4 Persons are tagged with #freiheit

#freiheit

simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Es ist was mächtig faul im Staate Deutschland und es stinkt gewaltig 😱💩

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bafoeg-verfassungsgericht-100.html

Es gibt also kein #Grundrecht auf #BAföG, das sich unmittelbar aus dem #Grundgesetz ableitet. Weder aus der #Menschenwürde noch aus dem Recht auf gleichberechtigte Teilhabe am staatlichen Studienangebot und auch nicht aus dem Sozialstaatsprinzip folge ein finanzieller #Leistungsanspruch gegen den Staat.

Das ist ja komisch 🤔 Ich kann Chancengleichheit und Gleichberechtigung direkt aus dem Grundgesetz ableiten. Könnte ich auch für Vermögenssteuer, womit man BAföG finanzieren könnte. Warum sind studierte Rechtswissenschaftler mit Richterbefähigung dazu nicht in der Lage? Warum kann die Rechtssprechung Vermögenssteuer stoppen aber nicht dafür sorgen, dass arme Menschen nicht dumm bleiben müssen? Ein Semester Ethik sollte Pflicht sein für RICHTER und eine bessere Fehkerkultur.

#Demokratie #politik #Gerechtigkeit #Freiheit #Umverteilung #Frechheit #Kapitalismus #Verarschung #Problem #Arroganz #Sozialleistungen #ethik #moral #menschenrechte #arnut #Bildung #Urteil

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Kein Grundrecht auf BAföG

Viele könnten ohne BAföG gar nicht studieren. Studierende haben aber keinen unmittelbaren verfassungsrechtlichen Anspruch auf eine solche staatliche Leistung. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt entschieden. Von Max Bauer.

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simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Da schau her: Mehr #Polizei bedeutet nicht mehr gefühlte #Sicherheit eher im Gegenteil 😱

Haben Innenministerinnen leider noch nie von gehört:
https://www.deutschlandfunkkultur.de/mehr-polizeipraesenz-weniger-sicherheit-dlf-kultur-d8e37a47-100.html

Gab es jemals irgendwann sinnvolle #Präventionspolitik oder immer nur #Gesetzesverschärfung und mehr Polizei? Was soll man tun wenn Politikerinnen komplett unfähig sind und 4 Jahre lang nur die #Demokratie schädigen, um der #AfD einen schlüsselfertigen #Überwachungsstaat zu übergeben? 🤮

Wer hat uns verraten? 🤔

#politik #Freiheit #zukunft #Kritik #desaster #Katastrophe #Bevölkerung #Sicherheit #noafd #nonazis #Problem #Kriminalität #Überwachung #Polizeistaat #Faeser #bigbrother #orwell

Mehr Polizeipräsenz führt zu mehr Unsicherheit

Die Uni Gießen hat in einem Feldversuch in Kassel untersucht, wie sich mehr Polizeipräsenz auf das Sicherheitsgefühl auswirkt. Das Ergebnis ist überraschend.

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simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Das #Problem mit der #Sicherheit in der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

In Sachen Innenministerin ist es völlig egal ob rot oder schwarz regieren auf einen Vorfall mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit wird immer nur mit schärferen Gesetzen reagiert ohne Rücksicht auf Verluste.

Last mich das mal hypothetisch durchspielen wie sowas abläuft:

1) Ein Asylant begeht ein Messerattentat und bekennt sich anschließend zum IS.
2) Verunsicherung in der Bevölkerung und Skandalisierung in der Presse.
3) Innenministerin verbietet Messer.
4) Damit die Polizei das überhaupt kontrollieren kann gibt es anlasslose Kontrollen.
5) Für die Kontrollen braucht es mehr Polizei, die die Bevölkerung mit Kontrollen nervt.
6) Bei den Kontrollen werden keine Messer gefunden aber andere Bagatellen.
7) In Bayern ist die Justiz überlastet weil jede Ecstasy-Pille zur Anzeige gebracht wird.
8) Die Bevölkerung fühlt sich unsicherer durch die viele Polizei, die überall kontrolliert und was findet, was nur bedeuten kann, dass alle kriminell sind.
9) Die Presse skandalisiert die hohe Kriminalitätsstatistik, die Aufgrund der Kontrollen angestiegen ist.
10) Innenministerin verschärft die Gesetze und setzt mehr Polizei ein.
11) weiter bei 5)

Endlosschleife -> Polizeistaat -> maximale Sicherheit -> überfüllte Gefängnisse -> Demokratie eingestellt.

#politik #Justiz #Problem #Bürokratie #Freiheit #Demokratie #Polizei #Befugnisse #Kontrolle #Sicherheit #Teufelskreis

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simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Wenn man Flüchtlinge weitab von der Bevölkerung hinter Stacheldraht in Lager sperrt drängt sich für mich ein unschöner Vergleich auf 😐

Siehe: https://www.tagesschau.de/multimedia/audio/audio-201238.html

Unzufrieden bin ich auch mit dem unausgewogenen #Journalismus in dem Beitrag. Da wird genau ein Flüchtling zitiert, der froh ist im Lager zu sein, weil es besser ist als von der Polizei zum Ertrinken aufs Wasser zurückgestossen zu werden. Na super Alternative. Ich wette auf Dauer wäre Bewegungsfreiheit auch nicht schlecht.

#politik #flüchtlinge #Abschiebung #Asyl #Griechenland #Freiheit #menschenrechte #Problem #Demokratie #Gerechtigkeit #ethik

Griechenlands Flüchtlings-Lager als Blaupause

Griechenlands Flüchtlings-Lager als Blaupause

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mathis_w@pod.geraspora.de
CoolinThePool

https://bigbrotherawards.de/2024/deutsche-bahn
#bigbrotherawards #datenklau #datensammelwut #paternalismus #bahn #reisen #freiheit #digitalcourage

Aus der Laudatio von padeluun von Digitalcourage:

"Warum die Möglichkeit, sich unerkannt in unserem Land frei bewegen zu können, wichtig ist? Weil wir als Bürgerinnen und Bürger an allererster Stelle der Souverän dieses Staates sind und nicht Mobilitätsverschiebemasse, Verdachtsfall oder Marketingobjekt. Deshalb wollen wir uns frei bewegen können. Auch mit und gerade mit der Bahn."

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deutschlandfunk@squeet.me
Deutschlandfunk (inoffiziell)

Historiker mahnt Ostdeutsche zu mehr Verantwortung

Deutsche Einheit - Historiker fordert mehr Verantwortungsübernahme von Ostdeutschen

Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk sieht Nachholbedarf in Ostdeutschland: Die Zivilgesellschaft sei nach wie vor schwach entwickelt. Das müsse sich ändern.#Wiedervereinigung #WENDE #Treuhand #Jammerossi #FREIHEIT #Diktatur
Historiker mahnt Ostdeutsche zu mehr Verantwortung

Historiker mahnt Ostdeutsche zu mehr Verantwortung

Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk sieht Nachholbedarf in Ostdeutschland: Die Zivilgesellschaft sei nach wie vor schwach entwickelt. Das müsse sich ändern.

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Simonalein

Was ist das Böse in der Welt?

Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=KEjdzsn6Frk

Ich erlaube mir ein kurzes Update auf dieses ältere Statement und sage es hat sich im organisierten Verbrechen unserer Banken manifestiert, die wir mit #cumex und #cumcum gewähren lassen. Am Ende retten wir dann diese #Bänkster noch mit Steuergeldern wenn sie sich verspekuliert haben :(

#Finanzen #Habgier #politik #wirtschaft #profit #Kapitalismus #Problem #Demokratie #Freiheit #Verarschung #böse #geld #Verbrechen #Justiz #schaden

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simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Hallo #Tagesschau wo sind eure Faktenfinder? Die #Arbeitslosigkeit wird seit damals nur schön gerechnet mit vielen sinnlosen Maßnahmen :(

Siehe: https://www.tagesschau.de/kommentar/wirtschaft-deutschland-prioritaet-100.html

Fünf Millionen. Das war die Zahl, die Mitte der 2000er-Jahre Deutschland aufschreckte. Fünf Millionen Arbeitslose - diese Zahl zeigte damals, wie schlecht es um die Wirtschaft stand. Schon einige Jahre zuvor hatte der britische Economist Deutschland als den "kranken Mann Europas" bezeichnet. Damals reagierte die Politik: Die Regierung Schröder brachte die Agenda 2010 auf den Weg und trug damit zu einer nachhaltigen Erholung der Wirtschaft bei.

Ob die dadurch entstandene 1-Euro-Zwangsarbeit und der Niedriglohnsektor eine Erholung sind die sozialpolitisch wünschenswert ist sei mal dahingestellt... 😳

#Kommentar #Presse #journalismus #Arbeitsmarkt #Problem #politik #menschenrechte #Freiheit #wirtschaft #zukunft

Kommentar: Wirtschaftspolitik der Ampel ist Teil des Problems

Jahr für Jahr fällt die deutsche Wirtschaft im internationalen Wettbewerb zurück. Die Regierung hat das lange nicht wahrhaben wollen, meint Hans-Joachim Vieweger. Das muss sich ändern - denn es geht auch um den gesellschaftlichen Frieden.

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simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Das #Wahlergebnis in #Brandenburg ist doch eine Katastrophe aber die #SPD feiert sich 😭

Die SPD wurde als kleineres Übel 🤮 taktisch gewählt und dadurch haben es die Grünen nicht mehr geschafft. Ich will keine Demokratie nach US-Vorbild wo man nur noch das geringere Übel wählen kann. Ob die SPD jemals verstehen wird? 🤔

#politik #wahl #osten #Regierung #nonazis #noafd #Problem #Demokratie #Freiheit #zukunft #Kritik #desaster #Katastrophe #Bevölkerung #omg #wtf #aua

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