Ich wundere mich immer wieder wie globale Konzerne es schaffen, die Bevölkerung zu spalten und den Protest gegen die Regierung zu lenken. Im Grunde werden hier kleine Bauern, die die Streichung der Subventionen am härtesten treffen würde ausgespielt damit die Großen ihre Privilegien behalten können.
#politik #protest #Regierung #subvention #Landwirtschaft #problem #wurtschaft #Kapitalismus
… zeugt auch nicht gerade von #Intelligenz.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/148638/5684822
Allerdings habe ich so langsam auch keinen #Bock mehr auf diese #Menschheit. Das Problem:
In den 30ern hatte man ja theoretisch die #Chance, in ein #Land mit vernünftiger, demokratischer #Regierung zu flüchten, aber Heute?
Irgend wie sind sie alle voll auf der rechten #Spur, ignorieren massiv die #Wissenschaft und sind erstaunt wenn die #Natur dieser dann Recht gibt!
#CDU #CSU #FDP #Grüne #AFD #Trump #Milei #Orban #Putin #Netanjahu #undalldiedoofenTerroristen
Kommentar zur AfD - Ein Parteiverbot käme der Kapitulation des Politischen gleich
Die Politik muss ihre Hausaufgaben machen. Sonst erhält die AfD weiterhin Zulauf, meint Journalist Henry Bernhard. Ein Parteiverbot wäre das Falsche.#AfD #Parteiverbot #Umfragehoch #OSTDEUTSCHLAND #REGIERUNG #Ampel #Höcke #rechtsextremistisch #Verbot
Kommentar AfD-Umfragehoch: Parteiverbot ist die falsche Antwort
Ist Ökonomie nur trocken und für die Massen uninteressant
Übermedien hat die Berichte und Kommentare der Medien über die Einführung der Schuldenbremse von 2009 bis heute genauer untersucht. Man kommt dabei zu der erstaunliche Feststellung, dass den meisten großen deutschen Leitmedien 2009 bei der Einführung in das deutsche Grundgesetz nicht klar zu sein schien, welche Bedeutung die Verfassungsänderung haben wird.
Lediglich einmal, am 29. Mai 2009 berichtete die „Tagesschau“ und zwar erst an dritter Stelle über die Grundgesetzänderung. Die großen Polit-Talkshows, wie „Anne Will“ oder „Maischberger“, griffen das Thema in dieser Zeit nicht einmal auf. Dagegen wurde in der Zivilgesellschaft und in den Parteien durchaus kontrovers über das Thema diskutiert.
In den sogenannten Leitmedien, wie dem „Spiegel“ kam der Beschluss nur als kleine Nachricht vor. Die „FAZ“ und die „Süddeutsche“ haben die Schuldenbremse zwar ausführlicher thematisiert, aber die Kommentare zu dem Beschluss waren grundsätzlich zustimmend. Es wurde der Vergleich mit Odysseus herangezogen, der an den Mast gebunden, nicht dem verführerischen Gesang der Sirenen (mehr Schulden zu machen) folgen könne. Dass sich dadurch eine gewählte Regierung handlungsunfähig machen könnte, wurde nicht thematisiert.
Die durchaus vorhandene Kritik von Ökonomen wurde weitgehend ignoriert. So hatte der Ökonom Sebastian Dullien, der heute das Institut für Makroökonomie und Konjunktur (IMK) in Düsseldorf leitet im Februar 2009 gesagt, es sei „erschreckend“, „wie wenig ökonomischer Sachverstand“ in der Debatte des Bundestags zu hören war. Übermedien stellt fest, dass andere Ökonomen wie der ehemalige Wirtschafsweise Peter Bofinger und der Konjunkturforscher Gustav Horn 2009 mit einer Petition vor den Folgen der Schuldenbremse warnten, die auch Dullien unterschrieb. Diese Petition schaffte es trotz der renommierten Wissenschaftler erstaunlicherweise nicht in die Medien.
Das Verhalten der Medien änderte sich erst mit der Verkündung des BVerfG Uteil im letzten Herbst. Selbst Tage vor der Urteilsverkündung hatte niemand die Folgen auf dem Schirm. In der dann folgenden Berichterstattung wurde immer noch versucht die Schuldenbremse zu verteidigen. Übermedien schreibt: In Teilen des Wirtschaftsjournalismus herrscht aber immer noch ein verkürztes Verständnis von Staatsfinanzen und öffentlichen Ausgaben. ... Im Jahr 2021 fehlten bei den Investitionen etwa 149 Milliarden Euro. Das bedeutet in der Realität, dass Schulen und Straßen verfallen.
Noch ein Zitat: „Schulden“ hören sich gemeinhin negativ an, doch sie können gleichzeitig wichtige Investitionen bedeuten - armer Odysseus ...
Mehr dazu bei https://uebermedien.de/90891/medien-haben-die-brisanz-der-schuldenbremse-zu-spaet-umrissen/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3ye
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8640-20240104-medienschelte-wegen-ignoranz-der-schuldenbremse.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8640-20240104-medienschelte-wegen-ignoranz-der-schuldenbremse.html
Tags: #Schuldenbremse #BVerfG #Urteil #Ökonomie #Medienschelte #MainStreamMedien #Handlungsfähigkeit #Sachverstand #Regierung #Zivilgesellschaft #Petition #Odysseus #Investitionen
#Transparenz ist eine Grundvoraussetzung für Demokratie. Aber die Regierung hält lieber alles geheim :(
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=qxuCKEMC5S8
#Menschenrechte #fragDenStaat #Problem #Zensur #Freiheit #Pressefreiheit #Klage #Justiz #Vortrag #ansehen #Politik
Mit einer von der #britischen #Regierung heimlich eingeführten Gesetzesnovelle dürften Ermittler per #Gesichtserkennung die #Führerschein-Datenbank durchsuchen.
Mit einem juristischen Kniff will die britische Regierung der Polizei den Zugriff auf die nationale Führerschein-Datenbank und die darin gespeicherten rund 50 Millionen #Fotos geben. Diese sollen die Ermittler für die biometrische Gesichtserkennung nutzen und etwa mit aktuellen #Fahndungsbildern abgleichen dürfen, berichtet der Guardian. Doch es hagelt Proteste gegen die lange Zeit stillschweigend vorangetriebene Initiative. "Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, wie die #Überwachung mit Gesichtserkennung ausgeweitet wird, ohne dass klare Grenzen gesetzt sind oder der Einsatz unabhängig überwacht wird", moniert der frühere unabhängige Polizeikontrolleur Peter Fussey. Dabei sei die Technik überaus fehleranfällig und könnte zu vielen falschen Verdächtigungen führen.
Berlin - Bundestagswahl muss in manchen Bezirken wiederholt werden
In 20 Prozent der Berliner Wahlbezirke muss nach Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes die Bundestagswahl von 2021 nachgeholt werden.#BERLIN #BUNDESTAGSWAHL #BUNDESTAGSWAHL2021 #Ampel #LINKE #REGIERUNG
Bundestagswahl wird in 20 Prozent der Berliner Bezirke wiederholt
Meine schwarze Hose war in der Wäsche...
#klima #Umwelt #krise #zukunft #politik #protest #Regierung #fff #FridaysForFuture
Machtwechsel in Polen - Politologe: Tusk muss einbetonierten Staatsapparat reformieren
Die PiS und Präsident Duda werden die Arbeit der Regierung Tusk erschweren, so Politologe Piotr Buras. Der Staatsapparat sei undemokratisch einbetoniert worden.#Polen #Regierung #Machtwechsel
Machtwechsel in Polen: Tusk und die Reform des Staatsapparats
SPD-Bundesparteitag - Rede von Bundeskanzler Scholz heute im Mittelpunkt#SPD #Klingbeil #Eskens #Kühnert #Ampel #Lindner #Habeck #Koalition #REGIERUNG
SPD-Bundesparteitag
SPD-Parteitag - Klingbeil, Esken, Kühnert vor Wiederwahl#SPD #PARTEITAG #Parteispitze #Führungstrio #REGIERUNG #Ampel #Koalition
SPD-Parteitag
#Haushaltsstreit und #Bürgergeld : Lackmustest für das Soziale
In klammen Zeiten wachsen #Ressentiments gegenüber Empfängern von #Sozialleistungen .
Müssen wirklich Arme die Ideenlosigkeit der #Regierung ausbaden?
https://taz.de/Haushaltsstreit-und-Buergergeld/!5974269/
"Nach der Statistik der #Bundesagentur für #Arbeit beziehen 5,4 Millionen Menschen #Grundsicherung für Arbeitssuchende, darin inbegriffen sind rund 1,5 Millionen #Kinder. Hinzu kommen 1,2 Millionen Leute auf Grundsicherung im #Alter und bei #Erwerbsminderung .
6,6 Millionen Menschen sind also existenziell von der Berechnung des Regelsatzes abhängig.
Von diesen 6,6 Millionen Menschen gelten nur 1,7 Millionen in der Statistik als „arbeitslos“."
Die #Ausgaben für Fotografen, Friseure und Visagisten sind im ersten vollen Regierungsjahr der Ampel-Koalition 2022 deutlich gestiegen – und zwar auf rund 1,5 Millionen Euro. Dies seien fast 80 Prozent mehr als im Jahr 2021, in dem die Große Koalition größtenteils noch regierte.
#Regierung #Verschwendung #problem #finanzen #Verantwortung #Ampel #politik
In seiner Regierungserklärung hat Olaf Scholz beruhigende Worte gefunden und die Sorgen derjenigen zurückgewiesen, die glauben, dass das Urteil des Verfassungsgerichts zum Haushalt Auswirkungen auf sie selbst haben werde. Damit hat er die Wirklichkeit ausgeblendet.
Es ist zwar schön, dass die Regierung finanziell so überversorgt ist, dass ihr das nichts ausmacht aber Normalstebliche werden merken wenn das 49-Euro-Ticket weg ist und #Sozialleistungen aus Eibsparrungsszwecken noch stärker bürokratisiert werden :(
#politik #Regierung #Ampel #zukunft #finanzen #umwelt #klima #Natur
Was würde die #Wahl von #Trump für die Beziehung zu #Deutschland bedeuten?
Die Frage habe ich jetzt öfter aufkommen sehen, ich denke die Antwort ist recht klar, die nächste deutsche #Regierung, eine große #Koalition aus AfD und #CDU, wird eine super Beziehung zur trumpschen #USA haben.
#Merz und Trump sind doch quasi Brüder in Geiste, dazu noch die Storch oder Weidel als #Außenministerin...
Siehe: https://taz.de/!5970265/
#problem #Deutschland #verarschung #Regierung #politik #zukunft
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/protestbrief-gruene-basis-100.html
#klima #Umwelt #krise #zukunft #Menschheit #problem #Regierung #Natur #erde
#Lindner schuldenbremst auch für Kinder und die #CDU sowieso. Ich gehe mal davon aus, dass sie damals wirklich gedacht haben, dass sie was Gutes tun mit der Einführung der Schuldenbremse. Leider basiert die auf einem Excelfehler und willkürlich Datenauswahl. Sie ist total unsinnig und hat dazu geführt, dass in einer Nullzinsphase unsere Infrastruktur nicht erneuert wurde. Jetzt ist kein Grld da für arme Kinder, die doch unsere Zukunft sind. Geld für Klimaschutz ist auch keines da und die Reichen wollen nicht auf ihre Subventionen verzichten. Das ist irgendwie doof denn jetzt kann die Opposition die Regierung erpressen wenn diese wegen der Schuldenbremse handlungsfähig wird. Ähnliches war in den USA schon zu beobachten.
Schöne neue #Demokratie :(
#finanzen #Regierung #politik #problem #armut #Investition #Geld #schulden #zukunft #gerechtigkeit #Gesellschaft #kritik #Deutschland
#Haushaltskrise der #Ampel : Das Problem hat einen Namen: #FickDenPlaneten
Das #Verfassungsgericht hat entschieden: Die #Regierung darf neue #Schulden aufnehmen, dafür muss die #fuckFDP ihre Blockade aufgeben. Wird sie sicher auch.
