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#kriminalität

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yazumo@despora.de
Yazumo

Dieser Text ist ein #Notruf

Ich hatte heute Morgen eine eMail im Postfach die ich mit euch Teile möchte:

Rechte in #MV nötigen #KATAPULT

Hallo Leute,

#Rechte, #Rechtsextreme und #Querdenker aus #MV versuchen, KATAPULT einzuschüchtern. Mit erstem Erfolg. Die Lage ist kritisch. Wir wollen das nicht hinnehmen.

Telefon klingelt. Unser Bauunternehmer Nikolaj ruft an: „Benni, hier sind zwei Männer auf der Baustelle, die meinen, wir müssen aufhören zu arbeiten.“ Ich frage, ob diese Leute Polizeiuniform tragen. „Nein, das ist keine Polizei.“

Einen Tag später das gleiche Spiel. Diesmal kommen sie mit Verstärkung. Eine Gruppe Männer nötigt unsere Bauarbeiter, die Arbeit einzustellen. Sie maßen sich an, auf einem fremden Grundstück Befehle zu erteilen.
Warum? Die Männer vermuten, dass wir ein #Geflüchtetenheim bauen. Was bauen wir in Wirklichkeit? Eine #Lagerhalle.

Das bedrohliche Schauspiel geht noch tagelang so weiter. Rechte und Rechtsextreme betreten immer wieder unser Grundstück und nötigen unsere Bauarbeiter. Diese sind irgendwann derart eingeschüchtert, dass sie nicht mehr wissen, wie sie reagieren sollen.

Einen Tag später steht #Ex-AfD-Mann, Querdenker und #Corona-Demo-Sprecher Thomas Kerl unangemeldet bei uns im Haus und versucht, die ersten #KATAPULT-Mitarbeitenden, die er trifft, zu überreden, dass wir kein Geflüchtetenheim bauen sollen, obwohl wir derzeit gar keins bauen. Kerl arbeitet mit Rechtsextremen zusammen.

Etwa zur gleichen Zeit wird fast jede zweite Nacht ein Ei auf die Windschutzscheibe meines Autos geworfen. An meiner Privatadresse.

Dass wir bei der Demo-Berichterstattung verfolgt und bedroht werden, ist mittlerweile Normalität. Dass wir unsere Autos dabei weiter weg parken, ist Normalität. Dass unsere Mitarbeitenden ihre Identität verschleiern müssen, ist Normalität, und wenn man das alles so zusammengefasst liest, dann merkt man, das alles darf KEINE NORMALITÄT sein. Das alles ist demokratiefeindlich – es ist der Versuch, Journalismus zu verhindern.

Die #AfD ist in Umfragen derzeit stärkste Partei in MV, mit großem Abstand zu allen anderen Parteien. Rechtsextreme #Netzwerke blühen auf. Zu manchen Kundgebungen wie etwa in #Lubmin kommen Rechtsextreme auch aus #Österreich angereist. MV wird immer mehr zur Zentrale der Rechtsextremen.

Dieser Text ist ein Notruf
Besonders betroffen von den Einschüchterungsversuchen ist unsere #Lokalzeitung KATAPULT MV. Dieses Team ist mit den Leuten vor Ort in direktem Kontakt – nicht nur über das Internet. Es recherchiert über vieles und besonders über die rechten Netzwerke in #Mecklenburg-Vorpommern. Eine Artikelliste findet ihr hier.

Wie nie zuvor merken wir derzeit, dass die Rechten stärker und selbstbewusster werden, dass sie uns einschüchtern wollen – und es tatsächlich auch klappt. Deshalb schreibe ich diesen Text. Ich will das nicht hinnehmen. Ich wünsche mir, dass ihr uns stärkt. Lasst uns nicht allein damit!

Ich könnte euch nun sagen, dass ein Abo bei KATAPULT MV bereits hilft oder eine Spende. Das ist auch hilfreich, aber es ist nicht das, wonach ich im Kern suche. Was ich wirklich suche, ist etwas anderes. Um der #Einschüchterung von rechts entgegenzuwirken, brauchen wir eine Gemeinschaft von Menschen, die bereit ist, sich gegen den deutlich spürbaren #Rechtsruck zu stellen. Eine #Gemeinschaft, die Mut macht, die Ideen beisteuert, die uns hilft, wenn es mal besonders hart ist.

Ich suche Menschen, die gegen #Korruption, #Rassismus, #Antisemitismus, #Kriminalität und #Extremismus (kurz KRAKE) einstehen. Ich suche Menschen, an die wir uns wenden können, wenn die Nazis bei uns vor der Tür stehen, wenn sie unsere Bauarbeiter bedrohen und wenn unsere Mitarbeitenden Hilfe brauchen. Ob ihr uns mit #Ideen, #Hinweisen oder #Geld unterstützt, ist mir egal. Mir ist nur wichtig, dass ihr viele seid, dass wir im Fall der Fälle eine #Community haben, die sich gegen demokratiefeindlichen Kräfte wehrt und darüber aufklärt.

Deshalb bitte ich euch darum: Meldet euch in unserem #Recherche-Netzwerk #Anti-KRAKE an.

Lasst uns bitte nicht allein. Wir sind keine Redaktion, die mal für ein Wochenende von der Großstadt in den Osten fährt und dann wieder abzieht. Wir leben hier. MV ist unsere Heimat.

Wie prekär die Lage in MV ist
In MV gibt es wichtige Projekte, wie #Endstation_Rechts, #Exit, die #Amadeu-Antonio-Stiftung oder die Opferberatung #Lobbi. Wir kooperieren bereits mit ihnen. Ohne sie wäre dieses Bundesland komplett verloren.

KATAPULT MV recherchiert derzeit zu einem Fall, in dem es einem bekannten und gewalttätigen Neonazi gelungen ist, seine ebenfalls rechte Tochter bei der Polizei unterzubringen. Diese Frau wird aller Voraussicht nach bald einen Dienstgrad erlangen, der sie dazu befähigt, eine Staatsschutzabteilung in MV zu leiten. Heißt: Sie könnte dann auch die kriminellen Machenschaften ihres Vaters vor der Strafverfolgung schützen.

Uns wurden zudem Daten zugespielt, die das umfangreiche Netzwerk zwischen AfD, #NPD und #Nazikadern in MV offenlegt. Wir arbeiten seit Wochen an der Auswertung. Solche Hinweise und Leaks braucht eine #Demokratie, solche Daten müssen aufgearbeitet und veröffentlicht werden. Deshalb die Anti-KRAKE. Deshalb KATAPULT MV.

Wie könnt ihr helfen?

  • bei Anti-KRAKE anmelden und der Gemeinschaft beitreten
  • bei KATAPULT MV als Grafiker/Journalistin bewerben (wir brauchen mehr Recherchekraft!)
    • uns Hinweise auf rechte und rechtsextreme Strukturen geben
    • uns dabei helfen, stabil und selbstbewusst zu bleiben

Ich will euch hier nichts versprechen, was ich nicht halten kann. Wir machen unseren Job sowieso. Mit euch zusammen können wir stabiler werden, unseren Mut behalten und unsere Recherchen ausbauen. Ich wünsche mir, dass ihr bei der Verteidigung der löchrigen Demokratie Mecklenburg-Vorpommerns (wir leisten uns seit Jahren #Nazidörfer) mitmacht.

Das hier ist ein ernster Notruf. Uns geht’s nicht gut. Die Rechten, die Gewaltbereiten, die Demokratiefeinde sind viele, sie werden mehr – und ich will am Ende nicht von ihnen regiert werden. MV ist noch nicht komplett im Arsch, aber weit weg ist es davon auch nicht mehr.

Teilt diesen Text. Zeigt ihn euren Freunden, Verwandten und Bekannten. Danke.

Tschüss
Benjamin Fredrich
Herausgeber KATAPULT

PS.
Ihr könnt auf diese Mail antworten. Ich lese alles und antworte Vielen.

PPS.
Wir haben das gesamte Thema noch ausführlicher im Podcast Tim der Podcast (ab Minute 38:27 (Achtung: Ist Leider ein Spotify Link! a.v.m.)) besprochen.

Nochmal: Teilt diesen Text. Zeigt ihn euren Freunden, Verwandten und Bekannten.

Die eMail "Rechte in MV nötigen KATAPULT" habe ich über eine Bekanntschaft, als eMail von Benjamin Fredrich von KATAPULT, weitergeleitet bekommen und hier eingestellt.

KRAKE

Netzwerk und Artikel zur Aufklärung von Korruption, Rassismus, Antisemitismus, Kriminalität und Extremismus in MV.

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aktionfsa@diasp.eu
Aktion Freiheit statt

14.11.2023 Europol will mehr Chatkontrolle

Wenn schon, denn schon ...

Das Wort Salamitaktik kennen wir ja schon von vielen Gesetzgebungsvorgängen. Wenn wir schon die Möglichkeit für dieses oder jenes haben, dann können wir doch auch ...

Nun erleben wir das auch bei der noch nicht endgültig beschlossenen EU Chatkontrolle: Die Chatkontrolle soll Internetdienste verpflichten, die Inhalte privater digitaler Kommunikation aller Menschen im Auftrag von Regierungen zu durchleuchten, um Kindesmissbrauch besser aufklären zu können. Merke: Verhindert wird dadurch kein Missbrauch, denn um im Internet übertragen zu werden, hat er bereits stattgefunden.

Wie bei den vor Jahren geplanten Netzsperren wird nun der Katalog der mit der EU Chatkontrolle zu verfolgenden Starftaten ausgeweitet. So fordert Europol eine Ausweitung auf "andere Kriminalitätsbereiche", wie Pornografie, Migration und Drogen und eine Kommissions-Beamte "signalisierte Verständnis für den geäußerten zusätzlichen Wunsch". Auch diese Liste wird sicher nicht abschließend sein.

Damit wird das Überwachungs-Monster Chatkontrolle bereits vor der Entscheidung darüber noch gefährlicher. Die rechtlichen Grenzen sind ja selbst für den Tatbestand Kindesmissbrauch noch nicht klar definiert, da die verschiedenen Rechtssysteme in der EU strafbare Kinderpornografie unterschiedlich definieren.

Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2023/ueberwachung-politiker-fordern-ausweitung-der-chatkontrolle-auf-andere-inhalte/
und alle unsere Artikel zur Chatktrolle https://aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Chatkrontrolle&sel=meta
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3xi
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8586-20231114-europol-will-mehr-chatkontrolle.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8586-20231114-europol-will-mehr-chatkontrolle.html
Tags: #EU #Chatkontrolle #Lauschangriff #Überwachung #Missbrauch #Droge #Kriminalität #Europol #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #Websperren #Anonymisierung #Identität #Verschlüsselung #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit

Überwachung: Politiker fordern Ausweitung der Chatkontrolle auf andere Inhalte – netzpolitik.org

Kommt die Chatkontrolle, wird sie auch gegen andere Inhalte eingesetzt. Europol fordert eine Ausweitung auf

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aktionfsa@diasp.eu
Aktion Freiheit statt

03.11.2023 Urteil gegen Bankman-Fried

"In allen Anklagepunkten schuldig"

... hält das Gericht den "Menschenfreund", der kurzzeitig Milliardär wurde. Sam Bankman-Fried wurde in allen Anklagepunkten schuldig gesprochen. Das Gericht stellte fest, dass er mit seiner Kryptobörse FTX die Kunden um mindestens 10 Milliarden Dollar betrogen hat.

Interessanterweise ist damit für das Gericht scheinbar die Welt wieder in Ordnung. Fefe schreibt in seinem Blog: Dann müssen wir auch nicht mehr klären, welches Regierungsversagen das möglich gemacht hat. Und wer alles Parteispenden von dem kassiert hat auf dem Weg.

Es wird auch keine Konsequenzen in Aufsicht und Kontrolle des US Bankensystems geben - der Sündenbock sitzt ja hinter Gittern. Das Strafmaß muss noch festgelegt werden. Nach den 7 Anklagepunkten, für die er schuldig gesprochen wurde, drohen dem 31-Jährigen 110 Jahre Haft.

Mehr dazu bei http://blog.fefe.de/
und https://www.nytimes.com/live/2023/11/02/business/sam-bankman-fried-trial
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3x7
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8575-20231103-urteil-gegen-bankman-fried.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8575-20231103-urteil-gegen-bankman-fried.html
Tags: #Urteil #schuldig #Bankman-Fried #SBF #Spekulation #Milliarden #FTX #Kryptobörse #Pleite #Umverteilung #Spende #Bitcoin #Kurssturz #Kriminalität

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aktionfsa@diasp.eu
Aktion Freiheit statt

02.11.2023 Kriminalisierung von Klimaprotesten

Von der Aufklärung in die Kriminalität?

Das Referat für Ökologie und Infrastruktur des AStA der Uni Köln betrachtet in seiner Pressemitteilung die Kriminalisierung von Studenten und Lehrpersonal, wenn diese sich an Klimaprotesten beteiligen. Die Folgen für die Betroffenen sind schwerwiegend. Diese kommen oft gerade aus den Fachgebieten, die schon seit Jahrzehnten vor den Folgen des Klimawandels warnen und die es als ihre Aufgabe ansehen die Menschen - auch mal drastisch - auf diese Folgen hinzuweisen.

Die sich verschärfende Klimakrise und die damit einhergehenden Waldbrände, Dürren und Überschwemmungen überraschen die Wissenschaft nicht. Aus den Forschungen lassen sich seit jeher die Folgen unseres wirtschaftspolitischen Handelns gut abschätzen. Die Universität zu Köln schreibt in ihrem Plädoyer für Klimaschutz und Nachhaltigkeit:

"In ihrer Grundordnung bekennt sich die Universität dazu, über ihre Aufgaben in Forschung und Lehre einen Beitrag zu einer nachhaltigen, friedlichen und demokratischen Welt zu leisten. Sie wird daher das Thema Klimawandel und die diesbezüglichen wissenschaftlichen Erkenntnisse noch stärker in die Öffentlichkeit tragen - beispielsweise über Vorträge, Vorlesungsreihen, in der Kölner Junior-Uni, den Medien und der gesellschaftlichen Debatte."

Aus der Verzweiflung nicht gehört zu werden, klebte sich jedoch ein Dozent der Universität zu Köln zusammen mit einer weiteren Person auf eine Straße nahe der Uni. Nun wird er deshalb angeklagt und als erster Prozess dieser Art in Nordrhein-Westfalen, könnte dies als Präzedenzfall gelten. Ein weiterer Dozent der Uni beschmierte, so der Kölner Stadtanzeiger, die RWE-Zentrale in Essen mit Farbe. Die Staatsanwaltschaft forderte acht Monate Haft, verurteilt wurde er schließlich zu 9000€ Strafe.

Nun gibt es politisch motivierte Bemühungen, Klimaaktivismus zu kriminalisieren, während jener Aktivismus sich auf wissenschaftliche Forschungsergebnisse bezieht. Bestraft werden momentan die Protestierenden und nicht Konzerne, welche Dörfer abbaggern und somit Lebensgrundlagen zerstören.

Wenn Dozent*innen also durch die Universität unzureichend Reichweite haben, um Ihre Forschungsergebnisse zu präsentieren, ist es kein Wunder, dass sie die Wissenschaftskommunikation aus Verzweiflung in die eigene Hand nehmen. In diesem Sinne lehnen wir auch die Kriminalisierung von Klimaaktivismus ab, denn Aufklärung darf nicht unterdrückt werden. Stattdessen braucht es gerade jetzt mehr Bemühungen, die Katastrophe zu überwinden, von allen Seiten!

Referat für Ökologie und Infrastruktur
AStA der Uni Köln

Stattdessen erleben wir einen Staat, der die Warner kriminalisiert und dabei die Kosten der Klimakatastrophe der Allgemeinheit aufbürdet. Allein die Schäden der Ahrtal-Katastophe kosten jeden Steuerzahler 360 Euro. Diese und viele weitere Milliarden nehmen wir einfach im Kauf - noch "können wir es uns leisten". Unsere Kinder werden es da viel scherer haben, wollen wir das?

Mehr dazu bei http://asta.uni-koeln.de/
Kategorie[18]: Pressemitteilungen Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3x6
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8574-20231102-kriminalisierung-von-klimaprotesten.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8574-20231102-kriminalisierung-von-klimaprotesten.html
Tags: #Klimawandel #Aufklärung #Kriminalität #Polizei #AStA #UniKöln #Ökologie #Infrastruktur #Transparenz #Informationsfreiheit #PM #Klimaproteste #Strafen #Kriminalisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #gewaltfreieAktionen #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Ungleichbehandlung

aktionfsa@diasp.eu
Aktion Freiheit statt

14.09.2023 Gegen Hass und Gewalt

Tag der Zivilcourage

Auch in diesem Jahr werden wir wieder mit einem Infostand auf dem Tag der Zivilcourage am Di., den 19.9.23 auf dem Leopoldplatz in Berlin Wedding dabei sein. Mit vielen informativen Flyern zu unsern Themen und der Möglichkeit sich selbst Buttons zu machen, wollen wir die Menschen ermuntern aktiv zu werden.

Das Bundesnetzwerk Zivilcourage (BNZC) ist Träger des Tags der Zivilcourage. Der Tag der Zivilcourage findet jährlich am 19. September statt und soll die Menschen ermutigen, sich in der Öffentlichkeit für den Schutz ihrer Mitmenschen gegen Beleidigung, Diskriminierung, Bedrohung, Rassismus, Kriminalität, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt einzusetzen.

Gegen Hass und Gewalt - für ein gemeinsames Miteinander

Zivilcourage haben wir uns auf unsere Fahne geschrieben, weil wir

Darüber werden wir am nächsten Dienstag mit den Menschen vor Ort diskutieren oder schaut in unsere Flyer.
Kommt vorbei!

Mehr dazu bei http://www.narud.org/
und https://bundesnetzwerk-zivilcourage.de/tag-der-zivilcourage/
Kategorie[49]: Aktivitäten Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3wd
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8523-20230914-gegen-hass-und-gewalt.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8523-20230914-gegen-hass-und-gewalt.html
Tags: #Zivilcourage #Hass #Gewalt #Beleidigung #Diskriminierung #Bedrohung #Rassismus #Kriminalität #Fremdenfeindlichkeit #Infostand #AktionFsA #Leopoldplatz #Buttons #Flyer #Information #gemeinsamesMiteinander #Frieden #Krieg #Drohnen #OpenSource #Freifunk

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