09.12.2024 EU-Schulden für die Aufrüstung?

Aufrüstung und Krieg sind nicht nachhaltig

Der verlinkte Artikel beruht auf Recherchen des MdEP Abgeordneten Fabio de Masio, die dieser der Berliner Zeitung gegeben hatte. Er schildert die Gefahr einer Transformation der EU vom „Friedensprojekt“ zum autoritären Kriegstreiber.

Dieser Weg fand seinen vorläufigen Abschluss in der „Grünwaschung“ der Rüstungsindustrie durch deren Klassifikation als „nachhaltige“ Unternehmen im letzten März. Das ist nachzulesen in dem grundsätzlichen Strategiepaper der „European defence industrial strategy“ – deutsch „Strategie für eine Europäische Verteidigungsindustriepolitik“.

Ausgangspunkt ist dabei das 2% Ziel der NATO, was die EU Staaten im Durchschnitt noch um 175 Mrd. Euro jährlich unterschreiten. Nun werden die Rüstungsmilliarden in der Regel an Lieferanten in den USA überwiesen. Das Geld möchte die EU durch bessere Koordinierung und die Bildung großer europäischer Rüstungskonzerne innerhalb der EU halten.

Dazu soll die EDTIB (European defence technological and industrial base = also die Basis der europäischen Rüstungsunternehmen) durch einen "Rat für die industrielle Verteidigungsbereitschaft" unterstützt werden. Diesem Rat sollen Vertreter der Mitgliedstaaten, des Hohen Vertreters der EU und der Kommission angehören. Eine parlamentarische Kontrolle ist nicht vorgesehen und damit gibt es ein weiteres EU-Gremium und zwar eins, dass jährlich viele Milliarden in den unersättlichen Schlund der Rüstungsindustrie leiten kann.

Wo soll das Geld herkommen?

Die Antwort: EU-Schuldverschreibungen und -Anleihen, die durch nichts gedeckt sind. Schließlich hat sich die Methode europäischer Schulden in der Corona-Zeit scheinbar bewährt. Präsident Emmanuel Macron unterstützt bereits die Forderung nach der Aufnahme von 100 Milliarden Euro Schulden und auch die damalige estnische Premierministerin und heutige Hohe Vertreterin der EU. Kaja Kallas, und der (ehemalige?) Europäische Ratspräsident Charles Michel und scheinbar auch Tschechien, Luxemburg und Finnland stehen dieser Idee offen gegenüber, wenn die Mittel ausschließlich für die Rüstung ausgegeben werden ...

Sollten gemeinsame EU-Schulden nach Artikel 41 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union (EU-V) nicht vertragswidrig sein ? Über welche Hintertüren es juristisch dennoch möglich sein könnte, erklärt der verlinkte Artikel.

Mehr dazu bei https://tkp.at/2024/12/05/eu-kommission-krieg-ist-nachhaltig-und-nicht-vertragswidrig/
und https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/eu-will-ruestung-als-nachhaltig-einstufen-krieg-soll-gruen-gewaschen-werden-li.2277842
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Tags: #EU #Schulden #Aufrüstung #Rat #Kommission #EDTIB #Artikel41 #Frieden #Krieg #nachhaltig #Parlament #Kontrolle #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Grundrechte #Menschenrechte

EU-Kommission erklärt sich zum "Souverän"

Per Pressemitteilung erklärt sich die EU-Kommission zum Souverän durch die "Hintertür" durch ais Ausgaben von "EU-Anleihen und EU-Wechseln"

09.10.2024 George Orwell 1984: "Krieg ist Frieden"

Grüne Bomben und Raketen?

Wir waren schon entsetzt als die EU Kommission vor einem Jahr Energie aus AKWs als nachhaltig deklarieren wollte. Nun kommt es noch krasser: Der Rüstungslobby ist ein Coup gelungen - Investitionen in Rüstung sollen als "nachhaltige" Geldanlagen anerkannt werden, wegen ihres angeblichen Beitrages zum Frieden.

Neusprech nach dem Buch 1984 von George Orwell

"Krieg ist Frieden" und ähnliches waren die Sätze, die der Große Bruder seinen Untertanen kund tat, auf dass sie seinen Anweisungen zu folgen hatten. Ähnliches hören wir nun von der Großen Schwester Ursula, denn LobbyControl schreibt uns:

Jetzt wird es bizarr. Denn weil Europa mehr für Sicherheit und Aufrüstung machen will, ist der Rüstungslobby ein Coup gelungen: Investitionen in Rüstung sollen als "nachhaltige" Geldanlagen anerkannt werden – wegen ihres angeblichen Beitrages zum Frieden. Das klingt fast so, als käme es aus einem Buch von George Orwell.

Wie unsere neue Recherche gemeinsam mit der Zeitung taz zeigt, steckt dahinter eine massive Lobbykampagne der Rüstungsindustrie. Diese Recherche war viel Arbeit. Denn bei einer sauberen Recherche ist es wichtig, Infos über verschiedene Wege zu suchen, zu sammeln und ihre Glaubwürdigkeit genau zu überprüfen. Diese Sorgfalt müssen und wollen wir uns leisten, das macht LobbyControl aus. Doch diese Sorgfalt kostet uns auch Geld. Unterstützen Sie uns und sorgen Sie jetzt mit Ihrer Spende dafür, dass wir auch künftig so hartnäckig und so wirkungsvoll recherchieren können!

Die Lobby der Hersteller von Rüstungsgütern ist derzeit in Goldgräberstimmung. Sie weiß, dass sie lange nicht mehr so ein offenes Ohr in der Politik hatte wie jetzt. Also hat sie eine großangelegte Lobbykampagne gestartet, mit der sie sich für nachhaltig erklären lassen will. Und es hat funktioniert: „Nachhaltige Rüstung“ ist bereits in verschiedenen wichtigen Strategiepapieren gelandet. Dass sie damit Erfolg hatten, ist kaum verwunderlich: Der Rüstungssektor gehört zu den einflussreichsten Lobbys in Brüssel und hatte in der letzten Wahlperiode hunderte Lobbytreffen mit der EU-Kommission.

Das Argument der Lobby ist einfach: Krieg bedeute das Gegenteil von Umweltschutz. Sicherheit sei „die Mutter aller Nachhaltigkeit“. Daher sollen Rüstung für Streitkräfte und Sicherheitsorgane als Beitrag zur Nachhaltigkeit behandelt werden.

Geht's noch ?

Mehr dazu bei https://www.lobbycontrol.de/
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Tags: #EU #NATO #nachhaltig #Ukraine #Russland #Rüstungsindustrie #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

LobbyControl

Dem Lobbyismus Schranken setzen | LobbyControl

#Nachhaltig!

#Photovoltaik #Solarstrom #Energiewende #PoweredByRSS

heise.de/news/Photovoltaikanla…

#Nachhaltig

Habe mich gerade von einer Reihe meiner #Lieblings-T-Shirts getrennt. Sie werden jetzt #Putzlappen fürs #Rad. Wir haben mal nachgerechnet: Sie waren aus dem letzten #Jahrtausend.

Ob die #Neuen so lange halten?

#Umweltschutz #Mode #Kleidung #Nachhaltigkeit

''TV-Tipp''
Wie IKEA den Planeten plündert
Dienstag 27 Feb 20.15 auf Arte
oder:
https://www.arte.tv/de/videos/112297-000-A/wie-ikea-den-planeten-pluendert/

#Nachhaltig #umdenken #forstwirtschaft #bäume #umweltzerstörung #ikea #konsum #kritik
#arte #reportage #mytipp

Wie Ikea den Planeten plündert - Die ganze Doku | ARTE

Billy, Kallax, Lack: Die Produkte stehen in Wohnzimmern auf der ganzen Welt. Als weltweit führender Möbelproduzent verarbeitet Ikea jedes Jahr 20 Millionen Kubikmeter Holz. Trotz des immensen Verbrauchs wirbt der Großkonzern mit Umweltbewusstsein....

Man kann so #nachhaltig leben wie man will, ab und zu zwingen einen äußer Umstände dazu etwas tadellos funktionierendes wegzugeben und etwas neues zu beschaffen. In meinem Fall hat Vodafone im Kabel UKW abgeschaltet, wodurch mein treuer Begleiter seit Jugendtagen, der Tuner Amplifier Kenwood KR-2010 überflüssig wird, einfach weil ich nichts mehr empfange.
Bevor gefragt wird: Zimmerantenne funktioniert nicht und eine Außenantenne will ich nicht setzen.

Jetzt suche ich Ersatz. Ein #DAB+ #Radio mit eingebauten Lautsprechern soll es werden. Der Klang muss min. mit meiner JBL Flip 5 mithalten können, besser geht natürlich auch. Stereo sollte auch sein. Das Teil wird zu 99% am Stromnetz hängen; Akku wäre also kontraproduktiv, wenn es aber ein Batteriefach hätte wäre es schön, ist aber keine Voraussetzung.
Kopfhörerbuchse ist Voraussetzung. Ein Phono-Eingang wäre nett. Und wenn man auch noch USB-Sticks mit MP3s anschließen könnte wäre es perfekt.

Hat da vielleicht jemand einen Tipp für mich?

#MöbelMieten? #Nachhaltig produziert aus #Müll? Echt jetzt?!?

#Recycle #ARTE #Umweltschutz #Elektroschrott #Forschung #Möbel #Wohnen

https://www.arte.tv/de/videos/111747-014-A/re-nachhaltige-moebel/

Re: Nachhaltige Möbel - Die ganze Doku | ARTE

Moderne Möbel aus Müll - mit dieser Mission will eine dänische Firma den Möbelmarkt umkrempeln. Auch Möbel zu mieten ist eine Alternative in unserer Wegwerfgesellschaft. Jedes Jahr landen 50 Millionen Möbelstücke auf dem Sperrmüll. Und das bei...

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Also teilen was das Zeug hält!

#Sheltersuit #alternativ #Schlafsack #nachhaltig #upcykling #helfen #Menschen #Notfalllösung #draußen #schlafen

https://sheltersuit.com/de/?fbclid=IwAR2UEe-NMozo74VzTpEdarRpwjEGN7at-uyPvMkN2OshFfRhzhVMNgdROHk

Sheltersuit Foundation

Sheltersuit is a non-profit organization providing immediate shelter to the homeless, while using upcycled materials and providing jobs.

Plastik, Papier, Stoff oder Glas?

Welche Verpackung ist umweltfreundlich?

#Nachhaltig einkaufen ist nicht einfach, besonders wenn es um #Verpackungen geht. Die Auswahl ist groß: von #Plastik über #Papier, #Glas und #Stoff zum #Bio - Plastik. Doch was ist besser für die #Umwelt?

🔗 https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/verpackungsmaterial-plastik-papier-stoff-glas-einkaufen-100.html

Welches Verpackungsmaterial umweltfreundlich ist

Nachhaltig einkaufen ist knifflig, besonders bei Verpackungen. Wenn man kein Plastik will: Papier, Stoff, Glas - was ist umweltfreundlich?

Nur mal so

Ein Freund von mir hat ein #Treckingrad:

20 Jahre alt, 112.000km auf dem #Tacho und immer noch das erste #Tretlager!

Das nenne ich #Nachhaltig und ich frage mich wie lang heute so ein Tretlager von der Stange wohl hält?

#Fahrrad #Bike #fedibikes #MdRddG

Bleibt senkrecht und gesund!

Gerettet! Ein Bericht einer gelungenen Reparatur

Heute gibt's dann mal keine Fotos. Beim Reparieren vergesse ich immer Fotos zu machen weil die Hände dann meistens irgendwie in der Scheiße stecken und dann möchte ich irgendwie auch nicht meine Kameras versauen. Heute habe ich dann eine #Waschmaschine gerettet. Eine Samsung, die ca 13 Jahre alt sein sollte. Die alte Dame berichtete dass diese Maschine sehr laut wäre und beim schleudern anfängt zu wandern. Da lag es natürlich nahe die Dämpfer zu tauschen. Ich habe mit ihr also abgemacht zwei neue Dämpfer einzubauen. 40 € für zwei neue Dämpfer, dachte ich, wären wohl gut angelegtes Geld um die Laufzeit der Maschine um noch mal mindestens 10 Jahre zu verlängern.
Schon am Anfang der #Reparatur merkte ich beim ablassen des Restwassers das auch die Ablaufpumpe total verstopft war. Nachdem das stinkenden Gewölle entfernt war rotierte die Pumpe auch einwandfrei. Nach einigen Nebenarbeiten, wie reinigen des Balgs und der Schublade für Waschmittel, konnte ich die Maschine endlich auf die Seite legen. Das tauschen der Dämpfer war fast keine besonders knifflige Aufgabe. Allerdings musste ich an den Aufnahmen, die aus Kunststoff wahren, einige Grate sauber wegschneiden um die neuen Dämpfer, die natürlich an den Aufnahmen noch nicht so stark zusammengepresst waren einfügen zu können.
Beim eigentlich erfolgreichen Probelauf kam dann beim Abpumpen das Wasser auf dem Bodensiel. Auch dieses war total verstopft und nachdem nun die Pumpe wieder ordentlich Druck machte um das Wasser aus der Maschine zu befördern verteilte sich nun das Wasser schön im ganzen Raum. 🤮
Das Reinigen von verstopften Abläufen stellt eigentlich keine besonders großen Fähigkeiten in Frage und gehört auch nicht zu meinen Lieblingsarbeiten, da die Schleimschichten die man da rausholen muss wirklich ekelhaft sind.
Aber zum Schluss funktioniert wieder alles wie es soll und sauber ist es auch.
Heute hat sich wieder meine 40 Jahre lange #Erfahrung im reparieren bewährt und ich habe keine Sekunde darüber nachdenken müssen dass es nur zum Erfolg führen kann.
Natürlich wäre ich lieber im Wald umhergestreift und hätte schöne Fotos in der Natur gemacht. 😄

Es wird immer noch zu viel weggeschmissen!

#repair #hardware #repairhacks #logo #Nachhaltigkeit #nachhaltig #reparieren #Umstellung #gerettet

In der #Reisebranche, lese ich gerade, gilt es als #nachhaltig­es Verhalten, wenn man einen Guide aus der Region bucht.

My passion - reparing things
Der Wasserkocher

#Fixit #repair #reparieren #grün #hållbart #müll #vermeiden #anders #leben #nachhaltig

Was es nicht alles für #Gesetze gibt: §18 des #Batteriegesetzes (BattG) ...

Immernoch werden zu wenig Batterien/Akkus zurückgegeben, laut UBA

So eine Sammelschale im Haushalt sieht aber auch zu blöd aus!

#Entsorgung #Recycling #Kreislaufwirtschaft #Batterie #Akku #UBA #Umwelt #nachhaltig

Kampagne zur Entsorgung von alten Batterien und Akkus gestartet

Nur etwa 48 Prozent der in Haushalten anfallenden Geräte-Altbatterien werden ordnungsgemäß zurückgegeben. Unsachgemäß – etwa im Restmüll – entsorgte Batterien und Akkus gehen mit großen Rohstoffverlusten einher und erhöhen Brandgefahren. Am...

Der Apfelschrank

Vor fünf Jahren hatte ich ordentlich Äpfel gesammelt, in Lagerregalen im Carport gelagert und sie sind mir bei unter -5°C vergammelt, Sammellust gestorben.
In diesem Jahr hatte mich die Sammelleidenschaft wiedrr im Griff und zu meinem Glück wurde eine Containerrose mit einer großen Kiste Stroh geliefert. Neue Küchenstühle waren so extrem verpackt, dass wir diese Verpackung nicht mit einer Papiertonne entsorgen konnten.
Ich hatte also Lagerkisten für Äpfel, Äpfel, Stroh und Dämmung.

Die Äpfel sind in Stroh gepackt, die untere Kiste ist ohne Äpfel, nur strohgefüllt, oben drauf steht auch eine strohgefüllte Kiste.
Und ich finde, für Februar sieht das gut aus:

...und sie sind lecker! 😋

#Äpfel #Winterlagerung #stromlos #nachhaltig #Recycling #mywork #myphoto #PDM

#Onlinebanking

Argh, meine #Hausbank hat mal eben das #Überweisungsterminal entsorgt.

Dies nehme ich dann zu Anlass ein anderes #Geldinstitut zu wählen.

Für mich sollte das neue …
+ überwiegend #Nachhaltig sein
+ Onlinebanking mit dem #Linux-PC möglich sein

Habt ihr da #Vorschläge?

Good old car!
Audi 80 Bj 94
Verbrauch: alter Sprit "95" - 6,5/100km
Verbrauch: neue Pampe "E10" - 7,7/100km
#photography #fotografie #mywork #photograph
#foto #photo #photographie #Fotograf #Auto #Audi #myphoto #myart #myfoto #Sverige #sweden #Nostalgie #nachhaltig

It's the green to produce oxygen.
It's the sun for the warmth and power too current.
Use both and future never ends.
Wünsche allen ein achtsames Wochenende!
#photography #fotografie #mywork #photograph
#foto #photo #photographie #Fotograf #Natur #Nature #myphoto #myart #myfoto #Sverige #sweden #global #nachhaltig #nachdenken

Die Änderung der #Taxonomie-Verordnung, Gas- und #Atomenergie mit einem Öko-Siegel zu versehen, ist eine fatale Fehlentscheidung.

#Energie aus Gas und Atom sind NICHT nachhaltig und sollten zukünftig NICHT mehr subventioniert werden.

#EUTaxonomy = #Greenwashing

♲ Manuel Wolf - 2022-07-07 09:14:32 GMT

Das EU-Parlament erklärt Gas- und #Atomenergie als #nachhaltig. Man findet keine Worte.

#NotMyTaxonomy

Manuel Wolf (@manuelwolf@dresden.network)

408 Posts, 46 Following, 120 Followers · Pirat in der Dresdner Neustadt. Referent der DISSIDENTEN-Fraktion im Dresdner Stadtrat.

#CC #fedibikes

#Tousled #Crane on #Tour

#Nachhaltig

Mein altes #Thinkpad x200s. Ein altes #Arbeitstier. Jahrelang in die #Schule geschleift worden, dort klaglos alles mitgemacht, ob bei verregneten #Sportaktionen oder 40°C in #Hochsommerinformatikräumen, es hat mich nie im Stich gelassen.
Ein wenig träge ist es schon geworden, aber vom Wlan bis zum #BT läuft alles problemlos. Einzige #Investition war zwischendurch ein neuer #Akku.

Jetzt dient es als #Familienrechner, wo man mal eben was schreiben, suchen, drucken oder gucken kann!

Das empfinde ich durchaus als #nachhaltig.

Bleibt senkrecht und gesund!