Flüchtlingsunterbringung in Bulgarien
Von Dominik Baur
Mehr Abschiebungen nach Bulgarien und andere Schengen-Länder? Flüchtlingshelfer Stephan Reichel hat vor Ort mit Betroffenen gesprochen. Und war entsetzt.
#taz #tageszeitung #Abschiebung #Bulgarien #Asylpolitik #Migration #Friedrich #Merz
Wahlen in Bulgarien
Von Barbara Oertel
Bulgar*innen wählten gleich zweimal: für das nationale und das EU-Parlament. Noch werden Stimmen gezählt. Doch die Lage ist schon jetzt wieder heikel.
Parlaments- und Europawahl in Bulgarien
Von Barbara Oertel
Zeitgleich wird in Bulgarien für die EU und die neue Nationalversammlung abgestimmt. Dabei spielen europäische Themen eine untergeordnete Rolle
Nordmazedoniens proeuropäische Sozialdemokraten wurden von EU-Mitgliedsstaaten im Stich gelassen. Jetzt rückt das enttäuschte Land nach rechts.#Nordmazedonien #Brüssel #Griechenland #Bulgarien #Rechtsruck #Europa #Politik
Wahlen in Nordmazedonien: Wenn die Gedemütigten demütigen
Die rechte Opposition gewinnt die Doppelwahlen in Nordmazedonien klar. An der Spitze des Landes wird zum ersten Mal eine Frau stehen.#Nordmazedonien #Parlamentswahlen #Bulgarien #GNS #Europa #Politik #Feed
Wahlen in Nordmazedonien: Triumph für Rechtskonservative
Die Juristin Gordana Siljanowska-Dawkowa kommt bei der Präsidentschaftswahl in Nordmazedonien auf 40 Prozent der Stimmen. Nun gibt es eine Stichwahl.#Präsidentenwahl #Bulgarien #Nordmazedonien #EuropäischeUnion #Europa #Politik
Präsidentschaftswahl in Nordmazedonien: Oppositionelle gewinnt erste Runde
Nordmazedonien - Wahlen könnten EU-Beitritt weiter erschweren
In Nordmazedonien wird am 8. Mai ein neues Parlament gewählt. Die Unzufriedenheit ist groß, deshalb kommt es voraussichtlich zum Rechtsruck.#Nordmazedonien #Wahlen #Balkan #Bulgarien #EU
Wahlen in Nordmazedonien könnten EU-Beitritt erschweren
Erneute Neuwahlen in Bulgarien
Von Barbara Oertel
Nach erneutem Koalitionsstreit startet Bulgarien den sechsten Anlauf für die Parlamentswahlen. Davon profitiert nur die prorussische Partei.
#taz #tageszeitung #Bulgarien #Schengen-Raum #Parlamentswahl #Neuwahl
Im Spielfilm „Eine Frage der Würde – Blaga’s Lessons“ schildert der Regisseur Stephan Komandarev die Realität Bulgariens. Sein Blick ist unerbittlich.#Spielfilm #Bulgarien #Kapitalismus #Sozialismus #SozialeSpaltung #Film #Kultur
Kino-Film „Eine Frage der Würde“: Wo jeder für sich kämpft
Österreich lockert seine Blockade gegenüber Rumänien und Bulgarien. Einer Vollmitgliedschaft der beiden Balkanstaaten verweigert sich Wien noch.#Schengen-Raum #Österreich #Bulgarien #Rumänien #Europa #Politik
Erweiterung des Schengen-Raums: Ein Beitritt light
Bereits bei einem möglichen Missbrauch persönlicher Daten können Betroffene Schadenersatz einklagen. Das hat der Europäische Gerichtshofs entschieden.#Datenschutz #EuGH #Datenschutzgrundverordnung #Bulgarien #Netzökonomie #Öko
EuGH zu Schadenersatz bei Datenleaks: Geld für Angst
Ein Druchbruch beim Ringen um Reformen und damit verbundene Zusagen der EU zwischen den Westbalkan-Ländern und Brüssel bleibt weiter aus.#Albanien #BosnienundHerzegowina #Montenegro #Serbien #Nordmazedonien #Kosovo #EuropäischeUnion #ViktorOrbán #Ungarn #Ukraine #Bulgarien #Griechenland #Europa #Politik
Westbalkan-Gipfel der EU: Das Warten geht weiter
🇷🇸 Mehr als 30 Geflüchteten aus #Afghanistan🇦🇫 wurde heute Morgen die Unterbringung im Aufnahmezentrum #Pirot verweigert. Sie waren nach einem mehr als zweitägigen Fußmarsch aus Richtung #Bulgarien🇧🇬angekommen. Ankünfte aus Bulgarien kommen hier häufig vor.
via @APC_CZA
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📹 Azil u Srbiji Asylum Protection in Serbia
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Geheimdienste kennen keine Freunde, sie kennen nur Interessen. Das sagt Ex-BND-Präsident Gerhard Schindler im Interview mit der DW. Der Bundesnachrichtendienst arbeite mit 400 Geheimdiensten weltweit zusammen.#Geheimdienst #BND #GerhardSchindler #Bulgarien #Ukraine
Ex-BND-Präsident Schindler über die Zusammenarbeit von Geheimdiensten in Zeiten des Krieges | DW | 04.05.2023
Als Hilfe während des Krieges hatte die EU Agrarexporte aus der Ukraine zollfrei zugelassen. Doch jetzt werden Einfuhren fünf Wochen lang eingeschränkt. Polen und Ungarn hatten Druck gemacht. Bernd Riegert berichtet.#EuropäischeUnion #EU #Ukraine #Agrarimporte #Getreide #Bulgarien #Ungarn #Polen #Rumänien #Slowakei #ValdisDombrovskis
EU will Agrarexporte der Ukraine teilweise aussetzen | DW | 29.04.2023
Die Nato hat bereits zugegeben, dass sie über 15 Tonnen Uran über dem Kosovo und Metohija und den südlichen Teilen Serbiens wie Presevo, Bujanovac und Vranje abgeworfen hat.
Als Folge dieser Bombardierungen wird in Serbien jedes Jahr bei mehr als dreissigtausend Menschen Krebs diagnostiziert, und das in einem Land, in dem vor den Bombardierungen im Jahr 1999 bei weniger als siebentausend Bürgern pro Jahr dieselbe Diagnose gestellt wurde. Serbien ist heute das Land in Europa, in dem die meisten Krebsdiagnosen gestellt werden, und das zweithäufigste in der Welt.
Der italienische Anwalt Andjelo Fiore Tartalja gehört zum Anwaltsteam von Srdjan Aleksic und berät ihn bei den Klagen, die im Namen serbischer Bürger gegen die Nato eingereicht wurden.
Tartalja hat in Italien über 350 Fälle gewonnen, in denen er nachgewiesen hat, dass bei italienischen Soldaten und Offizieren der Friedenstruppen, die im Kosovo und Metohija nach den Bombardierungen stationiert waren, wo die meisten Uranbomben abgeworfen wurden, Krebs diagnostiziert wurde und viele von ihnen als direkte Folge des Urans in den Nato-Bomben gestorben sind. Bei der Analyse ihres Blutes wurde 500-mal mehr Metall gefunden als normal.
Bei über siebentausend italienischen Soldaten und Offizieren wurde nach ihrem Einsatz im Kosovo und Metohija Krebs diagnostiziert, und 400 von ihnen sind daran gestorben. Es ist auch wichtig zu betonen, dass nicht nur in Serbien ein enormer Anstieg der Krebsdiagnosen zu verzeichnen ist, sondern auch in Nachbarländern wie Bulgarien, Rumänien, Nordmazedonien und Bosnien und Herzegowina.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=96785
Hoffentlich wird das Thema damit mal etwas breiter diskutiert. Sehr politisch wird es im Licht des derzeitigen Kriegs in der Ukraine, wo die Verwendung dieser Munition ja wieder überlegt wurde, ich weiß allerdings nicht von welcher Seite (ich glaube von beiden). Und natürlich wünsche ich den Opfern Schadensersatz.
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Parlamentswahl in Bulgarien
Von Barbara Oertel
Bei den Wahlen in Bulgarien bekommen die rechten Stimmen Zuwachs. Von stabilen Verhältnissen ist das Land weit entfernt.
#taz #tageszeitung #Bojko #Borissow #Bulgarien #Parlamentswahl #GERB
###26.03.2023 Reisefreiheit nur für Patrioten?
"Das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erheblich schädigen ..."
Schon die DDR war stets daran interessiert, das ihre Staatsbürger, wenn sie denn ins Ausland fahren durften, dort keine "schlechten Sachen" über ihr Heimatland von sich geben. Wenn sie prominent waren und es trotzdem taten, wurden sie mit Ausbürgerung bestraft, während die Mehrheit gar nicht erst reisen durfte.
Die BRD macht es nun umgekehrt. Netzpolitik.org scheibt über den Fall des Vorsitzenden der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA):
Am 24. Februar wurde Florian Gutsche, am Flughafen in Berlin die Ausreise nach Bulgarien verweigert. Dort wollte der 34-jährige an einer Demo gegen einen Nazi-Aufmarsch teilnehmen. Stattdessen erwartete ihn am Flughafen ein Zivilpolizist, später durchsuchten und befragten Gutsche Beamte und erteilten ihm ein sechstägiges Reiseverbot – nicht nur nach Bulgarien.
Da Gutsche nach Ansicht der Polizei durch "mitgeführte Kleidung und Utensilien, die klar dem linken Phänomenbereich zuzuordnen sind" ... "das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erheblich schädigen“ würde, musste er auf seinen gebuchten Flug verzichten. Die "Gegenstände" bestanden aus einem schwarzen Pulli, einer schwarze Jacke, eine Fahne und eine Broschüre seiner Organisation.
Der Betroffene wurde nach seinen Aussagen noch nie für etwas verurteilt. Deshalb wäre es interessant zu fragen, wie die Beamten überhaupt auf seine Reise aufmrksam geworden sind. In Frage kommen neben dem sehr unwahrscheinlichen "Zufall", dass er
Von der Polizei bekommt man zu dem Vorgang keine Auskunft mit dem Verweis auf "Persönlichkeitsrechte des Betroffenen". Dann sagen wir der Polizei noch einmal deutlich: PNR, die Speicherung (und Nutzung) von Daten der Flugreisedatenbank ist inach Urteil des EuGH und auch des Verwaltungsgerichts Wiesbaden für innereuropäische Flüge grundrechtswidrig.
Der Betroffene wird versuchen den Vorgang durch eine Klage aufzuklären ...
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2023/reise-zu-protest-verweigert-innenministerium-mauert-bei-politischem-reiseverbot/
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Wenn wir als Gesellschaft nicht bereit sind, aufzuwachen, werden uns Kriege und Katastrophen zerstören, schreibt unser Kolumnist, der vielfach ausgezeichnete bulgarische Schriftsteller Georgi Gospodinov.#Russland #Ukraine #Bulgarien #Krieg #Atombombe #Migration
Mein Europa: Der Schlaf der Gesellschaft gebiert Diktatoren | DW | 17.03.2023
