Demokratiefördergesetz gefordert
Von Konrad Litschko
Nach dem Angriff auf SPD-Politiker Matthias Ecke drängen SPD und Grüne auf das Demokratiefördergesetz und mehr Prävention. Doch die FDP blockiert.
#taz #tageszeitung #Schwerpunkt #Wahlen #in #Ostdeutschland #2024 #Sachsen #SPD #Rechte #Gewalt #Gewalt #Demokratie
Nach dem Angriff auf SPD-Politiker Matthias Ecke drängen SPD und Grüne auf das Demokratiefördergesetz und mehr Prävention. Doch die FDP blockiert.#SchwerpunktWahleninOstdeutschland2024 #Sachsen #SPD #RechteGewalt #Gewalt #Demokratie #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Demokratiefördergesetz gefordert: Was folgt auf die Gewalt?
Wahlkampf als Event: Plakatierer vereinigt euch!
Hilft mehr Polizei im Wahlkampf gegen Übergriffe? Besser wäre es, das Plakatieren als politisches Volksfest zu starten. Mit Pauken und Trompeten.#rechtsextrem #SchwerpunktWahleninOstdeutschland2024 #Demokratie #Dresden #Wahlkampf #Deutschland #Politik
Wahlkampf als Event: Plakatierer, vereinigt euch!
Zuletzt hat es mehrere Angriffe auf Politiker:innen gegeben. Der Überfall auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke war der schwerste.#SPD #Demokratie #Überfall #Gewalt #Dresden #Sachsen #LandtagswahlSachsen2024 #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Nach Angriff auf Politiker in Dresden: Wahlkampf um die Demokratie
Vor einer Woche forderten radikale Islamisten in Hamburg ein Kalifat. Am Samstag demonstrierten rund 1.000 Menschen gegen Islamismus und Antisemitismus.#Demonstration #Kalifat #Islamismus-Kritik #Islamismus #Demokratie #Hamburg #Nord
Nach Hamburger Islamisten-Demo: Großer Aufmarsch gegen das Kalifat
Nach Angriff auf Politiker in Dresden
Von David Muschenich
Zuletzt hat es mehrere Angriffe auf Politiker:innen gegeben. Der Überfall auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke war der schwerste.
Schwerpunkt: Landtagswahl Sachsen 2024
#taz #tageszeitung #SPD #Demokratie #Überfall #Gewalt #Dresden #Sachsen
📢Gewalt hat keinen Platz in unserer Demokratie! 📢
+++ Demo gegen den Hass und für die Verteidigung der #Demokratie +++
MORGEN, 5. Mai
📍Pohlandplatz
⏰ 17:00
Gestern nacht wurde Matthias #Ecke, der Spitzenkandidat der #SPD hier in #Dresden beim Plakatieren angegriffen und musste im Krankenhaus operiert werden. Kurz vorher wurden Wahlhelfer der Grünen angegriffen, geschlagen und getreten.
Angriffe aus Politiker*innen häufen sich, es herrscht ein Klima in dem Menschen, die sich politisch engagieren, um ihre Sicherheit fürchten müssen. Als demokratische Zivilgesellschaft halten wir zusammen! Wir lassen wir nicht, dass Politiker*innen und die politische Zivilgesellschaft bedroht und verfolgt werden! ✊
🌟Gemeinsam zeigen wir als demokratische Zivilgesellschaft Haltung. Niemand sollte um seine Sicherheit fürchten müssen, weil man sich politisch engagiert oder in einer Partei aktiv ist!
Diese Demokratie lassen wir uns nicht durch Gewalt zerstören. Werde mit uns laut 📢
Volle #Solidarität mit Matthias Ecke!
Save the date: Samstag 18.05.2024 in #Wertheim - Kundgebung für #Demokratie + gegen #Rechtsextremismus
Polizeigewalt in Georgien
Von Barbara Oertel
Georgiens Opposition wünscht sich den EU-Beitritt. Das neue Gesetz gegen NGOs könnte erschwerend wirken. Auch deshalb wird protestiert.
#taz #tageszeitung #Georgien #Kreml #EU-Beitritt #Demokratie
Georgiens Opposition wünscht sich den EU-Beitritt. Das neue Gesetz gegen NGOs könnte erschwerend wirken. Auch deshalb wird protestiert.#Georgien #Kreml #EU-Beitritt #Demokratie #GNS #Europa #Politik #Feed
Polizeigewalt in Georgien: Grüße vom Kreml
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=SmYRw8OIiFw
#finanzen #Kriminalität #verbrechen #mafia #CumEx #Scholz #Ermittlung #politik #justiz #Rechtsstaat #Demokratie
Die #Politik von #Außenministerin #Baerbock würde ich als humanistische feminine #Außenpolitik bezeichnen:
Sie lässt zwar zu, dass Waffen an autokratische Regime geliefert werden, die Frauen unterdrücken, fühlt sich aber schlecht dabei.
Es sind halt leider in der Realpolitik nur Oliv-Grüne über geblieben. Wo man früher stolz Zivildienst machte wird jetzt nur noch die #Bundeswehr hofiert und finanziert. Ich mag diese Entwicklung nicht ...
Zitat von hier: https://www.focus.de/finanzen/boerse/im-erbfall-bmw-familie-droht-anteilsverkauf-an-auslaendische-investoren_id_10853447.html
Die Frau meint das wirklich so und ist damit der beste Beweis dafür, dass wir sehr schnell eine sehr hohe Vermögenssteuer brauchen. Ich bin nicht gemein oder neidisch lasst sie uns ab 10 Millionen Euro festlegen. Dann können die #Empathie verkümmerten Superreichen immer noch in Saus und Braus leben aber mit dem Geld werden dann Brücken repariert und Kindergartenplätze ermöglicht. Ich träume nur wahrscheinlich fließt es in die Rüstungsindustrie :(
#Gerechtigkeit #Reichtum #Erbschaft #Politik #Vermögen #Vermögenssteuer #Chancengleichheit #Menschenrechte #Verantwortung #Geld #Macht #Demokratie #Zukunft #Problem #Verantwortung
Das Jugendzentrum „Demokratiebahnhof “ wurde vom Landkreis geschlossen. Was bedeutet das für die Stadt, in der viele Rechtsextreme leben?#Mecklenburg-Vorpommern #Jugendzentrum #Demokratie #ReportageundRecherche #Gesellschaft
Jugendzentrum in Anklam in Gefahr: „Amtlich versiegelt“
50 Jahre Nelkenrevolution - Wie Portugal zur Demokratie wurde
In der Nacht auf den 25. April 1974 brach in Portugal die Nelkenrevolution aus, die Militärdiktatur wurde beendet. Eine wichtige Rolle spielte die Musik.#Nelkenrevolution #Portugal #Demokratie
50 Jahre Nelkenrevolution: Wie Portugal zur Demokratie wurde
Spionage für Peking - Politologe Weber: Wichtiges Wissen soll abgeschöpft werden
Nach Festnahmen wegen Spionageverdachts warnen Beobachter vor dem Ausmaß der Agententätigkeit in Deutschland. Chinaexperte Ralph Weber über Chinas Interessen.#Spionage #Industrie #Technologie #Dissidenten #AfD #Diktatur #Demokratie
China-Experte sieht "Agendaüberlappung" von Peking und AfD
Siehe: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/cum-ex-aufarbeitung-100.html
Richtig reich wird man akso doch nur durch Verbrechen und dann kauft man die Politik, um die Ermittlungen so lange zu behindern bis alles verjährt ist. Schon Kohl regierte mit Mafiamethoden bei Scholz ist es offenbar nicht anders.
#politik #Skandal #Rechtsstaat #Demokratie #finanzen #Scholz #verbrechen
Betriebliche Mitbestimmung fördert nicht nur die Gerechtigkeit bei der Arbeit. Sie ist auch essenziell für eine leb- und wehrhafte Demokratie.#Gewerkschaft #Mitbestimmung #Demokratie #GesellschaftlicheTeilhabe #Arbeit #Öko
Mitbestimmung in der Arbeit: Teil einer aktiven Demokratie
Auf Tiktok dominiert die AfD und stellt Demokrat*innen vor ein Dilemma. Sollen sie ihnen entgegentreten oder sich vom Problem-Netzwerk fernhalten?#TikTok #Desinformation #SocialMedia #Demokratie #DieRechte #RechteSzene #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Social Media gegen rechts: Der Kampf um PoliTiktok
