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#extremismus

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Samidoun-Beschluss: Es braucht Verbote, um zu handeln

Samidoun-Beschluss - Terrorismusexperte: Es braucht Verbote, um zu handeln

Die Bundesregierung verbietet die Hamas sowie Samidoun in Deutschland. "Die Beschlüsse waren richtig und wichtig", sagt Terrorismusexperte Hans-Jakob Schindler.#Samidoun #Pro-Palästina-Demo #Nahost-Konflikt #Extremismus #Terrorismus #Radikalisierung
Samidoun-Beschluss: Es braucht Verbote, um zu handeln

Samidoun-Beschluss: Es braucht Verbote, um zu handeln

Die Bundesregierung verbietet die Hamas sowie Samidoun in Deutschland. "Die Beschlüsse waren richtig und wichtig", sagt Terrorismusexperte Hans-Jakob Schindler.

lester_bangs@pod.mttv.it
virgil

Verbot der #fuckAfD ? : Abgebrühte #Liberalität

#Extremismus politisch bekämpfen? Muss man sich leisten können. Auf ein #fuckAfD-Verbotsverfahren zu verzichten hieße, die Leidtragenden im Stich zu lassen.

#taz #Verbotsverfahren #gärditz

https://taz.de/Verbot-der-AfD/!5949570/

" #Menschenwürde ist auch ein Schutzversprechen. Menschenwürde verweist auf Zerbrechlichkeit, auf die Verwundbarkeit der Menschen. Sie ist nicht das Recht des Stärkeren, sondern der Schwächeren. Demokratische Egalität wird nicht erst konkret gefährdet, wenn Extremisten Machtmittel einsetzen; sie ist bereits gestört, wenn Teile der Bevölkerung am demokratischen Prozess nur noch unter einer Kulisse der Einschüchterung teilnehmen können und bei einer politischen Wende die ersten Opfer wären, mit denen man „aufräumt“. Auf ein mögliches Parteiverbotsverfahren zu verzichten, kann daher auch bedeuten, diese Menschen im Stich zu lassen."

Verbot der AfD?: Abgebrühte Liberalität

Extremismus politisch bekämpfen? Muss man sich leisten können. Auf ein AfD-Verbotsverfahren zu verzichten hieße, die Leidtragenden im Stich zu lassen.

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lester_bangs@pod.mttv.it
virgil

Alexei Nawalny in Russland verurteilt : Wie unter #Stalin

Der #Kremlkritiker Alexei Nawalny wird wegen #Extremismus verurteilt.
Es ist die dritte #Haftstrafe seit 2021.

Angeblicher #Extremismus
Russisches #Gericht verurteilt #Nawalny zu 19 Jahren #Haft
Alexej Nawalny gilt als einer der schärfsten Kritiker Wladimir Putins und sitzt bereits im #Straflager
Nun ist er in einem weiteren fragwürdigen #Prozess verurteilt worden.

#FuckPutin #RusslandLügt #taz #oertel

https://taz.de/Alexei-Nawalny-in-Russland-verurteilt/!5952415

https://www.spiegel.de/ausland/russland-alexej-nawalny-zu-langer-haft-wegen-extremismus-verurteilt-a-0062f635-21a2-450c-b798-08d8e914aa89

das ist genau das, was die FuckAfD-Wähler wollen - die anderen einfach wegsperren

Alexei Nawalny in Russland verurteilt: Wie unter Stalin

Der Kremlkritiker Alexei Nawalny wird wegen Extremismus verurteilt. Es ist die dritte Haftstrafe seit 2021.

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simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Radikalisierung kommt doch erst durch den #Polizeistaat 😱

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/razzien-letzte-generation-101.html

Es ist die #Staatsanwaltschaft, die die #Hausdurchsuchung beauftragt aber die #Polizei könnte sich auch wenigern bei dieser Schmierenkomödie. Ist ja nicht so als würden genug #Nazis mit Haftbefehl frei rumlaufen... Aber die haben sich nirgends festgeklebt :(

#vertrauen #justiz #repression #frechheit #politik #gewalt #Extremismus #Regierung #verarschung #letzegeneration #terror #noNazis #orwell

Razzia gegen Klimaaktivisten der "Letzten Generation"

Die Polizei durchsucht bundesweit Wohnungen von Mitgliedern der "Letzten Generation". Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft Neurupppin lautet "Bildung einer kriminellen Vereinigung". Es gehe vor allem um Übergriffe gegen eine Raffinerie.

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simona@pod.geraspora.de
Simonalein

#Rechtsextreme gegen „Ende Gelände“: Nach #Foto mit Beamten bejubeln Rechte die „Volkspolizei“

siehe: https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-foto-mit-beamten-bejubeln-rechte-die-volkspolizei-5347441.html

Vor dem Protest-Wochenende des Bündnisses „Ende Gelände“ in der #Lausitz hat ein Foto von #Polizisten die ohnehin angespannte Stimmung zusätzlich angeheizt. Das Foto ist in einer rechtsextremen #Telegram - Chatgruppe verbreitet worden, in der seit Tagen zu gewaltsamen Aktionen gegen #Klimaaktivisten aufgerufen wird.

#Umwelt #Natur #Protest #Polizei #Problem #Extremismus #Politik #noNazis #noAfD #Faschismus #Rechtsextremismus #EndeGelände #Klima

Rechtsextreme gegen „Ende Gelände“: Nach Foto mit Beamten bejubeln Rechte die „Volkspolizei“

Vor den Protesten von „Ende Gelände“ in der Lausitz zeigen Polizisten ihre Abneigung gegen die Umweltaktivisten – und posieren vor einem rechten Symbol.

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deutschewelle@squeet.me
Deutsche Welle (inoffiziell)

Wieder Ermittlungen gegen Frankfurter Polizisten wegen verfassungsfeindlicher Chats | DW | 30.07.2022

Schon mehrmals hat das größte Polizeipräsidium Hessens für Negativschlagzeilen gesorgt. Nun gehen Staatsanwälte gegen fünf Polizeibeamte vor, die sich in Chats verfassungsfeindlich geäußert haben sollen.#Frankfurt #Polizei #Ermittlungen #Chat #Extremismus #Staatsanwälte #Durchsuchung #verfassungsfeindlich
Wieder Ermittlungen gegen Frankfurter Polizisten wegen verfassungsfeindlicher Chats | DW | 30.07.2022

Wieder Ermittlungen gegen Frankfurter Polizisten wegen verfassungsfeindlicher Chats | DW | 30.07.2022

Schon mehrmals hat das größte Polizeipräsidium Hessens für Negativschlagzeilen gesorgt. Nun gehen Staatsanwälte gegen fünf Polizeibeamte vor, die sich in Chats verfassungsfeindlich geäußert haben sollen.

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