In #Thüringen läuft undemokratischer Mist ab 😱

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/thueringen-landtagspraesident-koenig-100.html

Hier wird es im Detail erklärt: https://www.youtube.com/watch?v=AiTMYwoSHLU

Bemerkenswert ist, dass die Grünen genau dies vorhergesehen haben und die Geschäftsordnung rechtzeitig ändern wollten, die #CDU (mal wieder in ihrer Dummheit) es aber verhindert hat.

#politik #osten #landtag #Ordnung #Regeln #Problem #Demokratie #Justiz #niewiedercdu #niemehrcdu #Thüringen #tumult #wtf

Merz hat Kanzlerqualitäten, die sich in Gedächtnislücken äußern ... 🤯🧠☢️🩻

Im Dezember 2021 sagte Merz folgendes: "Die Landesverbände, vor allem im Osten, bekommen von uns eine glasklare Ansage: Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der #AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein Parteiausschlussverfahren an." -> siehe hier: https://www.sueddeutsche.de/politik/cdu-merz-afd-kooperation-merkel-1.5494484

Im September 2024 sagt Merz folgendes: "Das Wort Brandmauer hat nie zu unserem Sprachgebrauch gehört. Das ist uns immer von außen aufgenötigt worden." -> siehe hier: https://www.n-tv.de/politik/Merz-Behauptung-stimmt-nicht-und-wirft-Fragen-auf-article25205275.html

Frei nach dem Motto was interessiert einen Politiker sein Geschwätz von gestern. -> siehe hier: https://gutezitate.com/zitat/100697

Die Union fischt leider kräftig am rechten Rand nach Stimmen 😨👎

Zum Thema Brandmauer sehenswert: https://www.youtube.com/watch?v=qpcMJrWONyg

#politik #Merz #Brandmauer #noAfD #noNazis #niewiederCDU #niemehrCDU #Union #Zukunft #Problem #Demokratie #wahl #Verantwortung #Frechheit #Verarschung #Kritik #Osten #Stimmenfang #zitat #gedächtnis

#merz #union #politik #CSU #CDU #Problem #meme #niewiedercdu #niemehrcdu #wahl #zukunft

Auf Twitter postete #Söder: „Deutschland ist in einer schlechten Verfassung. Viele Menschen haben ein tiefes Störgefühl: Züge kommen zu spät, Briefe kommen nicht an, Brücken stürzen ein, es gibt Deindustrialisierung und Unternehmen wandern ab.“

Und welche Partei aus welchem Bundesland stellte den dafür verantwirtkichen Verkehrsminister?

Es ist beängstigend, dass er mit so viel Frechheit auch noch Zustimmung bekommt und seine Partei wahrscheinlich an der nächsten #Regierung beteiligt ist. Wie soll sich den was ändern, wenn nur in der Opposition kritisiert wird und in der Regierung nichts gemacht wegen #Schuldenbremse? Das läuft alles so offensichtlich bergab... 😳

#Infrastuktur #politik #niewiedercdu #niemehrcdu #union #csu #Populismus #Frechheit #Problem #zukunft #Ampel #zukunft

Nationaler #Notstand

Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=ekxkveEnE2k

#merz #politik #Asyl #flüchtlinge #Problem #union #Populismus #niewiedercdu #niemehrcdu #terror #terrorismus #Grenzkontrollen

Es macht mir Angst, dass jemand der offensichtlich ungeeignet ist und schon so oft gescheitert ist, trotzdem Kanzlerkandidat werden kann 😑

#merz #union #politik #Demokratie #zukunft #niewiedercdu #niemehrcdu #Problem #omg #wtf #aua

#Merz will #Flüchtlinge an der #Grenze abweisen also praktisch Verhältnisse wie in #Ungarn 😱

Insbesondere Ungarn hat schon mehrfach versucht, sich im Asylrecht auf Artikel 72 zu berufen, um von EU-Recht abweichen zu können. Doch der #EuGH hat das noch in keinem einzigen Fall akzeptiert.

Siehe: https://taz.de/Zurueckweisungen-von-Fluechtlingen/!6035119/

#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Populismus #politik #migration #Asyl #Justiz #eu #Demokratie #Problem #menschenrechte #ausländer #Freiheit

Zurückweisungen von Flüchtlingen: Auf die Notlage kommt es an

Die CDU/CSU verlangt, Flüchtlinge an den deutschen Grenzen zurückzuweisen. Das wird der Europäische Gerichtshof ziemlich sicher beanstanden.

#merz #flüchtlinge #Dresden #politik #niewiedercdu #niemehrcdu #satire

Gerade wiederentdeckt und heutzutage noch aktueller als schon bei der Veröffentlichung:

beateXouzo – AxMxYx (Demo)
https://www.youtube.com/watch?v=XuiKsEJ43jo
#Punk #Merz #NieWiederCDU #NieMehrCDUCSU

#meme #politik #Demokratie #niewiedercdu #niemehrcdu #wahl #zukunft

#merz #Abschiebung #politik #meme #niewiedercdu #niemehrcdu

#politik #internet #skandal #Bayern #csu #söder #niewiedercdu #niemehrcdu

#Gendern #nieWiederCDU #niemehrcdu #union

#nieWiederCDU #niemehrcdu #union #politik #profit #problem #kritik

Was haben Christdemokraten jemals für uns getan 🤔

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/corona-pandemie-masken-bundesregierung-100.html

#nieWiederCDU #niemehrcdu #politik #problem #justiz #schaden #klage #spahn #gesundheit

Bund drohen Milliarden-Zahlungen im Streit um Corona-Masken-Geschäfte

Ein neues Urteil im Streit um Corona-Masken-Geschäfte gibt den Lieferanten Recht. Die Kosten, die noch auf die Steuerzahler zukommen könnten, haben sich enorm erhöht. Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ beträgt der Streitwert nun 2,3 Milliarden Euro.

#union #sicherheit #Merz #neuland #internet #CyberSecurity #politik #cyberwar #problem #nieWiederCDU #niemehrcdu

Das sind Plakate, die die #Union im #EU #Wahlkampf verwendet. Inhaltsloser geht kaum …

#niewiedercdu #niemehrcdu #demokratie #politik #inhalt
#werbung #wahl

Kölner Laufhaus "Pascha": Sex, Geldwäsche und China-Spione? - ZDFheute https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/pascha-bordell-china-spion-schleuser-koeln-100.html

Die beste Demokratie, die man für Geld kaufen kann

Beschuldigte Anwälte spendeten an die CDU
Denn die beiden Anwälte sollen mit finanziellen Mitteln großzügig umgegangen sein. Sie haben dem CDU-Kreisverband Rhein/Erft nachweisbar fast 13.000 Euro gespendet, dem Nachbarverband CDU Rhein/Berg sogar fast 30.000 Euro. Dazu kommen noch je 5.000 Euro für die Bundes-CDU und die Junge Union.

#niewiederCDU #spionage

Kölner Laufhaus "Pascha": Sex, Geldwäsche und China-Spione?

Das "Pascha" in Köln, Europas größtes Bordell, steht im Verdacht, Schleuserhafen und Herberge für chinesische Spione gewesen zu sein.

Oje die #Polizei hat jetzt Konsequenzen zu befürchten wenn sie straffällig wird 😱

Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=We7TNWQRaUE

Das kann #Amthor natürlich nicht zulassen 😒

#Polizeibeauftragter #Vertrauen #Verbrechen #Problem #Bevölkerung #Politik #Bundestag #niewiederCDU #niemehrCDU #UNION #aua #wtf #omg #oje

Die Namen im #Krisenkabinett der #Union geben der #Krise ein Gesicht 😱

Siehe: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100357128/wenn-die-ampel-scheitert-geheime-kabinettsliste-aus-der-union.html

Wirtschaft und Klimaschutz: Jens Spahn (CDU)
Finanzen: Alexander Dobrindt (CSU)
Außenministerium: Johann Wadephul (CDU)
Verkehr: Steffen Bilger oder Sepp Müller (beide CDU)
Landwirtschaft: Dorothee Bär (CSU)
Frauen und Familie: Julia Klöckner (CDU)
Umwelt: Andreas Jung (CDU)
Justiz: Andrea Lindholz (CSU)
Bildung: Nadine Schön oder Nina Warken (beide CDU)

#politik #nieWiederCDU #niemehrcdu #wtf #aua #omg

Was, wenn die Ampel scheitert? Die geheime Kabinettsliste der Union

In der Union gibt es Überlegungen für den Fall, dass die Ampelkoalition tatsächlich bricht – inklusive eines möglichen "Krisenkabinetts". Überraschung: Sowohl Olaf Scholz als auch Friedrich Merz würden darin ihre aktuellen Jobs behalten.