Krieg im Gazastreifen
Von Jannis Hagmann
Hunderttausende sind aus Rafah geflohen und suchen Schutz. Hilfsorganisationen und Geflüchtete beklagen die Zustände in der Evakuierungszone.
#taz #tageszeitung #Israel #Palästina #Gazastreifen #Gaza #Hamas #Menschenrechte #Evakuierung
Tote in Gaza
Von Lisa Schneider
Die humanitäre UN-Abteilung zählt knapp 35.000 Tote. Jetzt heißt es, dass nur 25.000 identifiziert sind. Es fehlen Angaben zu 11.200 Frauen und Kindern.
Die humanitäre UN-Abteilung zählt knapp 35.000 Tote. Jetzt heißt es, dass nur 25.000 identifiziert sind. Es fehlen Angaben zu 11.200 Frauen und Kindern.#Israel #Gaza #Menschenrechte #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Tote in Gaza: Wie viele Menschen wurden getötet?
Hunderttausende sind aus Rafah geflohen und suchen Schutz. Hilfsorganisationen und Geflüchtete beklagen die Zustände in der Evakuierungszone.#Israel #Palästina #Gazastreifen #Gaza #Hamas #Menschenrechte #Evakuierung #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Krieg im Gazastreifen: Die Zelte reichen bis ans Meer
Autonomes Töten mus geächtet werden!
Der zivile Chef der US-Luftwaffe, Frank Kendall, ließ sich kürzlich mit einem KI-gesteuerten F-16-Kampfjet durch die Gegend fliegen - er hat es überlebt. Auf die Frage, ob er Vertrauen in die steuernde KI gehabt hätte, antwortete er laut AP: "Es ist ein Sicherheitsrisiko, sie nicht zu haben. Zu diesem Zeitpunkt müssen wir sie haben." Auch ein erster KI-gesteuerte Luftkampf fand im September 2023 statt, berichtet Telepolis.
Rüstungskontrollexperten und humanitäre Gruppen, wie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz, sind dagegen zutiefst besorgt, wenn künftig die Möglichkeit besteht, dass eine KI autonom Bomben abwerfen könnte, die Menschen ohne menschlichen Befehl töten.
Interessanterweise sind es sogar Kostenüberlegungen, die die US Luftwaffe dazu bringen in KI zu investieren. Die Entwicklungskosten für die in der Entwicklung befindlichen F-35 Kampfflugzeuge überschreiten alle Planungen und ein funktionsfähiges Exemplar ist noch nicht abzusehen.
Unbemannte, KI-gesteuerte Jets werden gegenüber den auf rund 1,7 Billionen US-Dollar geschätzten Kosten als günstige Alternative gesehen.
Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/US-Luftwaffe-testet-KI-gesteuerten-Kampfjet-9709296.html
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Wael al-Madhoun ist Dialysepatient. Sechs Mal ist er mit seiner Familie schon geflohen. Von Klinik zu Klinik. Auch Rafah ist jetzt nicht mehr sicher.#Gaza-Krieg #Gaza #Israel #Menschenrechte #Nahost-Konflikt #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Schwerpunkt
Flucht durch den Gazastreifen: Wohin denn jetzt noch?
Flucht durch den Gazastreifen
Von Lisa Schneider, Sami Ziara
Wael al-Madhoun ist Dialysepatient. Sechs Mal ist er mit seiner Familie schon geflohen. Von Klinik zu Klinik. Auch Rafah ist jetzt nicht mehr sicher.
#taz #tageszeitung #Gaza-Krieg #Gaza #Israel #Menschenrechte
3500 Bomben weniger
... wollen die USA vorerst nach Israel liefern. Das könnte 10.000 Menschen im Gaza Streifen das Leben retten oder zumindest verlängern, denn eine ausreichende Versorgung der 2 Millionen Binnenflüchtlinge ist keineswegs gesichert. Im Gegenteil, beide noch existierende Zugänge nach Israel wie auch der nach Ägypten werden nun vom israelischen Militär kontrolliert.
Die Reduzierung der Waffenlieferung durch die USA kam erst viel zu spät - aber sie kam schon mal. Schon vor einem Monat wurde weltweit und auch in den USA angesichts der katastrophalen Lage für die Menschen vor weiteren Lieferungen gewarnt. So schreibt die Frankfurter Rundschau: US-Präsident Joe Biden habe ungeachtet der angespannten Beziehungen der beiden Länder in den vergangenen Tagen „in aller Stille“ die Lieferung unter anderem von mehr als 1800 der 2000-Pfund-Bomben (etwa 907 Kilogramm) vom Typ MK84 sowie 500 MK82-Bomben genehmigt, berichtete die Washington Post unter Berufung auf US-Beamte.
Als "Gegenleistung" hatte Israel weiteren Gesprächen mit der Hamas über die Freilassung der Geiseln zugestimmt. Eine in den letzten Tage mögliche Einigung bei den Gesprächen in Kairo wurde jedoch gestern von Netanjahu abgelehnt. Damit bleibt die vor einem Monat vom UN-Sicherheitsrat in einer Resolution geforderte "sofortige Waffenruhe" im Gazastreifen und die Freilassung der dort festgehaltenen Geiseln weiter fraglich.
Mehr dazu bei https://www.fr.de/politik/moschee-israel-news-hamas-jerusalem-krieg-marsch-kassam-video-deif-rafah-zr-92918163.html
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Das Militärimperium der USA
Beim Vergleich der weltweiten Rüstungsausgaben vor 2 Wochen fiel - nicht nur uns - der riesige Abstand der USA gegenüber den danach folgenden Ländern in der Rangliste auf. SIPRI, das schwedische Friedensforschunginstitut, hatte wieder seinen Jahresbericht vorgelegt.
Die Frage war, wie kann ein Land mehr als 916 Milliarden US $ im Jahr ausgeben? Nachfolger China, der "Systemrivale", in der Rangliste "verbraucht" nur ein Viertel der Mittel und Kriegsgegner Russland steigert sich mühsam von 60 auf nun 100 Milliarden im Jahr.
Wie und wo wird das Geld ausgegeben? Dazu hat World BEYOND War, eine US-NGO, nun eine Beitrag geleistet und eine interaktive Weltkarte gestaltet und alle Orte markiert, wo US Truppen stationiert sind. Durch diese Arbeit wird deutlich wie weit der "Arm des US Präsidenten" reicht. Allerdings wären noch 2 weitere Informationen hilfreich:
Eine visuelle Datenbank
World BEYOND War beschreibt das Projekt so: Wie keine andere Nation unterhalten die Vereinigten Staaten von Amerika ein riesiges Netz ausländischer Militärstützpunkte in der ganzen Welt. Einige dieser Einrichtungen befinden sich in einem Land, das als Kriegsbeute besetzt wurde. Die meisten werden durch die Zusammenarbeit mit Regierungen unterhalten, von denen viele brutale und unterdrückerische Regierungen sind, die von der Präsenz der Stützpunkte profitieren.
In vielen Fällen wurden Menschen vertrieben, um Platz für diese Militäreinrichtungen zu schaffen. Dadurch wurde den Menschen oft Ackerland entzogen, das örtliche Wassersystem und die Luft wurden stark verschmutzt, und die Anlagen stellen für die Menschen in der Umgebung eine Gefahr dar.
Diese visuelle Datenbank wurde von World BEYOND War recherchiert und entwickelt, um Journalisten, Aktivisten, Forschern und anderen zu helfen, das immense Problem der exzessiven Kriegsvorbereitung zu verstehen, das unweigerlich zu internationalem Mobbing, Einmischung, Drohungen, Eskalation und Massengrausamkeiten führt. Indem wir das Ausmaß des Militärimperiums der USA veranschaulichen, hoffen wir, die Aufmerksamkeit auf das größere Problem zu lenken. Vielen Dank an davidvine.net für eine Vielzahl der hier enthaltenen Informationen.
Bitte tragen Sie dazu bei, dass Informationen über das Militärimperium der USA der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Diese Datenbank ist noch in Arbeit und verwendet Informationen aus verschiedenen öffentlichen Datenquellen. Wenn Sie Fehler oder Auslassungen feststellen, lassen Sie es uns bitte wissen.
Als Unterstützer von Open Source Programmen freut sich Aktion Freiheit statt Angst besonders über die Nutzung von Open Street Map als Kartengrundlage für dieses Projekt.
PS. Natürlich wissen wir, dass die von uns durchgestrichene NATO Flagge (oben links) für die meisten US Stützpunkte keine Relevanz hat - auch da die Orte nicht am Nordatlantik liegen. Betrachten wir Flagge einfach als False-Flag-Operation der USA, was auch deutlich wird, wenn man sich im Detail die "Abmachungen" zur Stationierung in den einzelnen Ländern anschaut. (Außerdem nimmt Deutschland die Begrenzung der NATO auf den Nordatlantik scheinbar auch nicht so genau, als es vor 2 Jahren die Fregatte "Bayern" zu einem [unwillkommenen] Besuch nach China geschickt hatte.)
Mehr dazu bei https://worldbeyondwar.org/no-bases/
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Tags: #Militärimperium #USA #visuell #Weltkarte #Stützpunkte #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Die irischen Behörden haben ein Zeltlager in Dublin mit Hunderten Asylbewerbern geräumt. Hintergrund ist der Asylstreit mit Großbritannien.#Asylsuchende #Irland #Großbritannien #Menschenrechte #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
Asyldebatte in Irland: Zeltlager in Dublin geräumt
Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
Anlässlich der Diskussionen auf verschiedenen Gewerkschaftstagen hatten wir im letzten Sommer bereits über die Gewerkschafter gegen Aufrüstung berichtet. Bei allen Gewerkschaftsversammlungen wird immer wieder über die Kosten der ungebremsten Aufrüstung und das Fehlen diplomatischer Überlegungen in der Politik gestritten.
Auch anlässlich des 1. Mai, des Kampftags der abhängig Beschäftigten darf das Thema "Krieg und Frieden" nicht fehlen. Deshalb sammeln die Gewerkschafter Unterschriften unter ihren Aufruf:
Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
Die deutsche Regierung und Parlamentsmehrheiten beteiligen sich an dieser verheerenden Politik. Sie reden über „Kriegstüchtigkeit" und sogar über „eigene" Atombewaffnung, statt sich mit aller Kraft für ein Ende der Kriege, für Frieden und gemeinsame Problemlösungen einzusetzen. Die Ausgaben für Militär sollen 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung, über 85 Milliarden Euro, erhöht werden und in den kommenden Jahren weiter steigen. Während in den sozialen Bereichen, bei Bildung und Infrastruktur gravierend gekürzt wird und die Lasten der Klimapolitik auf die Masse der Bevölkerung abgewälzt werden.
Die Gewerkschaften müssen sich unüberhörbar für Friedensfähigkeit statt „Kriegstüchtigkeit" einsetzen, für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Verhandlungen und friedliche Konfliktlösungen, für Geld für Soziales und Bildung statt für Waffen. Das ergibt sich aus ihrer Tradition und ihren Beschlüssen. Auch und besonders in den aktuellen Auseinandersetzungen um die internationale Politik und um die Haushaltspolitik!
Wir fordern unsere Gewerkschaften und ihre Vorstände auf, den Beschlüssen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden! Die Gewerkschaften müssen sich laut und entschieden zu Wort melden und ihre Kraft wirksam machen: gegen Kriege und gegen Aufrüstung!
Hier den Aufruf unterstützen!
Die im Aufruf erwähnten friedenspolitischen Beschlüsse des DGB und der verschiedenen Einzelgewerkschaften sind bei diesen und auf der Webseite zu finden. Der Energie und Entschlossenheit der Beteiligten ist es zu verdanken, dass diese Beschlüsse im letzten Jahr gegen Widerstände aus konservativen Kreisen bewahrt und teilweise sogar ausgebaut werden konnten.
Mehr dazu und unterschreiben bei https://gewerkschaften-gegen-aufruestung.de/
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Pentagon waste and corruption
Wir wollen hiermit keine neue Diskussion über den Taurus Marschflugkörper anstoßen - im Gegenteil. Jedes Waffensystem ist im Endergebnis nur zusätzlicher Schrott der entsorgt werden muss und zuvor wurden Milliarden für seine Produktion verschleudert.
Das gilt auch für die US F-35 Kampfflugzeuge gegen deren Entwicklung und Produktion sich eine aktuelle Petition an den US Kongress wendet. Win Without War erläutert uns:
Add your name to demand that the House and Senate Oversight Committees investigate the F-35 now!
Als wir das letzte Mal auf die F-35 aufmerksam machten, belief sich ihr Preis auf 1,7 Milliarden Dollar. Jetzt werden die Kosten für dieses gescheiterte Kampfjetprogramm auf über ZWEI BILLIONEN geschätzt.
Die Sache ist die: Wenn Sie schon so viel Geld ausgeben, wollen Sie dann nicht wenigstens sicherstellen, dass der Jet auch in die Luft gehen kann? Durch die Wolken fliegen und den strahlend blauen Himmel sehen? Denn im Moment kann er das nicht. Bis heute funktionieren nur 30 % der F-35 wie vorgesehen. Eine Panne nach der anderen hat das Programm heimgesucht: fehlerhafte Schleudersitze, Verzögerungen bei der Produktion, häufige Startverbote - ganz zu schweigen von dem Moment, als sich das Flugzeug selbst abgeschossen hat.
Trotz all dieser Warnungen hat das Pentagon soeben die Produktion der F-35 in vollem Umfang genehmigt - zuvor will es noch den eigenen Bericht über die Kampfeffizienz des Flugzeugs einstufen. Setzen Sie sich dafür ein, dass das Pentagon die massiven Probleme der F-35 nicht länger unter den Teppich kehren darf. Der Kongress muss unverzüglich eine Untersuchung einleiten, um zu klären, wie das Pentagon die Produktion eines Flugzeugs mit derart gravierenden Mängeln in vollem Umfang freigeben konnte.
Unterstützen Sie die Forderung, dass die Aufsichtsausschüsse von Repräsentantenhaus und Senat die F-35 jetzt untersuchen!
Mehr dazu in der Petition https://civicshout.com/p/tell-house-senate-oversight-investigate-the-f-35
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Tags: #Petition #F-35 #Korruption #Verschwendung #USA #Militär #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Zitat von hier: https://www.focus.de/finanzen/boerse/im-erbfall-bmw-familie-droht-anteilsverkauf-an-auslaendische-investoren_id_10853447.html
Die Frau meint das wirklich so und ist damit der beste Beweis dafür, dass wir sehr schnell eine sehr hohe Vermögenssteuer brauchen. Ich bin nicht gemein oder neidisch lasst sie uns ab 10 Millionen Euro festlegen. Dann können die #Empathie verkümmerten Superreichen immer noch in Saus und Braus leben aber mit dem Geld werden dann Brücken repariert und Kindergartenplätze ermöglicht. Ich träume nur wahrscheinlich fließt es in die Rüstungsindustrie :(
#Gerechtigkeit #Reichtum #Erbschaft #Politik #Vermögen #Vermögenssteuer #Chancengleichheit #Menschenrechte #Verantwortung #Geld #Macht #Demokratie #Zukunft #Problem #Verantwortung
Einzelzelle/Käfig für 50$ am Tag
Die Profitaussichten für private Gefängnisbetreiber in den USA waren schon immer groß, aber es wäre nicht das Land mit der größten Gefängnisindustrie und den meisten Gefangenen pro Einwohner, wenn dem Gesetzgeber nicht weitere Einnahmemöglichkeiten einfallen würden.
Fefe berichtet über "Floridas geniale Lösung": It's called "pay-to-stay", charging inmates for their prison stay, like a hotel they were forced to book. Florida law says that cost, $50 a day, is based on the person's sentence. Even if they are released early, paying for a cell they no longer occupy, and regardless of their ability to pay.
Abgesehen von der Unmöglichkeit im Strafvollzug 50$ am Tag zu verdienen - und gleich wieder abgenommen zu bekommen - womit entlassene Strafgefangene mit hohen Schulden dastehen, ergibt sich damit eine neue Profitmöglichkeit: Es lohnt sich, Gefangene vorzeitig zu entlassen und die Zelle neu für weitere 50$/Tag zu belegen, da die "Miete" auch nach einer Entlassung anfällt. Der Zeitraum, der bezahlt werden muss, richtet sich nach der im Urteil festgelegten Haftdauer und nicht der realen Belegung.
Fefes Fazit dazu: Du lochst jemanden für 20 Jahre ein, entlässt ihn nach 5, und der muss dann trotzdem für die restlichen 15 Jahre blechen! Je mehr Leute du früher entlässt, desto Profit!!
Über die Innovationsfähigkeit in einer kapitalistischen Gesellschaft kann man immer wieder staunen ...
Mehr dazu bei https://blog.fefe.de/?ts=98d4a15a
und https://www.abcactionnews.com/news/local-news/i-team-investigates/pay-to-stay-florida-inmates-charged-for-prison-cells-long-after-incarceration
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Tags: #Profit #Gefängnisindustrie #USA #Florida #Zelle #Gebühr #Haftdauer #Grundrechte #Menschenrechte #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Verhaltensänderung
Eine Kommission empfiehlt, Abtreibung mindestens in den ersten drei Monaten nicht mehr zu verbieten. Doch die Ampel zögert. Was soll das?#Paragraf218 #Selbstbestimmung #Menschenrechte #Ampel-Koalition #Frauenrechte #ReproduktiveRechte #PodcastBundestalk #Podcasts #Gesellschaft #Schwerpunkt
Podcast „Bundestalk“: Weg mit dem § 218?
Menschenrechtsorganisation wirft der Bundesregierung Schweigen zu Kriegsverbrechen von Israels Armee vor. Das schwäche die internationale Ordnung.#AmnestyInternational #Jahresbericht #Menschenrechte #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Jahresbericht von Amnesty International: Amnesty kritisiert Doppelstandards
Der Palästinensische Zivilschutz spricht nach dem Fund von Massengräbern in Gaza von Hinweisen auf Hinrichtungen. Israel hat eine andere Version.#Gaza #Israel #Massengräber #Menschenrechtsverletzungen #Menschenrechte #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Massengräber im Gazastreifen: Mit gefesselten Händen
Die EU vor der Europawahl 2024
Von Christian Jakob
Die EU steht unter anderem wegen ihrer Flüchtlingspolitik in der Kritik. Zu recht. Und doch ginge es ohne die EU vielfach brutaler und ungehemmter zu.
#taz #tageszeitung #Europäische #Kommission #Menschenrechte #Ungarn #Migration #Ursula #von #der #Leyen #Europa
Die EU steht unter anderem wegen ihrer Flüchtlingspolitik in der Kritik. Zu recht. Und doch ginge es ohne die EU vielfach brutaler und ungehemmter zu.#EuropäischeKommission #Menschenrechte #Ungarn #Migration #UrsulavonderLeyen #Europa #Europawahl #Politik #Schwerpunkt
Die EU vor der Europawahl 2024: Moralisch-demokratisches Korrektiv
