Wozu gibt es überhaupt Experten wenn Politiker doch alles besser wissen und anschließend keine Verantwortung übernehmen müssen?

Siehe: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/corona-massnahmen-lauterbach-wieler-100.html

Können wir eigentlich nur hoffen, dass Scheuer nie wieder ein Ministeramt bekommt aber, um auch nur einen zu benennen der nicht zu viel Ego hat oder Selbstbereicherungsabsichten müsste ich lange nachdenken 🤔😒

#politik #Wissenschaft #Risiko #corona #Gesundheit #Lauterbach #Problem #Regierung #Pandemie

Corona-Politik - eine Frage des Risikos

Im Februar 2022 wollte das Robert Koch-Institut das Corona-Risiko herabstufen. Doch Gesundheitsminister Lauterbach verhinderte dies monatelang. Das zeigen interne E-Mails aus der Zeit zwischen ihm und RKI-Chef Wieler, die WDR, NDR und SZ vorliegen.

Innenministerin #Faeser hat zu Wachsamkeit auf Weihnachtsmärkten aufgerufen. Gefährdungshinweise gebe es aktuell aber nicht. - Keine Hinweise aber Panik verbreiten so kennt man das Innenministerium. Weitere Details könnten unsere Demokratie verunsichern 😱

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/faeser-mahnt-auf-weihnachtsmarkt-zu-wachsamkeit-100.html

#wtf #omg #aua #Problem #panik #Warnung #Verarschung #Gefahr #krise #politik #Regierung

Innenministerin Faeser mahnt zu Wachsamkeit auf Weihnachtsmärkten

Innenministerin Faeser hat zu Wachsamkeit auf Weihnachtsmärkten aufgerufen. Gefährdungshinweise gebe es aktuell aber nicht. Der Verfassungsschutz hält Weihnachtsmärkte für ein "ideologisch geeignetes Ziel für islamistisch motivierte Personen".

Ich kombiniere wer die #Weidel besser findet als #Scholz hat ein Rad ab und die #SPD will die nächste Wahl gar nicht gewinnen mit Scholz als #Kanzlerkandidat ...

Respekt bei #Habeck, der trotz Heizungsgesetz und Feindbild Nummer 1 für #Union und noch weiter Rechts trotzdem noch so gut dasteht.

#Politik #Trend #Wahl #Problem #Umfrage #Demokratie #noNazis #noAfD #niewiedercdu #niemehrcdu #zukunft #Deutschland #Regierung

Der FDP liegen seitdem Ampel-Aus rund 2.000 neue Mitgliedsanträge vor.

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/parteien-neumitglieder-100.html

Leider regnet kein Hirn vom Himmel 😭
Ich hoffe doch, dass es zum Lindner-Aus reicht nach der Neuwahl... 😐

#fdp #Problem #politik #Ampel #Regierung #zukunft #Perspektive #Gesellschaft #system #wahl #Lindner

Warum Parteien momentan Mitglieder gewinnen

Viele Parteien melden seit dem Ampel-Aus deutlich mehr Eintritte. Die angespannte politische Lage scheint die Menschen nicht davon abzuschrecken, sich zu engagieren. Wie stark ist der Zulauf? Und was motiviert die Neuen? Von F. Doetsch.

Man stelle sich einmal vor es gäbe eine #Klimakonferenz und der Großteil der Teilnehmenden sind von Gas-, Kohle und Öl-Lobby-Verbänden und obwohl das 1,5°C Ziel schon gerissen wurde und sich alle seriösen Wissenschaftler einig sind, dass es in naher Zukunft sehr schlimm werden wird, wird nichts beschlossen. Ausser, dass das Trumppeltier nicht mehr mitmacht beim Klimaschutz. Wäre doch absurd und ziemlich unrealistisch für die Zukunft der Menschheit... 😳

#Klima #umwelt #zukunft #Problem #Regierung #Verarschung #politik #lobby #wirtschaft #Emissionen

Also #Merz, der Typ der innerhalb der #Union mehrfach gescheitert ist und keinerlei Erfahrung als Spitzenkandidat hat soll Kanzler werden am liebsten zusammen mit #Lindner dem Königsmörder 😱

Was soll denn anderes dabei rauskommen als eine Katastrophe? Eine Arbeitskollegin von mir ist blühender Merz-Fan weil er immer so toll gekleidet ist und so väterlichen redet 😳 jedes Land bekommt die #Regierung, die es verdient hat. Der Letzte macht das Licht aus... 😐

#politik #wahl #wahlKampf #niewiedercdu #niemehrcdu #neuwahl #Problem #zukunft #Perspektive #Gesellschaft #system #Bundestag #Deutschland

Dass im Zuge beider Förderprogramme noch keine Mobilfunkmasten errichtet wurden, erklärt das Ministerium damit, dass Standortsuche, die Planung von Anschlüssen und notwendige Vorabstimmungen sehr zeitaufwendig seien.

Siehe: https://www.golem.de/news/hessen-bisher-keine-neuen-handymasten-aus-dem-foerderprogramm-2411-190850.html

Mit anderen Worten: Ist und zu viel Arbeit und der bürokratische Aufwand zu hoch, da machen wir lieber gar nichts. Betonbürokratie im Endstadium - absoluter Stillstand.

#politik #Aufwand #Mobilfunk #Förderung #Bürokratie #zukunft #Problem #Regierung #Verarschung

Hessen: Bisher keine neuen Handymasten aus dem Förderprogramm - Golem.de

2020 hat die hessische Landesregierung ein Programm aufgelegt, um die Mobilfunkversorgung zu verbessern. Masten sind aber nicht gebaut worden.

Hurra es ist wieder #Wahlkampf 😑 überall Hackfressen auf Plakaten mit Nullausagen 😣

Ich schwanke zwischen "Die Partei" und Tierschutzpartei weil da meine Stimme am wenigsten Schaden anrichtet.

#Demokratie #politik #zukunft #Perspektive #Problem #Verarschung #wahl #krise #Wahlversprechen #Gesellschaft #system #Regierung

#Wissing #meme #politik #Bundestag #Regierung

Donald Trump stellt seine Regierungmannschaft zusammen

Nach der US-Wahl - Donald Trump stellt seine Regierungmannschaft zusammen

Nach dem Sieg bei der US-Wahl stellt Donald Trump sein Regierungsteam zusammen. Er ernannte seine Wahlkampfleiterin Susie Wiles zur Stabschefin im Weißen Haus.#DonaldTrump #SusieWiles #Regierung #USA #Wahl
Donald Trump stellt seine Regierungmannschaft zusammen

Donald Trump stellt seine Regierungmannschaft zusammen

Nach dem Sieg bei der US-Wahl stellt Donald Trump sein Regierungsteam zusammen. Er ernannte seine Wahlkampfleiterin Susie Wiles zur Stabschefin im Weißen Haus.

Bei so viel machtgeiler Dummheit würde ich an Scholz Stelle einfach als Minderheitsregierung durchregieren...

Siehe: https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/soeder-csu-kanzler-scholz-vertrauensfrage-neuwahlen-100.html

#Söder es geht hier einmal nicht um dein Ego und Wille zur Macht sondern darum in der schlimmsten Krise der Menschheit Stabilität zu geben und nicht im Chaos einer Scglammschlacht im Wahlkampf gelähmt zu sein.

So was kann leider Söder noch Merz verstehen nur um dann anschließend sobald sie an der Macht sind das Gegenteil von dem zu tun was sie in der #Opposition versprochen haben.

#macht #politik #zukunft #Perspektive #Problem #Regierung #Demokratie #krise #Theater #Welt #Stabilität #verantwortung

Söder: Motive des Kanzlers "im Unklaren"

CSU-Chef Markus Söder fordert, es müsse schnellstmöglich die Vertrauensfrage gestellt werden. Keiner verstehe, warum dieser Schritt hinausgeschoben würde. "Die Motive des Kanzlers sind völlig im Unklaren", sagt Söder im ZDF.

#Merz will an die #Macht koste es was es wolle. Olaf dachte wirklich man könnte mit ihm reden...

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-vertrauensfrage-102.html

Ich sehe schwarz für die rot-grüne Minderheitsregierung. Da werden jetzt wahrscheinlich wichtige Gesetze nur für Machtsspiele blockiert. #BSW und #AfD werden davon profitieren und die Demokratie verliert.

Die #FDP könnte doch #Lindner rauswerfen und der Regierung wieder beitreten 🤗 man wird doch noch träumen dürfen.

#Demokratie #politik #niewiedercdu #niemehrcdu #neuwahl #Problem #zukunft #Perspektive #Gesellschaft #system #Regierung #wtf #aua #omg

Treffen im Kanzleramt: Keine Einigung zwischen Scholz und Merz

CDU-Chef Merz hat Kanzler Scholz punktuelle Zusammenarbeit angeboten - unter der Bedingung eines früheren Termins für eine Vertrauensfrage. Den lehnt Scholz jedoch ab. Ein Treffen im Kanzleramt brachte keine Einigung.

Der größte und weiseste Prophet der deutschen Politik hat wahrscheinlich seine eigne Prophezeiung missachtet 🤔

Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.

Sagte er damals als er mit der Union hätte koellieren können. Bei der Ampel hingegen riskierte er es obwohl er wirtschaftspolitisch der Union viel näher ist.

Kann #Demokratie überhaupt mehr sein als ein schlechter Kompromiss? In einer idealen Demokratie sollten alle gleich behandelt werden - Gleichheit vor dem Gesetz. In der Realität bedeutet mehr Kapital automatisch mehr Beachtung und leichteren Zugang zur Macht (siehe Elon Musk). In einer idealen Demokratie müssten also alle unzufrieden sein ohne Ausnahme wegen der schlechten Kompromisse. Es gibt nichts Richtiges im Falschen. Man kann in der Demokratie, wenn man sie ernst nimmt nur falsch regieren, dann man kann niemals einen gerechten Ausgleich zwischen allen Interessen finden. Einfacher ist es natürlich von den Armen, die sich nicht wehren können, zu nehmen und es den Reichen zu geben oder den Migranten, die Schuld zu geben.

#politik #Gerechtigkeit #Problem #Freiheit #menschenrechte #system #Kapitalismus #fdp #Regierung #Weisheit #Realität

Was für ein Tag. #Lindner verliert seinen Posten als Finanzminister 😱

Ob die #Regierung das überlebt?

#Ampel #politik #fdp #Demokratie #Finanzen #Nachrichten

Es kam wie es kommen musste: Milliardäre kontrollieren über die #Presse die öffentliche #Meinung 👎

Siehe: https://www.golem.de/news/jeff-bezos-washington-post-gibt-keine-empfehlung-fuer-harris-ab-2410-190207.html

#usa #Problem #wahl #journalismus #Freiheit #unabhängigkeit #politik #wahlKampf #Beeinflussung #macht #geld #Kapitalismus #Finanzen #system #Regierung #Demokratie

Skandal um Harris-Empfehlung: Medienboss gegen Redaktion

Jeff Bezos, Eigentümer der Washington Post, soll verhindert haben, dass die Zeitung Kamala Harris als neue US-Präsidentin empfiehlt.

das trifft es nur zu gut ...

#cartoon #satire #politik #regierung #koalition #ampel fdp

Paolo Calleri wrote the following post Fri, 25 Oct 2024 06:24:15 +0200

Ampelmännchen

#AmpelKoalition #FDP #cartoon #karikatur #Lindner

Haushaltspolitik klingt für mich wie Glücksspiel und Wunschdenken

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/steuerschaetzung-haushalt-ampel-100.html

Ich bin wahrlich kein Fan von der #Schuldenbremse aber selbst der bescheuerste Politiker müsste doch merken, dass man bei der #Wirtschaftskrise keinen #Haushalt mit der Erwartung von #Wirtschaftswachstum und #Mehreinnahmen machen kann 🤔

Sollte sich am Ende das Vorurteil bewahrheiten, dass die Hansel zum vernünftigen Arbeiten nicht in der Lage sind aufgrund ihrer lukrativeren Nebentätigkeiten?

Der Lindner wäre doch in einer echten Firma längst vom Markt wegreguliert worden und ist nur deswegen noch im Amt weil Nonsens labert den er selbst nicht einhalten kann.

#wirtschaft #politik #lindner #Einnahmen #Demokratie #zukunft #Finanzen #geld #Problem #Arbeit #Ampel #Regierung #Verarschung

Steuerschätzung und Haushalt: Neuer Stresstest für die Ampel?

Wie viele Steuern nimmt der Staat im kommenden Jahr ein? Die Frage, mit der sich der Arbeitskreis Steuerschätzung beschäftigt, hat womöglich Auswirkungen auf das weitere Miteinander in der Ampelkoalition. Von Hans-Joachim Vieweger.

Friedrich #Merz ist 69 Jahre alt. Könnte ihm nicht jemand aus seinem näheren Umfeld sagen, dass er in Rente gehen darf und dadurch unserer #Demokratie viel Ärger ersparen könnte?

#politik #wahl #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu

Der #Lilly - #Skandal zeigt doch mal wieder eindrucksvoll, dass man sich im #Kapitalismus Gesetze kaufen kann und dass es gerade nicht um das Wohl der #Bevölkerung und #Demokratie geht. Demokratie lebt von #Transparenz und nicht Hinterzimmerdeals :(

Siehe: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/gesundheitssystem-medikamente-pharmaunternehmen-104.html

Von wegen #Gleichheit vor dem #Gesetz 😭

Hinzu kommt noch, dass die #Forschung zum Großteil öffentlich finanziert wird nur, um die Gewinne dann zu privatisieren und damit von der Schweinerei niemand was mitbekommt machen die dann noch die passenden Gesetze. Alles zum #Nachteil derjenigen, die davon eigentlich provitieren sollten... 😳

#Ampel #Regierung #politik #Medizin #Medikamente #Problem #Verarschung #Frechheit #wirtschaft #profit #Pharmazie

Gesetzesänderung zu Geheimpreisen zugunsten von US-Pharmakonzern?

Hat der US-Pharmakonzern Eli Lilly eine Milliardeninvestition in Rheinland-Pfalz genutzt, um die Bundesregierung zu einer Gesetzesänderung zu drängen? Der Konzern bestreitet das. Interne Dokumente aus dem Gesundheitsministerium erhärten jedoch den...

Hallo #SPD noch jemand da? Euer gutes #Kita #Gesetz ist eine #Verarschung und #Frechheit... 😳

Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=gAoyDPakP4U

Meiner Meinung nach trägt die SPD aktiv zum Demokratieversagen bei, wenn die ihren Mist auch noch als "gut" bezeichnen. Was nützt mir so ein Gesetz, wenn man anschließend den Kitaplatz einklagen muss. Tolle Leistung für eine angebliche #Demokratie :(

Erinnert mich irgendwie an #Orwell aber wo die abstrakte #Regierung sich auch immer selbst gelobt hat obwohl für die Bevölkerung alles schlechter wurde.

#politik #Problem #zukunft #satire #Lüge #Jzstiz #Kinder #verantwortung #Ampel #Kindergarten #Erzieher