#hetze
AfD-Parteitag
CDU, bitte genau hinhören
Von Gareth Joswig
Beim Parteitag in Magdeburg zeigt sich, trotz völkisch-nationalistischem Mainstream in der AfD gibt es noch immer heftige Grabenkämpfe.
#taz #tageszeitung #Maximilian #Krah #Björn #Höcke #Friedrich #Merz #CDU #CSU #CDU #Völkisch #Antisemitisch #rechtsextrem #Hetze
Philine #Conrad: Ich bin ein #Leugner, #Nazi und dumm!
https://odysee.com/@impfen-nein-danke:b/Philine-Conrad-Erfurt:2
#Blinddarm #Impfen #Freiheit #Totalitarismus #Hetze #Schweigen #Gesellschaft #Kunst #Erfurt #Courage #Leben
Na.... erinnert Euch das an "glorreichen" Zeiten?
»Herr #Baab, Sie bekommen hier kein Bier!«
Quelle: https://overton-magazin.de/dialog/herr-baab-sie-bekommen-hier-kein-bier/
Nach einer Studie der Professorinnen Dr. Heike Egner und Dr. Anke Uhlenwinkel sind an deutschen, österreichischen und Schweizer #Universitäten von 2020 bis April 2023 allein 47 Ordinarien ohne straf- oder dienstrechtlich kodifizierte Begründungen entlassen worden, also unter Umgehung rechtsstaatlicher Verfahren. Prof. Dr. Ulrike Guérot wurde von der Uni Bonn nicht einmal abgemahnt. In keinem einzigen Fall wurde die #Unschuldsvermutung zugrunde gelegt
Dazu: Existenzvernichtung fehlgeschlagen - Die Schmutzkampagnen westlicher Medien
#Wissenschaft #Totalitarismus #Hetze #Kiel #Deutschland #Österreich #Schweiz #Ukraine #Russland #Nato #YouNost
Rechtes #Medienportal #Nius
Grundprinzip verdrehte Fakten
Das Medienportal „Nius“ bietet rechter #Hetze eine Bühne. Es wird finanziert von einem Milliardär und vereint Julian #Reichelt mit Jan #Fleischhauer.
»Nichts als ein plumpes Verlautbarungsorgan der Regierung«
#ARD-»Tagesschau« laut #Medienwissenschaftler »reine Regierungs- #Propaganda«
Die Hauptnachrichtensendung der per Zwangsabgabe finanzierten ARD, die »Tagesschau«, ist nichts anderes als »ein plumpes Verlautbarungsorgan der Regierung«. Das sagt der Medienwissenschaftler #Hermann #Rotermund.
#SexueleBelästigung #Belästigung #Hetze #Verleumdung #ÜbleNachrede #Übergriffigkeit
#Blinddarm #Ratten #prügeln : Die schlimmsten #Entgleisungen der #Öffentlich-Rechtlichen
#NAZI = #SarahBosetti #Entschuldigung #noNazis #Journalismus #Rechts
#pleiteticker #Shitstorm #Ratten
#Corona #Covid #GG #Grundrechte #JAFD #Bosetti = #CoroNazi = #NAZI
#GEZ #ÖRR #ARD #ZDF #Deutungshoheit #Böhmermann
#politik #gesellschaft #erdbeben #türkei #hilfe #hdp #hetze #rassismus #akp #geflüchtete #fsa #dschihadisten
„Der Palast plündert seit zwanzig Jahren“
In der Türkei tobt nach der Erdbebenkatastrophe ein von Gewaltexzessen begleiteter rassistischer Hassdiskurs gegen Geflüchtete aus Syrien. Der HDP-Politiker Veli Saçılık sieht darin ein Mittel, um von der Verantwortung der AKP-Regierung abzulenken.
In der Türkei tobt nach der Erdbebenkatastrophe vom 6. Februar ein rassistischer Hassdiskurs gegen Geflüchtete aus Syrien. Die Hetze ist nicht neu und wird von der Erdogan-Regierung bereits seit längerer Zeit populistisch angeheizt. Insbesondere in der Provinz Hatay mit ihrer kosmopolitischen Bevölkerung ist es zu Gewaltexzessen gekommen, an denen neben staatlichen Sicherheitskräften dubiose Gruppierungen mit nationalistischer und dschihadistischer Ausrichtung beteiligt sind. In digitalen Netzwerken werden Hasskommentare gegen syrische und afghanische Geflüchtete verbreitet und Videos von brutalen Angriffen veröffentlicht.
Veli Saçılık, Ko-Sprecher der HDP-Kommission für Migration und Flucht, hat sich gegenüber ANF zu der Situation geäußert: „In Hatay gibt es viele syrische Geflüchtete. Unseren Kollegen vor Ort zufolge lebten sie in den schlimmsten und am stärksten zerstörten Häusern und viele wurden verschüttet. Gleichzeitig wissen wir aber auch, dass die Überlebenden sich an den Rettungsarbeiten beteiligt haben."
Saçılık stellte fest, dass hier Gegenpropaganda betrieben wird, um die AKP und „den Palast“ aus ihrer Verantwortung zu entlassen: „Es wird ein Umfeld der Desinformation geschaffen. Mit dem Diskurs ,Migranten plündern Häuser' soll die Wut der Gesellschaft umgeleitet werden. Es soll eine Atmosphäre geschaffen werden, in der Rassismus und sogar Folter legitimiert werden, die AKP Hilfsgüter blockieren kann, darunter auch Lastwagen der HDP, und die Menschen der Gnade religiöser Vereine und Stiftungen ausgeliefert sind.“
Saçılık betonte, dass die AKP und der Palast in den letzten 20 Jahren vor allem geplündert hätten: „Sie sind die Ursache für diese Zerstörung. All diese Entwicklungen, insbesondere die Hassreden und Lynchangriffe gegen Geflüchtete, sind ein Mittel, um die Verbrechen der AKP zu vertuschen und die Verantwortung für die Zerstörung auf Menschen abzuwälzen, die nichts damit zu tun haben und sogar Opfer davon sind. In den Nachrichten wird berichtet, dass die Migranten Zelte und Hilfsgüter mitnehmen. Wir haben unsere Kolleginnen und Kollegen von hier persönlich in die Region geschickt, und sie haben uns erzählt, dass es in den ersten fünf Tagen gar keine Zelte gab. In den ersten fünf Tagen gab es keine angemessene Hilfe. Die Menschen, die dorthin gingen, um zu helfen und zu unterstützen, wurden von der Katastrophenschutzbehörde AFAD und der Polizei weggeschickt. Ihnen wurde gesagt: ,Geht weg von hier, geht zurück nach Hause, hier gibt es nichts zu tun.' Bei den Berichten über Plünderungen handelt es sich um gezielt gestreute Gerüchte."
Entgegen der Nachrichtenlage sei es für Geflüchtete höchst problematisch, Zugang zu Hilfsleistungen zu erhalten, erklärte Saçılık und sagte weiter: „Wenn sie sterben, werden wir nicht einmal wissen, dass sie tot sind, weil die meisten von ihnen keinen Personalausweis haben. Die Lage ist sehr ernst. Menschen liegen unter den Trümmern und Bulldozer fahren in die zerstörten Gebäude ein, um die Trümmer abzutragen. Da wir nicht wissen, wer diese Person ist und ob sie tot ist oder nicht, können wir sie nicht registrieren. Diese Menschen leben ein Leben im Nichts und werden gedemütigt."
Veli Saçılık wies außerdem darauf hin, dass es in der Region Hatay viele Mitglieder der sogenannten „Freien Syrischen Armee“ (FSA) und andere Banden gibt, die sogar mit dem Staat zusammenarbeiten: „Aus irgendeinem Grund sind die Reaktionen nie gegen diese Leute gerichtet. Wir wissen, dass die Hilfsgüter, die hier für Syrien durchkommen, von ihnen geplündert werden. Wir erhalten immer wieder derartige Nachrichten. Aus irgendeinem Grund gibt es keine Reaktion auf das, was diese salafistischen Banden in Syrien tun, und auf die Tatsache, dass sie unter staatlichem Schutz in Hatay unterwegs sind und dort jede Art von Gesetzlosigkeit ausüben, die sie wollen. Die Reaktion richtet sich gegen Menschen, die dort arbeiten und um ihre Existenz und ihr Leben kämpfen."
- https://anfdeutsch.com/aktuelles/sacilik-der-palast-plundert-seit-zwanzig-jahren-36300
„Das ist nur noch lächerlich“ von Frank #Blenz , #NDS
https://odysee.com/@NachDenkSeiten:4/%E2%80%9Edas-ist-nur-noch-l%C3%A4cherlich%E2%80%9C-frank:1
#Steimle #Cancel #Hass #Hetze #Faschismus #nachdenkseite #Kommentar #Medien
Ausschreitungen in Grevesmühlen
Angriff auf die Demokratie
Von Sean-Elias Ansa
Die Ausschreitungen in Mecklenburg-Vorpommern lassen düstere Assoziationen aufkommen. Ein „Reichsbürger“ hatte sich zuvor Zugang zur Kreistagssitzung verschafft.
#taz #tageszeitung #Berufspolitiker #Hetze #Mecklenburg-Vorpommern #Kommunen #Grevesmühlen #
#NoAFD #NieMehrCDU #Rassismus #Hetze
♲ Prof. Guido Kühn - 2023-01-12 08:09:34 GMT
Anstatt eine Hassdebatte über Deutsche mit Migrationshintergrund zu köcheln, sollten wir über Deutsche mit Rassismushintergrund sprechen. Darüber, wohin es führt, wenn die Union wie nicht nur derzeit alles erdenkliche tut, um ihre Anschlussfähigkeit an die AfD sicher zu stellen.
Querdenker-Urteile der Woche (KW 1): neue Strafen für Busfahrer Brauner
#serie #amtsgerichtosnabrück #amtsgerichtweinheim #arzthelferin #beatebahner #berufsverbot #berufung #betätigungsverbot #bewährung #bewährungsstrafe #busfahrer #diebasis #einziehung #endstationrechts #freiheitsberaubung #geldstrafe #gordanarammert #grundrechteosnabrück #haftstrafe #hetze #ivankünnemann #jörgsanders #maskenattest #maskenatteste #nazivergleich #nötigung #noz #osnabrück #querdenker #sömmerda #swr #tagesspiegel #telegram #terrorprozess #thomasbrauner #vorstrafen #weinheim
posted by pod_feeder_v2
Rechte Polemik in der Öffentlichkeit
Gefährliches Zündeln
Von Martina Renner, Sebastian Wehrhahn
Die Empörung gegen die Letzte Generation folgt polemischen Logiken. Sie fördert ein Klima, das rechte Hetze und Gewalt normalisiert. Ein Gastbeitrag.
#taz #tageszeitung #Letzte #Generation #Klimakatastrophe #Rechter #Terror #Hetze #Rechte #Gewalt
Danke
♲ Volksverpetzer - 2022-12-07 16:57:32 GMT
Wisst ihr was? Eigentlich bin ich extrem stolz. Ich war mal nur ein Student, dem der Hass und die Lügen zu viel wurden und einfach dagegen unternehmen wollte, und ich habe #Volksverpetzer gegründet. Ohne politischen Support, ohne Finanzspritze, einfach nur ich und paar Mitstreitende.
Heute muss der Axel-Springer-Verlag, die rechtsextreme AfD, ein rechtsradikaler Ex-Verfassungschutzchef und einige andere Lügen und Diffamierungen über uns verbreiten, weil wir ihnen ganz offensichtlich gefährlich werden. "Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du."
Ich möchte euch danken, dass ihr mich und inzwischen mein Team dabei unterstützt, dass das möglich ist. Danke. - Thomas Laschyk.
Die Polizei twittert auch "inkorrekt"
Stimmungsmache in den (a-)sozialen Medien
Die offizielle Beteiligung der Polizei auf (a-)sozialen Medien, insbesondere auf Twitter sollte eigentlich befriedend wirken. Sie sollte wahrheitsgemäß und ausgleichend berichten. Dch es gibt leider eine Reihe von Ausnahmen, wo Polizeibehörden - aus welchen Gründen auch immer - sich weit für eine Seite engagiert haben und es mit der Wahrheit auch nicht so genau nahmen.
Meist handelt sich dabei um Reaktionen auf Aktionen im linken Umfeld. Netzpoltik.org hat vor einigen Monaten folgendes gesammelt:
- Während des G20-Gipfels berichtete die Polizei in Hamburg, dass Polizeibeamte mit Molotowcocktails beworfen werden – obwohl das offenkundig nicht den Tatsachen entsprach.
- Um eine angeblich „mit Benzin gefüllte Flasche“ ging es auch beim G7-Gipfel in Elmau im Jahr 2015. Nach einem Einsatz mit Pfefferspray und Schlagstöcken gegen Demonstranten zog sie die Aussage mit der Benzin gefüllten Flasche zurück.
- Diese Meldung „Erfolgreiche Grenzkontrollen an der A 93 – diese verbotenen Waffen haben wir heute beschlagnahmt #G7 #G7Summit“ hatte mit dem G7 Gipfel nichts zu tun, erzeugte aber die gewünschte Wirkung.
- Bei der Teilräumung des besetzten Hauses in der Friedelstraße 54 berichtete die Polizei über einen angeblich unter Strom gesetzten Türknauf auf Twitter. Am nächsten Tag wurde dementiert.
Auf jeden Fall erzeugen solche Tweets genau das Gegenteil dessen, weswegen die Polizei eigentlich in den (a-)sozialen Netzen mitmischt. Hoffen wir, dass zukünftig korrekter kontrolliert wird, was übereifrige Polizeibehörden verlauten lassen ...
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2018/der-elektrische-tuerknauf-und-die-molotowcocktails-falschmeldungen-der-polizei-auf-twitter/
Kategorie[17]: Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3r6
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8226-20221130-die-polizei-twittert-auch-inkorrekt.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8226-20221130-die-polizei-twittert-auch-inkorrekt.htm
Tags: #asozialeNetzwerke #Verhaltensänderung #Polzei #Meinungsfreiheit #Datenskandale #Polizei #Falschmeldungen #Hetze #Parteilichkeit #Verhaltensänderung
14.11.2022 Verdeckte Ermittler im Netz
Bestimmte Beamte dürfen kriminell sein ...
... z.B., wenn sie undercover für den Geheimdienst arbeiten - oder doch nicht?
Diese juristische Frage stellen Aktive von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). So stellt der Jurist Bijan Moini bei netzpolitik.org fest: "Die Befugnisnormen zum Einsatz klassischer verdeckter Ermittler:innen passen nicht zum virtuellen Einsatz." Er hält "das Vertrauen im Netz [für] weniger schutzwürdig, weil jede:r damit rechnen muss, dass das virtuelle Gegenüber eine falsche Identität vortäuscht.“
Damit hätte der Einsatz verdeckter Ermittler in digitalen Netzen eine andere Qualität als bei einem Einsatz im realen Leben. Diese Unterscheidung wird wichtig, weil der/die Undercover-AgentIn im virtuellen nicht der berühmte "Einzelfall" ist.
Die Süddeutsche Zeitung berichtete im September, dass mehr als hundert sogenannte virtuelle Agent:innen im Auftrag der Verfassungsschutzämter in der digitalen rechtsextremen Szene unterwegs sind, um Informationen zu sammeln. Dort erscheinen sie unter falschen Biografien und sollen sich das Vertrauen ihrer Beobachtungsobjekte erschleichen. Dazu müssen(?) sie oft selbst Hassbotschaften posten, gegen "Volksverräter" hetzen und damit Straftaten begehen, wie etwa Volksverhetzung begehen.
Wie viele Agent:innen im linken Milieu ermitteln wurde, nicht bekannt ...
Dass diese über 100 Beamten 40 Stunden in der Woche damit den rechten Sumpf befördern, um ihn eigentlich trocken zu legen ist schon an sich ein Treppenwitz.
Wir wollen uns jedoch auf die juristische Frage stürzen, was dürfen Geheimdienst-Beamte? Dazu nennt das Bundesverfassungsschutzgesetz die besonderen Befugnisse des Geheimdienstes bei der Informationsbeschaffung. In §9 Abs. 1 in Verbindung mit §8 Abs 2 steht eine Liste mit "Methoden, Gegenständen und Instrumenten zur heimlichen Informationsbeschaffung" wie etwa der Einsatz von Vertrauensleuten oder Observationen. Diese Liste ist nicht abschließend, kann also bei neuen Ermittlungsmethoden u.U. angepasst werden. Für Online-Undercover-Ermittler:innen kommen noch die Regelungen zu verdeckten Ermittler:innen (§ 9a, Abs. 2) hinzu, wenn es darum geht ob und welche Straftaten sie begehen dürfen.
Dürfen verdeckte digitale Ermittler mehr als solche im realen Leben?
Diese Frage sollte höchstrichterlich geklärt werden. Wie netzpolitik.org berichtet, hatte der Jurist Moini mit der GFF erst kürzlich ein Urteil erstritten, in dem das Bundesverfassungsgericht hohe Hürden für den Einsatz von „echten“ verdeckten Ermittler:innen formuliert hat. Ebenso sollte geklärt werden, ob die Schwelle für ein Tätigwerden von virtuellen Ermittler:innen wirklich niedriger sei und damit "also auf Vorrat virtuelle Agent:innen eingesetzt werden" dürfen und unter welchen Voraussetzungen das zulässig sei.
Ohne eine solche Klärung könne die Überwachung durch Geheimdienste leicht zu einer Überwachung ohne Grenzen führen. Beängstigend ist in diesem Zusammenhang die von Innenministerin Nancy Faeser bei der Vorstellung des jährlichen Verfassungsschutzberichtes in diesem Juni erstmals erwähnte neue Kategorie bei der Arbeit dieses Dienstes, eine sogenannte "verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates". Danach könnte es bereits als "staatsgefährdend" angesehen werden, wenn man z.B. behauptet, der Staat oder seine Repräsentanten tun auf diesem oder jenen Feld nicht genug.
Das beträfe dann nicht nur Reichsbürger, sondern evtl. jede Opposition und wird mit Sicherheit auch gegen Aktivisten der Klimaproteste angewendet.
Jenseits aller juristischen Definitionen fragen wir uns, ob man mit der Infiltration rechter Gruppen im Netz - vor allem in dieser hohen Zahl - diese nicht sogar aufwertet, bestärkt und ihnen eine scheinbare Größe gibt, die sie ohne diese "Unterstützung" (von 400 Wochenstunden Hetze [s.o.]) nie erhalten hätten. Vergessen wir nicht, dass das NPD-Verbotsverfahren in den Nullerjahren daran gescheitert war, dass der Verfassungsschutz zu viele V-Leute in der Parteispitze positioniert hatte ...
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2022/volksverhetzung-durch-verfassungsschutz-wenn-undercover-agentinnen-im-netz-straftaten-begehen/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3qP
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