Pró-genocídio: Presidente dos EUA protege repressão violenta da polícia em universidades e fala em liberdade de expressão
#JoeBiden #Zionism #is #nazism #Gaza #Palestina #Palestine #USA #intifada
#intifada
Demonstration für Opfer der Hanau-Morde
Auf den Schmerz der anderen achten
Rufe nach Intifada auf einer Hanau-Gedenkdemo? Statt das Leid anderer zu instrumentalisieren, wünscht sich unsere Autorin Räume des gemeinsamen Empowerments.
Kolumne: Starke Gefühle
Schwerpunkt: Rechter Anschlag in Hanau
Schwerpunkt: Nahost-Konflikt
“In a 2002 report completed by Fairness & Accuracy In Reporting (FAIR), researchers found that during the Second Intifada the word 'retaliation' was used 79% of the time to describe Israeli violence against Palestinians in American news outlets. Meanwhile, Palestinian violence was characterized as 'retaliation' only 9% of the time....
"'Retaliation' empowers some in their violence while reprimanding others."
#Israel #Palestine #Intifada #Politics #Hypocrisy #Media #FAIR
Essays von Jean Améry zu Antisemitismus: Den Toten die Treue halten
Der große Essayist Jean Améry hatte ein genaues Gespür dafür, wann Antizionismus in Antisemitismus umschlägt. Seine Essays sind leider wieder aktuell.#Israel #Antizionismus #LinkeSzene #Israelkritik #Intifada #Hamas #Antisemitismus #Buch #Kultur #Schwerpunkt
Essays von Jean Améry zu Antisemitismus: Den Toten die Treue halten
23 years later, they killed the brother of the man who was killed live on TV during the first Intifada in 2000.
Muhammad Jamal Al-Durrah was killed yesterday, 23 years after the horrifying video of the murder of his brother and his nephew during a live broadcast on #CNN that became an icon of Palestinian resistance.
Video is available on telegram channel.
#WestBank #palestine #Israel #Occupation #Apartheid #Politics #Intifada #StopIsrael
Ein Abend mit einem alten Freund: Unfreiwillig in Neukölln
Der Autor wurde gefragt, ob er in Neukölln etwas trinken gehen möchte. Schnell hatte er das Gefühl, mit seiner Zusage einen Fehler gemacht zu haben.#Neukölln #Intifada #Kneipe #Freunde #AusgehenundRumstehen #Berlin #Serie
Ein Abend mit einem alten Freund: Unfreiwillig in Neukölln
“Der #Antisemitismus, enthalten im #Anti-Israelismus oder #Antizionismus wie das Gewitter in der Wolke“ (Jean Amery, 1969).
Über 1200 Israelis wurden durch die islamistische #Hamas seit dem 7. Oktober ermordet, die meisten davon am ersten Tag des antisemitischen Terrors. Es gab zahlreiche #Massaker, darunter eines an etwa 260 Besucher:innen eines Musikfestivals im Süden Israels. Die #Misshandlungen, #Vergewaltigungen und #Hinrichtungen dauerten stundenlang. Auch an vielen anderen Orten wurden jeweils Dutzende Israelis ermordet, allein im Kibbuz Beeri fand man über 100 Leichen. Die Hamas hat selbst #Kleinkinder enthauptet oder vor den Augen ihrer Eltern erschossen, hat ganze Familien in ihren Häusern massakriert, Granaten in Bunker voller verängstigter Menschen geworfen und mindestens 240 Israelis in den #Gaza-Streifen entführt, wo sie wie Trophäen präsentiert wurden und schwer misshandelt werden. Die Bilder waren und sind unerträglich. Hinzu kommt der immer noch andauernde #Raketenterror der Hamas, die schlichtweg hofft, irgendwen zu treffen. Nie ist deutlicher geworden, was IslamistInnen mit der nicht nur von ihnen genutzten Parole „from the river to the sea – #palestine will be free” meinen – sie wollen die unterschiedslose #Vernichtung aller #Jüdinnen : #Juden in #Israel.
Um weiteren #Terror zu verhindern, führt Israel inzwischen Krieg gegen die Hamas im Gaza-Streifen. Dabei ist die Situation der dortigen Bevölkerung zweifelsohne katastrophal. Die Konsequenz dessen kann aber nicht die Forderung sein, dass Israel darauf verzichtet, sich zu verteidigen. Die Hamas könnte den Krieg beenden, indem sie die Waffen niederlegt und alle Geiseln freilässt. #Ägypten könnte seine #Grenze öffnen, damit die Menschen in #Gaza eine Möglichkeit haben, sich in Sicherheit zu bringen. Stattdessen nutzt die Hamas die Bevölkerung Gazas nachweislich als menschliches Schutzschild, indem sie beispielsweise Krankenhäuser für militärische Zwecke verwendet. Dabei entstehen jene Bilder ziviler Opfer, die die Hamas für ihre auch in westlichen Medien oft unkritisch übernommene Propaganda will und benötigt. Anstatt von der Hamas die Freilassung der Geiseln und von Ägypten die Öffnung seiner Grenze zu fordern, beteiligen sich derweil wie schon in der Vergangenheit einige linke Gruppen hierzulande an antisemitischen Demonstrationen, von denen eine Gefahr für Jüdinnen:Juden ausgeht – als seien der Raketenterror und die Massaker, mit denen dieser #Krieg anfing, bereits vergessen. Wir rufen in diesem Zusammenhang dazu auf, sich mit den jüdischen Gemeinden zu solidarisieren und bei antisemitischen Protesten Gegenaktionen zu organisieren.
Während am 7.10. die Massaker durch die Hamas noch anhielten, verteilte in Berlin das inzwischen verbotene Netzwerk Samidoun, eine Vorfeldorganisation der terroristischen PFLP, zur Feier des Tages Süßigkeiten auf der Straße. Am gleichen Tag hielt ein Vertreter der Gruppe beim „Kommunismus Kongress“ in Berlin einen Vortrag über den „palästinensischen Widerstand“. Das trotzkistische „Nachrichtenportal“ Klasse gegen Klasse veröffentlichte am Tag des Angriffs der Hamas einen Artikel mit dem Titel „Palästinensischer Widerstand erschüttert Israel: Solidarität mit dem Befreiungskampf.“ Darin heißt es, Israel habe „das Ausmaß des Widerstands nicht kommen sehen, ein gewaltiges Fiasko für den Apartheidstaat und eine Prestigeoperation für den palästinensischen Widerstand.“ Die in vielen Städten aktive Organisation Palästina spricht schrieb derweil anlässlich des Terrors der Hamas: „Wir sind überwältigt. Das ist das erste Mal in der Geschichte unseres Kampfes gegen die Kolonisierung […], dass Palästinenser eine Stadt von den Siedlern zurückerobert haben.“ Die Palästinenser hätten „nicht nur das Recht auf Widerstand, sondern auch auf die Befreiung unseres Landes von der zionistischen Kolonisierung“. Der feministische Streik Bonn teilte ein von Palästina spricht verbreitetes Bild von Gleitschirmfliegern als Anspielung auf die Terroristen der Hamas, die auf diese Weise in Israel eindrangen. Daneben steht der Text: „a lesson in liberation from gaza“. Selbst wenn zunächst das ganze Ausmaß der Massaker noch nicht bekannt war, wusste man, dass die Angriffe von der islamistischen und antisemitischen Hamas ausgingen. Man wusste vom Raketenterror und es gab bereits Berichte über bewaffnete Terroristen, die durch israelische Städte zogen und Menschen ermordeten und verschleppten. Trotzdem gab es spontan, aber auch später, zahlreiche Sympathiebekundungen linker Gruppen für den Terror der Hamas. Am 8.10. veranstalteten in Köln die Gruppen Young Struggle und Zora ein Seminar und eine anschließende Kundgebung mit Samidoun. Man stehe „geschlossen hinter dem palästinensischen Befreiungskampf, der legitim ist.“ Zwei Tage später hieß es seitens Young Struggle: “Leider haben Unterdrückte keine Hightech-Waffen, mit denen sie zivile Ziele umgehen könnten” – als bestünde die beste Strategie gegen antisemitische Mörderbanden darin, sie besser zu bewaffnen. Die Ermordung von Zivilist:innen sei zwar zu verurteilen, bleibe aber, so die Gruppe, „in asymmetrischen Befreiungskämpfen – leider! – nicht aus.” Das „leider” hätte man sich sparen können, verklärt man doch im gleichen Atemzug den Terror zur Zwangsläufigkeit innerhalb eines zu begrüßenden „Befreiungskampfes”. In einem Beitrag der Gruppe Zora hieß es zwei Tage nach den Massakern außerdem: „Fortschrittliche Kräfte in Palästina werden nicht darum herumkommen […] zu überlegen, inwiefern sie zum aktuellen Zeitpunkt, zu dem die Hamas de facto den israelischen Imperialismus schwächt […] mit [dieser] zusammenarbeiten müssen“. Im Klartext: Eine linke Gruppe ruft zu einer Zusammenarbeit mit der islamistischen Hamas auf – im Wissen um die zahlreichen Massaker, Vergewaltigungen und Entführungen durch die Hamas in den vorangegangenen Tagen. Das alles erscheint nachrangig, solange es gemeinsam gegen Israel geht. In einer Stellungnahme vom 10.10. befürwortet Zora den „kompromisslosen Widerstand des palästinensischen Volkes”. Die „bürgerliche Propagandamaschinerie” spreche angesichts eines „historischen Moments für nationale Befreiungskämpfe weltweit” von „Terroristen”, doch „dann ist der wohl ein Terrorist, der gegen seinen Unterdrücker aufsteht, dessen Gewehr mit dem eigenen begegnet, zurückschießt, wenn auf ihn geschossen wird.” Weiter heißt es: „Das ist kein Terrorismus, das ist Widerstand, das ist Selbstverteidigung!”, als wäre von feiernden und unbewaffneten Menschen in der Wüste irgendeine Bedrohung ausgegangen. Der „Diskurs um Gewalt an Zivilist:innen” sei eine „Falle des bürgerlichen Individualismus”, zumal die „Siedler selbst eine Komponente der kolonialistischen Kriegsführung, somit kaum Zivilist:innen” seien. Man wolle dem „palästinensischen Befreiungskampf” nicht „aus einem Moralismus heraus den Rücken zukehren”, als sei die Abscheu angesichts der Gräueltaten der Hamas nur das: Moralismus. Was solche Gruppen als Antizionismus bezeichnen, ist nichts anderes als Antisemitismus und Terrorverharmlosung. Die Kommunistische Organisation wird ebenso deutlich: „Hamas, PFLP, Islamischer Dschihad sind keine Terrororganisationen! Wir stellen uns auch gegen ein Betätigungsverbot der Hamas sowie gegen das Verbot der PFLP in Deutschland.“ Man stehe „fest an der Seite des gesamten Widerstands Palästinas und aller seiner Teile“. Auch der Kommunistische Aufbau veröffentlichte mehrere Tage nach den Massakern eine Stellungnahme, in der er zwar die Hamas als „reaktionäre Kraft“ bezeichnet, aus seiner Begeisterung für die „Operation“, die „in den letzten Jahrzehnten ihresgleichen“ suche, aber keinen Hehl macht. Mit den „Aktionsformen, […] die zum Tod zahlreicher Zivilist:innen geführt haben“, dürfte die Organisation unter anderem die stundenlangen Hetzjagden auf fliehende Festivalbesucher:innen meinen, die man teilweise in ihren Autos lebendig verbrannte. Seither sind viele weitere derartige Äußerungen hinzugekommen.
Es handelt sich hierbei nicht um einzelne Äußerungen weitgehend isolierter politischer Akteur:innen, sondern um ein ganzes Milieu, dem vielerorts weitere Gruppen angehören und das auch mit anderen Teilen der jeweiligen linken Szenen gut vernetzt ist. Beispielsweise wird die jährliche revolutionäre Demonstration am Abend des 1. Mai in Berlin mittlerweile weitgehend von antisemitischen Gruppen – darunter einige der genannten – dominiert. Das hinderte in diesem Jahr mindestens 12000 Linke nicht daran, an der Demonstration teilzunehmen. Die größte regelmäßige linke Demonstration in Deutschland ist ein Schaulaufen antisemitischer Akteur:innen. Auch die Unterstützung beispielsweise für Samidoun besteht seit vielen Jahren. In Münster mobilisierten 2021 die Linksjugend, der SDS und #Palästina Antikolonial zu Demonstrationen der Gruppe. In Düsseldorf haben sich die Gruppen Riseup und see red! (interventionistische Linke) wiederholt positiv auf Samidoun bezogen und gemeinsam mit der Gruppe an Demonstrationen teilgenommen.
Auch an anderen Orten in NRW sind antisemitische Akteur:innen in linke Zusammenhänge eingebunden. Sie waren bzw. sind Teil linker Bündnisse (z.B. Versammlungsgesetz stoppen NRW, Pro Choice Köln, End Fossil Occupy Duisburg, Stonewall Bündnis Aachen), werden zu Veranstaltungen und Konferenzen (z.B. Abolutionismus Konferenz in Köln) eingeladen und nehmen an linken Demonstrationen und Kundgebungen teil, die sie teilweise selbst gemeinsam mit anderen linken Gruppen organisieren. Ihre Bündnispartner reichen von Uni-Referaten über antirassistische Initiativen bis hin zu Gewerkschaften und Parteijugenden. Es gibt so viele weitere Beispiele, dass wir uns hier auf eine kleine Auswahl beschränken müssen. Klar ist aber: Antisemitische Gruppen, die aktuell den Terror der Hamas in progressiven palästinensischen Widerstand umdeuten, anstatt sich in aller Klarheit davon zu distanzieren, sind ein etablierter Teil der politischen Linken. Dabei ist die Bagatellisierung bzw. Befürwortung antisemitischen Terrors kein neues Phänomen. Im entsprechenden Milieu gehört ein positiver Bezug auf die #Intifada schon lange zum guten Ton, jenen palästinensischen „Aufstand“, der im Falle der 2. Intifada in den Jahren 2000 bis 2005 unter anderem aus über 130 Selbstmordanschlägen in Israel bestand – etwa auf Restaurants, Busse und Diskotheken – und bei dem über 1000 Israelis ermordet wurden. Trotzdem scheint der Antisemitismus jener Gruppen von einem großen Teil der restlichen Linken für eine legitime Position zum „Nahost-Konflikt“ gehalten zu werden, die man womöglich „einseitig“ findet, mit der man sich aber ungern aufhalten möchte – für eine Art Nebensächlichkeit, die man der gemeinsamen Arbeit beispielsweise in antirassistischen oder feministischen Bündnissen unterordnet. Schriebe jemand über einen rassistischen Massenmord wie Zora über antisemitische Massaker, wäre der Ausschluss aus linken Zusammenhängen eine Selbstverständlichkeit. Dass Positionen wie die genannten innerhalb der Linken akzeptiert werden, zeugt stattdessen von einer spezifischen Empathielosigkeit gegenüber Jüdinnen:Juden wie von der Unfähigkeit, (auch israelbezogenen) Antisemitismus zu erkennen und sich entsprechend zu verhalten. In vermeintlicher Ausgewogenheit wird stattdessen „an beide Seiten“ – die Hamas und Israel – appelliert, die Kämpfe einzustellen, als bestünde kein Unterschied zwischen AntisemitInnen, die den Tod aller Jüdinnen:Juden wollen, und einem bürgerlichen Staat, der unabhängig seiner konkreten Regierung demokratisch verfasst ist und der, anders als die Hamas und anders als ihm unterstellt wird, keine genozidale Politik betreibt, sondern seine Bevölkerung gegen islamistischen Terror zu verteidigen versucht. Sichtbar wird in diesem Sinne auch die mittlerweile seit Jahrzehnten andauernde Unfähigkeit innerhalb der Linken, eine angemessene Position zum #Islamismus zu finden. Die politische #Linke hat in ihrer Mehrheit nie eine adäquate Antwort auf die islamistischen Anschläge der Vergangenheit – sei es in New York, Bagdad, Madrid, Kabul, London, Istanbul, Paris oder Berlin, um nur einige zu nennen – gegeben und verweigert in großen Teilen bis heute der iranischen Freiheitsbewegung die Solidarität in ihrem Kampf gegen die islamistischen Machthaber. Sie hat stattdessen mehrheitlich geschwiegen oder den Islamismus relativiert. Ein beträchtlicher Teil der Linken hat – wie aktuell in Bezug auf die Hamas – in seinem unreflektierten Antiimperialismus noch die widerlichsten AntisemitInnen, Frauen- und Homosexuellenfeinde für ihren angeblich antikolonialen Widerstand gefeiert – als wären es nicht Linke, emanzipierte Frauen sowie religiöse und sexuelle Minderheiten, die unter der Herrschaft von #Islamisten in Foltergefängnissen und Massengräbern landen. Eine linke Parteinahme für die Hamas ist auch ein Verrat an den marginalisierten emanzipatorischen Kräften im Gaza-Streifen, die unter der Despotie der Hamas leiden.
Wer antisemitische Anschläge durch deutsche #Neonazis hierzulande skandalisiert, aber selbst jetzt noch zu denen hält, die nach dem schlimmsten antisemitischen #Pogrom seit der #Shoah für die Massaker der Hamas nur entschuldigende oder gar begeisterte Worte finden, macht sich unglaubwürdig. Die politische Linke ist sehr heterogen und es ist im Grundsatz einander zuzumuten, bei aller Kritik Differenzen auszuhalten. Unsere Haltung gegen Antisemitismus aber darf nicht verhandelbar sein. Es ist im Grunde ganz einfach: Mit Antisemit:innen organisiert man weder Kundgebungen noch sitzt man neben ihnen in Bündnissen, stellt ihnen Räume zur Verfügung oder lädt sie zu Veranstaltungen ein. Wer es mit der Emanzipation nur ansatzweise ernst meint, kann den Antisemitismus, diese massenmörderische Ideologie, nicht dulden, sondern muss die entsprechenden Gruppen konsequent aus allen Zusammenhängen ausschließen, mehr noch: sie als das bekämpfen, was sie sind, nämlich politische Gegner. Dabei nehmen wir zur Kenntnis, dass die gebotene Distanzierung teilweise bereits stattfindet – etwa durch die Rote Hilfe, die ihre Unterstützung einer Spendenkampagne zugunsten von Samidoun im Oktober eingestellt hat. Trotzdem sind antisemitische Akteur:innen vielerorts weiterhin Teil linker Kooperationen. Dabei darf es nicht bleiben. Als unterzeichnende Gruppen schließen wir jede Zusammenarbeit mit antisemitischen Gruppen aus. Außerdem fordern wir insbesondere die Gruppen, die in der Vergangenheit mit antisemitischen Akteur:innen kooperiert haben, dazu auf, diese Praxis zu überdenken und es uns gleichzutun – in NRW, wo wir selbst tätig sind, aber auch bundesweit.
#antifa https://keinekumpanei.noblogs.org/
Nous nous mentons à nous-mêmes lorsque nous prétendons ne rien pouvoir faire. Chacune et chacun peut communiquer, insister. Et il est même crucial et stratégique de le faire. L'Omerta est toujours au profit de la #mafia et des manipulateurs !
C'est terminé la rhétorique des méchants du #Hamas ! Il est maintenant établi que le 7 octobre était un autre Pearl Harbor (les USA ont laissé faire l'attaque japonaise dont ils étaient informés afin de faire un maximum de morts américains et avoir une excuse pour intervenir en Europe, ce que les Américains ne souhaitaient pas avant) !
* Dans son édition du 30 novembre 2023, le New York Times révèle que le renseignement militaire israélien était au courant des plans du Hamas pour mener une attaque de grande ampleur contre l’État hébreu. Israël dispose d'un document du Hamas de 40 pages qui décrivait l'attaque. La stratégie #PearlHarbor.
* Le Hamas est également financé par le Qatar depuis des décennies, avec la bénédiction d'Israël. Des mallettes de ca$h circulent de Tel-Aviv vers Gaza sous la surveillance du #Mossad, les services secrets israéliens. Tout est orchestré et sous contrôle. Gilles Kepel révèle sur LCI qu'Israël a été prévenu des attaques du 7 octobre une semaine avant l'agression par les services Egyptiens.
Source : Gilles Kepel sur LCI
- Le mouvement du Hamas a été créé… par le gouvernement israélien !
- Initialement, Israël le considérait comme un concurrent de l’Organisation de libération de la Palestine ( #OLP) de Yasser #Arafat. Le mouvement a été fondé en 1987 après le déclenchement de la première #Intifada palestinienne.
- L'administration militaire israélienne a encouragé les activités « caritatives et religieuses » du futur chef du Hamas, Ahmed Yassine. Son organisation a reçu un financement d’Israël ainsi que des dons des pays arabes du Golfe.
- De ses propres mains, #Israël a créé une structure qui a désormais lancé des opérations militaires contre son propre pays et gouvernement. Il est factuel que toute action du Hamas finit par profiter à la colonisation génocidaire sioniste.
Voici ce qu’ils en ont dit après coup :
- L'ancien membre du Congrès américain Rand Paul: "Le Hamas a été créé par le gouvernement israélien pour s'opposer à Yasser Arafat".
- L'ancien Premier ministre israélien Yitzak Rabin: «Soutenir et créer le Hamas a été une erreur fatale».
- Ancien expert de l’interaction avec la population arabe au sein de l’armée israélienne, le colonel David Hakam : «Le soutien d’Israël à des extrémistes comme Yassin est un péché originel, mais personne n’a pensé aux conséquences...».
- Le rabbin Avner Cohen, qui a été responsable des affaires religieuses à Gaza pendant 20 ans : «Le Hamas, à mon grand regret, est une création d'Israël».
* L’administration du président démocrate Joe Biden a versé 75 millions de dollars au Hamas au début du mois d’octobre, quelques jours seulement avant que le groupe ne lance un assaut contre Israël et après avoir appris qu’une attaque terroriste était imminente.
* Le Hamas est également financé par le Qatar depuis des décennies, avec la bénédiction d'Israël. Des mallettes de ca$h circulent de Tel-Aviv vers Gaza sous la surveillance du Mossad, les services secrets israéliens. Tout est orchestré et sous contrôle. Gilles Kepel révèle sur LCI qu'Israël a été prévenu des attaques du 7 octobre une semaine avant l'agression par les services Egyptiens.
Source : Gilles Kepel sur LCI
* Alors qu’il participait à l’attaque-surprise du 7 octobre dernier, Mohand Yasser Zeid Abu Rizq a été arrêté par l’armée israélienne à l’avant-poste de Sufa, près de Gaza. En entrevue avec le média israélien Kan, le terroriste s’en est pris aux dirigeants du Hamas. Ces derniers, pour la plupart, se trouvent au #Qatar, État pétrolier qui accueille des bureaux du Hamas. « Ils parlent au nom d’Al-Aqsa et des musulmans et restent au Qatar pendant qu’ils nous envoient ici. Ils sont à Doha pendant que nos familles sont bombardées à Gaza», a-t-il affirmé.
Source : média israélien Kan, Samedi, 21 octobre 2023
* En 2019, Netanyahu explique à son parti : "Quiconque veut contrecarrer la création d'un état Palestinien doit soutenir notre politique de renforcement du Hamas, et de transfert d'argent au #Hamas. Cela participe de notre stratégie : isoler les Palestiniens de #Gaza et ceux de #Cisjordanie."
Source : LCI
* Times of Israel du 8 octobre 2023 : « Pendant des années, les différents gouvernements dirigés par Benjamin Netanyahu ont adopté une approche qui divisait le pouvoir entre la Bande de Gaza et la Cisjordanie, en mettant à genoux le président de l’Autorité palestinienne (AP), Mahmoud Abbas, tout en prenant des mesures qui renforçaient le groupe terroriste palestinien du Hamas. L’idée était d’empêcher Abbas – ou tout autre membre du gouvernement de l’AP en Cisjordanie – de progresser vers la création d’un État palestinien. Ainsi, dans le cadre de cette tentative d’affaiblir Abbas, le Hamas est passé du statut de simple groupe terroriste à celui d’organisation avec laquelle Israël menait des négociations indirectes par l’intermédiaire de l’Égypte, et qui était autorisée à recevoir des injections de fonds de l’étranger. »
Et l'odieuse stratégie du pompier-pyromane est loin d'être nouvelle :
* En 1920, Mohammed Amin al-Husseini, sympathisant nazi assumé, fomente des troubles à Jaffa et à Naplouse contre des juifs. Il est alors arrêté et condamné à dix ans de travaux forcés par le gouvernement Palestinien. Mais en 1921, le haut-commissaire britannique, Herbert Samuel, le gracie et le choisit comme Grand Mufti de Jérusalem ! Il sera ainsi libre d'envenimer la situation entre les Juifs et les autres Palestiniens.
* En #1933, les sionistes, les banques, l'Angleterre et les autorités nazies signent l'accord #Haavara (en hébreu הסכם העברה, Heskem Haavara, littéralement « accord de transfert ») forçant les juifs à perdre leurs biens, à s'exiler en Palestine pour y récupérer les biens des Palestiniens non juifs.
60 000 Juifs allemands ont ainsi été transférés !
Für das Leben, gegen den Tod! Kosmopolitische #Linke statt antizionistische #Querfront
14. November 2023 achtermai
- Von der bedingungslosen Zerstörungswut der #Hamas zur weltweiten Pogromstimmung
Am 7. Oktober griff die Hamas, unterstützt durch den #Iran,# Israel an. Die Islamist_innen gingen mit unvorstellbarer Brutalität vor. Neben Soldat_innen wurden v.a. Zivilist_innen auf sadistische Weise verletzt, gefoltert und vergewaltigt. Darunter befanden sich Kinder, Ältere, Schwangere, Menschen mit Behinderungen, Raver_innen auf einem Festival. Mehr als 1.4000 Menschen wurden ermordet, zudem mehr als 240 Menschen als Geiseln genommen und in den Gaza-Streifen verschleppt. Infolge der Bedrohungslage und dem weiter anhaltenden Beschuss mit zahllosen Raketen wurden 200.000 Israelis zu Binnenflüchtlingen.
Seit der #Shoah wurden nicht mehr so viele Jüd_innen an einem Tag umgebracht. In Israel wird der Angriff auch als israelisches 9/11 bezeichnet. Die Autorin Elfriede Jelinek sieht die „bedingungslose Zerstörungswut einer Terrorbande“1 am Werk. Reinhard Schramm, Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, erkennt eine neue Qualität in dem Angriff: „Erstmalig seit dem #Holocaust sind #Juden – und dann auch noch in ihrem eigenen Staat, in einer so großen Zahl – ermordet worden, einfach nur, weil sie Juden sind. Diese barbarische Tat hat sich gegen jüdisches Leben gerichtet, nicht gegen das #Existenzrecht des jüdischen Staates Israel … Es sind Babys ermordet worden, einfach nur, weil sie als jüdische Babys geboren wurden.“2 Der Journalist Amir Tibbon (Haaretz) überlebte selbst mit viel Glück das Massaker. Kugeln der Hamas schlugen über lange Stunden unmittelbar neben ihm und seinem einjährigen Kind ein. Er benennt als Konsequenz für Israel: „Zuerst müssen wir #überleben. Das können wir nicht, wenn wir tot sind.“3
In der Folge des 7.10. kam es zu zahllosen antisemitischen Angriffen in vielen Ländern, so auch in Deutschland. Synagogen wurden mit Molotow-Cocktails angegriffen, das Jüdische Krankenhaus Berlin mit Steinen, Wohnungen von Juden wurden markiert. Viele Jüd_innen empfinden große Angst. Bini Guttmann vom Jüdischen Weltkongress beschreibt diese Perspektive so: „Für uns als Juden:Jüdinnen aus der #Diaspora war und ist Israel ein #Schutzraum. Ein sicherer Hafen vor eskalierendem #Antisemitismus in unseren Heimatländern. Und genau dort ist nun ein #Pogrom verübt worden. Das hat in vielen Juden:Jüdinnen ein altes Trauma neu aufgerissen. Das #Trauma, #Mord und #Verfolgung ungeschützt ausgesetzt zu sein. … Weltweit herrscht #Pogromstimmung.… Wenn es ein jüdisches Sicherheitsgefühl gab, dann ist es verschwunden“4. Auch Shoah-Überlebende wurden retraumatisiert5. Viele Jüd_innen verstecken noch mehr als vorher ihr #Judentum, tragen keine #Kippa oder #Davidsterne, sprechen kein #Hebräisch mehr in der Öffentlichkeit. „Wir fühlen uns als wandelnde Zielscheiben“, formulierte Anna Segal von Kahal Adass Jisroel nach dem #Brandanschlag auf ihre Gemeinde6.
- Palästina-Solidarität zwischen Nationalismus, Ignoranz und Judenhass
Unterdessen demonstrieren wiederholt große Massen, ausgerüstet mit palästinensischen Flaggen. Doch wann wird diese sogenannten #Palästina - #Solidarität aktiv? Nicht etwa 2019, als das #Gaza Youth Movement monatelang Jugendliche gegen die Hamas mobilisierte, bis diese #Bewegung brutal niedergeschlagen wurde. Auch nicht etwa wenn, wie erst im August 2023, Tausende in Gaza gegen #Stromknappheit, #Armut und den Sturz des Hamas-Regimes auf die Straße gehen. Nicht wenn die Hamas #Gewerkschafter_innen bedroht oder #Queers foltert. Nicht für die Öffnung der Grenze Gaza/ #Ägypten demonstriert die „Palästina-Solidarität“. Nicht für die Aufnahme der #Geflüchteten durch die umliegenden Länder, und nicht wenn die #Zivilbevölkerung durch die Hamas in #Geiselhaft genommen wird. Und das obwohl die Hamas Flüchtende in den Süden des Gaza-Streifens beschießt und explizit klarstellt: die Tunnel sind nur für die Terrorist_innen. Die „Palästina-Solidarität“ regt sich auch nicht, wenn fehlgeleitete Raketen der Hamas oder des Islamischen #Jihad wieder und wieder zahlreiche Palästinenser_innen töten. Die „Palästina-Solidarität“ demonstriert einzig und allein dann, wenn es gegen Israel geht.
In welchen Ländern wird nun die sogenannte Palästina-Solidaritätsbewegung aktiv? Die größten Demos für Palästina finden in den letzten Wochen weniger in den arabischen Staaten statt, sondern vor Allem in #Europa, etwa in #London mit 300.000 Teilnehmenden. Auch in #Berlin gingen bereits mehrfach Zehntausende auf die Straße, organisiert entweder von #Linken, palästina-nationalistischen oder islamistischen Gruppen. In der Praxis findet auf den Demos meist eine Vermengung der verschiedenen Spektren statt, ohne jede wirksame #Distanzierung. Öffentlich viel beachtet, in absoluten Zahlen eher marginal ist die Beteiligung jüdischer Aktivist_innen. In Reden und auf Schildern wird immer wieder die #Intifada gefeiert. Und die Shoah relativiert, indem von einem „Holocaust in Gaza“ die Rede ist oder Israel eines #Genozids angeklagt wird. Am Rande der Demos, in Angriffen auf Journalist_innen und Gegendemonstrant_innen, und natürlich auf SocialMedia, sind nicht selten auch Parolen über das #Töten von Jüd_innen, antisemitische Beschimpfungen oder positive Bezüge auf #Hitler zu beobachten. Dieser primäre #Judenhass ist es letzten Endes auch, der den unbewussten bzw. unausgesprochenen Treibstoff für die Palästina-Solidarität liefert. Warum sonst lösen andere Kriege in der Region, wie etwa im #Jemen, oder auch die aktuell drohende Abschiebung von 1,7 Millionen Afghan_innen aus #Pakistan, keine wahrnehmbaren Demos aus? Und warum sonst locken palästinensische Anliegen, bei denen nicht Israel beschuldigt werden kann, keinen Hund hinter dem Ofen hervor?
Und das, obwohl laut einer Umfrage 70% der Menschen in Gaza nicht von der Hamas regiert werden wollen7. Obwohl palästinensische Menschenrechtsaktivist_innen wie Bassem Eid fordern: „Das palästinensische Volk von Gaza verdient die #Befreiung von der Hamas. Wenn Israel die ungerechte Herrschaft der Terrorbande beendet, wird es meinen Brüdern und Schwestern in Gaza einen großen Gefallen tun. … #Palästinenser wie ich und meine Nachbarn wollen #Frieden; die Hamas will ihn nicht.“8 Eine ähnliche Perspektive von einer palästinensischen #Emanzipation, die zuerst auf die Befreiung von der Hamas abzielt, zeichnet die US-Feministin Seyla Benhabib: „Der 7. Oktober 2023 … muss ein Wendepunkt für den palästinensischen Kampf sein. Das palästinensische Volk muss sich von der Geißel der Hamas befreien. Die Gewalttaten … zeigen, dass die islamische Dschihad-Ideologie, die in der #Pornographie der #Gewalt schwelgt, die Bewegung übernommen hat. … Das palästinensische Volk muss gegen diese zerstörerische #Ideologie ankämpfen, die nun seine Bewegung übernimmt.“9
- Linke zwischen #Querfront und #Todessehnsucht
Die gemeinsamen Aufmärsche von Linken, Palästina-Nationalist_innen und Islamist_innen sind also keinesfalls eine emanzipatorische Bewegung. Und eine von der Hamas vorangetriebene „Dekolonialisierung“, die sich im Morden von Babies und friedlichen Tanzenden erschöpft, ist keine #Dekolonialisierung. Eine solche „Dekolonialisierung“ ist im Gegenteil eine zutiefst gewaltförmige islamistische Landnahme. Es ist furchtbar mit anzusehen, wie sich Linke in purem #Menschenhass ergehen und das #Massaker vom 7.10. relativieren oder sogar bewusst abfeiern. Sicher würde kein_e Linke ein Massaker auf dem #Fusion-Festival bejahen. Das humanitäre Tabu, wahllos Zivilist_innen zu ermorden, greift jedoch für einen Teil der Linken nicht mehr, sobald es sich um Juden handelt.
Diese Linken verbessern das Leben der Palästinenser_innen um keinen Deut. Im Übrigen auch nicht das Leben der palästinensischen Migrant_innen in Deutschland. Jene werden skandalöserweise seit Jahrzehnten mit #Arbeitsverboten und aufenthaltsrechtlichen Schikanen belegt und in #Armut gehalten10. Eine massenhafte Kampagne für eine bedingungslose #Einbürgerung, rechtliche und materielle Gleichstellung würde den Betroffenen dieser rassistischen Ausgrenzung sicher mehr helfen als das symbolische Schwenken von #Kuffiyahs in linken Kneipen.
Der linke Pakt mit religiösen Freaks und judenfeindlichen Nationalist_innen ist ein Verrat an der Idee einer besseren Welt. Er ist eine weitere Variante einer Querfront von Linken und Rechten, wie wir sie gerade erst mit der #Querdenker-Bewegung und rund um Sarah Wagenknechts Parteigründung erlebt haben. Angesichts der #Misogynie und des Hasses der Hamas auf Emanzipation, angesichts der massakrierten israelische Kibbutzniks und #Friedensbewegten, angesichts der #Massenhinrichtungen von Linken nach der iranischen #Revolution 1979 ist die linke Kumpanei mit Islamist_innen auch eine Identifikation mit dem Aggressor. Schließlich würde die Hamas, ohne mit der Wimper zu zuckern, ihre Kalashnikows auf all die Leninist_innen, Feminist_innen und Antirassist_innen richten, die in Berlin „from the river to the sea“ grölen. Wir sehen hier eine Art von linker Todessehnsucht, die wir als Effekt der zahlreichen Krisen – Pandemie, Kriege, Klima etc. – der letzten Jahre verstehen. Die anhaltende Multi-Krise verunmöglicht zunehmend auch in den kapitalistischen Metropolen ein gutes Leben. Sie lässt eher ein Ende der Welt als ein Ende des #Kapitalismus vorstellbar erscheinen. Parallel zur allgemeinen Verschlechterung der Lebensbedingungen rücken auch Linke immer mehr von der Feier des Lebens, von #Humanität und #Utopie ab – zugunsten des Feierns patriarchaler und autoritärer Zustände zwischen #Stalinismus, Putin-Nähe und Hamas-Allianzen.
- Für eine empathisch-materialistische Linke!
Wir wollen uns gegen solchen Todeskult stellen. Dazu wünschen wir uns eine Verknüpfung von empathischem Zugang zu Betroffenen sowie historisch-materialistischer Kritik. Soll heißen: wir dürfen uns auf einer emotionalen Ebene nicht abhärten gegen das Leiden, müssen den Blick auf das Grauen richten und den Betroffenen zuhören. Auch wenn die verschiedenen Opfergruppen sich im (kriegerischen) Widerspruch gegenüberstehen. Aus der Empathie sollten wir jedoch keine Identifizierung ableiten: Juden sind nicht die per se besseren Menschen, Israel ist nicht „dein Team“ und die IDF keine #Antifa -Sportgruppe! Auch der Blick in traurige Kinderaugen bringt nicht automatisch Erkenntnis. Eine solche Grundhaltung bedeutet auch, historische Erfahrungen ernst zu nehmen. Konkret: die Shoah als den bisher unvergleichlichen, nie dagewesenen Massenmord verstehen, der die Vernichtungskraft des Antisemitismus unmissverständlich offenlegt. Mit all den Folgen für die deutsche Gesellschaft, und natürlich für Jüd_innen weltweit. Heißt aber auch: #Rassismus und Antisemitismus in ihrer gegenseitigen Verwobenheit erkennen. Rassismus funktioniert dabei in der Regel als Ideologie der #Abwertung, des Nach-Unten-Tretens, und Antisemitismus als konformistische #Rebellion gegen „die da Oben“, als Wahn von einer alles kontrollierenden #Weltverschwörung. Diese Symbiose zeigte sich nicht nur im völkischen Vernichtungskrieg des Nationalsozialismus, sondern dauert bis heute fort. Etwa in dem verschwörerischen Raunen vom „Großen Austausch“, wonach eine globale #Elite eine #Massenmigration steuern würde.
In Bezug auf Israel bedeutet eine solche empathisch-materialistische Grundhaltung: die Erfahrung der Shoah ernst nehmen, dass es einer organisierten jüdischen Bewaffnung bedarf. Damit das, was einmal geschehen ist, nämlich der volksgemeinschaftliche Massenmord an Schutzlosen, nicht wieder geschieht. Israel ist dieses Projekt der #Selbstverteidigung gegen den Versuch einer erneuten #Auslöschung. Und Israel ist eben zugleich ein stinknormaler Staat, mit all den negativen Folgen von Herrschaft, Ausbeutung und Unterdrückung. Ob Israel die „einzige Demokratie im Nahen Osten“ ist, ob Queers in Tel Aviv einen #SaferSpace haben, ob Minderheiten vorbildlich geschützt werden – oder ob Israel von einer rechten Regierung geführt wird, und der liberal-westliche Konsens erodiert: Antisemit_innen interessiert nicht das tatsächliche Verhalten der Juden. Das hat der 7.10. wieder drastisch gezeigt, wo gerade der auf Dialog orientierte Teil Israels attackiert wurde. Die andauernde Betonung hiesiger Linker, man distanziere sich von der rechten Regierung oder von der Besatzung, ist daher deplatziert. Seinen Status als #Schutzraum vor Antisemitismus behält der Staat nämlich unabhängig von der Regierung. Und ebenjenem Schutzraum sollte linke Solidarität gelten. Ganz ohne Distanzierung an der falschen Stelle.
Eine Position der Äquidistanz einzunehmen zwischen Israel und seinen Feind_innen, wie sie etwa von der Interventionistischen Linken (IL) vertreten wird, macht ebensowenig Sinn. Es ist ein klarer #Doppelstandard, dass Israel immer genau dann, wenn es auf einen Angriff reagiert, kritisiert wird. Solche #Kritik zur Unzeit signalisiert letzten Endes: die Israelis sollten sich in ihr Schicksal fügen und sich brav opfern, wie es eben von Juden verlangt wird. Ebenso Doppelstandard ist es, wenn das Leid der Zivilbevölkerung in #Gaza ohne weitere #Kontextualisierung als eine Folge besonders grausamer israelischer Kriegsführung dargestellt wird. Das Leid der Zivilist_innen ist natürlich tatsächlich vorhanden, es ist massiv und furchtbar. Jedoch würde jeder #Staat in einem solchen Krieg ähnlich vorgehen – oder sogar weit härter. Solange Israel staatlich organisiert ist, wird es leider auch ähnliche Verbrechen begehen wie andere vergleichbare Staaten. Die im IL-Spektrum wie unter christlichen Pazifist_innen verbreitete, scheinbar humanistische Forderung nach einem #Waffenstillstand „beider Seiten“ stärkt daher ein anti-israelisches Ressentiment, weil sie das Agieren der IDF nicht materialistisch einordnet. Die kriegerische #Gewalt des bürgerlichen Staates wird letzten Endes als israelisches Spezifikum wahrgenommen, unbewusst wird damit auch das Motiv des grausamen oder rachsüchtigen Juden angesprochen.
Eine Kritik, die Empathie und Materialismus verbindet, sollte auch von einer universalistischen Position ausgehen, die #Islamismus nicht als kulturelles oder religiöses Phänomen begreift, sondern politisch: als rechte Bewegung zur Krisenlösung im Rahmen des Kapitalismus. Und als wichtige Fraktion einer reaktionären Internationalen, die von #Iran über #Jemen und Hamas und #Syrien bis #Russland reicht. Für diese reaktionäre Front ist Israel als der einzig jüdische Staat weltweit ein Stachel im Fleisch. Neben dem Islamismus sollten wir auch die Ablehnung Israels und die fehlende Empathie für das jüdische Projekt in der deutschen Mehrheitsgesellschaft in den Fokus rücken. Der angeblich pro-israelischen Staatsräson steht nämlich sehr wenig tatsächliche Unterstützung für Israel im Alltag, auf der Straße, in den Betrieben und Nachbarschaften, entgegen. Gerade wenn wir die Willkommenskultur 2015 oder die Ukraine-Solidarität in den ersten Wochen des russischen Angriffs zum Vergleich heranziehen, wo sich viele Deutsche spontan und „von unten“ in selbstorganisierten Basisbewegungen einbrachten. Erst das mehrheitliche Schweigen, Wegschauen und mehr oder weniger offene Bejahen des #Israelhasses vieler #Deutscher macht die links-islamistische Querfront so wirkmächtig. Die deutschlandweit gesehen relativ wenigen Demonstrierenden werden bestärkt und radikalisiert, weil sie auf „klammheimliche Zustimmung“ hoffen können und jenseits polizeilicher #Repression kaum gesellschaftlichen #Widerstand erfahren.
Rechte Menschenfeind_innen, die eine Verschärfung des angeblichen „Kampfes der Kulturen“ forcieren wollen, tragen kein Stück zur #Antisemitismusbekämpfung bei. Sie zeigen auf den „Antisemitismus der Anderen“, um sich selbst zu entlasten – personifiziert in der Figur #Aiwanger, der sich tatsächlich nicht entblödete, Judenhass auf #Geflüchtete zu externalisieren. Die Rechten verstärken sogar die israelische Gefährdungslage, wenn sie fordern, Islamist_innen in die Nachbarländer Israels abzuschieben. Statt einer Anbiederung an solch konservative Positionen, wie sie manche ehemalige Linke schon einmal in den 00er Jahren vollzogen haben, sollten wir Bündnisse mit Teilen der kurdischen und iranischen Linken suchen sowie mit all jenen, die vor Islamist_innen geflohen sind. Hier gibt es ein Verständnis dafür, wieso der Terror der Hamas als verlängertem Arm des Irans eine Bedrohung für jegliche emanzipatorische Bestrebungen ist. Ebenjener Iran, welcher weiterhin ein wichtiger Handelspartner des offiziell ach so israelsolidarischen Deutschlands ist.
In diese Sinne wünschen wir uns eine Linke, die …
Herrschaft bekämpft, aber nicht jede Untat vermeintlich oder tatsächlich Unterdrückter glorifiziert
Staatskritik übt, aber nicht islamistisch-apokalyptischen Ausnahmezustand mit revolutionärer Randale verwechselt
Befreiung anstrebt, aber nicht Befreiungsnationalismus als Mittel zur Überwindung des Kapitalismus abfeiert
Antisemitismus nicht nur auf der Rechten verortet, sondern unreflektierten Antizionismus und perfiden Judenhass auch im eigenen Umfeld erkennt
Menschlichkeit bewahrt, auch wenn die real existierende Menschheit dazu wenig Anlass gibt
sich weder weder von der Macht der Anderen, noch von der eigenen Ohnmacht dumm machen lässt.
Eine solche kosmopolitisch orientierte Linke wäre im Kampf gegen den global heraufziehenden Faschismus dringend nötig.
- Was können wir tun?
Sicher ist es ratsam, im täglichen Newsbusiness, in den sozialen Medien und auf Demos immer wieder mit Fakten, Fakten, Fakten aufzuklären: gegen verhetzende FakeNews („Kindermörder Israel“) und gegen die tagesaktuelle Delegitimierung des jüdischen Staates. Auf Dauer nachhaltiger wäre es aber, die beschriebene, grundsätzlich solidarische Haltung zu dem Doppelcharakter der israelischen Staatlichkeit zu popularisieren. Und damit auch den Fokus wegzurücken von einer andauernden militärstrategischen Diskussion über Kriegshandlung X oder Y im Mittleren Osten – hin zu einer Kritik des #Antizionismus in Deutschland. Eine schwierige Aufgabe. Hier haben sich die versprengten klugen Kräfte in der Linken im letzten Jahrzehnt viel zu sehr in die #Defensive drängen lassen. Jetzt brauchen wir aber wieder die altbekannte Kritik im Handgemenge, die jenseits von Dogmen Aufklärung ermöglichen kann.
Wir möchten in diesem Sinne dazu aufrufen, sich zu vernetzen, zusammentun, wenigstens punktuell in die Offensive zu kommen. Da die entsprechenden Kräfte derzeit schwach sind, sollten wir uns auch Guerilla-Taktiken bedienen: konfrontativ sein, um Aufsehen zu erregen. Etablierte Medien für unsere Zwecke nutzen. Kleine Nadelstiche setzen, die Erkenntnis befördern können. Seien es aufklärerische Agitation bei SocialMedia, eigene Kundgebungen, Parolen im öffentlichen Raum, oder gezielte, kritische Provokationen der #PalästinaDemos. Aber auch in Diskussion gehen, Fakten liefern und Hintergründe erklären, wo Menschen nicht komplett verblendet sind. Solidaritätsaktionen für die Geiseln im Gaza-Streifen, Kundgebungen vor #Synagogen (wo gewünscht) und kreative Angriffe auf Antisemit_innen aller Couleur sind weitere Handlungsoptionen.
Auf dass wir eines Tages mit unseren Genoss_innen „auf dem Wasser des Toten Meers liegen und nichts tun“ können! Bis dahin wird leider noch viel Wasser den Jordan herunter fließen müssen.
gruppe 8. mai [neukölln]
https://achtermai.blackblogs.org/2023/11/14/fur-das-leben-gegen-den-tod-kosmopolitische-linke-statt-antizionistische-querfront/
bisher das klügste, was ich dazu in letzter zeit gelesen habe
Rockets launched from Gaza fell in Sderot
I thought Israel had evacuated everyone from Sdrot as one of the first cities before the mobilization of reservists?!
These desperate launch of rockets that only cause fear and anger is not going to help Palestinians in any way.
But I guess, it is their desperate show of defiance against the military might of Israel, to show that they are still fighting.
If the peace deal between Arafat and Shamir was not just a sham sell out by Arafat to gain status in delusion of having a Palestinian state, and included real issues such as status of #Jerusalem, disbanding of illegal settlements and the compensation or plan for millions of refugees to have the right to return, there could be a real #peace between the two nations.
Unfortunately, #Shamir was killed and Ariel #Sharon the butcher of #Sabra and #Chatila became PM of Israel and killed #Arafat together with any hope of a real Palestinian state. Ever since then, situation has gone from bad to worse and more than half the population of occupied territories who were born after that "peace deal" have only seen betrayal after betrayal, followed by uprising, brutal crack down and expansion of illegal Jewish #settlements.
The corrupt and useless #PA who turned into extended hands of apartheid regime lost it's power to the radical Hamas that gave Israel the excuse to put a deadly blockade against Gaza and turning into the world largest prison.
From then, we have only seen the spiral of violence on both sides, with the rise of serial liar and corrupt politician #Netanyahu who now have legitimized #Kahanist terrorist group in Israel while the "world" not only given up on a just and lasting peace between the 2 groups, but an unconditioned support of the most extreme form of #fascism in Israel while condemning the same escalation among Palestinians.
10s of thousands of people have died (the vast majority of them Palestinians), many more maimed by #IDF shooting on knee-caps and eyes of protesters for decades (an escalation of #Sharon's breaking the bones of palestinian kids to prevent them from participating in the first #Intifada).
Today we see the bloodiest escalation of this conflict, a level of violence that has gone beyond any laws of war and once again, the "world community" seems to be only condemning one side while cowardly "aaking" Israel to be merciful.
The mullahs in #Iran joyfully watching the conflict turn into a regional war in their wet dream of liberating Palestine or turn the world on fire (like their American evangelical christians) to enter the dooms day and return of #Mahdi (12rh imam of Shia) or #Jesus for the christian crazies.
All with 0 care about the suffering and death they are causing.
#SaveGaza #StopIsrael
#palestine #Israel #Occupation #Apartheid #Politics #PeaceNow #StopTheWar #CeasefireNow
30 Jahre Osloer Abkommen
Kein Partner, nirgends
Von Susanne Knaul
30 Jahre nach dem Handschlag von Rabin und Arafat scheint ein Frieden im Nahen Osten ferner denn je. Schuld daran sind beide Seiten
#taz #tageszeitung #Jitzchak #Rabin #Jassir #Arafat #Siedlungen #Gaza #Westjordanland #Ost-Jerusalem #Intifada #Hamas #Terror #Palästina #Israel
Ook Israël zal zich moeten verantwoorden
NRC
Palestina - Het is voor westerse landen niet meer vol te houden het internationaal recht met betrekking tot de bezette Palestijnse gebieden te negeren, zegt André Nollkaemper.
Bij de oorlog in Oekraïne speelt Europa overtuigend de kaart van het internationaal recht. (...)
Israël is niet vergelijkbaar met Rusland. Maar het zal niet goed uitlegbaar zijn als we bij Rusland vol de kaart van internationaal recht spelen, en straks de oordelen van internationale tribunalen over de bezette Westelijke Jordaanoever naast ons neerleggen. (...)
(Tekst loopt door onder de foto.)
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Zicht op de Joodse nederzetting Maale Adumim op de door Israël bezette Westoever. Foto Ilan Rosenberg / Reuters.
De bezetting van de Westoever en Oost-Jeruzalem sinds 1967 en de bouw van nederzettingen, zijn evident in strijd met het internationaal recht – met het recht op zelfbeschikking en met de Vierde Geneefse Conventie, die het een bezettende macht verbiedt om een deel van haar bevolking naar het bezette gebied te verplaatsen. Bovendien zijn dergelijke verplaatsingen oorlogsmisdrijven.
Deze fundamentele beginselen lijken in de dagelijkse praktijk geen enkele rol te spelen. Niet voor Israël, maar ook niet voor de enkele tientallen staten (waaronder Nederland) die Palestina niet hebben erkend. Weliswaar bekritiseren die landen (ook Nederland) stelselmatig de uitbreiding van nederzettingen, maar zolang ze daar geen gevolgen aan verbinden, betekent internationaal recht niets voor de inwoners van Jenin.
Toch is in de afgelopen jaren een dynamiek op gang gekomen die het recht relevanter kan maken. Palestina en de staten die Palestina hebben erkend en steunen, hebben steeds meer het pad naar internationale (rechterlijke) organisaties gevonden. (...)
Het is makkelijk om cynisch te zijn over het verschil dat het Strafhof, de Onderzoekscommissie en het Internationaal Gerechtshof uiteindelijk kunnen maken. Een eerder advies van het Internationaal Gerechtshof uit 2004 had nauwelijks effect.
Maar het landschap is wezenlijk veranderd. Achter de internationale organisaties gaan ruim 130 staten schuil die Palestina hebben erkend, en voor wie een gezaghebbende internationale vaststelling van het recht een belangrijk diplomatiek wapen zal zijn. Ook is de geopolitieke situatie wezenlijk veranderd, waarbij China de banden met Palestina aanhaalt, en een actieve rol in het vredesproces wil spelen, die 20 jaar geleden was voorbehouden aan de Verenigde Staten.
> Meer over Israël / Palestina
Tags: #nederlands #israel #palestina #palestijnen #bezette_gebieden #gaza #illegale_nederzettingen #kolonisten #intifada #dubbele_moraal #recht_op_zelfverdediging #internationaal_recht #volkenrecht #zelfbeschikking #vn_resoluties #jordanie #zionisme #internationaal_strafhof #hamas #plo #al-nakba
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Ook Israël heeft niets aan vrienden die niet zeggen waar het op staat
NRC
75 jaar Israël - (...) Tijdens de Onafhankelijkheidsoorlog van 1948 zijn ruim 700.000 Palestijnen verdreven, en zijn vele dorpen verwoest. (...) Het verjaardagsfeest van Israël is ook de 75-jarige herdenking van al-Nakba, de Catastrofe, die Palestijnen elk jaar gedenken. Internationale erkenning voor deze kant van het verhaal is hard nodig.
(Tekst loopt door onder de afbeelding.)
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De Zesdaagse Oorlog van 1967 leidde onder meer tot een annexatie van Oost-Jeruzalem en een bezetting van de Palestijnse Westelijke Jordaanoever, die tot vandaag voortduurt. De rechteloosheid in bezet gebied verdient veel steviger internationale afkeuring, ook van Nederland. Nederzettingen (en vooral de wegen er naartoe, wegversperringen, muren en militaire controleposten) hebben het gebied praktisch onleefbaar gemaakt voor de Palestijnse bevolking. Palestijnen worden via een politiek van intimidatie, geweld, rechteloosheid en Verelendung langzaam weggepest van hun land. Dat geldt ook voor de Gazastrook – niet meer bezet, maar via land, zee en lucht volledig onder controle van Israël en Egypte. De prijs voor de relatieve rust en het succes van Israël wordt betaald door de Palestijnen.
De Verenigde Naties hebben de nederzettingenpolitiek van Israël altijd scherp veroordeeld, en ook het internationaal recht is er glashelder over. Toch hebben veel landen, waaronder Nederland, zich altijd ambigu opgesteld. Nederland streeft naar een tweestatenoplossing, waarbij onderhandelingen tussen Israël en de Palestijnse Autoriteit uiteindelijk moeten zorgen voor een levensvatbare Palestijnse staat. Het standpunt klinkt redelijk, als de enig mogelijke oplossing. Er klinkt een echo in door van de hoop die de Oslo-akkoorden in 1993 brachten, toen onder meer Palestijns zelfbestuur werd afgesproken op de Westoever en in Gaza. Maar de tweestatenoplossing is een illusie. Honderden Joodse nederzettingen maken een Palestijnse staat in de eerste plaats al fysiek onmogelijk. Daarbij is de Israëlische politiek verrechtst en verhard. Het debat gaat daar over annexatie van bezet gebied, nooit meer over het opgeven van land. Het Palestijnse leiderschap is verdeeld en gecorrumpeerd, en vertegenwoordigt niets meer dan alleen zichzelf. Nederland heeft zich altijd als een vriend van Israël gepresenteerd, maar heeft vriendschap vaak verward met kritiekloosheid. Juist een vriend vertelt je soms de waarheid, ook als je die liever even niet wil horen.
> Meer over Israël / Palestina
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Land zonder volk voor een volk zonder land
NRC
75 jaar Israël - Na 75 jaar is Israël een gemilitariseerde samenleving waarin de burgerrechten van sommigen, soms van allen, terzijde worden geschoven, schrijft Arnon Grunberg.
(...) Na het afsterven van de hoop op vrede volgde de fase waarin de hoofdrolspelers (Israël, Palestijnse Autoriteit, Hamas, Hezbollah) ondanks diverse gewapende en andersoortige conflicten feitelijk geen ander belang kenden dan het in stand houden van de status quo. (...) Benjamin Netanyahu (...) werd verleden jaar premier van het meest extreme kabinet in de Israëlische geschiedenis, bestaande uit religieuze zeloten, Joodse fascisten, messianisten en verder nog iets wat met enige welwillendheid verstaan kan worden onder normaal rechts. (...)
(Tekst loopt door onder de foto.)
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Kolonisten bouwen een eerste hut van de kibboets Dovrat. Foto Getty Images.
Volgens Hannah Arendt zijn de valse Joodse messiassen altijd fataal geweest voor het Joodse volk. De Poolse Nobelprijswinnaar Olga Tokarczuk heeft een roman over een van die messiassen geschreven, Jacob Frank, maar niet eerder werd het messianisme zo gemilitariseerd. Dat is levensgevaarlijk, voor Israël zelf, voor Palestina, voor de regio, en voor de wereld. (...)
> Zie ook: De Palestijnen bestaan niet en Jordanië is Groot-Israël (NRC)
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De Palestijnen bestaan niet en Jordanië is Groot-Israël
NRC
De Palestijnen zijn fictie, zei een Israëlische minister in Parijs. Pikken Israëls nieuwe Arabische vrienden dergelijke uitspraken? Ja, ziet Carolien Roelants. (...)
Ik ga het dus hebben over minister van Financiën Bezalel Smotrich, die van „Huwara moet worden weggevaagd”, het Palestijnse stadje waar een massa naburige kolonisten eind februari brandschattend rondtrok. (...)
Maar het gaat me vandaag over een versere uitspraak van hem, van 19 maart, dat Palestijnen niet bestaan. (...)
(Tekst loopt door oder de foto.)
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Carolien Roelants
Wat zei Smotrich? „Na tweeduizend jaar ballingschap keert het volk van Israël naar huis terug, en er zijn Arabieren in de buurt die dat niet leuk vinden. Dus wat doen ze? Ze vinden een fictief volk uit en claimen fictieve rechten in het Land van Israël om de zionistische beweging te bestrijden.” (...) Het is het oude idee van ‘een land zonder volk voor een volk zonder land’. Zonder volk: volgens de census van 1922 telde het gebied 660.000 Arabische moslims en christenen en 84.000 Joden.
Maar er was nóg iets daar in Parijs: de kaart die aan Smotrichs lessenaar was bevestigd van Israël, de bezette Palestijnse gebieden en Jordanië, dat wil zeggen het post-WO-1-mandaatgebied Palestina. (...)
Smotrich is niet de eerste Israëlische leider die plannen met Jordanië heeft. Zie wijlen Sharon met zijn „Jordanië is Palestina”. Hij wilde de monarchie ten val brengen, en de Westbank-Palestijnen Jordanië in duwen. Een optie die in 2006 ook werd omarmd door premier Netanyahu. Iedereen weet dat Smotrich de Westelijke Jordaanoever wil annexeren (voor zover die feitelijk niet al geannexeerd ís). Maar hier pikt een prominente Israëlische minister publiekelijk ook Jordanië in.
Wat is de schade? (...)
Er gebeurde dus niks. Jordanië wees niemand uit, de Britten tekenden een veiligheidsakkoord met Israël en de Amerikanen lieten weten: „Israël blijft een nauwe bondgenoot en een goede, goede vriend.” Ik kijk uit naar de volgende provocatie.
> Zie ook: Alles van waarde is weerloos, is het cliché, maar in bezet Palestijns gebied is het leven waardeloos (De Volkskrant)
Tags: #nederlands #israel #palestina #palestijnen #bezette_gebieden #gaza #illegale_nederzettingen #kolonisten #intifada #dubbele_moraal #recht_op_zelfverdediging #internationaal_recht #volkenrecht #zelfbeschikking #vn_resoluties #jordanie
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Tief war im Haus der Kulturen allerdings nicht der Erkenntnisgewinn fürs Publikum, sondern das Niveau der beiden Diskutanten, die mit Allgemeinplätzen, Klischees, Vorurteilen und Verallgemeinerungen recht verschwenderisch umgingen. „Der deutsche #Protestantismus ist ein Problem, wenn es darum geht, das Gute, das man erkannt zu haben glaubt, durchzusetzen“, sagte etwa Eva Menasse: „Und der Österreicher ist Katholik. Der trinkt dann was. Dann trinkt er zu viel. Und am nächsten Tag ist er verkatert.“ Aha. Ja. Ui. Man ersetze „Österreicher“ der Übung halber etwa durch „Rom und Sinto“ oder durch „Türke“ und schaue, wie der Satz dann klingt. Menasse und Loewy verorten den #Antisemtismus der argumentativen Einfachheit halber rechts.
Schon vor gut zwei Jahren schrieb Hanno Loewy im Standard, die größte Gefahr gehe von der Mitte der #Gesellschaft aus. Und ein paar Zeilen weiter: „Noch immer geht die größte Gefahr für Juden in #Österreich und in Europa von Rechtsextremen aus, auch wenn sich manche Islamisten anstrengen, davon zu lernen.“ Dieser Satz ist angesichts all der islamistischen #Terror|anschläge einigermaßen kühn. Und wer beispielsweise die antisemitischen #Documenta -Beiträge (siehe auch S. 53) als judenfeindlich benennt, ist, ja genau, reaktionär. Eva Menasse plädiert dafür, antisemitischer #Kunst mit mehr Gelassenheit zu begegnen. Weil ihr nämlich weder zwanzig Jahre alte antisemitische Karikaturen aus #Indonesien noch deren Erzeuger Angst machen, schrieb sie im Spiegel. Auch hier sei eine kleine Gedankenübung anempfohlen: Ersetzen Sie „zwanzig Jahre alte antisemitische Karikaturen“ durch „fünfzig Jahre altes antisemitisches Liedgut.“ Mir macht beides Angst.
https://nunu.at/artikel/die-anti-antisemitismusjaeger/amp/ #palästina #intifada #arafat #plo #bds #israel #antifa #linke #iran
De puinhoop die Gaza is, kan de wereld niets schelen
NRC
Er is weer even een gevechtspauze in Gaza. De burgers leven er in een gestaag groeiende berg oorlogspuin, schrijft Carolien Roelants.
Terug naar de recentste oorlog van Israël in Gaza. Eigenlijk is het er altijd oorlog, want zo kun je de Israëlische bezetting-op-afstand van de Gazastrook wel noemen. (...) Doorgaans begint zo’n oorlog met een Palestijnse aanslag in Israël, door Hamas, die afgezien van de Israëlische bezetting-op-afstand de macht heeft in de Gazastrook, waarna Israëls luchtmacht en leger hun best doen Hamas te verzwakken. (...)
Uitschakelen [van Hamas] zou namelijk tot anarchie leiden, en tot grotere armslag van extremere groepen, en dan waarschijnlijk tot rechtstreekse herbezetting, en dat is iets wat Israëlische regeringen absoluut niet willen.
Deze oorlog begon anders, met de arrestatie van een leider van zo’n extremere groep, de Islamitische Jihad, op de rechtstreeks bezette Westelijke Jordaanoever. Vervolgens voerde Israël naar eigen zeggen preventieve aanvallen uit op Islamitische Jihad in de Gazastrook. Hamas hield zich afzijdig. (...) Aan Israëlische kant vielen enkele gewonden; aan Palestijnse zijde 49 doden, onder wie zeventien kinderen – de gebruikelijke verhouding tussen Israëlische en Palestijnse slachtoffers. (...)
[D]e Israëlische krant Haaretz schreef afgelopen week dat vijf kinderen die op de laatste oorlogsdag stierven, toch niet door eigen vuur waren gedood maar door een Israëlische aanval. (...)
Wat is vandaag mijn punt, wilt u misschien weten. Nou, dat we alles weten van die groeiende, letterlijke en figuurlijke puinhoop, waar 2,1 miljoen mensen bivakkeren in een gebiedje van 365 vierkante kilometer, die sinds vijftien jaar doelwit is van een Israëlische land-, zee- en luchtblokkade, waar de werkloosheid boven de 50 procent ligt, het water uit de kraan ondrinkbaar is, er als het meezit 12 uur per etmaal stroom is en waar áltijd een nieuwe geweldsronde dreigt – en dat we dat met z’n allen gewoon laten voortbestaan.
Nee, het is niet alleen de schuld of het werk van Israël; Hamas en andere Palestijnse groepen zijn medeverantwoordelijk. Maar Israël is véruit het sterkst en heeft bovendien de steun van het Westen. (...)
Carolien Roelants
Tags: #nederlands #israel #palestina #palestijnen #bezette_gebieden #gaza #illegale_nederzettingen #kolonisten #intifada #socials #sociale_media #social_media #dubbele_moraal #recht_op_zelfverdediging #internationaal_recht #volkenrecht #zelfbeschikking #vn_resoluties