siehe: https://rp-online.de/nrw/landespolitik/lieber-neuwahl-als-neue-schulden_aid-9115327
Der große Philosoph der #FDP, der lieber gar nicht regiert als falsch hat gesprochen. Nennen wir doch die neuen Schulden einfach Sondervermögen und schwupps geht alles wieder :(
#Demokratie #Neusprech #Politik #Verarschung #Problem #Finanzierung #Finanzen #Wahl #Regierung
siehe: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/anne-spiegel-ruecktritt-101.html
Offensichtlich war ihr der Urlaub wichtiger als das Amt und trotzdem hat sie den Ministerposten bekommen. Dazu hat sie noch gelogen um alles schön zu reden. Leider ist sie nicht die Ausnahme sondern die Normalität in unsere derzeitigen #Demokratie. Oder habt ihr bei irgendeiner Ministerin / Minister das Gefühl die haben das richtig drauf aus Leidenschaft?
Oft wenn ich mir Musiker live anhöre habe ich das Gefühl die leben für die Musik und haben jahrelang für die Perfektion trainiert. Bei Politikern habe ich häufig nur das Gefühl was sind das für korrupte Dilettanten ohne Ahnung :(
#Politik #Verantwortung #Rücktritt #Problem #Einsatz #Regierung #Ministeramt #Moral #Ethik
In einem Paralleluniversum mit echter grüner #Politik steht folgendes auf der #Tagesordnung:
Ein weiterer positiver Effekt ist wäre laut Regierungssprecher, dass die Bevölkerung sich besser von der psychischen #Belastung durch die #Pandemie erholen könnte.
Leider haben wir nur Leute in der angeblich grünen Ampelregierung, die längst vergessen haben was die grünen Gründungsideale waren... :(
#realpolitik #Regierung #Ampel #traum #umwelt #Kapitalismus #gesundheit #arbeit #zukunft #utopia #traum #wirtschaft #klima #Menschrechte
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/strafanzeige-putin-bundesminister-101.html
Natürlich sind Kriegsverbrechen schlimm und sollten geahndet werden. Allerdings gibt es einen unumstösslichen demokratischen Grundsatz: Vor dem Gesetz sind alle gleich.
Was sagt es aber über das #Völkerrecht aus wenn wir serbische und afrikanische vielleicht demnächst auch russische Kriegsverbrecher verurteilen aber die Augen verschlueßen vor einem offensichtlichen Kriegsverbrechen wie Guantanamo. Würde das Völkerrecht wirklich gelten dürfte kein anerikanisches Regierungsmitglied nach Europa einreisen.
Ein guter Film zu dem Thema ist: Der Ghostwriter
https://www.themoviedb.org/movie/11439-the-ghost-writer
#recht #gerechtigkeit #politik #Menschrechte #Regierung #verbrechen #Anzeige #Ermittlung #unabhängigkeit #justiz #Verantwortung #Verfolgung
Siehe: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/impfpflicht-corona-bundestag-101.html
Die #Ampel - #Regierung ist mit ihrem eigenen Antrag für eine #Impfpflicht ab 60 gescheitert.
Der Unionsantrag für eine Impflicht, die bei einer ungünstigen Entwicklung der Pandemie einsetzt ist ebenfalls gescheitert.
Was soll das?
#Politik #Opposition #Pandemie #Corona #Covid #Gesundheit #Problem #Kritik #Impfung
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/klimaabgabe-deutschland-heizkosten-mieter-101.html
#klima #Umwelt #politik #profit #Kapitalismus #kosten #miete #Ampel #Regierung
#Glyphosat - #Gutachten: #Regierung scheitert endgültig vor #BGH gegen #FragDenStaat
Skandalaufzählung:
1) Streitwert €25.000 aber Regierung investiert ca. €200.000 an Anwälte und Gerichte.
2) Warum sind solche Gutachten nicht per Default öffentlich? Alle Macht geht vom Volke aus aber das Volk weiß nicht was die Mächtigen überhaupt aushecken :(
3) Warum muss in Deutschland immer alles durch alle Instanzen geklagt werden selbst in so eindeutigen Fällen? Sind die Richter auch antidemokratisch?
4) Keinerlei Konsequenzen für die Regierung, die beim nächsten Mal einfach das selbe Spielchen abziehen kann, Zahlt ja alles der Steuerzahler.
Zitat von hier: https://www.tagesschau.de/inland/habeck-gasversorgung-winter-katar-emirate-103.html
Seht ihr das ist oliv-grüne Moral oder besser Doppelstandard. Wenn es nicht "vor unser Haustür" ist dann sind Menschenrechtsverletzungen und völkerrechtswidrige Kriege sagen wir mal eher niedrig priorisiert. Da wundert man sich doch gar nicht mehr, dass die Welt kurz vor dem Abgrund steht und es gar kein richtiges Interesse daran gibt bessere Lebensbedingungen für alle Menschen zu schaffen.
#Ampel #Regierung #Energie #Wirtschaft #Politik #Zukunft #Ethik #Ansage #Nachrichten #Verantwortung
Zunächst einmal gelten die 9 Euro für 30 Tage und das Ticket kann maximal 3 mal gekauft werden. Es müsste also richtig heißen 27 Euro für 90 Tage. Des weiteren ist das nur eine Arbeitshypothese, die wahrscheinlich niemals umgesetzt wird und wenn doch niemanden etwas bringt. Obdachlose können sich die 9 Euro nicht leisten. Für Berufstätige lohnt es sich nicht ihre Abokarte zu unterbrechen und Touristen sind selten einen ganzen Monat auf Städtetour in der selben Stadt.
Mal wieder #Beschiss und #Symbolpolitik vom feinsten :(
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=VKXwwjSMVCs
Das ganze #Geld kann bei der #Bundeswehr sowieso besser verbrannt werden.
#politik #verarschung #gesundheit #Menschrechte #Regierung #Krankenkasse #Impfung #Pandemie #Corona #Covid #propaganda #problem #kritik
Spannend ist, ob die #FDP einem #Tempolimit zustimmen wird denn wie sagte doch der große #Philosoph der #Liberalen:
Lieber nicht regieren als langsam fahren auf der Autobahn.
Einen #Tesla können sich ohnehin nur die FDP-Wähler leisten. Verrückt, dass die #Prämie für #eAutos dafür draufgeht, dass sich die Reichen einen Drittwagen in die Garage stellen :(
#Ampel #Regierung #Energie #Strom #Politik #Zukunft #GAS #Wirtschaft #Erdgas
#Politik #Bundeswehr #Finanzen #Regierung #Problem #Rüstung #Geld #Welt #olivgrün #Sicherheit
#Bundeswehr #Haushalt #Regierung #Krieg #Rüstung #Zukunft #Problem #Demokratie #Freiheit #Politik #Budget #Finanzen
Die Position "kein #Krieg zwischen den Nationen" – eine Art Versuch, "über den Dingen zu stehen", indem beide Seiten gleichermaßen verurteilt werden – wäre eine passive Duldung der Handlungen des Stärkeren, der dem Opfer die Schuld gibt. Wenn ein Land ein anderes offen bedroht, dessen Territorium annektiert, dort acht Jahre lang Krieg führt und dort einmarschiert, dann heißt das, den Aggressor zu unterstützen und das Opfer zu verurteilen, wenn man sagt, sie seien gleich.
Außerdem impliziert die Position "kein Krieg zwischen den Völkern", dass das russische Volk ein politischer Akteur ist, dass es in der Lage ist, die russische #Regierung zu beeinflussen und seine eigenen Entscheidungen zu treffen. Kriege werden jedoch nicht von Völkern geführt. Kriege werden von politischen Akteuren und organisierten Kräften – den #Staat|en und Regierungen – geführt. Die Menschen sind hier nur Kanonenfutter. (...)
Vom anarchistischen Standpunkt aus ist es natürlich seltsam, einen ukrainischen Staat zu unterstützen. Aus antiimperialistischer Sicht ist es natürlich seltsam, Kräfte, die gegen die USA sind, nicht zu unterstützen. Dies unterstreicht jedoch nur, wie zerbrechlich und schlecht auf das wirkliche Leben anwendbar primitive ideologische Konzepte auf der Ebene von Phrasen „für das Gute“ sind.
https://tsveyfl.blogspot.com/p/anarchismus-antiimperialismus-die-usa.html #anarchismus #imperialismus #ukraine #belarus #kasachstan #afrika #usa
#Deutschland ist eine #Demokratie und da wird gewählt. Nur der Bundespräsident wird von der #Regierung bestimmt und damit das nicht so offensichtlich ist wird eine Wahl mit ausgewählten Leuten simuliert. Nur wer dann Bundespräsident wird steht immer schon vorher fest.
#politik #verarschung #problem #macht #Freiheit #Gesellschaft
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=1q-Ga3myTP4
#Ampel #Koalition #Bundesregierung #Frieden #Politik #Diplomatie #Bundeswehr #Verteidigung #Auslandseinsatz
#Klimastreik #Klimawandel #klima #Jugend #protest #fff #FridaysForFuture #politik #wirtschaft #Demokratie #umwelt #zukunft #Menschheit #problem #Regierung #erde
#Ampel #Regierung #Bundesregierung #Politik #Demokratie #Kompromiss #Umweltschutz
