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#sicherheit

simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Ich bin der Meinung, dass Richter die so einen totalen #Schwachsinn urteilen sich automatisch freiwillig melden müssen das einmal auszuprobieren, um anschließend eine rechtswissenschaftliche Arbeit darüber zu schreiben, inwieweit Ihre Meschenwürde gewart geblieben ist.

Siehe: https://www.tagesschau.de/investigativ/abschiebungen-gerichtsentscheid-wehrpflichtige-russland-100.html

Natürlich rächt es sich wenn Fachidoten ohne jegliches Grundwissen von Menschenrechten, Ethik und Philosophie über Menschenwürde urteilen wollen. Diese Richter sind nicht mal in der Lage zu erkennen, dass die Menschenwürde in diesem angeblichen Rechtsstaat jeden Tag tausendfach verletzt wird, wo sich arme Rentner keine Pflege leisten können. Sie urteilen nur aus einer Position der Uberversorgung und Sicherheit heraus in wie weit man die Menschenwürde anderer Menschen beugen darf. So kommen dann Urteile heraus wo man das ohnehin zu niedrig und Existenzminimum noch kürzen darf. In wie weit man damit noch am gesellschaftlichen Leben teilnehmen kann ist doch dem Richter schnurz :(

#justiz #moral #ethik #Grundgesetz #Grundrechte #Menschenwürde #Problem #Verarschung #Rechtsstaat #Urteil #Abschiebung #Asyl #Sicherheit

Russische Wehrdienstpflichtige - Abschiebung in den Krieg

Jungen russischen Wehrdienstverweigerern droht die Abschiebung nach Russland. Dazu trägt eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg bei. In Bezug auf die Krim macht es sich die Sichtweise des Kreml zu eigen. Von Silvia Stöber.

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Röttgen: Europa muss sich selbst um Sicherheit kümmern

Trumps Wahlsieg - Röttgen: Europäer müssen sich selbst um Sicherheit kümmern

Europa ist selbst für seine Sicherheit und für die Verteidigung der Ukraine verantwortlich, sagt CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen.#NorbertRöttgen #KrieginderUkraine #Europa #Sicherheit #Russland
Röttgen: Europa muss sich selbst um Sicherheit kümmern

Röttgen: Europa muss sich selbst um Sicherheit kümmern

Europa ist selbst für seine Sicherheit und für die Verteidigung der Ukraine verantwortlich, sagt CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen.

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Simonalein

Da schau her: Mehr #Polizei bedeutet nicht mehr gefühlte #Sicherheit eher im Gegenteil 😱

Haben Innenministerinnen leider noch nie von gehört:
https://www.deutschlandfunkkultur.de/mehr-polizeipraesenz-weniger-sicherheit-dlf-kultur-d8e37a47-100.html

Gab es jemals irgendwann sinnvolle #Präventionspolitik oder immer nur #Gesetzesverschärfung und mehr Polizei? Was soll man tun wenn Politikerinnen komplett unfähig sind und 4 Jahre lang nur die #Demokratie schädigen, um der #AfD einen schlüsselfertigen #Überwachungsstaat zu übergeben? 🤮

Wer hat uns verraten? 🤔

#politik #Freiheit #zukunft #Kritik #desaster #Katastrophe #Bevölkerung #Sicherheit #noafd #nonazis #Problem #Kriminalität #Überwachung #Polizeistaat #Faeser #bigbrother #orwell

Mehr Polizeipräsenz führt zu mehr Unsicherheit

Die Uni Gießen hat in einem Feldversuch in Kassel untersucht, wie sich mehr Polizeipräsenz auf das Sicherheitsgefühl auswirkt. Das Ergebnis ist überraschend.

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Simonalein

Das #Problem mit der #Sicherheit in der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

In Sachen Innenministerin ist es völlig egal ob rot oder schwarz regieren auf einen Vorfall mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit wird immer nur mit schärferen Gesetzen reagiert ohne Rücksicht auf Verluste.

Last mich das mal hypothetisch durchspielen wie sowas abläuft:

1) Ein Asylant begeht ein Messerattentat und bekennt sich anschließend zum IS.
2) Verunsicherung in der Bevölkerung und Skandalisierung in der Presse.
3) Innenministerin verbietet Messer.
4) Damit die Polizei das überhaupt kontrollieren kann gibt es anlasslose Kontrollen.
5) Für die Kontrollen braucht es mehr Polizei, die die Bevölkerung mit Kontrollen nervt.
6) Bei den Kontrollen werden keine Messer gefunden aber andere Bagatellen.
7) In Bayern ist die Justiz überlastet weil jede Ecstasy-Pille zur Anzeige gebracht wird.
8) Die Bevölkerung fühlt sich unsicherer durch die viele Polizei, die überall kontrolliert und was findet, was nur bedeuten kann, dass alle kriminell sind.
9) Die Presse skandalisiert die hohe Kriminalitätsstatistik, die Aufgrund der Kontrollen angestiegen ist.
10) Innenministerin verschärft die Gesetze und setzt mehr Polizei ein.
11) weiter bei 5)

Endlosschleife -> Polizeistaat -> maximale Sicherheit -> überfüllte Gefängnisse -> Demokratie eingestellt.

#politik #Justiz #Problem #Bürokratie #Freiheit #Demokratie #Polizei #Befugnisse #Kontrolle #Sicherheit #Teufelskreis

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So arbeiten die nordischen Länder politisch zusammen

Außenpolitik - Wie die nordischen Länder politisch zusammenarbeiten

Vor 25 Jahren haben die nordischen Länder ihren gemeinsamen Botschaftskomplex in Berlin eingeweiht. Politisch sind die Staaten noch viel länger verbunden.#NordischeStaaten #Zusammenarbeit #SICHERHEIT #Außenpolitik #Geschichte
So arbeiten die nordischen Länder politisch zusammen

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Kretschmann fordert mehr Härte in der Migrationspolitik

"Sicherheitspaket" - Grünen-Politiker Kretschmann fordert mehr Härte in der Migrationspolitik

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann verteidigt das mit NRW und Schleswig-Holstein aufgelegte Programm zur Begrenzung von Migration als angemessen.#Migration #SIcherheit #Herkunftsländer #Integration
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