#kriegsverbrechen

simona@pod.geraspora.de

#Bush, #Chirac und die #Irak - #Lüge

Artikel: https://monde-diplomatique.de/artikel/!5930995
Audio: https://dl.monde-diplomatique.de/data/mp3/LMd/content/2023/2023-05-11/Media.1218832.mp3

Außenministerin Madeleine #Albright verkündet: „Wenn wir #Gewalt anwenden müssen, dann weil wir #Amerika sind; wir sind die unverzichtbare Nation. Wir sind uns dessen bewusst und sehen weiter in die #Zukunft als andere Staaten.“

Bei dem ganzen Geschrei, dass #Putin wegen #Kriegsverbrechen vor den internationalen #Gerichtshof muss frage ich mich immer, ob denn überhaupt die grundlegendsten Demokratieprinzipien verstanden wurden, wie #Gleichheit vor dem #Gesetz. Bitte versteht mich nicht falsch. Jedes Kriegsverbrechen sollte bestraft werden und ich finde nicht, dass militärische Großmächte jedweder Art über dem Völkerrecht stehen. Wenn aber immer nur serbische und afrikanische Kriegsverbrecher verurteilt werden, dann verurteilen die großen Kriegsverbrecher die Anderen.

#Geschichte #Menschenrechte #Krieg #Terror #Gericht #Völkerrecht #Freiheit #Demokratie #Problem

mrd_ill_be_back@diasp.org

Völkerrechtler zum Krieg im Nahen Osten: „Müssen Rechtsverstöße benennen“ - taz.de

Es ist nach dem humanitären #Völkerrecht nicht verboten, bei Angriffen gegen zulässige militärische Ziele auch Zivilpersonen oder zivile Objekte in Mitleidenschaft zu ziehen. Das wird leider allzu häufig missverstanden. Die Regel, die im Übrigen für #Israel als Nichtvertragsmitglied der Genfer Zusatzprotokolle gar nicht verbindlich ist, besagt nur, dass bei einem Angriff auf ein zulässiges militärisches Ziel, bei dem zu erwarten ist, dass Zivilpersonen oder zivile Objekte in Mitleidenschaft gezogen werden, diese sogenannten #Kollateralschäden nicht in einem exzessiven Missverhältnis zum angestrebten militärischen Erfolg stehen dürfen. Selbst hohe Verluste unter der #Zivilbevölkerung müssen also nicht per se rechtswidrig sein.
https://taz.de/Voelkerrechtler-zum-Krieg-im-Nahen-Osten/!5966524/

#gaza #hamas #internationalesRecht #kriegsverbrechen #antisemitismus
ps auf die hamas-kriegsverbechen, wie zb geiselnahme von zivilist!nnen, menschliche schutzschilde, vergewaltigung als kriegswaffe, gezielter beschuss von zivilist!nnen etc geht der gute übrigen nicht ein, weil die hamas zweifelsfrei(!) kriegsverbechen begeht, da is nix strittig oder irgendwie unklar!

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#politik #krieg #ukraine #russland #nato #kanada #geschichtsrevisionismus #nationalismus #faschismus #kriegsverbrechen #wk2 #ss

So offen Nazis hofieren und aktive Geschichtsverdrehung betreiben kann sich nur Selenskij erlauben. Eigentlich müsste dann doch langsam einigen (auch jenen, die sich selbst als Antifaschist:innen lesen) dämmern, was das "Slawa Ukrajini" so alles mit sich bringt.

Geschichtspolitik: Protest gegen Naziehrung

Ex-SS-Mann in Kanadas Parlament gefeiert. Jüdische Organisationen empört (Von Susann Witt-Stahl)

Diese Naziehrung ging gewaltig schief. Nachdem Wolodimir Selenskij, seine Gastgeber, der kanadische Premierminister Justin Trudeau und das Parlament, am Freitag den 98jährigen Exangehörigen der 14. Waffen-Grenadier-Division der SS (galizische SS-Division Nr. 1), Jaroslaw Hunka, mit stürmischen Ovationen gefeiert hatten, hagelt es heftige Kritik. Die SS-Division »Galizien« sei »für den Massenmord an unschuldigen Zivilisten mit einer unvorstellbaren Brutalität und Bosheit verantwortlich«, erinnerten die Freunde des Simon-Wiesenthal-Zentrums für Holocaust-Studien am Sonntag. Auch B’nai Brith Canada und weitere jüdische Organisationen protestierten und verlangten eine öffentliche Entschuldigung für den Tabubruch.

Zunächst hatten Politik und Medien nach dem gewohnten Motto »Hauptsache gegen den Kreml« die Nazivergangenheit von Hunka vertuscht. Der Toronto Star und andere kanadische Zeitungen nannten dessen Einheit einfach nur bei ihrem nicht gebräuchlichen Namen »Erste Ukrainische Division«, den sie knapp zwei Wochen vor der Kapitulation Hitlerdeutschlands angenommen hatte. Unterhaussprecher Anthony Rota titulierte den Nazi als »ukrainischen Helden«, der »gegen die Russen kämpfte und weiterhin die Truppen unterstützt«. Vor lauter antirussischer Emphase waren in den Köpfen von Trudeau und den mitjubelnden Parlamentariern offenbar alle historiographischen Koordinaten verrutscht. Und ihnen entfiel glatt, dass kanadische Soldaten im Zweiten Weltkrieg mit den alliierten Streitkräften an der Westfront nicht an der Seite von, sondern gegen Hunkas SS-Kameraden gekämpft (einige sind im Juni 1944 sogar beim Massaker in der Abbaye d’Ardenne ermordet worden) und insgesamt 45.000 von ihnen ihr Leben gelassen hatten.

Bloßgestellt hatte diese Ungeheuerlichkeiten Ivan Katchanovski von der Universität Ottawa. Der Politikwissenschaftler hat die geschichtsvergessenen Politiker mit der Präsentation von Fakten über die SS-Einheit von Hunka zum Nachsitzen verdonnert und mit biographischen Dokumenten belegt, dass dieser sich 1943 freiwillig der Waffen-SS angeschlossen hatte.

Nach diesem erinnerungspolitischen GAU bleibt der hohen Politik Kanadas nur noch Schadensbegrenzung. Parlamentssprecher Rota hält als Bauernopfer her und erklärte sich am Sonntag zum alleinigen Verantwortlichen für die Einladung Hunkas, der nach dem Krieg kanadischer Staatsbürger geworden war. Trudeau will von allem nichts gewusst haben. Wenig glaubwürdig, denn seine Regierung, vor allem seine Vizepremier Christina Freeland, und bereits seit den 40er Jahren seine Liberale Partei unterhalten enge Verbindungen zur einflussreichen Lobby der faschistischen Organisation Ukrainischer Nationalisten.

Wolodimir Selenskij, der bei der Ehrung Hunkas seine Hand zur Siegesfaust ballte, sitzt den Skandal einfach aus. Schließlich gehört die Würdigung von Nazis längst zum Tagesgeschäft des ukrainischen Präsidenten. Im April hatte die von ihm vielfach ausgezeichnete Asow-Armeebrigade den 80. Geburtstag der SS-Division »Galizien« gefeiert.

Wer jetzt wieder die jW der Propaganda bezichtigt kann auch andere Zeitungen lesen z.B den Tagesspiegel:
- https://www.tagesspiegel.de/internationales/nach-selenskyjs-besuch-in-kanada-parlamentschef-entschuldigt-sich-fur-ehrung-eines-ss-veteranen-10522993.html

Und Ausblenden kann nicht nur Kanada

Ukraine: »Keine eigenen Erkenntnisse«

Dokumentiert: Die Bundesregierung gibt sich einsilbig. Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zur Verherrlichung Stepan Banderas in der Ukraine https://www.jungewelt.de/artikel/460156.ukraine-keine-eigenen-erkenntnisse.html

lester_bangs@pod.mttv.it
tom_s@friendica.ambag.es

Solidarität mit Julian Assange!

Ein mörderisches System gegen #Pressefreiheit und die Dokumentation von #Kriegsverbrechen

julian #Assange: „Wir sind nicht in dem Geschäft, um Likes zu sammeln. #WikiLeaks macht Dokumente über mächtige Organisationen öffentlich. Für die Mächtigen werden wir immer die Bösen sein.“

Julian Assange ist der Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks. Ihm drohen 175 Jahre Gefängnis für die Veröffentlichung von Dokumenten, die Kriegsverbrechen der #US-Armee im Irak dokumentieren. (1) Seit 2010 ist er seiner Freiheit beraubt. Seit mehr als vier Jahren ist er in Isolationshaft im Londoner #Hochsicherheitsknast Belmarsh, eingesperrt und psychischer #Folter ausgesetzt.

https://www.graswurzel.net/gwr/2023/05/solidaritaet-mit-julian-assange/

lester_bangs@pod.mttv.it

https://www.spiegel.de/ausland/russland-ukraine-news-am-montag-kreml-politiker-spricht-von-700-000-ukrainischen-kindern-in-russland-a-75b73ee2-ed5e-4804-9dc1-a8d480d3850a

Sven #Scharf #FuckPutin #Terror #Krieg #Ukraine #RusslandLügt

#Kreml-Politiker spricht von 700.000 ukrainischen Kindern in #Russland

Russland hat nach Ansicht westlicher Experten mit der #Verschleppung von ukrainischen Kindern #Kriegsverbrechen begangen. Der Kreml selbst spricht nicht von #Deportationen, sondern von Evakuierungen.

Nach eigenen Angaben hat Russland bisher rund 700.000 Kinder aus der Ukraine auf russisches Territorium gebracht. Dies teilte Grigori #Karasin , Vorsitzender des internationalen Ausschusses des russischen Föderationsrates und ehemaliger stellvertretender Außenminister, in der Nacht auf mit. Die Kinder, die vor Bomben und Beschuss in den Konfliktgebieten geflohen seien, hätten in Russland »Zuflucht gefunden«. Nach Angaben der Ukraine wurden 19.492 ukrainische Kinder illegal nach Russland deportiert.

deutschewelle@squeet.me

Human Rights Watch: Gewalt in West-Tigray hält an | DW | 01.06.2023

Nach zwei Jahren Bürgerkrieg verkündeten die äthiopische Regierung und die Rebellen in Tigray im November 2022 einen Waffenstillstand. Doch Folter und Vertreibung gehen laut der Menschenrechtsorganisation weiter.#West-Tigray #Äthiopien #HumanRightsWatch #HRW #LaetitiaBader #BefreiungsfrontvonTigray #TPLF #Humera #Kriegsverbrechen
Human Rights Watch: Gewalt in West-Tigray hält an | DW | 01.06.2023

deutschewelle@squeet.me

Assads Rückkehr in die Arabische Liga | DW | 19.05.2023

Es ist die nächste Stufe einer langsamen Rückkehr auf die diplomatische Bühne: Nach zwölf Jahren Isolation hat Syriens Präsident Baschar al-Assad erstmals wieder an einem großen internationalen Treffen teilgenommen.#Bascharal-Assad #Kriegsverbrechen #ArabischeLiga
Assads Rückkehr in die Arabische Liga | DW | 19.05.2023