#ampel
Wer hat in diesem Land eigentlich die Macht wenn es um das Zuckerverbot in der #Werbung geht?
#politik #wirtschaft #gesundheit #Industrie #lobby #Regierung #zucker #Ampel #zukunft #Demokratie
Verbände für #Klima-Kurskorrektur : „ #Totalausfall “ #noWissing
Vierzig Verbände unterzeichnen Aufruf an die #Bundesregierung für eine bessere #Klimapolitik . Vor allem der #Verkehrsminister steht in der Kritik.
#taz #Öko #Ökologie #ampel #FahrDochPorsche
#Klimaproteste #Wissing #Politik #Kohleausstieg
https://taz.de/Verbaende-fuer-Klima-Kurskorrektur/!5955678/
und täglich grüßt das Murmeltier. das schlimme ist, daß ich mich nicht mal mehr richtig aufrege. ich erwarte einfach nochts mehr von der Regierung
02.08.2023 Haushaltskürzungen treffen Open Source
Open Source nicht im Fokus der Ampel
Die Landesregierung von Schleswig-Holstein beschwert sich bei der Bundesregierung über Kürzungen bei Open-Source-Software, berichtet heise.de über einen Artikel in der ct. Allen Beteuerungen zum Trotz, dass man gegen die außereuropäische Konkurrenz vorgehen und Open Source Projekte fördern möchte, geschieht praktisch das Gegenteil.
Im Anfang Juli von der Bundesregierung veröffentlichte Haushaltsentwurf für 2024 sind für den Bereich "digitale Souveränität" nur noch knapp 25 Millionen Euro vorgesehen, nach 48 Millionen Euro im Vorjahr. Der Chef der Kieler Staatskanzlei, Dirk Schrödter (CDU) hat deshalb einen Brief an das Bundeskanzleramt geschrieben. Darin schreibt er: "Es ist also von massiven Kürzungen beim Zentrum für digitale Souveränität (ZenDiS) und damit u. a. dem souveränen Arbeitsplatz auszugehen."
Heise.de erläutert dazu: Zentrales Produkt des ZenDiS ist der "souveräne Arbeitsplatz", der seit Kurzem "openDesk" heißt. Dabei handelt es sich um eine Suite aus Open-Source-Webanwendungen für Office und Kommunikation.
Mit so einer halbherzigen Politik wird man die Big5 aus den USA sicher nicht in die Schranken weisen. Es bleibt die Frage, ob die Kürzungen nur eine Folge der "angespannten Hauhaltslage" nach den Milliarden fürs Militär sind, oder ob der Rückzieher bei Open Source Projekten durch Druck aus den USA entstanden ist.
Schleswig-Holstein ist von den Kürzungen besonders betroffen, weil dieses Bundesland bereits seit einigen Jahren stark in Open Source Projekte investiert hat.
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Open-Source-Schleswig-Holstein-kritisiert-massive-Kuerzungen-im-Bundeshaushalt-9231702.html
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3vs
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8479-20230802-haushaltskuerzungen-treffen-open-source.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8479-20230802-haushaltskuerzungen-treffen-open-source.html
Tags: #Haushaltskürzungen #OpenSource #Linux #Ampel #Schleswig-Holstein #ZenDiS #digitaleSouveränität #Abhängigkeit #USA #Big5 #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Verhaltensänderung #EU
#Konstantin #Nowotny
@konstantkarma
Nun geben sich einige bereits die größte Mühe, den Erfolg der #noAfD in #Sonneberg und in den Umfragen als harmlose oder gar verständliche Reaktion auf die #Ampel kleinzureden. Ich zeichne für sie gern nach, was in der Region die vergangenen Jahre so abging, wird länger: (1/21)
https://twitter.com/konstantkarma/status/1673300200125857794?cxt=HHwWhIC88dPq4LguAAAA
E133: #Subventionen sind das neue Rauchen
https://piratensenderpowerplay.podigee.io/157-new-episode
Das wochenlange #Heizungsgerangel ging am Dienstag nun zu Ende, aber was sagen der Weg dorthin und das eher unterwältigende Ergebniss aus über die zukünftigen Lösungsfindungen der #Ampel in Bezug auf #Klimaopolitik ? Und wie beeinflussen noch dazu fossile Subventionen diese befremdlichen Handlungen politischer Autosabotage? Heizungswissenschaftlerin #Samira und Rauchprofessor #Friedemann stehen diese Woche kopfkratzend vor diesem Berg kognitiver Dissonanz und sehen eher schwarzwaldklinik.
Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck, B’90/Grüne
As a work of the U.S. federal government, the image is in the public domain
Der Philosoph, #RobertHabeck, er weiß es nicht zu fassen,
Die #Ampel steht auf Gelb, man muss die Porsches und #SUV's weiter fahren lassen.
#FaustByGoethe 2, Vers 10113, 10114
#Grüne, #Energiewende, #Verkehrswende, #Tempolimit, #CO2, #Politik, #politics
#Asylstreit in der #Ampel
24 #Bundestagsabgeordnete von SPD und Grünen lehnen #EU-Asylreform ab
Die #EU-Kommission will für zahlreiche #Migranten #Asyl-Schnellverfahren an den #EU-Außengrenzen einführen. Die Ampelregierung unterstützt den Plan – und erntet nun heftige Kritik aus den eigenen Reihen.
gut!
Zu den Unterzeichnern des Schreibens gehören unter anderem die Bundestagsabgeordneten Hakan #Demir ,
Carmen #Wegge , Ye-One #Rhie und Sebastian #Roloff von der SPD sowie Kassem Taher #Saleh , Canan #Bayram , Awet #Tesfaiesus und Lisa #Badum von den Grünen.
Kritik an der #Bundesregierung
#Frankreich , #Niederlande wollen mehr Regeln für #Privatjets
Der Druck auf die #EU-Kommission wächst, #Privatjetflüge stärker zu regulieren. Drei Länder wenden sich per Brief an die Behörde. Linkenchef #Schirdewan fordert die Bundesregierung auf, sich an der Initiative zu beteiligen. #ampel #CO2
#Ampelkrise wegen #Heizungsgesetz : Es ist Blut im Becken
Man kann zur Krise der #Ampel zwei verschiedene Narrative auf Kosten der Grünen bilden. Das Problem ist: Beide sind wahr.
160 Jahre SPD - (K)ein Grund zum Feiern | DW | 22.05.2023
Die SPD führt die Bundesregierung an, stellt mit Olaf Scholz den Kanzler. Trotzdem ist die Stimmung schlecht. In den Umfragen ist sie abgestürzt. In der Koalition mit Grünen und FDP läuft es nicht rund.#SPD #160JahreSPD #Ampel #Bundesregierung #OlafScholz #Klimaschutz
160 Jahre SPD - (K)ein Grund zum Feiern | DW | 22.05.2023
#Whistleblower-Gesetz wird verabschiedet: Nach Kritik folgt Knast
Mehrere Jahre wurde das #Whistblower - #Gesetz von der #Ampel-Koalition verschleppt. Nun wurde es nicht nur abgeschwächt, sondern ist auch inhaltlich fragwürdig.
https://taz.de/Whistleblower-Gesetz-wird-verabschiedet/!5933967/
Ich glaube, das Medienecho wäre viel positiver, wenn man es das "6 aus 49 Euro" Ticket genannt hätte und wöchentlich verlosen würde. Dann könnten #Bild und #Brigitte und die "Ömi mit Schuss" jede Woche herzbewegende Reportagen über das geänderte Leben der glücklichen Gewinner schreiben, und das ganze Land hätte ein Ziel, dem es zustrebte. Dann wäre auch Ernst #Huberty nicht gestorben.
Aber diese scheiß #Ampel macht ja alles verkehrt.
Aufweichung des #Klimaschutzgesetz -es : #Grüne , sagt Nein!
Die #noFDP will vom #Klimaschutz entbunden werden. Die Grünen, die in der #Ampel viele #Kompromisse gemacht haben, müssen endlich einmal hart bleiben.
#taz #schöneberg #FahrDochPorsche
https://taz.de/Aufweichung-des-Klimaschutzgesetzes/!5926124/
#Expertenrat kritisiert #Ampel : Staugefahr beim #Klimaziel
Deutschlands #Klima-Expert:innen stellen der #Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis aus:
Zu viele Autos auf den Straßen und zu viele fossile Heizungen.
