Die #Ausgaben für Fotografen, Friseure und Visagisten sind im ersten vollen Regierungsjahr der Ampel-Koalition 2022 deutlich gestiegen – und zwar auf rund 1,5 Millionen Euro. Dies seien fast 80 Prozent mehr als im Jahr 2021, in dem die Große Koalition größtenteils noch regierte.
#Regierung #Verschwendung #problem #finanzen #Verantwortung #Ampel #politik
In seiner Regierungserklärung hat Olaf Scholz beruhigende Worte gefunden und die Sorgen derjenigen zurückgewiesen, die glauben, dass das Urteil des Verfassungsgerichts zum Haushalt Auswirkungen auf sie selbst haben werde. Damit hat er die Wirklichkeit ausgeblendet.
Es ist zwar schön, dass die Regierung finanziell so überversorgt ist, dass ihr das nichts ausmacht aber Normalstebliche werden merken wenn das 49-Euro-Ticket weg ist und #Sozialleistungen aus Eibsparrungsszwecken noch stärker bürokratisiert werden :(
#politik #Regierung #Ampel #zukunft #finanzen #umwelt #klima #Natur
Haushaltsstreit - Energiepreisbremse sorgt für Koalitionszwist
Die Energiepreisbremsen sollen laut Finanzminister Lindner Ende des Jahres auslaufen. Die Koalitionspartner SPD und Grüne wollen das aber nicht mittragen.#Haushaltskrise #Ampel #Energiepreisbremse #Haushalt
Energiepreisbremse: Angekündigtes Aus sorgt für Koalitionsstreit
#Unionsländer lassen #Ampel auflaufen
#Bundesrat stoppt #Verkehrsreform
#Gleichberechtigung für Fuß- und #Radverkehr mit #Auto -s : Die Ampel wollte Klima- und #Umweltschutz als neue Ziele ins #Verkehrsrecht aufnehmen. Doch die #Landesregierungen haben die Reform überraschend blockiert.
#noUnion #noCDU #noCSU ##FuckSöder
Wir können uns weder die Reichen noch die CxU länger leisten
#Haushaltskrise der #Ampel : Das Problem hat einen Namen: #FickDenPlaneten
Das #Verfassungsgericht hat entschieden: Die #Regierung darf neue #Schulden aufnehmen, dafür muss die #fuckFDP ihre Blockade aufgeben. Wird sie sicher auch.
#Milliardenloch im #Haushalt
#FahrDochPorsche stellt #Sozialleistungen infrage
Die #Ampel rätselt, wie sie das 60-Milliarden-Euro-Problem im Haushalt nach dem Urteil des #Verfassungsgericht -s lösen soll. Nun rührt die #fuckFDP an einem Tabu und bringt eine Abschmelzung des #Sozialstaat -s ins Gespräch.
mir geht's wie Birne mit der SPD: man ist immer wieder überrascht, WIE scheiße sie sind.
diese Schamlosigkeit ist entsetzlich und deprimierend
Jetzt wo das Verfassungsgericht die Milliarden zur Rettung des Klimas für verfassungswidrig erklärt hat muss man es doch nur machen wie beim #Sondervermögen der #Bundeswehr und es in Grundgesetz schreiben. Weigert sich die CDU ist endgültig klar wer nicht vorhat unsere Zukubft zu retten.
#politik #klima #krise #umwelt #Natur #zukunft #Menschheit #problem #Regierung #finanzen #Rettung #erde #nieWiederCDU #niemehrcdu #Ampel
Kommentar zur Klimarücklage - Ein längst überfälliges Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Corona-Gelder hätten nicht in den Klimafonds fließen dürfen, so das Verfassungsgericht. Aus haushaltspolitischer Sicht ein wegweisendes Urteil.#Klimaschutz #KTF #Ampel #Bundesverfassungsgericht #Urteil
Kommentar Klimarücklage gekippt: Ein überfälliges Urteil
Milliardeneinbußen durch #Tarifflucht : Die #Ampel muss handeln
130 Milliarden Euro sparen #Arbeitgeber , weil sie sich nicht an #Tarifverträge halten. Das Geld fehlt nicht nur den Arbeitnehmern, sondern auch dem Staat.
https://taz.de/Milliardeneinbussen-durch-Tarifflucht/!5968349/
auf, auf, in die #Gewerkschaft !
Stellt sich natürlich die Frage warum manchen #SPD und #Grüne das nicht und warum regieren sie zusammen mit der #FDP?
#Gehalt #Entlastung #steuern #politik #finanzen #Gesellschaft #Demokratie #Ampel #Regierung #problem
Steuerschätzung - Fricke (FDP) sieht keinen Spielraum für größere Ausgaben
Der FDP-Haushaltspolitiker Otto Fricke sieht nach der jüngsten Steuerschätzung im künftigen Haushalt keinen Spielraum für größere Ausgaben mehr.#Haushalt #Steuern #OttoFricke #FDP #Ampel #Steuerschätzung
Steuerschätzung: Fricke (FDP) sieht kaum Spielraum im Haushalt
Landtagswahl in Bayern - Enges Rennen um Platz zwei hinter Söder
In Bayern können CSU und Freie Wähler weiter zusammen regieren. Andere realistische Koalitionsoptionen gibt es nach der Landtagswahl auch kaum.#Landtagswahl #Bayern #Bundespolitik #Ampel #SöderCSU
Zahlen zur Landtagswahl in Bayern
Dr. Markus Krall
@Markus_Krall
deshalb spreche ich heute
München steht auf. 14.00 Uhr auf dem Marienplatz.
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Dr. Markus Krall
@Markus_Krall
Guten Morgen Deutschland,
an diesem wunderschönen sonnigen Tag der deutschen Einheit müssen wir uns daran erinnern, welches Deutschland uns unsere Eltern übergeben haben: Frei, wohlhabend, marktwirtschaftlich, demokratisch, rechtsstaatlich.
deshalb spreche ich heute auf der Demonstration München steht auf. 14.00 Uhr auf dem Marienplatz. Dort verteidigen wir Deutschland, nicht gegen angeblichen äußeren Feinde, sondern gegen unsere verirrten Politiker.
Für #Freiheit, für #Wohlstand für alle, für #Marktwirtschaft, für #Demokratie und #Meinungsfreiheit, für den #Rechtsstaat und für den #Frieden.
Gegen die #Ampel, gegen #Gängelung, gegen #Meinungsdiktat, gegen #Unrecht und gegen #Krieg.
10:27 vorm. · 3. Okt. 2023
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#Klimageld für soziale #Gerechtigkeit : Soziale Ignoranz
Das Klimageld soll die Kosten der #Transformation gerechter verteilen.
Dass nun auch Robert #Habeck auf die Bremse tritt, ist fatal.
https://taz.de/Klimageld-fuer-soziale-Gerechtigkeit/!5959656/
Wohnungsgipfel - Bartol (SPD) begrüßt Maßnahmen für Wohnungsbau
Mit einem 14-Punkte-Plan will die Ampelkoalition die Bauwirtschaft unterstützen. Der Energiestandard EH40 könne weiter gefördert werden, so Sören Bartol (SPD).#Wohnungsgipfel #Bau #Wohnungsbau #Ampel #Wohnraum
Bartol (SPD) begrüßt Maßnahmen für Wohnungsbau
Hat die #Ampel Regierung in #Deutschland jetzt eigentlich schon mehr Themen angegangen als die Regierung davor zum gleichen Zeitpunkt?
Die sind ja ganz gut dabei, gefühlt würde ich sagen #Grüne, #SPD und #FDP sind da recht gut.
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=JvDDOxxoEvo
#politik #Ampel #Regierung #klima #krise #Bevölkerung #Kommunikation #Demokratie #zukunft #Verkehr #finanzen
