Zoff" herbeiführen.

Derzeit gibt es überhaupt keine Impfpflicht.
Diese wird höchstens dann eingeführt werden müssen, wenn die "Herdenimmunität" nicht erreicht wird.

Um diese mögliche Impfpflicht zukünfig abzuweisen, wäre es also eigentlich erforderlich jetzt möglichst viele Andere dazu zu gewinnen, sich impfen zu lassen, damit die "Herdenimmunität" sicher erreicht wird und somit eine Impfpflicht obsolet, also gar nicht erforderlich, wird.
Deshalb sollten möglichst viele Kampagnen für die Impfung und nicht gegen eine Impfung gestartet werden, selbst dann, wenn man als persönliches Ziel hat, sich selbst gar nicht impfen lassen zu wollen.

Anders sieht es aus, wenn das Opponieren und mobil machen gegen eine Impfpflicht nur ein “Mittel zu einem anderen Zweck” ist.
Denn sind die Kampagnen gegen eine Impfpflicht erfolgreich, führen sie ja letztendlich dazu, dass eine “Herdenimmunität” nicht erreicht wird und damit könnten die staatlichen Stellen letzendlich gezwungen werden, diese “Herdenimmunität” mittels Impfplicht zu erreichen.

Jetzt ist der Moment gekommen, in dem man die Gesellschaft in zwei Lager gepalten hat und man richtig "Zoff" machen kann.
Und das ist dann auch der eigentliche Zweck der Übung der erreicht werden sollte. Die Spaltung der Gesellschaft.

Deshalb unterstütze ich die “Kampagnen gegen eine Impfung/Impfpflicht” einiger "rechten User" hier ausdrücklich nicht, die hier Posts um Posts gegen die Impfung heraushauen, weil sie im Endziel eigentlich die Spaltung unserer Gesellschaft erreichen wollen und sie mit ihrem Handeln und Tun somit als demokratie- und gesellschaftsschädlich anzusehen sind.

Diejenigen, die in “gutem Glauben” handeln und sich aus persönlichen Gründen nicht impfen lassen wollen oder können,
müssen die Impfkampagnen für eine Impfung trotzdem unterstützen, damit die “Herdenimmunität” erreicht wird, die sie
persönlich dann mitschützt, und sie sollten sich deshalb nicht vor den Karren derjenigen spannen lassen, die eigentlich mit
ihren Anti-Impf-Kampagnen die Gesellschaft spalten wollen.

vasalon@pod.tchncs.de
vasalon@pod.tchncs.de

#Ausgangssperren #Geimpfte #Grundrechte #Virus #Impfkampagne #Impfung #Corona #Bürgerrechte #Menschenrechte #Braune-Corona-Witze #corona-virus #Impfpficht #Braune-Witze #braunecoronawitze #braunewitze #rechtsradikale #nazis #coronazis #Die-neue-Rechte

Die Corona-Falle

Es ist absolut irre, wie hier die “Rechten” die Tatsachen verdrehen.
Diejenigen die wohl selbst in der politischen Nähe der Nazis anzusiedeln sind, nennen diejenigen,
die Corana eben nicht leugnen und die sich um die Gesundheit aller Sorgen machen “Coronazis”. Irre das Ganze.
Außgerechnet die Nazis betiteln ihre Gegner als …Nazis. Aber das ist Taktik um von ihrem wahren Wesen abzulenken.

Und da werden posts en masse herausgehauen, wilde Verschwörungstheorien als Freiheits- und Wiederstandskampf verkauft, Gott und die Welt als Zeugen und Beweis für ihre angeblich so gerechte Sache bemüht.

Die Rechten als Hüter der Feiheit und Beistand und Bewahrer für die unterdrückten Bürger, die sich im Würgegriff staatlicher Institutionen und des Großkapitals befinden, die belogen und geknechtet und geknebelt werden.
Leute, lasst euch doch nicht für blöd verkaufen und geht dem Ganzen und den Schaumschlägern nicht auf den Leim.
Bei aller berechtigter Kritik am Corona-Managment, den Politikern usf. es geht nur darum möglichst viele Zweifler aller Art zu versammeln um die Gesellschaft zu polarisieren und zu spalten. Ich brauch kein zweites trumpsches Amerika-Desaster.

taz@pod.geraspora.de

Hey, Repressionsbehörde!

Kat_Schipkowski: Hey Versammlungsbehörde, so gehts nicht! Wenn man monatelang rechte Schwurbler*innen ohne Masken demonstrieren lässt,kann man nicht linke Maidemos rigoros verbieten. Also kann man schon, das ist dann aber Repression, nicht mehr Demokratie #hh0501 #1Mai2021 https://taz.de/Demoverbot-in-Hamburg-zum-1-Mai/!5763488/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Versammlungsfreiheit #Protest #Grundrechte

Schwerpunkt: 1. Mai weltweit

aktionfsa@diasp.eu

Überwacht Sicherheitsfirma Greenpeace und FfF?

Braucht man einen Geheimdienst zum Zeitung lesen?

So stellt es jedenfalls der österreichische Öl- und Energiekonzern OMV dar. Nachdem Greenpeace im vergangenen Jahr eine Kampagne gegen Offshore-Bohrungen des Ölkonzerns in Neuseeland organisiert hatte, die auch von der Klimaplattform Fridays for Future (FFF) unterstützt wird, wurde bekannt, dass der OMV Konzern die auf Überwachung spezialisierte internationale Security-Firma Welund auf sie angesetzt hat.

OMV bestreitet, dass es sich um eine geheimdienstliche Überwachung handelt. Angeblich sollte die Firma nur die Presseberichterstattung zu der Kampage beobachten. Brisant ist der Fall, das ein Driitel des Aktienkapitals von OMV durch den österreichischen Staat gehalten wird.

Jasmin Duregger, Pressesprecherin für Greenpeace Ost- und Mitteleuropa, fragt sich laut taz: „Wenn ich normales Pressemonitoring mache, warum muss ich eine spezialisierte Firma anheuern, die von einem MI6-Agenten gegründet wurde?“

Mehr dazu bei https://taz.de/Oelkonzern-wird-Spionage-vorgeworfen/!5761958/
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7616-20210420-ueberwacht-sicherheitsfirma-greenpeace-und-fff.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7616-20210420-ueberwacht-sicherheitsfirma-greenpeace-und-fff.htm
Tags: #Ueberwachung #Geheimdienste #Grundrechte #Zensur #OMV #MI6 #Österreich #Transparenz #Informationsfreiheit #Greenpeace #FFF

renovatio06@diasp.org

"Sozial ist, was Arbeit schafft", hieß es schon im Bayerischen Landtagswahlkampf der CSU unter Edmund Stoiber. Später hat Franz Müntefering diesen Satz für den Bundestagswahlkampf der Schröder–SPD wieder aufgegriffen. Tatsächlich geht diese Losung auf einen Wegbereiter Adolf Hitlers, Alfred Hugenberg, zurück. Dieser sagte:

"Sozial ist, WER Arbeit schafft" – und hob damit natürlich auf die NSDAP ab.

In Zeiten des Neoliberalismus haben Politiker*innen mit Hilfe professioneller PR–Agenturen diesen Satz vom historischen Ballast bereinigt wieder ins Spiel gebracht um damit Zustimmung zur Agenda 2010 der Schröder–Regierung einzuholen. Ergebnis seither: Die Entstehung hochvolatiler, prekärer Arbeitsverhältnisse, einem Niedriglohnsektor und massenhafter Leiharbeit ohne soziale Absicherung. Und für Menschen mit Behinderung der defacto–Ausschluß vom ersten Arbeitsmarkt und Verbleib im sog. Werkstättenprogramm, die als Rehabilitationszentren mit einem geschönten Euphemismus verschleiern, dass dort Menschen ohne Lobby brutalst und zusätzlich zu häufiger Mehrfachbehinderung ausgebeutet werden und entrechtet sind. Im Klartext: Das Werkstättenprogramm ist ein strukturelles Instrument um Menschen mit Behinderung dauerhaft vom Zugang zum ersten Arbeitsmarkt AUSZUSCHLIESSEN! (entgegen der Ansage, dass es hier um Inklusion gehe).

Häufig ist im "Päckchen" nicht das enthalten, was außen drauf steht. Das gilt insbesondere für den sog. Sozialstaat, der sich bei näherer Betrachtung als perfides Gängelungsinstrument inklusive faschistoider Praktiken entpuppt.

(Quellen zum Zitat und weiterführende Erläuterungen:
https://www.welt.de/print-welt/article683005/Die-Macht-der-Wirklichkeit.html
https://skynetblog.de/sozial-ist-was-arbeit-schafft/)

https://www.eu-schwerbehinderung.eu/index.php/33-aktuelles/3589-werkstaetten-ungerechtigkeiten-und-so-sieht-der-alltag-aus

#sozialpolitik #arbeitsmarkt #oekonomie #neoliberalismus #nsdap #EUBehindertenrechtskonvention #Grundrechte #Menschenrechte #WfbM

aktionfsa@joindiaspora.com

Demonstrationsrecht auch bei uns bedroht

Entsetzen über jetzt veröffentlichtes BVerfG-Urteil ist groß

Rechtfertigt das Bundesverfassungsgericht die Einkesselung von unliebsamen Demonstrierenden?

Aktion Freiheit statt Angst ist entsetzt über die Meldung, dass das BVerfG sich nicht mit der verfassungswidrigen Einkesselung von Demonstranten bei der Demo gegen die Frankfurter Finanzwelt befassen will. Damit ist unser Demonstrationsrecht gefährdet - das ist fast so gefährlich, wie die Abschaffung des Versammlungsrechts in Polen.

Wir verweisen dazu auf einen Kommentar von Elke Steven vom Grundrechtekomitee:

Das BVerfG http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2016/11/rk20161102_1bvr028915.html entschied am 2. November 2016, veröffentlichtam 14. Dezember 2016, dass es die Klage eines Betroffenen, der am 1. Juni 2013 in Frankfurt mit fast 1.000 weiteren Personen eingekesselt wurde, nicht zur Entscheidung annimmt https://www.neues-deutschland.de/artikel/1035389.verfassungsgericht-polizei-darf-auch-unschuldige-einkesseln.html .

Kurz nach Beginn der Großdemonstration gegen das europäische Krisenregime stürmte die Polizei damals in den vorderen Teil der Demonstration und separierte eine Gruppe von fast 1.000 Demonstrierenden. Die Personalien wurden festgestellt. Erst nach neun Stunden war der Kessel aufgelöst, und die restliche Demonstration konnte zumindest noch den kurzen Weg zurück zum Bahnhof gemeinsam zurücklegen. Die Demonstration durch die Stadt hatte die Polizei mit ihrer Aktion verhindert.

Allerdings – in völliger Ignoranz gegenüber dem Zusammenhalt in einer Demonstration, der von vielen Gruppen in langen Gesprächen und in schwierigen Absprachen vereinbart worden war – bot sie von vorneherein an, die „restlichen“ mehrere tausenden Demonstrierenden könnten ihre Demonstration fortsetzen.

Das Entsetzen über das jetzt veröffentlichte Urteil ist groß. Mit seiner Entscheidung der Nicht-Annahme scheint das BVerfG mit der eigenen Tradition seiner Beschlüsse zum Versammlungsrecht zu brechen. Ein Kessel wird gerechtfertigt, friedliche Demonstrierende müssen damit rechnen, eingekesselt zu werden und ihre Personalien feststellen zu lassen. Es soll möglich werden, dass die Polizei einen Teil einer Demonstration als gewalttätig definiert.

Weiterlesen: http://www.grundrechtekomitee.de/node/829
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5854-20161224-demonstrationsrecht-auch-bei-uns-bedroht.htm

#Grundrechte, #Menschenrechte, #BVerfG, #Klage, #Demo, #Occupy, #Frankfurt, #Einkesselung, #Ausweiskontrolle, #Hartz IV, #Gewerkschaft, #Mitbestimmung, #Koalitionsfreiheit, #Berufsverbote, #Bankdaten/ #Swift-Abkommen, #Anti-Terror Gesetze, #BKA Gesetz, #Freizuegigkeit, #Versammlungsrecht, #Volksabstimmung, #Datenskandale, #Zensur, #Informationsfreiheit, #Anonymisierung

aktionfsa@joindiaspora.com

Feuerwehrmann bei EU-Kommission

Feuerwehrmännern droht Haft weil sie Menschen retteten

Die Initiative WeMove.EU hat uns gestern über ein Geschehen berichtet, wie sie als Folge des EU-Türkei Deals nun täglich Flüchtlingshelfern passieren kann. Wir wollen sie hiermit weiter verbreiten.
<hr>

Hallo Dr. Rainer Hammerschmidt,
was macht ein Feuerwehrmann bei einem EU-Kommissar?

Er erzählt eine Geschichte. Manuel erzählt, wie er Menschenleben rettet. Er sagt: “Unser Boot war zu klein für alle. Wir nahmen zuerst Kinder, dann Schwangere. Den anderen warfen wir Rettungsringe zu. Nicht alle haben es geschafft.”

Manuel soll für zehn Jahre hinter Gitter. Weil er Menschen vor dem Ertrinken gerettet hat. Der griechische Staat wirft ihm vor, er habe die Ertrinkenden über die Grenze geschmuggelt, als er sie rettete. Sie waren auf der Flucht vor Bürgerkrieg und Folter.

Wir haben Manuel zum EU-Kommissar nach Brüssel gebracht. Wir, das sind wir alle, die WeMove unterstützen und Appelle unterzeichnen. Unsere hunderttausenden Unterschriften aus Europa geben uns das Gewicht, einen Termin beim zuständigen EU-Kommissar zu bekommen. Wir, das ist auch das Team, das hinter WeMove steht, Aktivist/innen aus 10 Ländern.

Wir wollen Menschen wie Manuel eine Stimme in Europa verleihen. Wir wollen, dass unsere Interessen bei der EU gehört werden. Gemeinsam sind wir laut genug, wir müssen uns nur zusammenschließen und aktiv werden.

Zum Jahreswechsel ziehen wir Bilanz und planen das kommende Jahr. Es hilft uns sehr, wenn wir dann wissen, ob auch Sie mit einer regelmäßigen Spende dabei sind. Über 1.600 Leute haben sich schon dazu entschieden. Wenn wir diese Zahl verdoppeln, können wir noch viel mehr Menschen wie Manuel, Enrique und Julio eine Stimme verleihen. Bitte spenden Sie!

Seitdem wir mit WeMove.EU im September 2015 los gelegt haben, vereinen wir Bürgerinnen und Bürger über alle Grenzen hinweg. Wir geben denen eine Stimme, die ungerecht behandelt und bislang nicht gehört werden. Mit WeMove.EU haben wir ein Werkzeug in der Hand, mit dem wir uns wehren können, wenn Konzerne nur an ihre Profite denken und Regierungen das Gemeinwohl aus den Augen verlieren.

Wir sind jetzt schon über 460.000 Aktive aus ganz Europa. Das ist ein großer Erfolg - vor 15 Monaten waren wir erst 1.500. Unser Start wurde durch die finanzielle Unterstützung von Campact möglich. Campact, die Bürgerbewegung, die in Deutschland mit Online-Appellen und Aktionen Druck macht, hat uns über drei Jahre verteilt 600.000 Euro Startzuschuss gegeben. Schrittweise kamen weitere Spenderinnen und Spender hinzu. Auf Dauer können uns nur viele regelmäßige Spenden von möglichst vielen Leuten unabhängig von allen Interessen machen. Es kommt auf jede Spende an.

Für 2016 haben wir 250.000 Euro Spenden in vielen größeren und kleineren Beträgen erhalten. Für das kommende Jahr benötigen wir mindestens 600.000 Euro, um unsere Unabhängigkeit zu sichern.

Dass unser Einsatz wirkt, weiß Manuel zu berichten: “Der Kommissar war regelrecht gerührt, dass ein betroffener Bürger die Unterschriften überreicht. Ich war selbst ganz bewegt, als ich das Gewicht all der Unterschriften in meinen Händen hielt. In diesem Moment fühlte ich, dass ich nicht allein war. Tausende Menschen wie ich stärkten mir den Rücken.”
...
Was wird nun aus Manuel und seinen Kollegen? Der EU-Kommissar leitete das Gespräch im Herbst mit den Worten ein, dass es doch gar keine Probleme gäbe. Er wisse nicht davon, dass Helfer bestraft werden. Dann erzählte Manuel von sich und seinen Kollegen und überreichte unsere Petition. Die EU kann hier handeln und das Problem lösen. Der Kommissar kann vorschlagen, dass alle EU-Länder die Nothilfe straffrei stellen. Bisher hat sich der Kommissar noch nicht endgültig geäußert, versicherte aber, helfen zu wollen. Wir bleiben an dem Fall dran.

Wir haben es sicher schon gesagt, aber wir wiederholen es gerne. Einfach weil es stimmt und weil es wichtig ist: Eine starke Bürgerbewegung ist die Summe ihrer Teile. Jede Bürgerin, jeder Bürger ist ein Teil. Sie sind ein Teil, wir sind ein Teil. Zusammen sind wir eine Bewegung. Wir wollen, dass unsere Politikerinnen und Politiker unseren Interessen dienen und nicht den Konzernen.
...
Ein besseres Europa ist möglich. Jede Unterstützung, die Sie uns geben, bringt uns dem ein Stück näher.

Wir freuen uns, dass wir zusammen auf dem Weg sind.

Jörg Rohwedder (Lübeck)
Virginia López Calvo (Madrid)
Martin Caldwell (Berlin)
Julia Krzyszkowska (Warschau)
Olga Vuković (Bologna)
Mika Leandro (Bordeaux)
Oliver Moldenhauer (Berlin)
und das ganze WeMove-Team

http://wemove.eu/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5847-20161218-feuerwehrmann-bei-eu-kommission.htm

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