Einst führte Hans-Georg Maaßen selbst das Bundesamt für Verfassungsschutz. Nun führt der Inlandsgeheimdienst seinen Ex-Chef offenbar als Rechtsextremen.#Hans-GeorgMaaßen #Rechtsextremismus #BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #Deutschland #Politik
Ex-Geheimdienst-Chef nun Rechtsextremer: Verfassungsschutz beobachtet Maaßen
[l] Der Verfassungsschutz beobachtet den Maaßen. Ihren ehemaligen Chef. Als Rechtsextremisten.
Was darf Satire?
Landesjugendamt lässt interkulturelle Jugendverbände beim Verfassungsschutz überprüfen. Betroffene vermuten dahinter „schnöden Rassismus“.#Jugend #Verfassungsschutz #SozialbehördeHamburg #Diskriminierung #Hamburg #Nord
Geheimdienst auf Jugendarbeit angesetzt: Klima der Einschüchterung
Der Bauernverband distanziert sich offiziell von rechten Versuchen, den Protest zu instrumentalisieren. Doch es sind extremistische Töne zu hören.#Rechtstextreme #AfD #Landwirtschaft #Verfassungsschutz #Bauernprotest #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechte Unterwanderung der Bauernproteste: Nur sauer oder rechtsextrem?
Heribert Prantl zu AfD-Verbot - "Die Gefahr ist groß"
Mit dem Treffen Rechtsradikaler in Potsdam ist es nun für den Publizisten Heribert Prantl Zeit für ein AfD-Verbot. Die Gefahr werde unterschätzt.#AfD #Verbot #Parteienverbot #Grundgesetz #Verfassungsschutz #BjörnHöcke #HeribertPrantl
Sollte die AfD verboten werden? Heribert Prantl, Publizist und Jurist
Hamas-Terror - Thüringer Verfassungsschutz: Neue Gefahrenlage
Die Bundesanwaltschaft hat mutmaßliche Hamas-Terroristen festgenommen. Thüringens Verfassungsschutz-Präsident Stephan Kramer spricht von konkreten Planungen.#Bundesanwaltschaft #Hamas #Terror #Verfassungsschutz
Verfassungsschutz zu Hamas-Terror: Neue Gefahrenlage
Der Begriff ist bei mir negativ verankert. Ich bringe da eher die #Stasi und die #Gestapo mit in Verbindung.
Warum schreibt die #Pressestelle der Polizei jetzt immer öfter, dass der Staatsschutz ermittelt?
Kann man nicht auf #BKA und #Verfassungsschutz hinweisen?
Bei #Schmierereien auf der #Schultoilette wird ja wohl nicht der #MAD involviert sein, oder?
[l] Das sächsische Landesamt für "Verfassungsschutz" hat gemerkt, dass der Landesverband der AfD "gesichert rechtsextremistisch" ist.
Das hat bestimmt die CIA herausgefunden. Die finden ja alles raus.
Verfassungsschutz stuft AfD Sachsen ein
Von Sabine am Orde
Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt stuft der Verfassungsschutz den dritten Landesverband der AfD als „unzweifelhaft“ verfassungsfeindlich ein.
Schwerpunkt: Rechter Terror
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #AfD #Sachsen #Bundesamt #für #Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz warnt vor Anschlägen: Der Nahostkrieg radikalisiere Einzeltäter. Nun wurden zwei junge Terrorverdächtige verhaftet.#BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #ThomasHaldenwang #Islamismus #IslamistischerTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Islamistische Terrorgefahr: „Gefahr so hoch wie lange nicht“
AfD-Verbot und Aktivismus
Von Caspar Shaller
Das Zentrum für Politische Schönheit hat ein AfD-Verbot gefordert. Doch sind staatliche Strukturen die richtigen Verbündeten gegen Rechtsaußen?
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #NSU
Vor drei Jahren scheiterten die Rechtsextremen mit einem Hausprojekt in Halle. Nun gibt es einen neuen Versuch in Chemnitz – und erneut Gegenwind.#IdentitäreBewegung #Identitäre #Sachsen #AfD #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Deutschland #Politik
Hausprojekt in Chemnitz: Identitäre versuchen es noch mal
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=Htt6CTIn_ws
#Pressefreiheit #Menschenrechte #Demokratie #justiz #wirtschaft #politik #presse #Journalismus #problem #Freiheit #macht #Missbrauch
Karlsruhe verordnet eine Reform des Nachrichtendienstrechts. Die Ampel kommt dem nach – und kritisiert die Innenministerin.#BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #BND-Spitzelaffäre #BND #Bundesverfassungsgericht #Ampel-Koalition #Bundestag #Justiz #Sicherheitsbehörden #Geheimdienst #Deutschland #Politik
Geheimdienste mit neuer Rechtsgrundlage: Reform in letzter Minute
Karlsruhe verordnete eine Reform des Nachrichtendienstrechts. Die Ampel-Fraktionen kommen dem nun nach – und kritisieren die Innenministerin.#BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #BND-Spitzelaffäre #BND #Bundesverfassungsgericht #Ampel-Koalition #Bundestag #Justiz #Sicherheitsbehörden #Geheimdienst #Deutschland #Politik
Neue Rechtsgrundlagen für Geheimdienste: Reform in letzter Minute
#Nahostdebatte in #Deutschland
Durch die Eskalation in Nahost wähnen sich islamistische Extremisten in Deutschland im Aufwind. Schaute die Politik ihrem Treiben zu lange zu?
https://taz.de/Nahostdebatte-in-Deutschland/!5969353/
#taz #Islamismus #NRW #Verfassungsschutz #Nahost-Konflikt #PierreVogel #Salafismus #Palästina #Sicherheitsbehörden #Terror
Durch die Eskalation in Nahost wähnen sich islamistische Extremisten in Deutschland im Aufwind. Schaute die Politik ihrem Treiben zu lange zu?#Islamismus #NRW #Verfassungsschutz #PierreVogel #Salafismus #Palästina #Sicherheitsbehörden #Antisemitismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Nahostdebatte in Deutschland: Der Hass der Insta-Islamisten
