Nach der #Politik, die Sahra #Wagenknecht gerade fordert, wäre sie gar nicht in dieses Land gelangt! 🤔
#politik #menschenrechte #Asyl #migration #flüchtlinge #Freiheit #Demokratie #Solidarität #Problem #ethik #moral #Grenzen #bsw
#freiheit
Der größte und weiseste Prophet der deutschen Politik hat wahrscheinlich seine eigne Prophezeiung missachtet 🤔
Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.
Sagte er damals als er mit der Union hätte koellieren können. Bei der Ampel hingegen riskierte er es obwohl er wirtschaftspolitisch der Union viel näher ist.
Kann #Demokratie überhaupt mehr sein als ein schlechter Kompromiss? In einer idealen Demokratie sollten alle gleich behandelt werden - Gleichheit vor dem Gesetz. In der Realität bedeutet mehr Kapital automatisch mehr Beachtung und leichteren Zugang zur Macht (siehe Elon Musk). In einer idealen Demokratie müssten also alle unzufrieden sein ohne Ausnahme wegen der schlechten Kompromisse. Es gibt nichts Richtiges im Falschen. Man kann in der Demokratie, wenn man sie ernst nimmt nur falsch regieren, dann man kann niemals einen gerechten Ausgleich zwischen allen Interessen finden. Einfacher ist es natürlich von den Armen, die sich nicht wehren können, zu nehmen und es den Reichen zu geben oder den Migranten, die Schuld zu geben.
#politik #Gerechtigkeit #Problem #Freiheit #menschenrechte #system #Kapitalismus #fdp #Regierung #Weisheit #Realität
Das #Grundgesetz muss mal wieder an die Praxis der #BND - Arbeit angepasst werden 😐
#justiz #Verfassung #Überwachung #Freiheit #Demokratie #Problem #bigbrother #terror #orwell #Datenschutz
Was passiert wenn man dem Wirtschaftsliberalen erlaubt, den Markt zu entfesselt?
Angeblich gibt es sowas wie die unsichtbare Hand des Marktes, die dafür sorgt, dass der Markt sich selbst reguliert. Der Staat soll sich möglichst aushalten und der Markt regelt sich viel besser alleine. Soweit die Theorie an die #Lindner glaubt. Dass das alles nicht so einfach funktioniert sieht man alleine daran, dass VW gerade nach staatlicher Unterstützung heult. Der freie Markt würde die Versager einfach pleite gehen lassen.
Aber schauen wir mal zurück, um 1900 haten die Arbeiter kaum Rechte und niedrige Löhne. Danach kam es immer mehr dank Gewerkschaften zum Arbeitsschutz und besseren Löhnen. Dies sorgte erst dafür, dass ganz neue Märkte entstehen konnten. Wer soll denn die ganzen überteuerten Autos kaufen wenn die Arbeiter nur ausgebeutet werden?
Ein entfesselter Markt senkt die Löhne und sorgt für mehr Ungleichheit. Dadurch zerstört der Markt sich selbst und den sozialen Frieden. Dass man sowas dem Lindner erklären muss zeigt wie ungeeignet er ist!
#politik #wirtschaft #geschichte #Kapitalismus #profit #markt #Demokratie #Problem #wissen #fdp #Regulierung #liberal #Freiheit #selbstregulierung
Im "Sonderzug nach #Pankow" richtet sich Udo #Lindenberg an "Oberindianer" #Honecker. Das hält eine Berliner Stiftung für unzeitgemäß. Die Chöre wollen den Begriff einfach weglassen.
Kann natürlich sein, dass das geschicktes #Marketing ist, denn ohne die #Aufregung würde doch niemand von dem Event wissen. Leider bleibt der ungute Gedanke, dass die das wirklich ernst meinen. Udo hat doch nun mehr als deutlich gemacht in seinem Leben auf welcher Seite er steht und dass der Begriff allenfalls abwertend gegenüber Honecker gemeint war. Wo hört es also auf oder muss alles durchzensiert werden? Kann man das Werk als historisches Zeitzeugnis der heutigen Generation zumuten?
#askme #Problem #ethik #geschichte #moral #Kunst #Freiheit #Zensur
Es ist was mächtig faul im Staate Deutschland und es stinkt gewaltig 😱💩
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bafoeg-verfassungsgericht-100.html
Es gibt also kein #Grundrecht auf #BAföG, das sich unmittelbar aus dem #Grundgesetz ableitet. Weder aus der #Menschenwürde noch aus dem Recht auf gleichberechtigte Teilhabe am staatlichen Studienangebot und auch nicht aus dem Sozialstaatsprinzip folge ein finanzieller #Leistungsanspruch gegen den Staat.
Das ist ja komisch 🤔 Ich kann Chancengleichheit und Gleichberechtigung direkt aus dem Grundgesetz ableiten. Könnte ich auch für Vermögenssteuer, womit man BAföG finanzieren könnte. Warum sind studierte Rechtswissenschaftler mit Richterbefähigung dazu nicht in der Lage? Warum kann die Rechtssprechung Vermögenssteuer stoppen aber nicht dafür sorgen, dass arme Menschen nicht dumm bleiben müssen? Ein Semester Ethik sollte Pflicht sein für RICHTER und eine bessere Fehkerkultur.
#Demokratie #politik #Gerechtigkeit #Freiheit #Umverteilung #Frechheit #Kapitalismus #Verarschung #Problem #Arroganz #Sozialleistungen #ethik #moral #menschenrechte #arnut #Bildung #Urteil
Da schau her: Mehr #Polizei bedeutet nicht mehr gefühlte #Sicherheit eher im Gegenteil 😱
Haben Innenministerinnen leider noch nie von gehört:
https://www.deutschlandfunkkultur.de/mehr-polizeipraesenz-weniger-sicherheit-dlf-kultur-d8e37a47-100.html
Gab es jemals irgendwann sinnvolle #Präventionspolitik oder immer nur #Gesetzesverschärfung und mehr Polizei? Was soll man tun wenn Politikerinnen komplett unfähig sind und 4 Jahre lang nur die #Demokratie schädigen, um der #AfD einen schlüsselfertigen #Überwachungsstaat zu übergeben? 🤮
Wer hat uns verraten? 🤔
#politik #Freiheit #zukunft #Kritik #desaster #Katastrophe #Bevölkerung #Sicherheit #noafd #nonazis #Problem #Kriminalität #Überwachung #Polizeistaat #Faeser #bigbrother #orwell
Heimliche Hausdurchsuchungen und Gesichtserkennungssoftware - sich im Ausland frei und demokratisch geben, doch zu Hause autokratische Fantasien ausleben. Nancy #Faeser, wer willst du sein? Sozi oder Stasi-Schwein?
#Überwachung #Problem #Privatsphäre #Freiheit #Demokratie #Polizei #zukunft #spd #politik #Gesetze #Datenschutz #video
Das #Problem mit der #Sicherheit in der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.
In Sachen Innenministerin ist es völlig egal ob rot oder schwarz regieren auf einen Vorfall mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit wird immer nur mit schärferen Gesetzen reagiert ohne Rücksicht auf Verluste.
Last mich das mal hypothetisch durchspielen wie sowas abläuft:
1) Ein Asylant begeht ein Messerattentat und bekennt sich anschließend zum IS.
2) Verunsicherung in der Bevölkerung und Skandalisierung in der Presse.
3) Innenministerin verbietet Messer.
4) Damit die Polizei das überhaupt kontrollieren kann gibt es anlasslose Kontrollen.
5) Für die Kontrollen braucht es mehr Polizei, die die Bevölkerung mit Kontrollen nervt.
6) Bei den Kontrollen werden keine Messer gefunden aber andere Bagatellen.
7) In Bayern ist die Justiz überlastet weil jede Ecstasy-Pille zur Anzeige gebracht wird.
8) Die Bevölkerung fühlt sich unsicherer durch die viele Polizei, die überall kontrolliert und was findet, was nur bedeuten kann, dass alle kriminell sind.
9) Die Presse skandalisiert die hohe Kriminalitätsstatistik, die Aufgrund der Kontrollen angestiegen ist.
10) Innenministerin verschärft die Gesetze und setzt mehr Polizei ein.
11) weiter bei 5)
Endlosschleife -> Polizeistaat -> maximale Sicherheit -> überfüllte Gefängnisse -> Demokratie eingestellt.
#politik #Justiz #Problem #Bürokratie #Freiheit #Demokratie #Polizei #Befugnisse #Kontrolle #Sicherheit #Teufelskreis
Es kam wie es kommen musste: Milliardäre kontrollieren über die #Presse die öffentliche #Meinung 👎
#usa #Problem #wahl #journalismus #Freiheit #unabhängigkeit #politik #wahlKampf #Beeinflussung #macht #geld #Kapitalismus #Finanzen #system #Regierung #Demokratie
"Manche Anwender:innen sind es auch einfach satt, sich von Microsoft gängeln zu lassen und wünschen sich ein freies und selbstbestimmtes Betriebssystem und Anwendungen für ihren täglichen Gebrauch."
#GNU/Linux #Umstieg #Windows #Microsoft #Privatsphäre #Datenschutz #Freiheit #PoweredByRSS
Wenn man Flüchtlinge weitab von der Bevölkerung hinter Stacheldraht in Lager sperrt drängt sich für mich ein unschöner Vergleich auf 😐
Siehe: https://www.tagesschau.de/multimedia/audio/audio-201238.html
Unzufrieden bin ich auch mit dem unausgewogenen #Journalismus in dem Beitrag. Da wird genau ein Flüchtling zitiert, der froh ist im Lager zu sein, weil es besser ist als von der Polizei zum Ertrinken aufs Wasser zurückgestossen zu werden. Na super Alternative. Ich wette auf Dauer wäre Bewegungsfreiheit auch nicht schlecht.
#politik #flüchtlinge #Abschiebung #Asyl #Griechenland #Freiheit #menschenrechte #Problem #Demokratie #Gerechtigkeit #ethik
https://bigbrotherawards.de/2024/deutsche-bahn
#bigbrotherawards #datenklau #datensammelwut #paternalismus #bahn #reisen #freiheit #digitalcourage
Aus der Laudatio von padeluun von Digitalcourage:
"Warum die Möglichkeit, sich unerkannt in unserem Land frei bewegen zu können, wichtig ist? Weil wir als Bürgerinnen und Bürger an allererster Stelle der Souverän dieses Staates sind und nicht Mobilitätsverschiebemasse, Verdachtsfall oder Marketingobjekt. Deshalb wollen wir uns frei bewegen können. Auch mit und gerade mit der Bahn."
Ist ein ungerechter Frieden 🕊️ besser als ein gerechter Krieg ⚔️? 🤔
#politik #ethik #Gerechtigkeit #völkerrecht #menschenrechte #Freiheit #Krieg #terror #Problem #zukunft #Frieden #askme #Militär
Historiker mahnt Ostdeutsche zu mehr Verantwortung
Deutsche Einheit - Historiker fordert mehr Verantwortungsübernahme von Ostdeutschen
Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk sieht Nachholbedarf in Ostdeutschland: Die Zivilgesellschaft sei nach wie vor schwach entwickelt. Das müsse sich ändern.#Wiedervereinigung #WENDE #Treuhand #Jammerossi #FREIHEIT #Diktatur
Historiker mahnt Ostdeutsche zu mehr Verantwortung
Ab wann wird #Arbeit zur #Zwangsarbeit?
Ich frage mich auch wie man die ohnehin schon zu niedrig berechnete Mindestbezüge noch kürzen kann und das ganze dann noch vor der Menschenwürde rechtfertigen kann?
#politik #Justiz #Problem #Bürokratie #Kapitalismus #Sozialhilfe #menschenrechte #Freiheit #Demokratie
Was ist das Böse in der Welt?
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=KEjdzsn6Frk
Ich erlaube mir ein kurzes Update auf dieses ältere Statement und sage es hat sich im organisierten Verbrechen unserer Banken manifestiert, die wir mit #cumex und #cumcum gewähren lassen. Am Ende retten wir dann diese #Bänkster noch mit Steuergeldern wenn sie sich verspekuliert haben :(
#Finanzen #Habgier #politik #wirtschaft #profit #Kapitalismus #Problem #Demokratie #Freiheit #Verarschung #böse #geld #Verbrechen #Justiz #schaden
Hallo #Tagesschau wo sind eure Faktenfinder? Die #Arbeitslosigkeit wird seit damals nur schön gerechnet mit vielen sinnlosen Maßnahmen :(
Siehe: https://www.tagesschau.de/kommentar/wirtschaft-deutschland-prioritaet-100.html
Fünf Millionen. Das war die Zahl, die Mitte der 2000er-Jahre Deutschland aufschreckte. Fünf Millionen Arbeitslose - diese Zahl zeigte damals, wie schlecht es um die Wirtschaft stand. Schon einige Jahre zuvor hatte der britische Economist Deutschland als den "kranken Mann Europas" bezeichnet. Damals reagierte die Politik: Die Regierung Schröder brachte die Agenda 2010 auf den Weg und trug damit zu einer nachhaltigen Erholung der Wirtschaft bei.
Ob die dadurch entstandene 1-Euro-Zwangsarbeit und der Niedriglohnsektor eine Erholung sind die sozialpolitisch wünschenswert ist sei mal dahingestellt... 😳
#Kommentar #Presse #journalismus #Arbeitsmarkt #Problem #politik #menschenrechte #Freiheit #wirtschaft #zukunft
