Gestörte Lieferketten, explodierende Lebensmittelpreise: Singapur spürt die Folgen der Pandemie und des Ukraine-Krieges. Bundespräsident Steinmeier sucht Partner für freien Handel und verbindliche internationale Regeln.#Steinmeier #Singapur #Lieferketten #Lebensmittelpreise #Welthandel #Globalisierung
Steinmeier in Singapur: Gemeinsam gegen das "Recht des Stärkeren" | DW | 15.06.2022
Sanktionen schüren Hunger
Das wissen die Menschen im Iran schon seit Jahrzehnten - und es geht nicht nur um die Versorgung der Menschen mit Lebensmitteln, auch ihre medizinische Versorgung wird ohne Rücksicht auf Menschenleben eingeschränkt. Wie vertragen sich Sanktionen gegen die Menschen eines Landes eigentlich mit dem Völkerrecht oder anders gesagt, welche Möglichkeiten hat der Einzelne gegen Sanktionen vorzugehen?
Wie vertragen sich Sanktionen mit der "Globalisierung"?
Fangen wir mit der einfachsten Frage an: Die Antwort ist in jedem Fall - überhaupt nicht. Die Gläubigen der Globalisierung verteufeln jede Einschränkung des "freien Handels" und haben dieses Mantra auch konsequent vorgetragen gegenüber Staaten des Südens, die sich gegen Importe aus dem Norden (z.B. mit Steuern) versuchten zu wehren, wenn diese ihre eigenen Erzeugerpreise unterboten.
Trotzdem sehen wir auf den Sanktionlisten der USA seit Jahrzehnten Länder im Süden, wie Cuba, Venezuela, Iran ...
Diese haben der Wirtschaft der betreffenden Länder schwer geschadet aber politisch eigentlich nichts bewirkt.
Wer kann Sanktionen erlassen?
Theoretisch kann jedes Land gegen ein anderes wirtschaftliche Sanktionen inklusive von Reisebeschränkungen erlassen. Für die Wirksamkeit von Sanktionen ist es natürlich wichtig, dass möglichst viele Staaten mitmachen, sonst haben diese keine Wirkung. Auch der UN Sicherheitsrat kann Sanktionen erlassen, was aber wegen des Vetorechts der 5 ständigen Mitglieder praktisch nicht geschieht.
Theoretisch kann jedes Land die Sanktionen eines anderen Landes gegen ein Drittes ignorieren. Trotzdem ist es sogar der EU nicht gelungen neben dem SWIFT-System eine Möglichkeit für den Zahlungsverkehr mit dem Iran durchzusetzen, als die USA unter Trump die Sanktionen gegen das Land verschärften obwohl sich das Land nach Ansicht IAEO an den "Atom-Deal" hielt.
Was kann man gegen Sanktionen tun?
Wie gesagt, Sanktionen sind bilaterale Angelegenheiten zwischen 2 oder mehr Staaten, alle anderen sind davon nicht betroffen. Das gilt auch für die Sanktionen gegen Russland nach dem 24. Februar und wird dadurch deutlich, dass mit Indien und China fast die halbe Menschheit einen anderen Weg einschlägt.
Jede/r Einzelne oder auch Unternehmen stehen gegen Sanktionen der Klageweg offen. Einen gerichtlichen Erfolg hatte jetzt eine Reederei, dessen Ladung iranisches Rohöls nach Forderung durch die USA auf offener See vor der griechischen Insel Euböa beschlagnahmt - und entgegen der geltenden Umweltschutzgesetze - auf offenem Meer abgepumpt wurde. Die Beute wurde in zwei von den USA gecharterten Tankern in die USA gebracht. Der Iran bezeichnete den Vorfall als Piraterie.
Nach dem für den Iran positiven Gerichtsentscheid war das Abpumpen des Öls rechtswidrig und muss umgehend wieder rückgängig gemacht werden. Daraufhin hat die Hafenbehörde von Piräus den vollgeladenen gecharterten Tanker, die Ice Energy kurz vor der Abfahrt in die USA gestoppt erst einmal gestoppt - was sicher wieder zu einem Rechtsstreit ausarten wird.
Solche Auseinandersetzungen machen Antwaltskanzleien reich, schaden dem Handel und sind teuer. Natürlich ist dieser wirtschaftliche Schaden bei Sanktionen auch der Zweck. Man muss sich jedoch fragen auf wessen Rücken wird das ausgetragen?
Das führt zur Überschrift zurück "Sanktionen schüren Hunger". Bei den Sanktionen gegen Russland werden nun Millionen Menschen im Süden als Geisel genommen, weil die Ukraine wegen der eigenen Verminung ihres Hafens und der Blockade durch Russland kein Getreide ausführen kann und kaum Schiffe russische Häfen anlaufen, um nicht als Sanktions-Verweigerer sanktioniert zu werden. Andere Länder, wie Indien beenden einfach ihren Getreideexport, um zuerst für ihre Bevölkerung vorzusorgen.
In komplexen Systemen führen vorschnelle Entscheidungen oft zu unerwünschten Nebenwirkungen ...
Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Wie-Krieg-Sanktionen-und-Klimawandel-den-Hunger-in-der-Welt-schueren-7129551.html
und https://www.heise.de/tp/features/Gericht-in-Griechenland-Beschlagnahme-von-iranischem-Rohoel-war-illegal-7137911.html
und https://de.wikipedia.org/wiki/Vereinte_Nationen
Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3o3
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Petition für erweiterte europäische Verfassung unterschreiben
So neu sind diese überhaupt nicht - eigentlich gehen sie aus den schon bestehenden Grundrecht auf Leben und Unversehrtheit hervor. Da die kapitalistische Wirtschaftsweise unsere Grundrechte jedoch mit Füssen tritt, wäre es nich tnur sinnvoll sondern sogar notwendig, diese Erweiterungen in eine europäische Verfassung zu schreiben.
Deshalb ruft WeMove.eu auf:
Nun ist die Gelegenheit um die europäischen Grundrechte zu erneuern.
Dafür haben wir die Unterstützung führender europäischer Politikerinnen.
Natürlich sollte man bedenken, insbesondere, wenn wir an das Zustandekommen des Lissabon-Vertrags denken, dass uns in der EU in der Regel etwas übergestülpt wird. Die Wahrscheinlichkeit, dass EU Politiker auf die Menschen vor Ort hören ist gering - aber sie ist nicht Null.
Deshalb möchten das Vorhaben von WeMove.eu unterstützen, denn erstmals haben Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union ihre Unterstützung für einen europäischen Verfassungskonvent erklärt! Emmanuel Macron hat bereits eine Entscheidung darüber für den nächsten EU-Gipfel vorgeschlagen. Deshalb fordert WeMove.eu: Lassen Sie uns dieses europäische Momentum nutzen. Dies ist die beste Gelegenheit für eine Aktualisierung der europäischen Grundrechte. Unterzeichnen Sie jetzt die Petition "Für neue Grundrechte in Europa"!
Was sollen die neuen Grundrechte sein?
Jeder Mensch soll das Recht haben auf eine gesunde Umwelt, digitale Selbstbestimmung und darauf, von Amtsträgerinnen die Wahrheit zu erfahren.
Jeder Mensch hat das Recht, in einer gesunden und geschützten Umwelt zu leben.
Artikel 2 – Digitale Selbstbestimmung
Jeder Mensch hat das Recht auf digitale Selbstbestimmung. Die Ausforschung oder Manipulation von Menschen ist verboten.
Artikel 3 – Künstliche Intelligenz
Jeder Mensch hat das Recht, dass ihn belastende Algorithmen transparent, überprüfbar und fair sind. Wesentliche Entscheidungen muss ein Mensch treffen.
Artikel 4 – Wahrheit
Jeder Mensch hat das Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen.
Artikel 5 – Globalisierung
Jeder Mensch hat das Recht, dass ihm nur solche Waren und Dienstleistungen angeboten werden, die unter Wahrung der universellen Menschenrechte hergestellt und erbracht werden.
Artikel 6 – Grundrechtsklage
Jeder Mensch kann wegen systematischer Verletzungen dieser Charta Grundrechtsklage vor den Europäischen Gerichten erheben.
Der Schriftsteller und Jurist Ferdinand von Schirach trägt die Idee für diese Petition bereits in die größten deutschen Talkshows und Zeitungen. Wenn wir viele sind können wir ein wichtiges Signal an die EU-Politikerinnen senden.
Keines der "neuen" Grundrechte ist wirklich revolutionär neu - aber jedes Einzelne von ihnen macht deutlich, dass sie ständig verletzt werden - und darauf wollen wir aufmerksam machen!
Mehr dazu und Petition unterschreiben bei https://you.wemove.eu/campaigns/fur-neue-grundrechte-in-europa
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Deutschlands Wohlstand fußt zu einem Gutteil auf dem Import billiger Energie. Diese Zeiten sind vorbei. Es muss was Neues her. Der Wandel zu einer kohlenstofffreien Wirtschaft kann die Lösung sein, meint Henrik Böhme.#Ukraine #Russland #Krieg #Abhängigkeit #Wirtschaftsordnung #Globalisierung
Meinung: Deutschland braucht ein neues Geschäftsmodell | DW | 07.04.2022
Wäre Omikron vermeidbar gewesen?
Nicht 5 Mutationen seit Übergang des COVID-19 Virus auf einen Menschen, sondern einige Zehntausend haben die Wissenschaftler registriert. Weitere Zehntausende an Mutationen konnten sie nicht feststellen, weil diese nicht (über-) lebensfähig waren. Mit einer Bezeichnung versehen haben sie einige Hundert und drei haben es dank eines zusätzlichen Namens in das Bewußtsein der Öffentlichkeit geschafft.
Von sich reden macht nun die Omikron Variante, weil es das Virus wieder einmal geschafft hat, sich weiter an seinen menschlichen Wirt anzupassen. Es wird schneller sesshaft und versucht ihn weniger umzubringen - wie es Darwin in seiner Evolutionstheorie beschrieben hat.
War Omikron nun auch noch nötig?
Diese Frage stellt Attac unter der Überschrift "Internationale Solidarität statt Pharmaprofite! "
Ein weiteres Jahr im Zeichen von Corona liegt hinter uns – und ein Ende ist noch nicht in Sicht. Unter anderem liegt das an der Entstehung von Virus-Varianten wie „Omikron“; diese Entwicklung wäre vermeidbar gewesen, wenn nicht Profitinteressen von Pharmakonzernen höhere Prioritäten eingeräumt würden als der Gesundheit aller. Attac engagiert sich für internationale Solidarität statt Pharmaprofite – unterstützen Sie uns dabei mit einer Spende !
TRIPS, eines der bindenden Abkommen der Welthandelsorganisation WTO, regelt den Schutz geistigen Eigentums im internationalen Handel. Seit über einem Jahr fordert eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten der WTO einen TRIPS-Waiver, also eine Aussetzung einiger Bestimmungen des Abkommens für die Dauer der Corona-Pandemie, sodass weltweit mehr und günstiger Impfstoffe und Medikamente zur Eindämmung von Covid-19 hergestellt werden können.
Mit ihrer Weigerung, geistige Eigentumsrechte auszusetzen und das Produktionswissen von Pharma- und Medizinkonzernen international zu teilen, verlängerte die bisherige Bundesregierung die Corona-Pandemie, statt international solidarisch zu handeln. Neue, möglicherweise noch gefährlichere Virusmutationen können sich global verstärkt dort entwickeln und ausbreiten, wo sie auf viele ungeschützte, ungeimpfte Menschen treffen – deshalb muss eine Pandemie weltweit bekämpft werden, wenn sie enden soll.
Während in wohlhabenderen Staaten die Impfungen voranschreiten und die Bevölkerungen zu 70 bis nahezu 100% geimpft sind, gibt es in einigen ärmeren Ländern bisher noch überhaupt keine Impfungen, in zahlreichen anderen liegt die Quote der Geimpften bei unter fünf Prozent. Auf die Wartebank der Weltgemeinschaft werden vor allem Menschen in Südasien, Afrika und Lateinamerika gesetzt. Nach jetzigem Stand wird daher in einem großen Teil der Welt erst ab 2023 eine ausreichende Immunität der Bevölkerung erreichbar sein, in einzelnen Ländern möglicherweise noch später – und auch das nur, wenn diese Voraussetzungen nicht immer neue, immer ansteckendere Virusmutationen erzeugen.
Die Mitgliedsstaaten der WTO könnten im Konsens jederzeit den TRIPS-Waiver beschließen. Die große Blockiererin des Waivers ist nach wie vor die EU, angeführt von Deutschland.
Der Koalitionsvertrag der Ampelregierung sieht zwar als Maßnahme zur weltweiten Eindämmung der Pandemie die Abgabe von Impfstoff an die COVAX-Initiative vor, jedoch nicht eine zeitweise Freigabe der Covid-19-Patente. Am vergangenen Montag haben wir deshalb mit Aktionen vor dem Bundesgesundheitsministerium, der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin und dem Firmensitz von Biontech für eine Aussetzung des Patentschutzes demonstriert, und mit diesem Engagement werden wir weitermachen. Wir fordern die neue Bundesregierung eindringlich auf, die Blockade des TRIPS-Waivers zu beenden. Es kann nicht sein, dass die Profite von Pharmafirmen schützenswerter sind als Menschenleben in ärmeren Teilen der Welt.
Attac // Münchener Str. 48 // 60329 Frankfurt/M.
Die Frage, was wäre wenn, wird uns nicht weiterhelfen. Trotzdem ist es wichtig, daran zu erinnern, dass medizinische Versorgung und dazu notwendige Medikamente bis in die 80-iger Jahre überhaupt nicht zu patentieren waren. Erst durch die angeblich so segensreiche Globalisierung wurden die Menschen in den ärmeren Ländern von einer - sicher schlechteren aber immerhin möglichen - Behandlung ausgeschlossen.
Ein Lichblick gibt es nun durch einen Bericht auf orf.at : "In einem Labor in Südafrika arbeiten Forscherinnen und Forscher mit Hochdruck an einem eigenen Impfstoff gegen das Coronavirus. Er soll ärmeren Ländern schnelleren und günstigeren Zugang zu Impfstoffen ermöglichen und kostenlos lizenziert werden."
Was sagt denn Frau Baerbock mit ihrer angeblich "wertegeleiteten Außenpolitik" zu diesem Schritt eines im Vergleich zu den EU Staaten armen Landes?
Mehr dazu bei https://www.attac.de/gesundheit-statt-konzernprofite www.attac.de/gesundheit-statt-konzernprofite
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7866-20211218-internationale-solidaritaet-statt-pharmaprofite.htm
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Tags: #Corona #Omikron #Lizenzen #attac #Impfstoff #Mutationen #Reichtum #Freihandel #Globalisierung #TRIPS
Außer ideologischen Gründen fällt mir da nichts ein. Viele der Impfverweigerer würden sich mit Sputnik-V impfen lassen weil ihr Vorbild #Putin damit auch geimpft wurde. Statt einer Impfpflicht die polizeilich durchgesetzt wird, wäre es doch viel humaner die mit Sputnik-V zu impfen. Schließlich sind wir zumindest offiziell nicht mehr im kalten Krieg und müssen uns eine Propagandaschlacht liefern.
Wo wir schon mal dabei sind, sollte sowieso jeder seinen Impfstoff freigeben. Solange wir das nicht tun werden in Asien und Afrika neue Mutationen ausgebrütet und die Reisen dann wegen der #Globalisierung in wenigen Tagen in Europa ein. Der #Profit wird mal wieder unrechtmäßig über Menschenrechte und #Ethik gestellt obwohl uns das nur Nachteile bringt.
#Corona #Pandemie #Politik #Russland #Gesundheit #covid-19 #coronavirus #impfung #Kapitalismus #Patente
Von Lieferketten über einen klimagerechten Welthandel bis hin zur Wohlstandssicherung: Susanne Erbe fasst die Makronom-Serie zum weiteren Verlauf der #Globalisierung zusammen.
https://makronom.de/globalisierung-wenn-sich-eine-wohlstandsquelle-veraendert-40631
Das muss rein ins LkSG
Das "Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten" (LkSG) haben wir schon vor seiner Beschlussfassung im Juli als unzureichend kritisiert. FIDH und die Internationale Liga für Menschenrechte (ILMR) haben die von Unternehmerverbänden in das Gesetz hineinformulierten Schwachpunkte analysiert und Vorschläge gemacht, was zu ändern ist.
So wurden einige Bezüge zu internationalen Arbeits- und Arten- und Umweltschutzabkommen aufgenommen, aber die Abkommen, die wirklich "Biss" hätten, wurden beiseite gelassen. Abgesehen davon sind diese Abkommen natürlich auch nur die Minimalstandards auf die sich die Staatengemeinschaft verständigt hat.
Berücksichtigte internationale Abkommen:
Es fehlen Bezüge und vor allem Konsequenzen bei folgenden Verstößen
FIDH und die Internationale Liga für Menschenrechte kritisieren diese Unzulänglichkeiten des LkSG und fordern deshalb, dass mindestens die Standards dieser internationalen Konventionen respektiert werden durch
Mehr dazu bei https://ilmr.de/2021/deutsches-lieferkettengesetz-nicht-effektiv-genug
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7833-20211116-deutliche-nachbesserungen-ins-lieferkettengesetz.htm
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“Ob in Lebensmitteln, Kleidung oder Smartphones: Menschliches Leid und Umweltzerstörung stecken in all unseren Gebrauchsgütern. Dieses Buch zeigt, was wir dagegen tun können.”
(labournet)
#Globalisierung
https://www.labournet.de/newsletter-mittwoch-06-oktober-2021/#Buch_Konzerne_an_die_Kette_So_stoppen_wir_die_Ausbeutung_von_Umwelt_und_Menschen
Der Neoliberalismus ist eine dominierende Kraft. Sein #Erfolg geht allerdings einher mit massiven Krisensymptomen. Und mit einem Machtverfall der #Politik. Ein #Problem für die #Demokratien in #Europa. Gibt es #Alternativen?
#Podcast: https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-das-philosophische-radio/audio-zukunftstraechtig---der-neoliberalismus-100.html
#Kapitalismus #Wirtschaft #Zukunft #Globalisierung #Ethik #Moral #Wissen #Finanzen #Kapital #Ausbeutung #Macht
Seit 40 Jahren verdient unsere Autorin ihr Geld mit Schreiben. Zum Jubiläum: unfertige Gedanken über Scham, Hermetik und eine veränderte Öffentlichkeit. http://www.taz.de/Uebers-kreative-Schreiben/!5797339/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Globalisierung #Diversität #Schreiben #Digitalisierung
Das bedeutet, dass Sie in der Regel für jede Ware, die Sie in einem Drittland (z.B. USA, Großbritannien, China) bestellen, Einfuhrabgaben bezahlen müssen.
Der private Besteller wird wie üblich ausgesaugt, die Konzerne bekommen ihre eigenen Regeln. Es lebe die Globalisierung. Klingt ja eh wie Globuli, da muss es einen Zusammenhang geben. Ich könnt kotzen ... oder, nein, zu spät, ich kotze schon.
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