Die #Sitzerverteilung im #Bundestag nach der #Wahlrechtsreform

(Quelle ist die Zeit vom 17. Jan. 2023 hinter Paywall)

Wie man sieht hat die #CSU aus rein böswilligen Gründen die #Reform bis jetzt blockiert und wir können froh sein, dass die nicht mehr in der Regierung sind. Was für eine #Geldverschwendung der aufgeblähte Bundestag uns kostet und bessere #Politik gibt es dadurch auch nicht :(

Die #Ampel hat da einen sehr gute Regierungsarbeit gemacht, die mit der #Union niemals möglich gewesen wäre. Ich hoffe die Reform wird nicht noch durch irgendeinen Gehirnfurz eines mächtigen Abgeordneten verhindert.

#Parlament #Steuern #Verschwendung #Sitze #Abgeordneter #Wahl #Verteilung #Deutschland #nieWiederCDU #nieMehrCDU #Zukunft #Bundestagswahl #Bayern

Bonjour à tous,

Un texte magnifique du grand JD Michel à écouter absolument :

https://www.youtube.com/watch?v=blKsSKG0GnU

#politique #résistance #union

Die #Opposition feiert sich gerade weil sie die Verteidigungsministerin zum #Rücktritt gebracht haben. Ein Erfolg? Ich denke nicht weil bei aller #Kritik an der #SPD treten dort wenigstens Ministerinnen noch zurück im Gegensatz zur Union wo #Scheuer einfach weiterregierte und sich noch für sein Versagen feierte :(

#politik #nieWiederCDU #niemehrcdu #union #csu #problem #Verantwortung #kompetenz #fehler

Bin ich im falschen Paralleluniversum rausgekommen und hat es die ganzen Urteile gegen die #Vorratsdatenspeicherung niemals gegeben?

Siehe: https://www.heise.de/news/Kindesmissbrauch-CSU-fordert-sechsmonatige-Vorratsspeicherung-von-IP-Adressen-7453151.html

Wo ist der #AK-Vorrat wenn man ihn braucht?

#politik #askme #nieWiederCDU #niemehrcdu #union #csu #problem #Menschrechte #überwachung #Freiheit #Demokratie #justiz #sicherheit #Privatsphäre #Datenschutz

CSU fordert sechsmonatige Vorratsspeicherung von IP-Adressen

Die Digitalisierung habe sexuelle Gewalt an Kindern auf eine neue Stufe gehoben, warnt die CSU. Sie ist auch für Hackbacks und mehr Breitbandförderung.

Studie: Rechtspopulismus der Union sorgt für mehr Wähler – für die AfD

#analyse #afd #bundestagswahl #cdu #csu #grüne #rechtspopulismus #union
posted by pod_feeder_v2

Studie: Rechtspopulismus der Union sorgt für mehr Wähler - für die AfD

Die Union fällt besonders in letzter Zeit mit Rechtspopulismus und Zusammenarbeit mit der AfD negativ auf. Eine Studie zeigt: Das führt zu mehr Wählern - für die AfD.

Annual EU solar deployment increases 47% to 41.4GW

The EU installed 47% more solar in 2022 than last year and is on track to double its capacity by 2026 to an expected 484GW, according to a report by industry association SolarPower Europe.
https://www.pv-tech.org/annual-eu-solar-deployment-increases-47-to-41-4gw/
#energy, #transition, #news, #germany, #union, #european, #crisis, #europe

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Annual EU solar deployment increases 47% to 41.4GW

The EU installed 47% more solar in 2022 than last year and is on track to double its capacity by 2026 to an expected 484GW.

Korruptionsskandal in der EU

Wie in „Oceans’ Eleven“

Von Michael Braun

50.000 Euro in prall gefüllten Geldbriefen: Auch der Generalsekretär des Internationalen Gewerkschaftsbundes steht unter Korruptionsverdacht.

Schwerpunkt: Korruption

#taz #tageszeitung #Katar #Italien #Gewerkschaft #Europäische #Union

Korruptionsskandal in der EU: Wie in „Oceans’ Eleven“

50.000 Euro in prall gefüllten Geldbriefen: Auch der Generalsekretär des Internationalen Gewerkschaftsbundes steht unter Korruptionsverdacht.

Warum hat von der #Union noch keiner gefordert, den Verkauf von #Sekundenkleber zu verbieten?

#askme #nieWiederCDU #niemehrcdu #politik #klima #Umwelt #letzegeneration #klimakleber #verbot

https://www.eff.org/deeplinks/2022/12/eff-agrees-nlrb-workers-need-protection-against-bossware

In short, "Bossware" amounts to spyware installed on employee PC's to monitor behavior

The National Labor Relations Board, is saying that these Technologies need to be monitored and restricted as they could interfere with an employee's efforts to organize or participate in a union, activities which are protected by law.

#Union #Unionization #BossWare #EFF #Surveillance #Privacy #DigitalPrivacy

EFF Agrees With the NLRB: Workers Need Protection Against Bossware

The general counsel of the National Labor Relations Board (NLRB) issued an important memo that calls for regulators to protect workers against what she described as “unlawful electronic surveillance and automated management practices.” The NLRB is...

EU-Beitrittskandidat Bosnien und Herzegowina

Langsam in die richtige Richtung

Von Jana Lapper

Bosnien und Herzegowina steht noch ein langer Weg bevor. Jetzt kommt es darauf an, dass die EU die demokratischen Kräfte in Sarajevo stärkt.

#taz #tageszeitung #Bosnien #und #Herzegowina #Milorad #Dodik #Christian #Schmidt #Europäische #Union

EU-Beitrittskandidat Bosnien und Herzegowina: Langsam in die richtige Richtung

Bosnien und Herzegowina steht noch ein langer Weg bevor. Jetzt kommt es darauf an, dass die EU die demokratischen Kräfte in Sarajevo stärkt.

#union #labor

#union #labor #bribes

#union because only blood sweat and tears gets safety and benefits

Nobody got anything asking nicely. Always blood sweat and tears.

#union #strike #labor

Terror in Iran

Ende der politischen Naivität

Von Erica Zingher

Es gibt Solidarität mit den Protestierenden in Iran und den Willen, die Verbrechen des Mullah-Regimes zu untersuchen. Aber das reicht nicht.

Schwerpunkt: Proteste im Iran 2022
Kolumne: Grauzone

#taz #tageszeitung #Iran #Frauenrolle #Demonstration #Europäische #Union

Terror in Iran: Ende der politischen Naivität

Es gibt Solidarität mit den Protestierenden in Iran und den Willen, die Verbrechen des Mullah-Regimes zu untersuchen. Aber das reicht nicht.

Reaktionen auf Bürgergeld-Kompromiss

„Kniefall vor der Union“

Von Pascal Beucker, Anna Lehmann

Auf Druck von CDU und CSU hat die Ampel ihre Pläne für das Bürgergeld verwässert. Sozialverbände und Linkspartei kritisieren den Kompromiss scharf.

#taz #tageszeitung #Bürgergeld #Hartz #IV #Ampel-Koalition #Union #Friedrich #Merz #Linkspartei

Reaktionen auf Bürgergeld-Kompromiss: „Kniefall vor der Union“

Auf Druck von CDU und CSU hat die Ampel ihre Pläne für das Bürgergeld verwässert. Sozialverbände und Linkspartei kritisieren den Kompromiss scharf.

Streit um #Bürgergeld : #Robin-Hood-Status dank #Merz

Mit ihrer Kritik am Bürgergeld tut die #Union der #Ampel-Koalition einen großen Gefallen.
Die halbherzige #Reform erscheint nun als progressives Projekt.

#taz #lehmann #Hubertus #noCDU #noFDP #noCSU #ampel #Hartz-IV #Hartz4 #Niedriglohnsektor #sanktionen

https://taz.de/Streit-um-Buergergeld/!5891819/

Streit um Bürgergeld: Robin-Hood-Status dank Merz

Mit ihrer Kritik am Bürgergeld tut die Union der Ampel-Koalition einen großen Gefallen. Die halbherzige Reform erscheint nun als progressives Projekt.

Zukunft der Jungen Union

Jenseits weißer Sneaker

Von Sabine am Orde

Am Wochenende wählt die Junge Union einen neuen Chef: Johannes Winkel aus NRW. Kein leichter Job. Denn der Nachwuchs von CDU/CSU steckt in der Krise.

#taz #tageszeitung #Junge #Union #Tilman #Kuban #CDU #CSU #Friedrich #Merz

Zukunft der Jungen Union: Jenseits weißer Sneaker

Am Wochenende wählt die Junge Union einen neuen Chef: Johannes Winkel aus NRW. Kein leichter Job. Denn der Nachwuchs von CDU/CSU steckt in der Krise.

#taz #bürgergeld #union

https://taz.de/Podcast-Bundestalk/!t5780050//

Podcast „Bundestalk“

Re­dak­teu­r:in­nen des taz-Parlamentsbüros kommentieren das Geschehen im Bundestag und plaudern aus dem politischen Nähkästchen.

Die #Union befeuert die niederen Instinkte, um davon zu profitieren. Genauso hat es die #SPD gemacht bei der Einführung von #HartzIV. Jetzt geht die Saat auf.
#Bürgergeld #hartzv